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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-01-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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(Sekretär Kleinhempel.) (^) seitigung von Ausnahmen hinaus, und die Besteuerung solcher Unterstützungen zöge dann auch die Folge nach sich, daß die Beträge für die Gemeindesteuern mit in Betracht kämen. In einzelnen Gemeinden liegen ja sehr viele derartige Fälle vor. Ebenso ist es mit den Kranken unterstützungen. Seither ist es wohl so gewesen, daß die eine Reklamationskommission sie als steuerpflichtig aner kannte, während die andere im gegenteiligen Sinne entschied. Das ist nun, wie ich eben sagte, durch eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts beseitigt worden. Weiter möchte ich noch zu dem letzten Punkte meiner Anregungen, bei dem es sich um die Feststellung der Zeit der Entstehung des Einkommens handelt, ein paar Worte sagen. Ich habe früher schon einmal — und auch von anderer Seite meiner Freunde ist es schon geschehen — den Gedanken ausgesprochen, daß das sächsische Etatjahr geändert, daß es dem Reichsetatjahre angepaßt werden möchte, das bekanntlich erst mit dem 1. April beginnt. Wenn das geschähe, so könnte es für die Steuereinschätzung die angenehme Folge haben, daß wir den Zeitpunkt der Entstehung des Einkommens näher an das Schätzungs verfahren heranbrächten; es wäre dann möglich, die Haus listen und auch die Gehalts- und Lohnlisten vielleicht im Januar oder Februar aufzustellen, und es könnte dann D) schon das vorhergegangene Jahr zur Ziffer gebracht werden Die Einschätzung würde dann der Wirklichkeit mehr ent sprechen. Das träfe namentlich auch auf die sogenannten schwankenden Bezüge zu; es träfe aber auch zu auf die feststehenden Bezüge, es träfe auch mehr zu auf die Ge- werbtreibenden und die Industriellen, wo bekanntlich der dreijährige Durchschnitt gezogen wird. Der Herr Finanz minister könnte vielleicht Bedenken haben, daß der Staat dann einmal ein Vierteljahr ohne Einkommensteuer sein würde; das ließe sich aber dadurch sehr einfach gestalten, daß durch Gesetz verfügt würde: für das erste Vierteljahr wird ein halber Termin weiter forterhoben nach dem früheren Schätzungsverfahren. Ich will das nur zur Begründung der Wünsche sagen, die wir wegen der Ein schätzung zur Einkommensteuer haben. Dann möchte ich an den Herrn Minister noch die Bitte richten, doch einmal zu erwägen, ob nicht eine Er höhung der Auslösung für die Mitglieder der Einschätzungs kommissionen angängig ist. Die Entschädigung für sie ist jetzt sehr mäßig und entspricht gar nicht mehr den Verhältnissen. Es könnte das durch Ausführungsverord nung sehr leicht geregelt werden. (Abgeordneter Nitzschke sLeutzW: Ist schon um 28 Pf. erhöht worden!) So? Dann ist mir das entgangen. Mich trifft es ja '0) nicht. Wahrscheinlich habe ich das deshalb nicht beachtet, weil ich als Vorsitzender anders behandelt werde. Ich weiß es nicht und kann mich daher nicht darüber aus sprechen, nach welcher Richtung die Wünsche etwa be friedigt sein sollten. Dann wollte ich noch ein Dankeswort sagen. Es ist bereits bei der allgemeinen Vorberatung und namentlich auch bei den Deputationsverhandlungen darauf hingewiesen worden, daß die Herren, die mit der Einschätzung zur Staatseinkommensteuer und zur Ergänzungssteuer zu tun haben, in den letzten Jahren ganz außerordentlich be lastet gewesen sind. Diese Belastung reicht zurück bis zu der Einschätzung zur Wehrsteuer vor 4 Jahren. Das Königliche Finanzministerium hat, wie ich gern anerkenne, den Herren in verschiedener Beziehung Erleichterungen zuteil werden lassen, es hat ihnen auch sonst weitgehen des Wohlwollen erwiesen. Dafür danke ich. Aber ich möchte doch noch einmal hervorheben, wie außerordentlich viel die Herren ohne Ausnahme zu leisten gehabt und wie außerordentlich viel sie vollbracht haben. Ich erin nere nur an alle die Schätzungen zum Wehrbeitrag, an die Schätzungen zur Besitzsteuer und jetzt wieder zur Kriegs abgabe. Alle Herren sind außerordentlich angestrengt worden, und ich habe in Erfahrung gebracht, daß viele tatsächlich dadurch zum Erliegen gekommen sind, weil die Anstrengungen zu groß gewesen sind. Ich hoffe da her, daß der Herr Finanzminister den Herren auch fer nerhin sein Wohlwollen entgegenbringen und ihnen alle nur möglichen Erleichterungen zuteil werden lassen wird, wo es nur irgend angängig ist. Im übrigen hoffe ich, daß das Finanzministerium bei der in Aussicht gestellten Vorlage möglichst weitherzig sein möge, vor allen Dingen bei Ausdehnung des 8 12 Abs. 3 und des 813, damit die Härten beseitigt werden, die besonders den unteren und mittleren Klassen am fühlbarsten werden. Wollen wir Bevölkerungspolitik treiben, so gehört dazu vor allem der Ausbau des sogenannten Kinderparagraphen. (Bravo! in der Mitte.) Präsident: Das Wort hat Herr Abgeordneter Fleißner. Abgeordneter Fleitznerr Daß eine Änderung nicht nur des Einkommensteuergesetzes, sondern unserer Steuergesetzgebung überhaupt dringend notwendig ist, dürfte wohl heute außer Zweifel sein. Von sozialdemo kratischer Seite sind ja solche Anregungen schon in allen letzten Landtagen gegeben, leider sind sie aber von der Regierung und auch von der Mehrheit wenig oder
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