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Sächsischer Landtag
- Bandzählung
- N.S. 2. Wahlper. 1950/52,15/28
- Erscheinungsdatum
- [1952]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1951/52,15/28
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20071868Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20071868Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20071868Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1946 - 1952
- Wahlperiode
- 1950-11-03 - 1952-07-25
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1952-07-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftSächsischer Landtag
- BandBand N.S. 2. Wahlper. 1950/52,15/28 465
- Protokoll15. Sitzung 465
- Protokoll16. Sitzung 489
- Protokoll17. Sitzung 523
- Protokoll18. Sitzung 555
- Protokoll19. Sitzung 583
- Protokoll20. Sitzung 607
- Protokoll21. Sitzung 655
- Protokoll22. Sitzung 699
- Protokoll23. Sitzung 761
- Protokoll24. Sitzung 791
- Protokoll25. Sitzung 823
- Protokoll26. Sitzung 875
- Protokoll27. Sitzung 915
- Protokoll28. Sitzung 945
- BandBand N.S. 2. Wahlper. 1950/52,15/28 465
- Titel
- Sächsischer Landtag
- Autor
- Links
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gen über den neuen ldsusbalt 1952 und die Erläuterungen, die icb Ibnen daru gegeben bube, mögen Ibnen die (3e- wibbeit geben, dak wir aucb in diesem Idausbaltsjabr, wenn es aucb als das schwerste planjabr unseres pünk- jabrplans bereicbnet wird, wieder ein gewaltiges 8tück in unserer Entwicklung vorankommen werden. Oie geplanten Ausgaben kür Volksbildung und Kultur, Lorialwesen und Qesundbeitswesen, die wiederum rd. 50 der Gesamtausgaben umfassen, beweisen, dal) die Poli tik unserer Regierung in erster binie die Zorge um den Iberischen 2um Inbalt bat. Wenn wir uns dessen bewukt sind, wenn wir in unserer ldauskalt- und pinanswirt- scbakt immer strengste 8parsamkeit üben, wenn wir immer daran denken, dab wir bei der vurcbkübrung unse rer Aufgaben das Wobl der Bevölkerung im Äuge baben müssen, und wenn wir jederzeit sacblicb, ebrlicb, aber konsequent Kritik und Zelbstkritik, die 'priebkratt unserer gesamten kacblicben und gesellscbaktlicken Arbeit an wenden, dann wird aucb im dabre 1952 das gesteckte ^iel erreicbt werden. Wenn bei der Begründung des Ztaatsbausbaltes der veutscben vemokrstiscben Kepublik in der Volkskam- mersitrung am 13. und 19. duni 1952 mit scbarken und kritiscben Sorten auk die außerordentlich schlechte I^letbo- dik der blsushaltsplanung 1952 bingewiesen wurde und das lvlinisteriurn der pj nan^en der veutscben Oemokrati- scben Republik im Mittelpunkt dieser Kritik stand, in der gan2 besonders die wenigen ^löglicbkeiten 2ur Mit wirkung der demokratiscben Vertretungskörperscbakten der Ivlassenorganisationen und der gesamten Bevölkerung bei der Aufstellung des ldausbaltes 1952 bervorgeboben wurden, so muß jet^t auf jeden Pall die entspreckende bebre daraus insofern gezogen werden, als sicb die unbe dingt erkorderlicbe demokratiscbe Ivlitarbeit bei der 6e- wirtschaktung des Idauskalts 1952 durchsetzt. Ls ist uns allen bekannt, daß okne breiteste Leteiligung der Le ¬ der pinanren des bandes 8acbsen bei dem acbtmal aufge stellten plausbaltsplan den bdinisterrat nur viermal und die Abgeordneten des plsusbaltsausscbusses des 8ächsi- scben bandtages sogar nur dreimal mitwirken lassen konnte. Oie kurzfristige perminstellung ließ nur diese wenigen Möglichkeiten 2u. 8o darf sicb natürbcb die Äuf- stellung des ldausbaltes nicbt nocb einmal vollziehen. Wie weit man aus den gemacbten Peblern scbon die entsprecbenden 8ch1ußko1g6rungen gezogen bat, ist aus der 'batsacbe 2U erseben, daß bereits jetrt aus Ivlitarbei- tern des pinsn^appsrates auk der (Gemeinde-, Kreis- und bandesebene ein Personenkreis, eine Kommission geschak- ten worden ist, die gemeinsam mit dem Ministerium der Pinsn26n der Ooutscben Oemokratiscben Republik in kür zester 2eit 2U Lesprecbungen rusammentritt, um über eine bessere blaushaltsplanung 1953 2U beraten. Diese Kom mission, die sicb also aus Vertretern aller derjenigen kvlitarbeiter 2usammenset2t, die in unzähligen Oker- und Nachtstunden den ldausbalt 1952 aukgestellt baben, wird sicb tatkräftig und mit beidenschatt dafür Einsetzen, daß dis -Aufstellung des ldausbaltsplans 1953 nicbt wieder einen Zeitraum von 9 I^lonaten einnimmt . Wenn wir uns alle, so wie wir das auk anderen Ge bieten unseres gesellscbaktlicben bebens tun, aucb in der blaushaltsplanung und blausbaltsbewirtscbaftung mit aller unserer Kratt Einsetzen, dann werden wir aucb bier viele Verbesserungen und portscbritte ru verzeichnen baben, denn unser 2iel ist es ja, mit der prküllung und Ober bietung unseres Volkswirtscbaktsplanes 1952 das grobe Beispiel des kriedlicben -Aufbaues aus eigener Kratt und der ständigen Verbesserung des bebensniveaus uns kür alle vor den Äugen unserer Westdeutschen Menschen immer ' deutlicber werden 2U lassen. Pines der wicbtigsten Instrumente 2ur Verwirklichung dieses vieles ist, wie wir alle wissen, unser blaushaltsplan. Weil der Haushaltsplan einen wesentlicben Lestandteil unseres Volkswirtscbaktsplans darstellt, der Volkswirt- scbaftsplan aber unser Kampkplan des priedens, der pin- keit unseres Vaterlandes und des demokratiscben bleu- aukbaues ist, so kann aucb nur der blaushaltsplan ein sol- cber Kampk- und priedensplan sein. Lind wir uns dessen jederzeit bewußt, können und werden die prfolge im dabre 1952 nicbt susbleiben. Desbalb gilt es, alle unsere Kräkte 7.ur prküllung des blausbaltsplanes 1952 einrusetren. Wir scbakken damit nicbt nur die Voraussetzungen kür die prböbung unseres bebensstandards, wir leisten damit landes lkeikallb krssictent Otto Suckwitr: Icb danke dem Herrn Minister für seine Äuslübrungen über die prküllung des blausbaltsplanes vom vorigen dabr baltsplan von 1952. Icb mochte nocb einige Peststellungen macben. Oie pegierung bat micb ersucbt, d. b. sie bat das blsus ersucbr, die lZeratungen über das Oeset? des blausbaltsplanes in 2 besungen an einem läge, also beute, durcbrukübren. In weiser Voraussicht batte der bandesblock micb ermächtigt, Regierung nachrmkommen, daß icb das OesetL über den blaushaltsplan, bevor es dem Plenum unterbreitet wird, bereits gestern rur ßeratung dem ldauskaltsausscbuß über wiesen kabe. Die Beratung bat stattgefunden. I^lun möckte icb an 8ie, nachdem der bandesblock und der Ältestenrat dem 7.ugestimmt baben, die präge richten, ob 8ie damit einverstanden sind, dal) die vorgesebene ge- set^licbe prist rwiscben der ersten und der Zweiten Le- ralung aufgeboben wird. Oss kann icb nur tun, wenn kein pinsprucb erfolgt. — Pin solcher erfolgte nicbt. — Vann stelle icb die Zustimmung des ldauses 7ur ersten und Zweiten Leratung am keutigen 'Page test. Wir würden nun weiter wie folgt verkabren: nach der Pause, die bis 14 Obr anbält, würde icb verschlagen, daß die Kollegin Olöckner den Lericbt des blausbaltsausscbus- ses gibt. Inzwischen werden die praktionen rum Oesetr des blausbaltsplanes Stellung nebmen. Oann treten wir geschlossen in die erste und Zweite Beratung ein. 8ie sind damit einvertsanden! Oamit treten wir in die Pause ein. (I^acb der bdittagspause.j krssiäsnt Otto Luckvvitr: Unsers 8itrunZ ist vtie6sr erökknet. — Ivlsins vsmsn un6 Usrrsn! Kin kleiner Appell sn 6ie Spreckel, ks ist nickt ru vsrisngen, 6sü )c6or 0iskussionsrs6nsr äie IZ kkinutsn Ks6orcit susnutrsn soll und inuk, sonäsrn ick übsrlssse es sngssickts Usr Klitrs js6sm. sivas „sinruspsren". ^bsr ick rnscks clsrsuk sukmsrkssrn. 6sk ick. rvsnn äss rote kickt sukisucktst. 6sn bstrekkencien irs6nsr bitte. 6er ..vrokung" ?olgs ru leisten sklsiterkeit). .Istrt erteile ick 6ss Wort als Lerickterststter 6er krsu ^kgeorkneten 6ertru6 Olöckner.
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