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Sächsischer Landtag
- Bandzählung
- N.S. 2. Wahlper. 1950/52,15/28
- Erscheinungsdatum
- [1952]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1951/52,15/28
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20071868Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20071868Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20071868Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1946 - 1952
- Wahlperiode
- 1950-11-03 - 1952-07-25
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1952-07-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftSächsischer Landtag
- BandBand N.S. 2. Wahlper. 1950/52,15/28 465
- Protokoll15. Sitzung 465
- Protokoll16. Sitzung 489
- Protokoll17. Sitzung 523
- Protokoll18. Sitzung 555
- Protokoll19. Sitzung 583
- Protokoll20. Sitzung 607
- Protokoll21. Sitzung 655
- Protokoll22. Sitzung 699
- Protokoll23. Sitzung 761
- Protokoll24. Sitzung 791
- Protokoll25. Sitzung 823
- Protokoll26. Sitzung 875
- Protokoll27. Sitzung 915
- Protokoll28. Sitzung 945
- BandBand N.S. 2. Wahlper. 1950/52,15/28 465
- Titel
- Sächsischer Landtag
- Autor
- Links
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Oss «ist aucb der Orund, meine Damen und lderren, warum däeser bistoriscbe Lescbluß nicbt nur die ^ustim- mung aller Parteien und Kfassenorganisationen ,in der Deutscben Demokratischen Lepublik gefunden Kat, son- dern aucb die Zustimmung 6er übergroßen Klebrbeit 6er Bevölkerung in der Deuts eben vemokratisoben kepubkk und aucb än Westdeutscbland. Kür selbst war rlie Kobs /cus26icbnung und das große Olück bescbieden, Deünebmer dieser bistoriscben Dagung /u sein, Deilnebmer an jener Tagung, die an Ledeutung alle bisberigen Konkererrren uncl Parteitage in der Oe- scbicbte der -Arbeiterbewegung weit überragt uncl, wie cler Oeneralsekretsr der 8o2islistisoben iLinbeitspartei Deutscblands, Walter Olbriekt, 2um -Ausdruck bracbte, an einem Wendepunkt 6er Lntwnoklung än Deutscbland statt- kand, än einer 8ituation, in der das deutscbe Volk, mit der ^.nbelterklasse an der 8pit26, «clie 8aoke der Erkaltung des priedens und 'der Wiederberstellung 6er Linbeit Deutscblands auf demokraviscber Orundlage in seine eigenen Llände nebmen muß. -X.uk dieser bistoriscben 1a- gung wurde kestgestellt, daß die demoknatiscbe uncl wirt- scbaktlicbe Lntwicklung sowie das Lewußtsein cler -^.r- beiterklasse und der lvlebrbeit der Werktätigen so weit entwickelt sind, daß der -Aufbau des 8o2ialismus 2ur grundlegenden Aufgabe in der Deutscben Demokratiscben Republik geworden ist. Was die 8o2ialis tische Linbeitspartei Deutscblands be- käbigte und berecbtigte, einen solchen Lescbluß 2u fas sen, der für die. Oegenwsrt und kür die Zukunft unseres Volkes von solch gewaltiger, weittragender Bedeutung ist, bst unser Ktinisterpräsident Orotewobl in seiner Lede vor der Volkskammer nochmals eingebend begründet, und dabei unterstrichen, 'daß sieb die 8o2ia1i8tisok6 Linbeits- partei mit diesen Peststellungen in voller Llbereinstim- mung mit der Arbeiterklasse, mit den werktätigen Lauern und mit den weitesten 8cbicbten aller fortschrittlichen Ksenscben befindet. Diese Übereinstimmung und Zustim mung der Klebrbeit des Volkes 2u dem von der 80213- listisoben Linbeitspartei Deutscblands gefaßten Lescbluß des Aufbaus des 8o2ia!ismus möchte icb aucb im blamen aller praktionen des LIsuses 2um Ausdruck bringen. fkei- fall) Wir, als die gewählten Vertreter des Volkes, sind uns bewußt, welobe entscheidende, aktive Kolle die 8t33ts- macbt als das Ll3uptinstrument bei der Lcbakkung der Orundlagen de8 8o2ialismus spielt und begrüßen desbalb das vom Llerrn Ministerpräsidenten begründete und durch die Volkskammer einstimmig beschlossene OesetL über die weitere Demokratisierung, des Aufbaus und der -Arbeitsweise der stastlieben Organe in den bändern der Deutscben Oemokrstisoben Republik, das, wie der lderr Klinisterpräsident 2um -Ausdruck bracbte, ein Klark- stein in der Lntwicklung des neuen so2iatistiseken 8taa- tes der Deutscben Demokratischen kepublik ist. Das deutscbe Volk besitzt mit dem -Aufbau des so2ia- listiscben Ltaates eine gewaltige Perspektive, die kür die Lösung der Zentralen präge des Kampfe8 um einen prie- densvertrag und um die Wiederkerstellung der Linbeit Deutscblands von außerordentlicher Ledeutung ist und die Dberlegenbeit unserer suk volksdemokratiseber Orundlage entwickelten Wirtschaft gegenüber der Kapi tal istiscben Wirtschaft nocb okkensicbtlicber werden läßt. Wir sind beute so weit, daß wir sagen können, daß der Wiederaufbau unserer Wirtschaft beendet ist und bereits überschritten wurde und unserer dugend, unseren prauen, unseren Arbeitern in der Industrie und unseren Werk tätigen auf dem Lande sowie unseren Deoknikern und Wissenschaftlern durch eins planvoll gelenkte Oesst^ gebung alle Dore für ihren gesellschaftlicben -Aufstieg weit geöffnet sind. Wir sind uns bewußt, daß wir diese Kisker erhielten Lrkolge nur dank der Initiative der 80- ^ialistiseben Linbeitspartei Deutschlands, dank der schöp- keriseben Kräfte unserer Arbeiter, -Angestellten, Inge nieure, dank unseren werktätigen Lauern und Wissen- sokaktlern, vor allem aber dank der politischen und öko- nomischen LIilfe, die uns die Völker der Lowjetunion und unser bester preund, 8talin, bisber gewäkrt kaben, er- reicbt baben. sLeifall.j Wir sind uns aber aucb bewußt, daß wir diesen, unse ren 8taat, der 2um festen ßollwerk im Kampf um den prieden und die Linbeit Deutsoklands geworden ist, vor -Adenauer und seiner Oligue sobütren müssen. Wir müssen die Verteidigungsbereitschaft unseres Landes verstärken und unseren 8taat, den 8taat der Werktätigen, 2U einem starken 8taat, 2U einem der wichtigsten Werkzeuge keim -Aufbau des 8o2ia!ismus macken, dessen neue und Köbers Aufgaben, wie Walter Dlbricbt sagte, insbesondere auf dem Oebiet der militäriscben Ltreitkräkte und des 8cbut2es des so2ialjstiscben Ligentums liegen und dessen ffauptaukgabe es ist, nicbt nur 2U verwalten, sondern das sozialistische Ligentum und die materiellen Oüter des Volkes 2U mebren. Ls gilt ru diesem Zwecke die Initia tive des ganzen Volkes 2u entfalten, die Klenscken 211 über26Ugen und — nach dem Worte unseres lvlinister- präsidenten — die großen Aufgaben unserer gesamten Aufbauarbeit, die in unserem pünkjatirplan wur2eln, der das 26ntrale Oeset2 kür die 8ickerung der Lebensg'und- lage und der Weigerung des Woblstandes ist, 211 lösen. Dm diese großen Tiele 2u verwirklicben, um aktiv dem ^utbau des 8o2i3lismus dienen 2U können, muß, wie es im 0eset2 2um -Ausdruck kommt, eine größtmögliche -^.n- näkerung der Organe der 8taatsgewalt an die Levölke- rung und eine breite Linbe2iebung der Werktätigen in die Leitung des Ltaates erfolgen. Der Ltaatsapparst muß, wie es im Oesetr beißt, die Klöglickkeit erbalten, den Willen der Werktätigen, der in den Oeset2en der Deut schen Demokratischen kepublik seinen -Ausdruck findet, 211 erfüllen und — auk die Initiative der Klassen gestülpt — eine Politik des werktätigen Volkes durck2ukübren. Diesen großen politischen vielen dient das durch Llerrn Klinisterpräsident 8e^dewit2 erläuterte Oeset2 mit allen seinen durcb2ufülirenden Klaßnabmsn. Damit wird 211- gleicb der berechtigten und bellenden Kritik unserer Werktätigen an der bisberigen -Arbeit unserer Verwal tungsorgane und auch an der -Arbeit unserer Parlamente entsprochen und die engste Verbindung mit der Levöl- kerung bergestellt. Wir -Abgeordneten d68 Läcksiscben Landtages begrüßen desbalb gan2 besonders die im Oeset2 kestgelegte "bleu- sufgliederung der Kreise und die in den Ländern vor2u- nekmende, den wirtschaftlichen Lrkordernissen entspre- cbende Zusammenfassung mebrersr Kreise in L62irke, wie 63 durch Llerrn Klinisterpräsidenten 8e^dewit2 so eben 3ulg62eigt wurde. Klit dieser territorialen kleu- yliederung des 8t3at83pp3rat6s und der großen politi- 8cken ^ie1s6t2ung ergeben sicb auch kür uns als künftige L62jrkst3g89bg6ordnet6 neue und bökere -Aufgaben. Dm wirklich als beauftragte und Lieber des Volkes 2U wirken und den Organen der 8taatsgewalt bei der Durcbkübrung ibrer verantwortlicben Arbeit bellend 2ur Leite 2U steben, ist es notwendig, die durch Llerrn Klinisterpräsidenten Otto Orotewobl in seiner Lede klar umrissene -^.ulgaben- stellung lür die Abgeordneten in die Dat um2uset2en und in ständiger Verbindung mit den Wäblern 2U bleiben. Was beißt das also in der Praxis? — Das beißt, daß jeder -Abgeordnete nur dann als Vertreter des Volkes durch das Volk anerkannt wird, wenn er wirklich als Interessenvertreter der werktätigen Bevölkerung in Lr- sckeinung tritt, wenn er ständig und immer in engster Verbindung mit der Levölkerung stekt und lür die 8icbe- rung der Lecbte aller Lürger sowie lür die konsequente Durcbkübrung der Oeset2e unserer Legierung borge trägt. Wir werden also künltig -Abgeordnete in unseren Le- 2irkstagen baben, die nicbt nur 2ukäLig -Abgeordnete sind und gelegentlich einmal an Parlam6ntssit2ung6n teilneb- men, sondern wirkliche Volksvertreter, die sicb ibrer
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