Verhandlungen > des Sächsischen Landtages 16V. Sitzung. Dienstag, den 12. Januar 1926. Seite Eingänge Nr. 1994—2004 5541 6 Entschuldigung 5543 H Richtigstellung einer Pressenotiz, wonach Frauen politischer Gefangener im kommunistischen Fraktionszimmer des Landtages übernachtet haben sollten 5542 8, v Präsident 5542 8 Renner (Loww.) 5542 v Protest gegen vorzeitige Bekanntgabe des Staatshaushaliplans an die Tageszeitungen 5542 6 Siewert (Löwin.) 5542 0 Präsident 5542 6 Überweisung des Antrages des Abg. Arzt u. Gen. auf Erlaß eines „Gesetzes über Ge währung von Straffreiheit in Sachsen" (Drucksache Nr. 1635) ohne erste Beratung an den Rechtsausschuß 5543 Beutler (V.-Lab. Vx) 5543 ^ Zweite Beratung über a) die Notverordnung vom 15. Oktober 1925 über die dritte Änderung des Gesetzes über das staatliche Kohlenbergbanrecht, b) die Notverordnung vom 15. Oktober 1925 über die Wahlen zu den Handels- und Gcwerbelanttncrn, o) die Notverordnung vom 26. Oktober 1925 über das Kosten- und Ttempclwesen in Aufwertungssachen (Vorlage Nr. 192 unter 2, 3 und 4). — Mündlicher Bericht des Rechtsausschusses, Drucksache Nr. 1609 5543 8 vr. Hübschmann (v. Vx.), Berichterstatter 5543 6 Elste Beratung über die Vorlage Nr. 19«, weitere Notstandsmaßnahmen für die durch Unwetterschäde» bctrossene» Teile der sächsischen Landwirtschaft betreffend 5543 8, 5544 8 Renner (Löwin.) 5543 8, 5548 0 Schnirch (8or.) 5544 8 Müller, Hermann, Wirtschaftsminister . . 5545 8 5548 8, 5549 v vr. Troll M.-Lat. Vx.) 5545 v Claus (Dem.) 5546 v Donath (v. Vr>.) 5550 L Überweisung an den Haushaltausschuß 5550 8 Seite (o) Tagesordnung der nächsten Sitzung .... 5547 v Antrag der Kommunistischen Fraktion auf Mitberatung der Notverordnung und der Anträge über die Amnestie 5547 v Renner (Lomm.) 5547 v, 5548 11 vr. Dehne (vew.) 5548 H Am Ministertische: Minister Elsner, Hermann Müller und Max Müller und Ministerialrat Graf Vitzthum v. Eckstädt. Anwesend 93 Abgeordnete. Präsident Winkler eröffnet die Sitzung 1 Uhr 12 Minuten nachm. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Eingänge: l(Nr. 1994.) Antrag des Abg. Günther (Plauen) und Genossen, betreffend den staatlichen Schutz prähistorischer Funde. (Nr. 1995.) Antrag des Abg. Arzt und Genossen auf Erlaß eines Gesetzes über Gewährung von Straffreiheit in Sachsen. (Nr. 1996.) Desgleichen, die Überlassung von Schul- ;v) räumen an Bildungs- und Jugendorganisationen be treffend. Beschluß zu Nr. 1994 bis 1996: Zur ersten Beratung auf eine Tagesordnung. (Nr. 1997.) Anzeige des Prüfungsausschusses über: 1. die Eingabe Nr. 2294 des Sächsischen Lehrervereins Dresden, Herabsetzung der Pflichtstundenzahl, den wahlfreien Unterricht, die Klassenstärke u. a. in den Volksschulen betreffend; 2. die Eingaben Nr. 2207 und 2225 des Hermann Franke, zurzeit Gefangenenanstalt Waldheim, seine Behandlung betreffend; 3. die Eingaben Nr. 2183 und 2227 des Alexander Hermann Zehl, zurzeit Gefangenenanstalt Wald heim, seine Begnadigung und seine Behandlung betreffend; 4. die Eingabe Nr. 2218 des Stadtrats Oelsnitz i. V. — Wohnungsamt —, betreffend Freigabe eines Teiles der freistehenden Räume der ehemaligen Gefangenenanstalt Voigtsberg zu Notwohnungen; 5. die Eingabe Nr. 2270 des L. Vollstädt, Elsterberg i. V., betreffend die Versagung eines Führerscheines als Krastwagenführer; (4. Abonnement.) / i /'/ ^z 1 '7 > ^6 803