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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 165. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1926-01-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
- Links
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5702 165. Sitzung. Donnerstag, den 28. Januar 1926 (Abg. Arzt.) M Esel zu suchen, und er bringt eine Kömgskrone mit nach Hause. So schnell geht es auch in Sachsen, wenn es sich da rum handelt, einen neuen Nachfolger zu finden. Man weiß zwar nicht, wer die Rolle des Samuel gefpielt hat, man Weitz bloß, daß es auch so war, wie in der Bibel steht: Saul hat sich anfänglich, auch etwas gesträubt, aber schließ lich ist er der Aufgabe nachgekommen. Und so ähnlich haben wir es auch hier in Sachsen vor uns. Ich sagte, ich muß mich schon wundern, wie das so schnell gegangen ist, ich muß mich wundern, warum der bisherige Abgeordnete und nunmehrige Finanzminister Dehne den Posten so schnell angenommen hat. Ich möchte doch die Frage mir erlauben, ob er denn über die Situation, in der wir uns augenblicklich befinden, nicht restlose Aufklärung durch den Herrn Ministerpräsidenten bekommen hat. (Abg. Edel: Sehr gut!) Es ist leider — ich wäre ja an diese Dinge gar nicht herangegangen, aber nachdem in den „Neuesten Nach richten" ein Artikel erschienen ist, der am Schlüsse folgenden Pafsus enthält: Die beiden Vertreter des Berliner Parteivorstandes haben sich, wie man hört, dieser Beweisführung nicht verschließen können und sich dem Standpunkte der Frak tionsmehrheit angeschlossen. Sie find infolgedessen am Dienstag mit dem Entschluß nach Berlin zurückgekehrt, dem Reichsparteivorstande mitzuteilen, daß unter den gegenwärtigen Verhältnissen ein politischer Grund sür dieMuflösung der Koalition in Sachsen nicht gegeben ist — nachdem diese Mitteilung erfolgt ist, bin ich leider gezwungen,'festzustellen, daß dieser Passus eine glatte Lüge ist. Die Tatsachen sind vollständig die gegenteiligen, und in Anbetracht der Situation finde ich es merkwürdig, daß jetzt Herr vr. Dehne den Posten des Finanzministers über nimmt. Was soll er denn tun? Der Etat ist fertiggestellt, und die Auskünfte, die wir in den Ausschußberatungen brauchen, können Herr vr. Hedrich, Herr Just usw. uns ganz gut auch geben, aber eine prinzipielle Arbeit, vielleicht auf Monate hinaus, ist ja gar nicht zu leisten in Anbetracht der Situation. Also das verstehe ich nicht recht. Was soll Herr vr. Dehne denn tun, wenn er anfängt jetzt zu regieren? Etwas möchte ich noch bemerken, ganz im Geheimen, damit es niemand hört. Als erste Regierungshandlung möchte ich den Finanzminister bitten, die „Neuesten Nach richten" aufmerksam zu machen, daß sie ein anderes Bild von ihm bringen, als es hier geschieht. (Heiterkeit.) Ich lege es auf dem Tisch des Haufes nieder. Es hat insofern auch eine politische Bedeutung, als, wenn die Börsen jobber in New-Bork es sehen, das möglicherweise unseren Kredit schädigt. Deshalb ist es gut, daß man auch dafür sorgt, daß gute Klischees kommen bei solchen Ernennungen. Aber was ist zu tun im Hinblick aus die Einstellung, die ich Ihnen gegeben habe? Finden Sie etwa, daß unsere Schulpolitik, die die Aufgabe haben soll, den neuen Menschentypus heranzuziehen, den Menschen einzustellen auf die wirklichen Aufgaben, die er zu leisten hat, also finden Sie,daß unser Volksbildungsministerium einer derartigen Aufgabe gewachsen ist? Wer die Arbeit des Volksbildungsministeriums verfolgt hat, der muß fest stellen, daß davon gar keine Rede sein kann. Der Finanz minister vr. Reinhold hat zwar lobend hervorgehoben, daß in Sachsen jetzt aus 33 Schüler ein Lehrer kommt, aber wir müssen feststellen, daß er sich dabei etwas mit fremden Federn geschmückt hat, denn das ist der Erfolg der sozialdemokratischen Schulpolitik gewesen (Sehr rich tig! links), daß wir das zu verzeichnen haben. Aber ab gesehen davon müssen wir doch feststellen, daß leider im (g) Volksbildungsministerium eine Einstellung zu den kultu rellen Fragen überhaupt nicht vorhanden ist, daß man die neuen Aufgaben in keiner Weise überhaupt sieht, geschweige denn sie zu leisten in Angriff nimmt. (Sehr richtig! links.) Man muß einmal verglichen haben meinetwegen die Aus führungen, die Lunatscharski in Berlin gemacht hat, und man vergleiche eine solche Rede etwa mit den Ausfüh rungen des Herrn Kultusministers auf dem Parteitag der Volkspartei, dann Weitz man, wo Geist liegt, wo Zu kunft liegt und wo nicht. Der Apparat da drüben, daß er technisch gut klappt, darauf kommt es nicht an, es kommt darauf an, ob man gegenüber den Problemen der Neu zeit überhaupt gewillt ist, neue Bahnen zu beschreiten, und da müssen wir bedauerlicherweise feststellen, daß wir eine kulturelle Führung vom Volksbildungsministerium aus in Sachsen in keiner Weise zu verzeichnen haben. Jetzt fängt man an, etwas auch für die Künstler auszu geben. Dresden, das ja eine bedeutende künstlerische Ver gangenheit hat, hätte hier schon längst bahnbrechend vor gehen müssen. Wir wissen ja, daß gerade die freien Be rufe außerordentlich in den Nachkriegszeiten zu leiden gehabt haben, wie dann durch die Inflation, als die Sucht nach Erfassung der Sachwerte eintrat, vielleicht gewisse Künstler ein gutes Geschäft gemacht haben, indem man Bilder, Statuen usw. gekauft hat, daß aber dann in der Deflationsperiode die Not der Künstler ganz besonders wieder groß geworden ist. Nun fängt man an, etwas zur Behebung der Not zu tun, aber ich möchte wissen, welche Aufgaben die Regierung den Künstlern zeigt. Sie müßte zunächst einmal einen kunstverständigen Ausschuß ein setzen, der dahin gehend Prüfung anstellt, was wir denn an bildnerischem Schund in ganz Sachsen haben. (Sehr richtig! links.) Ist es nicht jammervoll, daß wir als Volks- Vertreter hier hereinmarfchieren in ein Gebäude, vor dem immer noch der Mann auf dem schönen Pferde sitzt? Was find denn die Aufgaben, die etwa eine Negierung einem modernen Künstler sür eine moderne Zeit stellen mag? Wenn man hier etwas unternimmt, schön, so freuen wir uns, es wird auch höchste Zeit, daß die Regierung ihre Ausgaben der Kunst gegenüber ersüllt. Sie hat Wett bewerbe ausschreiben lassen, Leute sind ausgezeichnet worden mit ersten Prellen; sie fielen in die Inflation: was sie bekommen haben, hat nicht einmal den Gips aus gemacht, den sie für das Denkmal brauchen, und obgleich der Künstler in schlimmster Hungcrlage ist, muß er heute noch auf die Ausführung des Auftrages warten. Es ist höchste Zeit, daß sich die Regierung auf diese Aufgaben besinnt. Aber, wie gesagt, etwas Bahnbrechendes, etwas Neues, etwas in die Zukunft Reichendes können wir von dem Kultusministerium nicht verlangen. Der Mann, der an der Spitze steht, hat früher als Abgeordneter den Ge danken der sogenannten Fachmänner vertreten, er hat sich aber keinen Augenblick gescheut, als Nichtfachmann die Führung zu übernehmen. Nun stehe ich gar nicht auf diesem engen Standpunkt, aber was man erwarten muß, ist, daß der Führer eines Kultusministeriums kulturell ein gestellt ist. Das kann man leider hier nicht sagen, und des halb kann auch die Koalitionsregierung in dieser Beziehung absolut nichts leisten. Und gehen wir hinüber in das Justizministerium! Was finden wir da, wie steht es mir der überparteilichen Justiz? (Sehr gut! auf der äußersten Linken.) Was hat denn der Herr Justizminister Bünger gemacht? Er hat jetzt, als die Posten frei geworden find, Amtsgerichts- präfidium in Dresden, Landgerichtspräsidium in Dresden
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