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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 168. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1926-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
- Links
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5767 168. Sitzung. Donnerstag, den 11. Februar 1!>26 (Abg. Böttcher.) (L) dieser linken Führergruppe sammeln. Kein Arbeiter wird sich mitschuldig machen an diesem Manöver, das hier durchyeführt wird, an diesem widerlichen Komödienspiel. Sie haben durch Ihre Vertagung aus der ganzen Auflösungssrage eine Komödie gemacht. Bei Ihnen ist kein ernster Wille zur Auflösung vor handen. Sie fürchten ebenso wie der Parteivorstand und die 23 die Abrechnung der Arbeiterschaft draußen im Wahlkampfe. Deshalb sage ich, dieser Antrag ist ein Schlag gegen die sozialdemokratischen Arbeiter selbst. Sie haben in diesem Falle die Beschlüsse Ihres Landesparteitages eigenmächtig aufgehoben. Sie haben den Willen der sozialdemokratischen Arbeiter nicht durchgesührt. Diese Erkenntnis draußen im Lande zu verbreiten, soll unsere Aufgabe in den nächsten Tagen und Wochen sein, und wir werden dafür sorgen, daß diese Erkenntnis verbreitet wird, und vielleicht — dazu geben wir Ihnen jetzt Gelegenheit bei der Beratung der nächsten Anträge — können Sie inzwischen Garantien dafür schaffen, daß die Rechte vollzählig für die Auflösung stimmen wird, können Sie Garantien dafür geben, daß die Rechte einschließlich der Minister der Auflösung ihre Zustimmung gibt, und Sie werden bei den Erwerbslosen- und Wohnungsanträgen eine Vorabstimmung über die Auflösung haben. Sie haben sich nämlich durch Ihr Manöver, das Sie hier auf führen wollten, selbst in eine Sackgasse hinein manövriert. <Abg. Liebmann: Wir haben das noch nicht gemerkt!) Sie haben Ihre politische Position selbst verdorben. Wir wissen, daß Sie etwas harte sind (Heiterkeit b. d. Soz.), aber wir werden dafür sorgen, daß Sie es in kurzem merken, denn Sie können M die politischen Konsequenzen Ihrer Handlungen nicht sofort überblicken. Das wissen wir. Die haben Sie nach träglich immer korrigiert, aber wir sind so weit, daß wir das überblicken können. (Lachen b. d. Soz. u. d. bürgerl. Parteien.) Wir haben Ihnen das ganz ossen und eindeutig vor Augen geführt und werden das vor den Arbeitern in der Öffentlichkeit noch weiter vortragen. Damit ist also die Frage für uns geklärt. Glauben Sie nicht, daß Sie die Auflösung bis zum Herbst hinaus- manöverieren können. Glauben Sie nicht, daß nach der Ablehnung unseres Antrages in Sachsen politische Friedhofsruhe einkehren wird, sondern wir werden nun die Arbeiterschaft erst recht mobilisieren, in den Gewerk schaften und in den Betrieben erst recht für die Auf lösung kämpfen und so lange keine Ruhe geben, bis dieses Parlament zum Teufel gejagt ist. (Bravo! b. d. Komm.) Präsident: Wir kommen zur Abstimmung. Cs ist beantragt, den Antrag Nr. 1649 zur weiteren Beratung dem Rechtsausschusse zu überweisen. Wer dafür ist, bleibe in seiner Verfassung, wer dagegen ist, erhebe sich. Der Antrag ist abgelehnt. Bei dieser Sachlage schlage ich dem Hause vor, daß wir unter Abstandnahme von der Ernennung von Referenten und Korreferenten die zweite Beratung auf eine weitere Tagesordnung fetzen. (Zurufe: Gleich! Heute!) Abgeordneter Böttcher (zur Geschäftsordnung): Ich beantrage, die zweite Beratung des Antrags auf Auslösung des Landtages als letzten Punkt der heutigen (g) Tagesordnung zu behandeln. Abgeordneter Liebmann (zur Geschäftsordnung): Gegen diese Aussetzung auf die Tagesordnung erheben wir Einspruch. Präsident: Wer gegen diese Regelung Widerspruch erhebt, den bitte ich, sich zu erhebe». — Da genügend Widerspruch erhoben wird, geht das nicht. Abgeordneter Böttcher (zur Geschäftsordnung): Ich beantrage, die heutige Sitzung zu schließen und nach einer halben Stunde sofort eine neue Sitzung einzu- berufen mit dem ersten Tagesordnungspunkt, dem Anträge auf Auflösung des Landtages. Präsident: Herr Abg. Böttcher, so kämen Sie auch nicht zum Ziele, denn die Tagesordnung muß rechtzeitig bekanntgemacht werden. (Abg. Böttcher: Aber wenn die Mehrheit dafür ist?) Abgeordneter Renner (zur Geschäftsordnung): Es ist wohl möglich, nach Ablauf der jetzt stattgehabten Sitzung eine neue Sitzung eine halbe Stunde später einzuberufen und den Antrag auf die Tagesordnung der neu einberufenen Sitzung zu setzeu. Ich beantrage, eine solche Sitzung nach Abschluß dieser Sitzung einzuberufeu. Wenn dieser Antrag abge lehnt wird, stelle ich den Eventualantrag, die zweite Lesung des Auflösungsantrages als ersten Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen. Präsident: Ich muß auch Herrn Kollegen Renner sagen, daß das nicht geht, es sei denn, daß ein derartiger Beschluß nach § 73 der Geschäftsordnung einstimmig ge faßt würde. Wir wissen aber, daß von dort aus Wider spruch erhoben wird und daß es also unmöglich ist. <O) Ich bitte das Haus, meinem Vorschläge Folge zu geben. (Abg. Renner: Ich habe beantragt, unseren Antrag als ersten Punkt auf die neue Tagesordnung zu setzen.) Das werden wir bei der Tagesordnung behandeln können. (Abg. Siewert: Das ist doch ein Antrag, über den muß abgestimmt werden.) — Wenn wir die Tages ordnung behandeln. — Zunächst wird das Haus damit einverstanden sein, daß wir zur gegebenen Zeit unter Abstandnahme von Berichterstatter und Mitberichterstatter diezweite B er atungaufe in eTagesordnungsetzen. Nunmehr möchte ich bei dieser Gelegenheit gleich die nächste Tagesordnung für die 169. Sitzung des Landtages Dienstag, den 16. Februar 1926, nachmittags 1 Uhr, verkünden. (Vortrag der Tagesordnung.) Abgeordneter Böttcher (zur Tagesordnung): Ich beantrage, als ersten Punkt auf die nächste Tagesordnung die zweite Beratung des Auslösungsantrages der Kommunistischen Fraktion zu setzen. Präsident: Das Wort ist nicht weiter begehrt. Ich werde zunächst über den Antrag des Herrn Abg. Böttcher abstimmen lassen, die zweite Lesung über den Antrag Nr. 1649 als ersten Punkt auf die nächste Tagesordnung zu setzeu. Wer für diesen Antrag ist, bleibe in seiner Verfassung, wer dagegen ist, erhebe sich. Einstimmig angenommen. (Heiterkeit.) Mit dieser Maßnahme genehmigen Sie wohl die übrige Tagesordnung? Das ist der Fall. Wir kommen zum vormaligen ersten Punkt unserer Tagesordnung: Zweite Beratung über die Anträge
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