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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 176. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1926-03-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
- Links
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176. Sitzung. Dienstag, den 16. März 1926 5959 (Abg. Ziller.) L) Gedanken weiter zu verfolgen. Ich habe jetzt einige Wochen in Bad Elster verleben müssen und habe da die Verhältnisse von Bad Elster mit anderen Wintersport plätzen vergleichen können. Alle die Wintersportplätze in Oberbayern, Mittelsachsen, Riesengebirge und Harz hatten durchschnittlich eine Temperatur von 2 bis 5 Grad minus Null, während in Bad Elster zu gleicher Zeit eine Temperatur von 6 bis 8 Grad Wärme zu verzeichnen war. Schon aus diesem Grunde ist es ganz undenkbar, diesem Gedanken näherzutreten, einen Winterkurort in Bad Elster zu errichten, weil dem einfach die klimatischen Ver hältnisse in Bad Elster entgegenstehen. Als Beweis für die Richtigkeit dieser Ausführungen möchte ich anführen, daß man seit einigen Jahren in Bad Elster eine erstklassige Sprungschanze erbaut hat, die schon seit 2 Jahren der Einweihung und Eröffnung harrt, aber nicht eröfsnet werden konnte, weil eben in der Zwischenzeit kein Schnee vorhanden war. Aber auch aus einem anderen Grunde muß der Ge danke, einen Winterkurort oder Wintersportplatz dort er richten zu wollen, abgelehnt werden. Wenn wir heute schon Schwierigkeiten haben, die durchschnittlich 15 000 Fremden, die im Sommer in Bad Elster Aufenthalt nehmen, zu halten, damit das Bad nicht noch mehr zurück geht; wenn wir jetzt die größten Anstrengungen machen, den früheren Stand von 18 000 Fremden wieder zu er reichen, so ist es klar, daß wir nicht in der Lage sind, Tausende und aber Tausende von Personen im Winter nach Elster zu ziehen, die eine rentable Winterkuranstalt rechtfertigen. Ich bitte also dringend, diesen Gedanken nicht weiter zu verfolgen. Ich habe im Ausschuß ferner nachgewiesen, und der W Herr Berichterstatter ist daraus schon eingegangen, daß die wirtschaftliche Notlage von Bad Elster zu einem großen Teile durch die erhobene Mietzinssteuer hervorgerufen worden ist; diese ist es in erster Linie, die die dortige Wirt schaft, die Betriebe der Hotelbesitzer, der Villenbesitzer usw. erdrosselt. Es ist unbillig, und ich unterstreiche das, was der Herr Berichterstatter gesagt hat, daß Unternehmen, die während 6 bis 8 Monaten im Jahre geschlossen sind, wie es in Bad Elster fast durchgängig der Fall ist, auch noch die Mietzinssteuer tragen und zahlen sollen zu Zeiten, in denen sie weder Einnahmen haben, noch über einen Gewinn verfügen. Es kommt aber noch etwas hinzu: es ist nachgewiesen, daß in den Kurorten der Fremdenverkehr und die Be setzung der Hotels um 50 Proz. zurückgegangen ist. Es ist unbillig, daß die seinerzeit festgesetzte Mietzinssteuer auch dann noch erhoben wird, wenn die damaligen Vor aussetzungen weggefallen sind. Wir behandeln ja zurzeit im Landtage die Vorlage Nr. 209. Dabei wird sich ja Gelegenheit bieten, diesen Gedankengang noch einmal zu vertreten und die Forderung noch schärfer zu. erheben, die Mietzinssteuer mindestens für die Saisonplätze herabzusetzen. Ich gebe ohne weiteres zu, daß die allgemeine Not lage in Bad Elster das Signum des ganzen deutschen Volkes und der deutschen Wirtschaft ist, und ich gebe ferner zu, wir können der Schwierigkeiten im, Parlament am allerwenigsten durch Reden Herr werden. Sie sind vor handen, und wir können nur durch kleine Hilfsmaßnahmen unterstützend abhelsen, um wenigstens die größten Schwie rigkeiten zu beseitigen. Aber ich bin doch der Meinung, daß die Möglichkeit, helfend und fördernd einzugreifen, gerade für Bad Elster gegeben ist und daß insbesondere die Regierung die Mittel hat, Abhilfe zu schaffen, wie ich es vorhin angedeutet habe. Ich hoffe und bitte und er- sg) warte eigentlich dringend von der Negierung, daß diese ernstlich versuchen wird, die Schwierigkeiten in Bad Elster zu beheben, damit in Bad Elster wieder gesunde Ver hältnisse in jeder Beziehung einkehren. Stellvertretender Präsident vr. Hübschmann: Das Wort hat Herr Abg. Günther (Pulsnitz). (Zurufe: Ist nicht da!) Abgeordneter Liebcrasch: Meine Damen und Herren! Die Frage Bad Elster zeigt der sächsischen Arbeiterschaft ganz klar die Regierungspolitik, die in Sachsen auf allen Gebieten getrieben wird. Es sind in der Vergangenheit von der früheren sozialdemokratischen Mehrheit eine Reihe von Beschlüssen gefaßt worden, und das zuständige Mini sterium hat seinerzeit versprochen, daß Bad Elster in größerem Umfange der unbemittelten Bevölkerung zu gänglich gemacht werden soll, um so die Heilkraft von Bad Elster vor allen Dingen den Kranken zur Verfügung zu stellen. Wenn man die Entwicklung auf diesem Gebiete ansieht, so muß man feststellen, daß nach dieser Richtung hin gar nichts getan worden ist. Es besteht nach dem Rechenschaftsbericht ein Beustscher Fonds zur Schaffung einer Volksheilstätte in Bad Elster. Dieser hat eine Höhe von 8100 M. Die Regierung als solche, die Verwaltung von Bad Elster und auch die Mehrheit des sächsischen Land tags haben bisher noch nichts unternommen, diesem Fonds auch nur einen Pfennig zuzuführen, so daß das Bestreben, in Bad Elster der unbemittelten Bevölkerung zu Helsen, noch um keinen Schritt der Verwirklichung nähergebracht worden ist. Man lehnt eine solche Ausgestaltung von Bad Elster unter allem Umständen ab. Sieht man sich die Politik überhaupt an, die seitens der Mehrheitspar teien und der Regierung gegenüber Bad Elster getrieben D' wird, so offenbart sie sich ganz klar als eine nackte Inter essenvertretung für die besitzenden Klassen in Sachsen. Bad Elster ist ein Staatsbetrieb, investiert sind nach den sehr vorsichtigen Schätzungen der Regierung in Bad Elster 1 890 000 M. als Anlagekapital. Wer die Anlagen und den Besitz des Staates dort kennt, und nimmt bei der Berechnung nur den Durchschnittswert, der muß allerdings zugeben, daß annähernd 3 Mill. M. Wert in Frage kommen. Aber nehmen wir die eingesetzte Ziffer und stellen fest, daß nur ein Reingewinn von 12 000 M. in Bad Elster erzielt wird, so steht fest, daß von einer Ver zinsung dieses Anlagekapitals überhaupt nicht gesprochen werden kann. Betrachtet man die Kritik der bürgerlichen Parteien an den übrigen Staatsbetrieben, bei den Säch sischen Werken, dem Blaufarbenwerk oder den Hütten werken, kurz und gut bei allen staatlichen Werken, so sehen wir, daß die bürgerliche Seite des Hauses den Standpunkt vertritt, daß der Reingewinn, der in den übrigen Staats betrieben erzielt wird, in einem Privatbetriebe die Ursache wäre den Betrieb aufzulösen, ihn überhaupt zu beseitigen, weil kein Privatunternehmen mit solch einer Verzinsung zufrieden sein könne. Man versucht, dies zurückzusühren auf die Staatsverwaltung, man versucht, mit dieser Argu mentation die staatlichen Betriebe in die Hände der Privat kapitalisten überzuführen. Wo eine Verzinsung gegeben wird von 4, 6 und 10 Proz. trotz vorsichtiger Abschrei bungen und eines dauernden Anpassens dieser Betriebe und dauernder Erweiterung, entsprechend dem tech nischen Fortschritt, wo diese Betriebe nicht nur erhalten, sondern weiter ausgebaut iverden und alles aus dem Be triebe herausgewirtschaftet wird, werden sie bekämpft. Nimmt man die Stellung der bürgerlichen Parteien hier und vergleicht sie mit der gegenüber dem Staatsbetriebe
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