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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 176. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1926-03-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
- Links
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176. Sitzung. Dienstag, den 16. März 1926 (Avg. Schmidt.) (L) tue dieser AngelegenheitauchnurumdeswillenErwähnung, weil ich feststellen mußte, daß in die zwischen dem Ver band und der Regierung vereinbarten Richtlinien die Worte „wirtschaftlich Notleidende" in den Landtags beschluß mit eingefügt sind. Ich muß gestehen, daß ich bei der Beschlußfassung über den Antrag Nr. 1241 unter III selbst der Auffassung gewesen bin, daß es sich um einen allgemeinen Modernisierungskredit für das gesamte Lohnstickmaschinengewerbe handelte, nicht nur für die notleidenden Maschinenbesitzer, und ich bin in dieser An sicht noch dadurch bestärkt worden, als ich von den ver einbarten Richtlinien Kenntnis erhielt, die Vorsätzen, daß diese Kredite nur von solchen Leuten nachgesucht werden können, nur von solchen Maschinenbesitzern in Anspruch genommen werden können, die entsprechende Sicher heiten bieten. Also ein notleidender Stickereimaschinen besitzer kann an sich, wenn nicht die Gemeinde selbst schuldnerische Bürgschaft leistet, Kredite dieser Art gar nicht in Anspruch nehmen. DerVerbandSächsisch-thüringischerLohnstickmaschinen- besitzer hat sich, wie sich aus den mir vorliegenden Akten ergibt, wiederholt, bereits am 8. und dann nochmals am 29. Mai bemüht, von dem Ministerium zu erfahren, welcher Betrag denn nun eigentlich ausgeworfen sei. Daraufhin ist ihm gesagt worden, wie eine mir vor liegende Abschrift einer Niederschrift besagt, daß der Landtag eine bestimmte Summe nicht festgesetzt habe, daß aber der Verband alle bei chm eingehenden Gesuche gewissenhaft und ohne schuldbare Verzögerung zu be handeln habe. Nach dieser Auskunft mußte der Ver band dann als selbstverständlich annehmen, daß eine Begrenzung des Kredites, daß ein festumgrenzter Betrag für die Durchführung des Landtagsbeschlusses vom 7. April nicht in Frage komme und daß er alle bei ihm eingehenden Gesuche gemäß den vereinbarten Richt linien zu behandeln habe. Der Verband hat das getan. Er hat alle bei ihm vorgekommenen Gesuche nach den Richtlinien behandelt. Die Gesuche nahmen aber so zu, daß er sich selbst gewissermaßen aus Eigenem heraus, nicht auf Veranlassung des zuständigen Ministeriums veran laßt sah, seinen Mitgliedern zu erklären: wir nehmen Gesuche nur noch bis zum 20. Juli dieses Jahres an. Bis zum 20. Juli waren beim Verbände 993 Gesuche ein gegangen, mit denen 2590000M. Modermsierungskredite angefordert wurden. Es haben sich dan)i, nachdem der Verband die Einbringung von Kreditgesuchen gesperrt hatte, viele von den Stickmaschinenbesitzern, die bis da hin Anträge noch nicht gestellt hatten, mit ihren Kredit gesuchen direkt an das Ministerium gewandt, und alle diese Gesuche, die direkt an das Ministerium herange kommen sind, sind dem Verband mit der Weisung zuge- sertigt worden, daß er dieselben genau wie alle übrigen zu behandeln habe. So ist die Zahl der Gesuche bis zum 13. August auf 1047 Gesuche gestiegen mit einem Gesamtbeträge von 2677800 M. Dieser Stand der Dinge ist am 13. August der Ri gierung mitgeteilt worden. Eine Anweisung, weitere Gesuche nun nicht mehr an zunehmen, ist aber auch damals von selten der Re gierung nicht erfolgt. Der Verbind erhielt überhaupt keinen Bescheid, weder daß er Gesuche nicht mehr an nehmen sollte, noch daß ein bestimmter Betrag festgesetzt, noch daß einen bestimmten Betrag festzusetzen in Aussicht genommen sei. Dadurch und in Ansehung der am 29. Mai erhaltenden Auskunft wurde natürlich die Verbandsleitung immer mehr in der Annahme bestärkt, daß alle bei ihr eingehenden Gesuche für M odernisierungs- kredite aus den von der Negierung bereitzustellenden 5985 Mitteln besriedigt werden würden. Die Negierung gab V) bis Ende September 313 Gesuche mit einem Gesamt betrags von 979000 M. zur Auszahlung frei, aber ohne mitzuteilen, welcher Gesamtbetrageventuellzur Verfügung gestellt werde. Erst am 19. Dezember, also 8 Monate nach dem Landtagsbeschlusse, wurde dem Verbands vom Ministerium mitgeteilt, daß zur Durchführung der Kredit- aktion nur 1 Million ausgsworfen und zur Verfügung gestellt worden sei. Dieser Mtteilung war die Bemerkung angsfügt, daß die nach dem 20. Juli denn Verbände und beim Ministerium direkt eingegangenen und dem Verbände zugestellten Gesuche unberücksichtigt bleiben sollten. Dieser Bescheid hat naturgemäß in den Kreisen der Lohnstickmaschinenbesitzer wie eine Bombe gewirkt und die größte Unzufriedenheit ausgelöst. Es war eine Enttäuschung, die man auf keinen Fall erwartet hatte. Viele der Lohnstickmaschinenbesitzer haben wegen dieser Enttäuschung ein recht unangenehmes Weihnachtsfest verleben müssen; denn sie kamen dadurch, daß in letzter Stunde vor Weihnachten der Kreditbetrag auf 1 Million begrenzt wurde, in eine recht unangenehme Lage. Den Stickmaschinenbesitzern daraus einen Vorwurf zu machen, daß sie Modernisierungsarbeiten und Reparaturen vor nehmen ließen, ohne daß die Gelder bereits zur Ver fügung gestellt waren, ist nicht am Platze und nicht be rechtigt. Man bedenke, daß ein Landtagsbeschluß vorlag. Für die Neparaturarbeiten, für die Moderni sierungsarbeiten kommen nur zwei Fabriken in Frage, die Vomag in Plauen und die Maschinenfabrik Kappel. Es ist selbstverständlich, daß von diesen beiden Betrieben, die an sich mit Aufträgen nicht überhäuft gewesen sind, auf Grund des vorliegenden Landtagsbeschlusses ihre Monteure angewiesen wurden, bei den Stickmaschinen besitzern im Erzgebirge und Vogtlande die Moderni- D) sierungsausträge zu sammeln und beizubringen. Das hierbei auf den Landtagsbeschluß verwiesen wurde, dürste als selbstverständlich angesehen werden. Es ist den Maschinenbesitzern deshalb kein Vorwurf daraus zu machen, daß sie ihre Maschinen reparieren ließen, noch bevor das Geld zur Verfügung gestellt war. Man muß weiter berücksichtigen, daß, wenn Aufträge vorliegen, der Stickmaschinenbesitzer nach der schweren Zeit, die er hat durchleben müssen, an die Moderni sierung der Maschinen gar nicht Herangehen kann; er muß einen Zeitpunkt dafür auswählen, wo er weniger oder gar nicht beschäftigt ist. Da in den Sommermonaten 192S wenig oder gar keine Aufträge Vorlagen, aber die Aussicht bestand, daß im Herbst 1925 oder im Frühjahr 1926 es wieder besser werden würde, hat man allgemein die slaue Geschäftszeit zu Reparaturen und zur Moderni sierung ausgenutzt. Alles in allem: Ich und meine Fraktionsfreunde können in der Bereitstellung der einen Million eine Er ledigung des Landtagsbeschlusses vom 7. April v. I. nicht erblicken, denn dann müßten von den vorliegenden 1414 Gesuchen annähernd 1100 als unberücksichtigt zurück gewiesen werden. Wenn das der Fall sein sollte, dann wäre das Gegenteil von dem erreicht worden, was be absichtigt war, dann hätten wir unter Umständen 313 Lohnstickmaschinenbesitzer leistungsfähig gemacht und über 1100 würden leistungsunfähig sein. Das ist eine Maß nahme, die wir auf keinen Fall gutheißen können. Ich wiederhole, daß wir wünschen, daß der Antrag Nr. 1722 dem Ausschüsse L überwiesen wird und dort mit den im Ausschüsse L vorliegenden Beschwerden zur Beratung kommt und daß wir nach Klärung der ganzen Angelegenheit zu einer Beschlußfassung kommen, mit
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