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Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Bandzählung
- 1919/20,1
- Erscheinungsdatum
- 1919
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.b-V.1919/20,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20062760Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20062760Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20062760Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1919-02-25 - 1920-10-28
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1919-03-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- BandBand 1919/20,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- BeilageBekanntmachung, die Einberufung der Volkskammer betreffend IX
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 35
- Protokoll4. Sitzung 65
- Protokoll5. Sitzung 103
- Protokoll6. Sitzung 175
- Protokoll7. Sitzung 229
- Protokoll8. Sitzung 309
- Protokoll9. Sitzung 321
- Protokoll10. Sitzung 349
- Protokoll11. Sitzung 393
- Protokoll12. Sitzung 433
- Protokoll13. Sitzung 437
- Protokoll14. Sitzung 443
- Protokoll15. Sitzung 489
- Protokoll16. Sitzung 531
- Protokoll17. Sitzung 595
- Protokoll18. Sitzung 641
- Protokoll19. Sitzung 695
- Protokoll20. Sitzung 729
- Protokoll21. Sitzung 771
- Protokoll22. Sitzung 823
- Protokoll23. Sitzung 835
- BandBand 1919/20,1 -
- Titel
- Verhandlungen der Sächsischen Volkskammer
- Autor
- Links
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4. Sitzung. Montag, den 3. Mürz 1919. 90 (Abgeordneter vr. Niethammer.) Wie er das gemeint hat, wenn er gleichzeitig sagte, die hohen Preise müßten abgebaut werden, aber doch nichts dagegen tun kann, daß wir hier Notstandsarbeiten zu dem dreifachen Preise, wie er sagte, ausführen müsfen, das ist mir ein Rätsel. Jedenfalls bezweifle ich, daß diese Auffassung, die er über die sächsischen Finanzen hatte, sich, wenn wir nun in unseren Etatberatungen dem Staats haushaltsetat nähertreten, sich wird halten lassen. Wir kommen ja derartig in eine Verschuldung hinein, daß wir die größte Sorge haben müssen und daß wir allerdings begreifen, wenn der Finanzminister auf der anderen Seite auch aufs dringlichste ermahnte, die Ecwerbslosenunter- stützung in den engen Grenzen zu halten, die notwendig und angebracht sind. (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Das Geld bleibt ja im Lande!) Das mag bis zu einem gewissen Grade richtig sein, aber ich bezweifle doch, ob es auf längere Zeit durchführbar ist, selbst wenn das Geld im Lande bliebe, daß ein Familienvater mit Frau und vier Kindern täglich 11 M. 50 Pf. Arbeüslosenunterstützung bekommt, ohne zu arbeiten. Ich möchte überhaupt glauben, daß es ein schwerer organischer Fehler der ganzen Gesetzgebung ist, daß die Arbeitslosenfürsorge unbeschränkt eingerichtet worden ist, W ob es nicht von vornherein zweckmäßiger wäre, die Arbeits losenunterstützung auf eine gewisse Zeit für jeden Fall zu beschränken. (Zuruf links: Dann sollen sie wohl vom Ersparten leben!) Es wird dann eine andere Form eintreten müssen, wie z. B. bei der Krankenkasse, wo auch nach 26 Wochen, selbst wenn der Betreffende dann noch nicht gesund ist, die Zahlung doch nicht mehr als Krankengeld angesehen wird. (Zuruf links: Was dann? Dann müssen sie verhungern!) Jedenfalls ersehen Sie aus der Art, wie es jetzt ist — da gebe ich meinem Vorredner Recht —, daß die Gefahr einer Arbeitsscheu im ganzen Volke besteht. (Zuruf links: Wer ist denn arbeitsscheu, etwa der Arbeiter? Das ist doch unerhört!) Vizepräsident I)r. Dietel (unterbrechend): Ich bitte, die Zwischenrufe zu unterlassen. Abgeordneter vr. Niethammer (fortfahrend): Darin stimmen wir wohl alle überein, daß der beste und eigentlich einzige Weg, wie wir in langer Bahn der Arbeitslosigkeit begegnen können, doch die Beschaffung von Arbeit selbst ist. Und ob wir auf diesem Gebiete alles getan haben, was sich tun läßt, das ist mir doch sehr zweifelhaft. Ich freue mich zu hören, daß die Regierung entschlossen ist, Notstandsarbeiten in großem Umfange zu machen. Aber, meine Damen und Herren, der Tiefstand der Industrie — und darüber werden wir in späteren Tagen in diesem Hause noch zu sprechen haben — ist doch das erste, wo wir dem Übel bei kommen müßten. Solange wir nicht imstande sind, unsere Industrie wieder flott zu machen, solange es nicht gelingt, diejenigen Arbeitsgelegenheiten, auf die der ein zelne Arbeiter sich von Haus aus eingestellt hat, die ihm liegen und in denen er etwas leistet, ihm wieder zu erschließen, so befürchte ich, werden wir das Übel auch nicht an der Wurzel erfassen. Ich will auf einzelne Fälle in dieser Beziehung nicht eingehen, aber unsere arbeitende Bevölkerung sollte sich doch darüber klar sein, daß jeder der Streiks, die wir jetzt haben und von denen, wie wir aus den heutigen Telegrammen ersehen — und wir, die wir draußen im wirtschaftlichen Leben stehen, finden das nur bestätigt —, eine große Anzahl nicht freiwillige Streiks, sondern erzwungene Streiks sind, nur immer wieder dazu beiträgt, neue Arbeits losigkeit zu schaffen. Am meisten ist das ja der Fall bei der Frage der Kohlenversorgung, aber auch auf anderen Gebieten. tl» Wir können natürlich die Arbeitskräfte, die wir im Kriege eingestellt haben, nicht von heute auf morgen wieder arbeitslos machen. Es wäre nicht sozial gerecht fertigt, wenn wir diejenigen Arbeitskräfte, die im Kriege ganz gegen ihren ursprünglichen Willen und ihre Natur sich in den Dienst des Volkes gestellt haben, heute arbeitslos machen wollten zugunsten derjenigen, die im Kriege nicht haben arbeiten können, die draußen waren im Felde. Aber das eine muß man doch auch einmal aussprechen: diejenigen fleißigen Arbeiter, die in unserem Volke nun den ganzen Krieg über mit für diejenigen gearbeitet haben, die nicht produktiv arbeiten konnten, haben es nun gründlich satt, weiterhin für diejenigen arbeiten zu sollen, die jetzt aus irgendwelchen Gründen nicht arbeiten, ob schuldhaft oder nicht fchuldhaft. Und deshalb muß von dieser Stelle bei dieser ganzen Frage der erste Schwerpunkt darauf gelegt werden, daß wir alles tun, unser Volk von allen Stellen aus zu beruhigen, zu ermahnen, daß es seine Arbeit wieder aufnimmt. (Beifall rechts. — Zuruf links: Das war aber keine Beruhigungsrede!) Vizepräsident vr. Dietel: Das Wort hat Herr Abgeordneter Linke.
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