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Sächsische Volkszeitung : 13.02.1906
- Erscheinungsdatum
- 1906-02-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-190602135
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19060213
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19060213
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Volkszeitung
- Jahr1906
- Monat1906-02
- Tag1906-02-13
- Monat1906-02
- Jahr1906
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 13.02.1906
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Nr. 35. Dienstag, den 13. Fe-ruar 1VVV. S. Jahrgang. KWsche Volksmtuni ü»rddL»glger csgrdlsn f. Madrdeii. brcdi«. Veei-ett. 4<kdaM-'ii--Svrea>srimde! II—1< Ud« Juserar» w-rden die Soelpa««. PetttzeUe oder deren R.ium mU 1ü Pf. berechnet, bei Stederholuna bcdeurender Rabatt. v»chd»«ir»r««. «»dalli»» »ad »«tchältSftell», Lr»«d»». Ptllni«,»» Vt»af-e 4» - F»s,-U>r>-chn Ite. tnn«. ^ Die italienische Minisierkrisis. Rom, 9. Februar 1900. Unseres Reichskanzlers „Freund Fortis" hat das poli- kiichc Meisterstück geleistet, daß er zwei Kabinette hinter einander bilden konnte, aber sein zweites Werk ist bereits in Trümmer gegangen; kaum hatte er es künstlich aufge baut und in die Deputiertenkammer gebracht, als es auch schon zusammcnstürzte. Nicht einmal sein politisches Pro gramm konnte es entwickeln. Das zweite Kabinett Fortis ist verurteilt worden, ohne daß man es angehört hat. Nur Nudini hat vor Jahren einmal ein ähnliches Schicksal er- lebt. Man muß sich deshalb erstaunt fragen, woher es kommt, daß ein solcher Zusammenbruch sich vollziehen konnte! Die erste Ursache ist, daß eine Anzahl von Abgeordneten Lust hatte nach den Ministersesseln und noch mehr nach den Ministergehältern und so kamen die eigenartigsten Bünd nisse zu stände. Tie Führer monarchischer Oppositionsgrup- pen schlossen ein Bündnis mit den Häuptern der republika nischen und sozialistischen Partei, um die Glieder des Kabi netts Fortis zu verdrängen und sich an ihre Stelle zu brin gen. Auf diese Weise genoß man das Schauspiel, die Häup ter der konservativen Rechten, Rudini, Luzzatti und Pri- uetti, das Haupt des Zentrums Sonnino, der stets auf das Heftigste von der Umsturzpartei bekämpft wurde, sich aus ungezügeltem Ehrgeiz nicht nur mit Lacara, Gallo und Eoco-Ortu von der Linken vereinigen zu sehen, sondern auch mit den Radikalen, den Republikanern und den Sozialisten. Man konnte unmöglich seine Heiterkeit bezwingen, wenn inan Sonnino Arm in Arm mit Ferri sah. Aber auch das Bündnis aller dieser Gruppen würde nicht genügt l)aben, das Ministerium zu stürzen, wenn nicht ein guter Teil der ministeriellen Mehrheit das Feld geräumt hätte. Die Gründe dieser Desertion sind geringfügig und für Deuts h- land, wo das parlamentarische Regime wenig Geltung hat, einfach unverständlich. In Italien mrü auch in anderen la teinischen Ländern brauckst die Negierung, um ihr Leben zu fristen, das Votum der Mehrheit. Viele Abgeordnete wiederum brauchen Vergünstigungen von der Regierung, um sich in ihrem Wahlkreis einen festen Boden zu sichern. Die Negierung ist in diesen Ländern fast allmää)tig, denn nichts geschieht ohne ihre Genehmigung. Die kleinsten Funktionen der öffentlichen Verwaltungen in den Provin zen werden von der Zentralregicrung aus reguliert. Die Regierung in Rom übt den größten Einfluß aus auf alle Gemeinden und Provinzialräte, auf alle frommen Stiftun gen, auf alle Schulen und Erziehungsanstalten, kurzum auf alles. Auch in den entferntesten Winkel Italiens kann man ohne die Genemigung der Zentralregierung nichts unternehmen. Daher kommt die Notwendigkeit, daß sich die Bürger wegen jeder Kleinigkeit nach Rom wenden müssen, und da das schnellste und sicherste Mittel, etivas zu erlangen, ist, sich der Empfehlung eines Abgeordneten zu bedienen, so sind die fleißigsten, geduldigsten und am meisten von der Negierung begünstigten diejenigen, welche die For derungen der Bevölkerung und der einzelnen Wähler am vesten befriedigen. Auch der einzelnen Wähler, sage ich, denn da gibt es hier einen Beamten, der seine Versetzung wünscht, dort einen Kandidaten für eine öffentliche Karriere, einen armen Bedürftigen, der um Unterstützung bittet, oder einen Verurteilten, der die Gnade des Herrschers erfleht, kurz, alle wenden sich durch die Deputierten an die Minister, und die Deputierten verlieren täglich mehrere Stunden durch das Schreiben von Empfehlungsbriefen und mit Be suchen, die sie den Ministern in diesen Angelegenheiten machen müssen. Natürlich ist der Abgeordnete, der die mei sten Vergünstigungen erhält, in seinem Wahlkreis der stärkste. Mit dieser Macht und Kraft hat aber Fortis nicht ge rechnet. Er glaubte an den Sieg der Idee, nicht an den des Geldbeutels, er bedachte nicht, daß kleine Geschenke die Freundschaft erhöhen. Fortis, welcher die höchste Meinung von den Anhängern der Negierung hat, führte die Zügel, vom höchsten Kriterium beseelt, ohne auf die Wünsche der Deputierten Rücksicht zu nehmen. Er herrschte, wie in Deutschland die Minister, gerade als ob die Minister in Ita lien ohne die Stütze der Abgeordneten leben könnten. Er glaubte, daß die Deputierten die Negierung einzig wegen ihres politischen Programms stützen sollten, und ging gar so weit, die Briefe und Telegramme der Abgeordneten nicht zu beantworten. Nun stelle man sich den Effekt dieses für Italien ganz neuen Regicrungssystems vor. Die in ihren Wünschen unbefriedigten Wähler rebellierten gegen die De putierten, die wiederum ihrerseits genötigt tvaren, gegen die Regierung Fortis Front zu machen. Es gibt viele Ab geordnete, die nur darum gegen das Kabinett Fortis votierten, weil dieser nicht einmal auf ihre Briefe und Tele- gramnie, in denen sie den Wünschen ihrer Wähler Ausdruck verliehen, geantwortet hatte. War somit schon eine hohe Temperatur in der Deputiertenkammcr vorhanden, so kam noch hinzu, daß zwei neue Minister besonders viel Gegner lxrtten. Den Hauptanstoß nahm nian an dem angeblich „klerikalen" Grafen Malvezzi, der das Landwirtschaftsmini, sterium führte. Graf Ncrio Malvezzi hatte allerdings 1891 ein Buch geschrieben, in dem er der Meinung Ausdruck vcr- liehen hatte, daß das Garanticgcsctz der Genehmigung der fremden Mächte unterbreitet werden solle, um die Unab hängigkeit des Papstes in der Ausübung seiner geistigen Herrschaft festzustellen. Es genügte die Ausgrabung dieses Teiles eines alten, fast gänzlich unbekannten Buches, um dem neuen Minister die lebhaftesten Beschuldigungen des „Klerikalismus" zuzuziehen. Zuerst lachte er über solche Anklagen, dann gewährte er einem Redakteur der „Tri- buna" ein Interview, um so Gelegenheit zu haben, die An schuldigungen energisch zurückzuweisen. Aber seine Ver teidigung nützte ihm nichts. Die antiklerikalen Parteien lehnten sich aus Ueberzeugung, die Oppositionsparteien aus Bequemlichkeit der Polemik gegen das Kabinett Fortis auf, um beschuldigten es, sich mit „klerikalen Pech beschmutzt" zu haben. Tie Anklage erscheint sehr seltsam, wenn man be denkt, daß von den elf Ministern mehrere, unter ihnen der Konseilpräsident, hohe Würden unter den Freimaurern be kleiden, die, wie jeder weiß, in Italien ausgesprochen anti- klerikal sind. Aber dieses Schlagwort genügte, um dem Kabinett neue Gegner zn schaffen. Man führte noch beson ders ins Feld, daß gerade jetzt der Vatikan eine freundlichere Haltung zur Negierung annchme,. da sei der neue Land- wirtsckxiftsminister nur der verkappte Gehilfe desselben. Namentlich die Sozialisten und Radikalen schlachten dies sehr aus. Man sieht aber daraus auch, welcher Geist in Italien und seiner Volksvertretung herrscht. Ter zweite Unglücksminister war der Eisenbahnministcr Tedesco, der früher als Abgeordneter die Eisenbahnpolitik von Fortis sehr scharf bekämpft hatte, jetzt aber doch dieses Ministerium angenommen hatte. Nun brachte der neue Minister einen anscheinend kleinen Gesetzentwurf ein, der ihm aber viele Feinde zuzog: er trat dem Mißbrauch der vielen Freibillette ans der Eisenbahn entgegen. Dadurch zog sich Tedesco den Haß aller derer zu, die gewohnt find, gratis zu reisen. Und da auch hier die Fahrkarten oft den Wählern oder den einflußreichen Freunden der Abgeord neten gewährt werden, litten diese letzteren besonders unter der Unzufriedenheit, die durch diese Maßregel heraufbe schworen nxir, da ihnen durch sie die Möglichkeit benommen war, die Ansprüche gewisser Wähler zu befriedigen. Diese Ansprüche ivaren dringend, da in Italien der Tarif der Eisenbahnen beträchtlich höher ist als in anderen Ländern Europas. So kleinliche Ursachen haben in letzter Linie den Sturz herbeigeführt. Nun stand die Neubildung des Kabinetts bevor; der Kö nig wandte sich an die stärkste Gruppe der neuen Mehrheit, an den Führer des Zentrums Sonnino. Die alte radikale Regierungsmehrheit verfügt zwar unter sich über die mei sten Stimmen; aber Giolitti, der Führer derselben, wollte die Regierung nicht übernehmen. So kam Sonnino an die Reihe und drei Tage lang arbeitete Sonnino fieberhaft daran, ein Kabinett aus den heterogensten Elementen zu bilden. Ta seine Freunde wenig zahlreich sind, tvar er ge zwungen, nicht nur bei den Konservativen, sondern auch bei den Dissidenten der Linken und bei der äußersten Linken vorzusprechen. Er brauchte notwendig auch die Hilfe der äußersten Linken, denn ohne den positiven Beistand der Ra dikalen und das Wohlwollen der Republikaner und Sozia listen war es dem Haupt des Zentrums unmöglich, ein lebens fähiges Kabinett zu schaffen. Aber es ist höchst komisch, in ein und demselben Kabinett Sonnino, Lazatti, Gallo und Lachi zu sehen! Daß ein solches Ministerium sich auch nicht lange halten kann, dürfte feststehen und so wird Italien in kürzester Frist wieder ein neues Ministerium haben, so bald sich das jetzige die Taschen ein wenig gefüllt hat. In Italien bleibt kein Minister arm; so etwas kommt nur in Deutschland vor und das sei unser stärkster Ruhm für immerdar. Deutscher Reichstag. lc. Berlin. 40. Sitzung am 1t>. Februar 1906. Der Reichstag beriet heute die Interpellation über das Zcchsnunglück auf der Borussia. Staatssekretär Graf PosadowSki lehnte wiederum die Besprechung ab. die aber dennoch stattfand. Der sozialdemokratische Mg. Bömclbnrg schilderte den Unglücksfall nnd forderte des- halb verstäkrlen Arbeitcrschutz. Der Zciitrumsabgeoidnete Giesborts wies besonders auf die mangelhaften Schutz vorrichtungen hin und hielt Heranziehung der Arbeiter zu Kontrolleuren für absolut erforderlich. Die Abgg. Lenz mann und Kutcrski stimmten ihm im wesentlichen bei, während der Abg. Beumer (Natl.) sich gegen die Gruben- kontrolleure aussprach. Abg. Erzberger (Zt.) wies nach, daß eine Reihe von gesetzlichen Arbciterschutzbeslimmungeu, die bei diesem Unglück verletzt worden sind, durch die Ge werbeordnung geregelt werden und somit der Reichstag für die Besprechung zuständig sei. weshalb es doppelt bc- dauert werden muß. daß die Regierung hier nicht Rede und Antwort stehen wolle. Damit schließt die Besprechung der Interpellation. Politische Rundschau. Dresden, dm 12. Februar 1906. — Der Kaiser wird in der zweiten Märzhälfte die ge wohnte Slldlandrcise unternehmen. — Der Kaiser wird sich am Donnerstag, den 15. d. M. mittags mittels Sonderzuges nach Kiel begeben und gegen 10 Uhr abends an Bord des Linienschiffes „Preußen" nach Kopenhagen abfahrcn. Als Begleitschiffe dienen der kleine Kreuzer „Ariadne" und zwei Torpedoboote. Uebcr die An kunft in Kopenhagen, sowie über die Rückkehr nach Kiel sind noch keine Bestimmungen getroffen. — Kaiser Wilhelm verlieh nach einer Meldung des „Daily Telegraph" aus Tokio dem General Nodzu den Orden poui' Io märito, um ihm seine Anerkennung für die Aufnahme des Prinzen Karl Anton von Hohenzollern bei der Mandschureiarmee auszudrücken. — Der Großhcrzog von Baden hat sich von seiner schweren Erkrankung, die ihn mehrere Wochen an das Bett fesselte, völlig erholt und seine körperliche und geistige Rüstigkeit, die von allen, die im letzten Jahre mit dem 79 jährigen greisen Fürsten zn verkehren Gelegenheit hat ten, bewundert wurde, wieder erlangt. — König Eduard entsendet den Prinien und die Prinzessin Christian von Schleswig zu seiner Vertretung bei der silbernen Hochzeit des Deutschen Kaiserpaares. sowie bei der Vermählung des Prinzen Eitel Friedrich nach Berlin. — Am Sonntag mittag fand auf Befehl des Kaisers die feierlicl)e Investitur des Reichskanzlers Fürsten von Bülow mit dem spanischen hohen Orden vom Goldenen Vließ im Berliner Schlosse statt. — Der Bundesrat l)at beschlossen, ein neues statistisches Warenverzeichnis, ein neues Verzeichnis der Massengüter und neue Ausführungsbestiiumuugen und Dienstvorschrif ten zu dem Gesetz, betreffend die Statistik des Warenver kehrs mit dem Auslande, mit dem 1. März 1906 in Kraft zu setzen. Der Gesetzentwurf über das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie ist vergangene Woche in der dafür berufenen Kommission des Reichstages zu einem wesentlichen Teile durchberaten worden. 8 12, der die ausschließliche Befugnis, ein Werk zu vervielfälti gen, gewerbsmäßig zn vertreiben und gewerbsmäßig mittels mechanisch-optischer Einrichtringen fortzuführen, dem Ur heber vorbehält, wurde unverändert angenommen. 8 4 der Regierungsvorlage dagegen besagt: „Wer ein Werk der bil denden Künste oder der «Photographie durch ein Werk der bildenden Künste oder der Photographie naclchildet, gilt für das von ihm vollbrachte Werk als Urheber." Nach län gerer Debatte zu 8 18,1 wurde ein Abänderungsantrag an genommen, der diese unentgeltliche Herstellung zulassen will für den Fall, das; sie „für den persönlichen Gebrauch" be stimmt ist. Zulässig ist nach der Vorlage dio Vervielfälti gung von Kunstwerken an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen durch malende oder durch zeichnende Kunst oder durch Photographie. Dazu wurde beschlossen, daß, wer ein Werk in dieser Weise vervielfältigt, den Namen des Ur hebers anzugeben hat, sofern dieser an den Werken ange bracht ist. Eine eingehende Diskussion fand der Abbil- dungslaragraph 22, betreffend das Recht am eigenen Bilde, der im wesentlichen wie folgt lautet: „Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildcten verbreitet oder öffent lich zur Schau gestellt werden. Nach dem Tode des Abge- hildeten bedarf es bis zum Ablaufe von zehn Jahren der Einwilligung der Angehörigen des Abgebildeten. Bild nisse aus dem Bereiche der Zeitgeschichte, sowie Bilder, deren Zweck nicht in der Darstellung einzelner Personen besteht, insbesondere Abbildungen von Landscliasten, von Versamm lungen, Auszügen und ähnlichen Vorfällen, dürfen ohne die nach Absatz 1 erforderliche Einwilligung verbreitet und zur Schau gestellt werden." Die Mehrheit der Kommission sprach sich für das Hauptprinzip des Gesetzes aus, die Bildnisse nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet und aus gestellt werden sollen. Ueber die Gestaltung der Ausnah men besteht jedoch noch die größte Meinungsverschiedenheit, die heute noch nicht ausgeglicl)en werden konnte. — Ein eigenartiger -stsrtzcntwurf ist soeben dem Reichstage zugegangen; er betrifft die „Aendecuug und Auslegung des Schntztruppeugesetzek". Einen Gesetz entwurf über die „Auslegung" eines bestehenden Gesetzes hat der Reichstag wohl noch nie gehabt; eine solche Rarität kann nur die Kolonialabteilung bieten! Wenn über den Text eines Gesetzes Zweifel bestehen, so ändert man eben den Text eines Gesetzes, aber daß ein Gesetz den Kommentar zu einen« anderen Gesetz bieten soll, ist neu. Noch auffallender ist. das; dieser Gesetzentwurf jetzt ein- gebracht wird, wo infolge der neuen MilitärpensionSgesetze das Schutztruppengesey überhaupt in diesen« Teile auf gehoben wird. Das Gesetz ist aber scrucr der Vorläufer für die Kolonial rrmce, indem es gestatten will, daß auch Gemeine in den Kolonien dienen sollen und können. Es ist ganz selbstverständlich, daß eS abgelchnt werden wird. Aber inan sieht, wie oberflächlich die Gesetze in der Kolonial- abteiluug ausgearbcitet werden. — Tie preußische Ansicdclungökommission hat im No vember 1905 allein 15 größere Güter in Posen und West- Preußen angekaust. Es liegen im laufenden Jahre zur Be siedelung aus: «13 große Güter und 7 große Grundstücke mit einer Gesamtfläche von rund 20 900 Hektar. Insge samt befinden sich auf diesen Gütern: 2300 Ansiedlerstellcn ii« der Größe von 10 bis 70 und 80 Morgen (rund 37 000 Hektar). Tie kleinbäuerlichen Stellen sind gegen 3 v. H. Rente (drei Freijahre) oder zum Teil auch gegen Pachtzins zu übernehmen. - In der Vudgetkommission des preußischen Abgeord- nctenhauseS wurde am Sonnabend der Etat der Eisenbahn- Verwaltung beraten. Die Betricbslänge der Eisenbahnen beträgt 35 022 Kilometer Voll- und 246 Kilometer Schmal spurbahnen. Der Ueberschuß ist auf 683 834 700 Mark um 49 147 000 Mark gegen 1905 gestiegen. Nach Abzug der ' M . t-L 1 >
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