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Sächsische Volkszeitung : 06.03.1906
- Erscheinungsdatum
- 1906-03-06
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-190603062
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19060306
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19060306
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Volkszeitung
- Jahr1906
- Monat1906-03
- Tag1906-03-06
- Monat1906-03
- Jahr1906
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 06.03.1906
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DtenStag, den 0. März LVOV« S. Jahrgang. Sächsische KMsMng ^Ä'.W'ÄMNiWrZ'WI ü»sddr«glger t-gedlan». lvsdrdeii. ffechi«. fktidrit.) Ich. Postansraitci: U. Jettu,,g»vret»l. Mnzeknr NednMonA-Evrechsdmder II— Vertrauliche Besprechungen beim Reichskanzler. Ern Zentrumsabgeordneter schreibt uns: Fürst Bülow pflegt in den Zeiten der Parlamentsnötcn sich auf eigenartige Weise seine Mehrheit zu sichern: er hält vertrauliche Besprechungen mit einer Anzahl Abgeordneten der Mehrheilsparteien ab, legt diesen die Sache vor und sichert sich so vor einem Sturme im Reichstage. Dieses Rezept hat gut gewirkt beim deutsch-amerikanischen Handels vertrag, wo wir über den Verlauf der Konferenz sofort die zuverlässigsten Mitteilungen geben konten. Nickst so andere Blätter, die auf gut Glück phantasieren. Darüber, was nämlich der Reichskanzler bei dieser Gelegenheit gesagt haben soll, sind allerhand Tataren- Nachrichten durch die Presse gegangen; insbesondere hat sich seltsamerweise eine „Kirchenzeitung" an der Verbreitung solcher Gerüchte beteiligt. Wir sind in der Lage, festzustellen, daß die Gerüchte samt und sonders erfunden sind. Weder hat Fürst Bülow mit seinem Rücktritte gedroht, noch hat er die Notwendigkeit der amerikanischen Freundschaft im Hinblicke auf englische Bestrebungen betont. Wie Gerüchte dieser Art entstehen können, ist an sich unerklärlich, da sie dock) weder unmittelbar noch mittelbar von den Teilnehmern an der vertraulichen Besprechung herrühren können. Ihre Verbreitung und der Umstand, daß sie hie und da Glauben finden, weisen aber darauf hin, daß vertrauliche Be sprechungen mitunter nicht unbedenklich sind. Sie mögen ja in manchen Fällen recht zweckmäßig sein und den ge- wünschten Erfolg haben; aber sie geben der Vermutung Raum, daß in ihnen Dinge verhandelt werden, deren Dar legung vor der breiten Oeffentlichkcit des Reichstages selbst oder vor der beschränkten Oeffentlichkeit einer Kommission unmöglich oder untunlich sein würde. Diese naheliegende, ja eigentlich selbstverständliche Vermutung kann sich leicht, wenn mißverstandene, weiter getragene Aeußerungen eines Teilnehmers hinzutreten, zu Gerüchten entwickeln, die dann recht unbequem und sehr peinlich werden können. Vollkommen vertraulich können ja derartige Besprechungen schon deswegen niemals sein, weil die Führer der Fraktion darüber berichten müssen, um die Zustimmung der Partei genossen zu bewirken. Erwägt man alles dies, so wird man uns beistimmen müssen, wenn wir lebhafte Bedenken gegen eine häufige Wiederholung solcher Konferenzen hegen und äußern. Je mehr der Reichskanzler sich auf die Verfassungs und geschäftsordnungsmäßige Form der Beeinflussung be schränkt, um so besser und stärker ist seine Position. Hinter vertraulichen Unterredungen wird immer etwas Besonderes gewittert, wenn auch durchaus nichts dahinter steckt. Auch manche Abgeordnete sind von solchen Be- sprechungcn gar nicht erbaut; ihre Opposition schwindet wie Butter an der Sonne, wenn sic hier im engen Kreise Rede und Antwort stehen sollen. Schon die Liebenswürdigkeit des Reichskanzlers, die Vorträge seiner Gehilfen und die Deutlichkeit, mit der sich hier jedermann ausspricht, machen es schwer, die Opposition zu halten. So äußerte sich ein bekannter nationalliberaler Abgeordneter sehr unbefriedigt über den Verlauf der letzten Konferenz; er konnte eben in dieser seinen Widerstand nicht mehr aufrecht erhalten, tveil das Gewicht der politischen Gründe, das der Reichskanzler ins Feld führen konnte, ein sehr großes war. Jedenfalls wird durch solche vertrauliche Besprechungen das eine er reicht, daß die Abgeordneten weit klarer und tiefer in die Verhältnisse eindringen und so die Entschließungen der leitenden Staatsmänner auch besser zu würdigen verstehen. Bei der in Frage stehenden Unterredung über das Handels- Provisorium mit der Union konnten eben in dieser Kon ferenz die Politischen Gründe für die Entscheidung des Fürsten Bülow offen dargclegt werden. Von diesem Ge sichtspunkt aus sind solche Konferenzen zu begrüßen und jedenfalls weit besser, als daß ein leitender Staatsmann einfach die Kabinettsfrage stellt und mit seinem Rücktritt droht, wenn es nicht nach seinem Willen geht, wie es der erste Reichskanzler wiederholt gehalten hat. Es hat eben alles seine zwei Seiten und was einmal gut ist, kann ein andermal aus parlamentarischem Gebiete verwerflich sein! Deutscher Reichstag. » lc. verlta. 56. Sitzung am 3. März 1506. Die Beratung des Etats des RcichSjustizomteS wird fort gesetzt. — Abg. Stadthagen (Soz.) spricht über t'/, Stunde lang über alles mögliche. In Leipzig sei vor einigen Tagen eine Versammlung aufgelöst worden, weil er — als Versammlungs redner — im Begriffe stand, „unabbängiqe Justiz' zu fordern. Also nicht einmal mehr diese Forderung dürfe man in Sachsen auSsprechenl Weiter verbreitet sich Redner über die vorge'tern erfolgte Verurteilung des verantwo,tlchen Redakteurs der »L-inz. BolkSztg.' wegen des historische Rückblicke enthaltenden Artikels »Albertinische Profile". DaS Urteil selber habe zugeden müssen, daß der gegenwärtige König von Sachsen in dem Artikel nicht einmal genannt sei. Und trotzdem habe das Gericht MajrstätS- beleidigung angenommen. Deutlich ze^ge dieses Urteil die „Tendenz'! Zum Schluß gebt Redner noch auf den Berliner Milchring-Prozeß das bezügliche Kammergerichtsurteil und einen angrblichm Veeinflussungsversuchversuch des Ministers, ein. — Staatssekretär Nieberding erklärt, der Verfasser des Urteils sei gleich nach Abfassung de» Urteils schwer erkrankt und befinde sich j tzt noch in einer Nervenheilanstalt. Der Minister Hab« den Präsidenten deS Kammergerichts auf vorgekommrne Nachlässigkeiten aufmerksam gemacht, auf den Senat aber in keiner Weise eine Beeinflussung unternommen. Dem Senat sei sogar von dem Schreiben des Ministers an den Präsidenten gar nicht» bekannt gegeben worden. — Lächs. Geheimer Rat Boerner erklärt, die «erden die Saewall VeltizeUe »da deren Raum mit 1» »». berechnet, bei Wiederholung bedeutender Rabatt. «,»dr»»e»«1. Red«»«-» >»d »richäitsftra. i Dr« «tllntder »Wat-« 4«. - Aernwrecher Rr. >MK. Gründe deS Urteils in dem vorgestrigen Leipziger Prozeß seien ja überhaupt erst mündlich Verkünder worden und noch nicht schriftlich. Die nähere Begründung werde daher überhaupt noch abgewartet werden müssen. Wenn der Oberstaatsanwalt Böhme gesagt habe, die eigentlichen Verfasser des Artikels hielten die Feigheit für den besseren Teil der Tapferkeit, so habe der Ober staatsanwalt nur dem gesunden Empfinden des Volkes Ausdruck gegeben. DaS Volk verstehe es nicht, wenn der Verfasser, der Täter, nicht zu seiner Tat stehe, sondern einen anderen als ver antwortlich vor Bericht stellen ließe. Redner begründet dann noch gegenüber dem Abg. Müller-Meiningen die relativ milde Be strafung des Fürsten Korschubei damit, daß K tschubei im Affekte gehandelt habe. — Abg. Stöcker (Wirtsch. Verg ): Die Frei sprechung des »TimplizissimuS' war ein dunkler Tag für unsere Justiz. Die Zuziehung der Sachverständigen ist mir ganz unbe greiflich und wie urteilen diese erst? Die falsche öffentliche Meinung hat hier Freisprewung erzwungen! Die sittenlose Presse gebt mit der Wahrheit in frivoler Weise um. Aas den „Simpliziisimus" braucht man in der Tat nicht stolz zu fein; er ist ein nichts nutziges Blatt. Alle Leute sollten es verwerfen, wenn FcauenSpersonen im Lande herumziehcn und die freie Liebe predigen, die Ehe aber verwerfen. Das ist eine Scheußlich keit! Und wer verteidigt diese Lehre? „SiniplizissimuS" u?d „Jugend?' Aus der Verbreitung dieser Blätter entsteht eine un geheuere Gefahr für unser Volk! Ein Teil unserer Schauspiele sind heute Sausptele. Und erst Romane, die aus Budapest kommen. Da müssen alle Parlamente dagegen Vorgehen! Jetzt kommen die Schmutzigkeiten massenhaft auf uns herein. Carlhle sagt: Unsere schöne Jugend wird hierdurch zum Rhinozeros, das sich im Schlamm wälzt. Leide« hat er recht. Bei den Schülern findet man sie leider zu häufig. Neben der Massenhaftigkeil tritt emem die Perversität dieser Bilder entgegen. Das Pcrveisieren solcher Erzeugnisse sollte unter Strafe gestellt werden. In fünf Millionen Exemplaren geht ein schamloses Berliner Blatt jährlich heraus und mordet die Seelen. Die öffentliche Meinung muß mithetfen, daß unser Volk nicht verloren geht. Mil Oesterreich und Frankreich sollten wir gemeinsam Vorgehen. Ungezählte Menschenopfer fallen hier. Warum tut die Obrigkeit hiergegen nicht«? Hier Abhilfe zu treffen ist höchste Pflicht und höchste Zeit! Gott segne es! (Lebh. Beifall ) — Abg. v. Gerlach (Freis. Ver.): Manches im „Simplizissimus' stelle ich sebr hoch, anderes ver werfe ich. Das Gesinderecht in Preußen müsse reformiert werden. — Abg. v Brockhansen (kons.) polemisiert gegen den Abg. Krölell, der eine verhetzende Tätigkeit entfalte. (Ordnungsruf). — Abg. Herbert (Sozd ) fordert Reform deS Gesindewesens. In Pommcrn wird jeder drangsaliert, der nicht konservativ ist.— Abg. H e i n e (Sozd.) polemisiert gegen eine Reihe seiner Vor redner. Die bestehenden Gesetze ermöglichen es jetzt schon, gegen den Schmutz vorzugehen. Die Frauen, die die freie Liebe pre digen, können vielfach sittlich reine Personen sein, selbst mit aus gesprochenem Sittlichkeilsgefühl. Nur die unerzogenen Söbne reicher Leute kaufen solche Schmutzschriften. die Eltern dieser Kinder können sich selber schützen. — Staatssekretär Dr. Nicber- ding: Die Worte des Abg. Heine, die er sehr geschickt wählt, wirken im Volke ganz anders. Die Debatten in diesem bohen Hause haben gezeigt, wie die Richter mit Argusaugen bewacht werden; sie müssen sich diese Lehre hieraus nehmen. — Abg. v. Dirksen (Npt ): Jh bedauere, daß in Deutschland so viel Schmutz produziert wird. DaS kann gor nicht bestritten werden. Herr v. Gerlach meint, durch mich sei ein bosul lOchse) in den Reichstag gekommen; ich kann versichern, daß ich mich nicht allein fühle, solange er hier weilt. (Stürmische Heiterkeit.) —Abgeord neter Krösell (Antis.) erwidert dem Abg. v. Brockhausen. Nach kurzen Bemerkungen der Abgg. Heine (Sozd ), Stadthagen (Sozd.) und von Brockhausen (kons.) wird der Etat be willigt. Nächst? Sitzung Montag 1 Uhr. Interpellation über Veckehrshemmnngen bei Inkrafttreten der Handelsverträge und Etat der Reichspostoerwallung. — Schluß 7 Uhr. Politische Rundschau. Dresden, den l. März 1906. — DaS Kaiserpaar besucht am Sonntag vormittag, nach der Teilnahme am Gottesdienste die von 2000 Schul kindern aus Berliner Gemeindeschulen veranstallctcn Ge sangsausführungen im Zirkus Busch. — Der deutsche Kaiser hat an den Lordmavor von London folgendes Telegramm gesandt: „Ihre Majestät die Kaiserin und Ich senden dem Lordmayor und der City von London herzlich gefühlten Dank für dis freundlichen Grüße zu Unserer silbernen Hockzeit und für die guten Wünsche für Unseren Sobn und dessen Braut. Wilhelm I. U." — Der neue Staatssekretär des Auswärtigen Amtes Herr v. Tschirschky, hat sich bereits sehr gut eingearbeitet; aller Voraussicht nach hat man es hier mit einer höchst vor sichtigen, aber auch energischen Natur zu tun. Trotz seiner verhältnismäßig jungen Jahre — er ist erst 44 Jahre alt — verfügt er über ein sehr großes Wissen. Nach einem Ansspruch ans seinein Munde hält er in allen diplomatischen Fragen die Zurückhaltung als das erste Gebot und er will mir in solche Gewässer gehen, in denen er ans den Grund sieht. Die Konferenz in Algeciras gefällt ihm deshalb auch nicht sehr und er sagt nur offen, lvas schon längst viele Kreise denken; ober er will nicht mit einem Knallesfest zurück, weil sich nicht übersehen läßt, was ans einer Sprengung der Konferenz wird; jedenfalls darf inan darauf rechnen, daß unter dem Regiment des neuen Herrn jedes Säbelrasseln verboten wird, zumal auch Fürst Bülow jedem Krieg wegen des „lausigen Marokkos" abhold ist. Leider haben wir uns ein wenig zu weit vorgewagt. Als ein Erfolg des neuen Staatssekretärs darf es bezeichnet werden, daß er der sogenannten „Kriegspartci" gegenüber sehr energisch ist. Herr v. Holstein, die Stütze derselben, soll sich wieder einmal mit Abschiedsgedankcn tixrgen; wir wür den es gern sehen, wenn er wirklich einmal ernst machen würde. Wenn auch anerkannt werden muß, daß er einer unserer tüchtigsten Diplomaten ist, so treibt er doch ein zu gefährliches Spiel; da ist cs ein Glück, daß ihm ein so be- sonncncr Mann wie der neue Staatssekretär auf die .Haube gesetzt worden ist. — Der „Ball Bachstein" vor dem ReichSmilitärflericht. Zum zweiten Male hat das Reichsmilitärgericht das frei- sprechende Urteil des Oberkriegdgericktes in Münster i. W gegen den Tivisionspfarrer Dachstein aus Minden nnt den zugrundeliegenden Feststellungen aufgehoben und zur onderweiiigen Verhandlung und nochmaligen Prüfung an die Vorinstanz zurückverwiesen. Ter Senatspräsident Dr. Herz, welck>er das Urteil um 12 Uhr verküirdctc, kam nach mehr als halbstündigen Auseinandersetzungen zu dem Sckstuß, daß das Urteil des OberkriegSgorichtes vom 14. No- vember 1605 im wesentlichen unklar und unvollständig und in sich selbst widerspruchsvoll ist. Das Oberknegsgerickt sei unzweifelhaft von einer unzutreffenden rechtlichen Auf- fassung ausgegangen. Da sonst die tatsäckstichen Fest- stettungen den Voraussetzungen des § 166 entsprechen, war der Senat genötigt, das freisprechende Urteil des Ober- kriegsgerichts zum zweiten Male anfzuheben. — Das preußische Abgeordnetenhaus hat am Sonn- abend einen wesentlichen Teil deS. KultnsktotS zu Ende beraten. Zuerst wurde über eineu Antrag des Abg. von Zedlitz (Frkoui.) debattiert, für das nächste Jahr zwei Millionen Mark behufs der Erhöhung der Alterszulage der Volksschullehrcr in den Etat ciuzustelleu. Die Zentrums- abgeordneten v. Strombeck und Wallenborn legten dar, daß das Zentrum zwar eine Erhöhung der Lehrer- gehaltc wüniche, aber daß das in einer generellen Vorlage zu geschehen habe, welche auch auf die Leistungsfähigkeit der Gemeinden Rücksicht nehmen und diesen Unterstützung gewährt. Der Antrag wurde angenommen. Tie Ostmarken- zulage gab auch Samstag wieder Veranlassung zu lebhaften Debatten. Sodann wurde eine Erhöhung der Position für den Zeichenunterricht von den Zentrumkabgeordneten Zieschö und Heisig warm befürwortet. Für die Auf- besserung der evangelischen Psarrgehälter traten eine Reihe von Abgeordneten ein. Montag f^Igt die Weiterberatuug. — Ein beachtenswertes Vischofswort. Der hoch würdigste Bischof von Strahlung hat sich den Zorn aller Liberalen zugczogen. Weshalb? Weil er, wie wir schon mitgcteilt haben, in seinem neuen Hntknbr cf schreibt: „Wir können nicht umhin, wo wir von den Pflichten reden, welche der Katholik seiner Küche gegenüber zu erfüllen Hot. auch hinznweiscn auf die große Macht der Presse, die hohe Bedeutung des Vereinswescns und die kräftige Waffe des Wahlzettels. Deijenige dient der .Kirche nicht, der still zu Hause sitzt und über schlechte Zeilen jammert; nur derjenige erfüllt srine Pflicht der Kirche gegenüber, der mit aller Entschiedenheit Gebrauch macht von den Mitteln, welche ihm die moderne Gesellschaft in die Hand gibt. . . Die deutschen Katholiken hoben diesen Zusammenschluß ge funden in einer Parteiorganisation, welche die Bewunderung der ganzen katholischen Welt erregt. Diese fcstgeschlvssene Einigkeit Hot die katholische Kirche in Preußen und anderen Bundesstaaten über die schweren Zeiten des Kulturkampfes hiuausgefühit und gerettet. Diese fest geschlossene Einig keit ist aber auch die beste Bürgschaft für die Zukunft des Katholizismus in Deutschland, denn durch sie besitzt die katholische Kirche in Deutschland die Kraft, den heftigen Angriffen zu trotzen, denen sie ausgcsetzt ist. Möge das Beispiel der deutschen Kotlioliken, mit denen ihr durch ein gemeinsames politisches Band verbunden seid, euch ein Vorbild sein!" — Mögen alle Katholiken diese Worte be achten, und wenn die liberale Presse von einer „bischöflichen Zentrumsagitation" spricht, so erhöht dies nur unsere Ver- ehrnng für den Kirchensnrsten. — Ein gerüffelter Hofgänger. Der Reichstagsabge- ordnete Stadtrat August Drcsbach stattete zwei Tage nach der Geburt eines neuen Zähringersprößlings, dem Prinzen einen Besuch ab. Ter Führer der badischen Sozialdemo kraten wurde dort mit allen Ehren empfangen und kehrte mit den besten Eindrücken von dem Besuch zurück. Das Mannheimer sozialdemokratische Blatt fügt bei: „Es darf wohl erwartet werden, daß der Oiang unseres Parteigenossen zu Hofe, der lediglich als ein Akt des Anstandes zu be trachten ist, von gewisser Seite eine Mißdeutung erfährt und nicht über Gebühr zu einer ernmo e6Idür<> aufgebauscht wird, wie es türzlich in unserer Nachbarstadt Darmstadt ge schah. In solchen Fragen kommen neben Politischen Er- Wägungen n. E. denn doch mich Momente rein mensckstichcr Natur in Frage." — Aber das genannte Blatt l)at wieder einmal die Rechnung ohne Rosa Lnrembnrg gemacht; sie wäscht im „Vorwärts" dein Genossen TreeSbach in folgender Weise den Kopf: „Von Mißdeutung kann, da es sich um Frage» des parteipolitischen Taktes und der Partcidisziplin handelt, keine Rede sein, wenn wir der Ansicht der „Mann heimer Volksstimme" dnrckxms nicht beipflichten. Unseres Wissens hat Genosse Dreesbach als Privatmann nicht die gesellschaftlichen und persönlichen Beziehungen zum Zähringerhanie, die es ihm zu einer Pflicht des persön lichen Anstandes machen könnten, bei Hofe aus Anlaß eines Familienereignisses einen Besuch abznstatten. Wenn der Abgeordnete Treesbach als Privatperson irgend jemand ob Prinz oder Prinzessin oder sonst wem, ist dabei gleich einen Besuch abstattet, so ist das natürlich lediglich Privat- sackv und geht auch die Presse nichts an. Wenn aber die „Mannheimer Volksstimme" in der angegebenen Weise von dem Besuch nstv. schreibt, so drängt sie die Ansicht ans, daß den Genossen Treesbach politische Erwägungen geleitet lmben, er also als Vertreter der Sozialdemokratie nicht dem Privatinanne. sondern dem Fürsten einen Huldig,mgsbesnch abstattete. Mir glauben kaum auf Widerspruch zu stoßen, wenn wir betonen, daß der Repräsentant der Partei deren Prinzipien und Reputation seinen persönlichen Gefühlen
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