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Sächsische Volkszeitung : 10.03.1906
- Erscheinungsdatum
- 1906-03-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-190603101
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19060310
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19060310
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Volkszeitung
- Jahr1906
- Monat1906-03
- Tag1906-03-10
- Monat1906-03
- Jahr1906
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 10.03.1906
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«r. S7. Sonnabend, den Lv. März Lv"v. S. Jahrgang. Ml M ^ ^ ' ' ^ ^ werde« die «aewaU. »rttt-eUe oder deren «au« «tt NWL-'MKKA'sKr'l ü,»d»r»,t-er c-grdlan l. lvadrdett. «ecdi». ^ridett.j Reda«t«»»-Gvr»chvunder II I» M>» - - > > ! > ———' Die Arbeiten der Stenerkomnrisfion. In später Abendstunde ist die erste Lesung der Steuervorlagen am letzten Donnerstag beendigt wor- üen; die nächste Sitzung der Kommission findet am 15. März statt. In der Zwiscl-enzeit sollen die Fraktionen zu den Be schlüssen der Kommission Stellung nehmen, um dann in der zweiten Beratung manche der Bestimmungen beseitigen zu können. Angesichts dieser Umstände ist ein Rückblick ge stattet, der uns mit Befriedigung erfüllen kann, wenn er auch dem Bundesrat manche Zähre entlocken mag. Von dem „einheitlichen Ganzen" der Reichsfinanzreform ist fast nichts mehr übrig geblieben; die Kommission hat manche Teile ganz abgelehnt, neue eingefügt, andere wesentlich umge- staktet und steht nun mit einem Gesamtresultat vor uns, das ganz anders aussieht als der Stengelsche Entwurf. Bei der Brausteuer ist jede Erhöhung abgelehnt worden; man hat nur das Surrogatverbot und die Staffe- lung angenommen. Der Grundsteuersatz ist vor wie nach 4 Mk.; für die großen Brauereien kommen dann Zuschläge hinzu, die bis auf 7,50 Mk. Steuerbetrag sich erstrecken, der Gesomtmehrcrtrag ist 22—24 Millionen Mark. Aber fünf Sechstel aller Brauereien haben nicht melxr Steuern als seither zu bezahlen und das ist für den Schuh derselben sehr wesentlich. Für die zweite Lesung ist es nicht ausgeschlossen, daß für die ganz großen noch die eine oder andere Stasfe- lung hinzutritt. Die T a ba k st e n c r c r h ö h u n g ist infolge der Stellungnahme des Zentrums rundweg abgelehnt worden und es ist total falsch, wenn jetzt behauptet wird, daß Zen- trumsabgeordnete bemüht seien, aus dem Tabak in der zweiten Lesung rund Ol- Millionen Mark herauSzuschlagen. Eine solche Absicht besteht in den Reihen der Zciitrums- sraktion nicht; sie würde ja mit dem Artikel 6 des Flotten- gcsctzes in Widerspruch stehen. Dagegen hat die Komn-ission di" Zigarettenstener angenommen, aber in anderer Form; die Negierung schlug die Papierstener vor, die einfach nicht dnrchgefnhrt werden kann. Die Kommission setzte an deren Stelle die Vanderolenstener, die von den Fabrikanten selbst gewünscht worden ist. nachdem sie gesehen hatten, daß ihnen eine Steuer ganz sicher ist. Bei der Sclxmmweinstener hat sich die Baiiderolensteuer zudem recht bewährt. Die Stempelsteuer-- hatten kein Glück. Tie Ouittungsstener wurde abgelehnt, und von dem Stempel auf Frachturknnden wurden nur der Ladungsstempel mit 10 Millionei- Mark und der Stempel für Schiffsfrachten mit 7 Millionen Mark bewilligt. Auch der Automobil- stcmpel mit 3 Millionen wurde beibel>alten. Dazu machte nun die Kommission de-- Vorschlag, eine Fahrtärtensteuer mit Kilometerznschlägen einzuführen; der Entwurf wollte nur einen Firstempel mit 40 Pf. für 1. Klasse, 20 Pf. für 2. Klasse und lO Pf. für 3. Klasse einführen, istunn-ehr bleibt die gesamte nnte-ste Wagenklasse frei, also in Preu ßen die 4. Klasse und in Süddeutschland die 3. Klasse. Tie Steuer -vächst mit der Länge des Weges, den eil- Reisender znrücklcgt. In den Kreisen des Bundesrates haben aber bisher Preußen, Sachsen und Bayern sehr lebhafte Bedenken gegen diese Steuer erhöbe-- und sie allein verfügen schon über 27 Ctimn-en; es darf also nur der eine oder der andere Staat lz. B. Hessen, das mit Preußen in der Eisenbahn, gemeinsclxfft steht) hinzi-kommen und diese 50 Millionen Stcuerertrag sii-d dahin. Die Kommission hat nun zur Ausfüllung der Lücken, die durch ihre Abstriche entstanden, selbst Steuern vorge- -chlagen und bis jetzt folgende Projekte angenommen: eii-e Ansichtskartensteuer mit 12 Millionen, die Beseitigung des -Ortstarifs für Postkarten und Trucksackx'n, von der man 12 Millionen erwartet, ein Ausfuhrzoll ans Kali und Lumpen, bewertet mit 10 Mill., ein Stempel für unaiis- gcfertigte Aktien, Ertrag 4 Millionen Mark, eine Reform der Maischrallinsteuer mit 10 Millionen, eine Wehrsteuer mit 40 Millionen. Eine Neichslvarerihansstener, eine Steuer auf Aufsichtsratstantiemen, eine Steuer auf Jagdpatronen und eine Jnseratei-steuer stehen noch als Anträge im Hinter grund; dabei diirste allerdings die Jnseratenstener keine Aussicht auf Annahme haben, schon weil sie praktisch nicht durchführbar ist. Rechnet man aber alle diese Steuervor schläge und deren Ergebnis zusammen, so kon-n-t man zn einer sehr hohe-- Summe, nahezu auf 200 Millionen Mark, also schon so hoch, als die Kommission den Bedarf überhaupt berechnete. Nun steht aber die Hauptsache noch a-is, die Reichs- e r b scha f t s st e u e r, welche das Rückgrat der Stengel- schen Steuervorschläge bildete. Auch ohne die Besteuerung der Erbfälle an Kinder und Ehegatten soll diese 50 Mill. Mark cinbringcn. Wir wollen nichts dagegen sagen, daß man die Kinder und Ehegatten immer und unter allen Um ständen frei lassen will, obgleich es Fälle genug gibt, in denen wirklich kein Grund vorliegt, einen reichen Erben völlig von der Erbschaftssteuer zu befreien. In dieser Be ziehung wird schon später, wenn sich erst die Rcichserbschafts- stcuer eingebürgert hat, Wandel geschaffen werden, besonders wenn die Bedürfnisse des Reiches stets steigen, dann kommt man ohne diese Steuer nicht aus. Wer ihr also entgegen- arbeiten will, muß auf Sparsamkeit dringen. Die Kom- inission hat in der Erbschaftssteuer eine große Reihe von Vergünstigungen für die Landwirtschaft getroffen; einmal dadurch, daß nur der „Ertragswert", nicht der „gemeine Wert" eines Grundstückes versteuert werden soll, dann aber mich. indem daS immobile Kapital von dem mobilen bevor zugt wird. Denn zunächst wird von Grundstücken, die land- und forstwirtschaftlichen Zwecken dienen, ein Viertel des Steuerertrages überhaupt nicht erhoben. Ist ferner das Grundstück innerhalb dreier Jahre schon einmal vererbt worden, so tritt völlige Befreiung von der Steuer ein; liegt die Vererbung nicht mehr als allst Jahre zurück, so wird nur die Hälfte der Steuer entrichtet, wohl gemerkt, nachdem vor her das oben erwähnte Viertel abgezogen worden ist. Der Steuerbetrag macht in diesem Falle also nur drei Achtel des Betrages aus, der für eine mobile Erbsclxfft entrichtet wer den muß. Dazu komn-t endlich noch, daß die Erbscl-afts- steuer, soweit der Nachlaß aus Grundvermögen besteht, nicht bar bezahlt zu werden braucht; ihre Abführung in Jahres- beibeträgcn muß gestattet werden und zwar darf sich die Zahlung auf 10 Jahre erstrecken. Es ist dazu weiter nichts nötig, als die Eintragung einer Sicherheitshypothek auf das Grundstück. Alle diese Bestimmungen sind sehr berechtigt, denn es ist ein sehr großer Unterschied, ob ich ein Gnt oder eine Fabrik in- Werte von 100 000 Mark erbe oder Staats- txipiere in dieser Höhe. Erstere können znr Last werden, da kann die Steuer direkt zum Konkurs führen. Wer z. B. aus den- Erbe einer Fabrik oder eines Bauerngutes 20 000 Mark Steuer bezahle-- muß, der kann direkt ge nötigt sein, dieses zu verkaufen, vielleicht weit unter dem Preise; hier ist also eine Stundung höchst angezeigt. Ueberblickt man die Gesamtarbeit, so muß man sagen, daß diese im allgemeinen eine gute ist und daß namentlich Artikel 6 des Flottengesehes nicht verletzt wurde. -Ob noch neue Vorschläge kommen, steht dahin, die Petitionen, welche der Stenerkon-mission z-igingei-, schlagen noch folgende Steuern vor: Teppichsteuer, Waldstrenverwertungssteuer, Streichholzsteuer, Fakturei-steuer, Kindersteuer, Steuer auf gefällte Waldbäume und Steuer aus — Dartwuchsmittel ui-d Parfümerien. Deutscher Reichstag. k. Berlin. 60 Sitzung am 8. März 1906. Die Beratung des Reichspvstetats nahm au- 8. d. M. den Reichstag in der ganzen Sitzung in Anspruch; zuerst legte in sehr sachverständiger Weise der Abgeordnete Hug (Ztr.) dar, wie auch in den Reihe-- der mittleren und höhere-- Postbeamten die Not groß sei, das Dienstalters stufensystem habe hier große Härten geschaffen. Der Er oberer voi- Tonaueschiugen, Dnff n e r (Zt.). hielt eine sehr wirksame Jungfernrede, in welcher er eine Anzahl badischen Wünsche vorbrachte, die der Staatssekretär teils zusagte, teils als nicht ganz begründet hiustellte. D u f s n e r ist ein sehr gen-andter Redner, der einen guten Eindruck im Hause mallste. Der Abgeordnete Stöcker wollte die Schaffung von Beamteuausschüsseu auregei-, fand aber wenig Ent gegenkommen. K'ö n i g (frs. Vpt.) strebte --ach einer Herab setzung der Portogebührei-, worauf der Abgeordnete Erz berger mit Recht meinte, es sei sonderbar, wie diese Par tei nach Erhöhung der Ausgaben um 32 Millionen strebe, auf der anderen Seite aber die Eirlnahmeu verringern wollte. Manche Wünsche der Beamten seieit berechtigt, könnten aber nicht erfüllt werden, weil kein Geld da sei. Morgen geht die Debatte weiter. Politische Rundschau. Dresden, den 0. März 1906. - - Ans Anlaß der demi-ächstigei- Vollendung seines 85. Lebensjahres hat der Prinzregciit von Bayern allen Militärpersonrn, gegen die bis zun- 11. d. M. Strafe-- iin Disziplinarwego verhängt oder durch Militärgericht Frei heitsstrafe-- bis zu sechs Wochen beziehungsweise Geldstrafen bis 150 Mk. rechtskräftig erkannt sind, diese Strafe erlassen. — Die Holstein-Krisis i-aht nun doch. Der älteste Geheimrat im Auswärtigen Amte. Herr v. Holstein, hat bekanntlich direkten Vortrag beim Kaiser; er ist Vertreter der ..Kriegspartei" und arbeitete namentlich nach dem Tode des Frhr. v. Richthofen darauf hin, daß eine Null an dessen Stelle trete, damit er selbst eine um so größere Nolle spielen könnte. Der Kaiser hat dieses Spiel durchschaut und setzte nun den sehr energischen Herrn von Tschirschky auf dieses Amt. Holstein ist nun verärgert und will tatsächlich gehen. Niemand weint ihm eine Träne nach, obwohl er ein sehr begabter Diplomat ist. — Unrichtig aber ist die Meldung. eS habe auch Fürst Bülow mit seinem Rücktritt gedroht, falls der Kaiser Holstein nicht entlasse. Der Wechs-l soll noch vor der Mittelmeerreise stattfinden. Der Nnterstaats- sekretär von Müblberg geht auch in Pension, an seine Stelle tritt Herr von Waldhansen. Im Auswärtigen Amte wird also „große Reiniguna" gehalten. — General der Infanterie v. Mischke, der General- adjntant weiland des Kaisers Friedrich lll., ist an- 7. d. M. in Berlin gestorben. — Der Kongreß der Eisenbahnverwaltungen, dem Deutschland, Oesterreich, Rumänien und Holland ange- hören, trat am Mittwoch in München zusammen, um eine weitere Förderung der internationalen Fahrscheinhefte zu beraten. Wegen der großen Bedeutung der Sache nehmen auch italienische Delegierte an den Beratungen teil, obwohl Italien dem Kongresse nicht angehört. — Keine StaatSlotterie in Bayern. In der Sitzuni der Bayrischen Abgeordnetenkammer am Dienstag erklärte Finanzminister v. Pfaff unter starkem Beifall der Linken, daß die StaatSrcgierung den Antrag Prieger auf Eiw führung einer StaatSlotterie ablchnc. weil diese nicht zweck- mäßig sei. Bayern habe auch, ohne einen Finger zu rühren. sehr erheblichen Vorteil von der preußischen Staatslottnie. indem es an, Reichsetat mit jährlich vier Millionen Ein nahmen aus Lotterien partizipiere. Die Budgetkommissiou deS Reichstages setzte am 8.d. M. die Beratung de« Marineetats fort. Die Petition deS Flottenvereins, die 350000 Unterschriften aufbrachte, wurde durch die gefaßten Beschlüsse für erledigt erklärl. eine ganz gesalzene Abfuhr für den Flottenverein. Die Petition wurde als „Schuljungenpetition" bezeichnet und daS verhetzende dieser Agitation fast allgemein verurteilt. Staatssekretär v. Tirpitz: Der Flottenverein ist ein völlig unabhängiger Verein. Ich mißbillige die Art seiner Agi- tation sehr. Von „schwimmenden Särgen" kann man nicht reden, ein solcher Ausdruck fällt in sich selbst zu- sammen. — Bei der Weiterberatung des Marineetats kommt Abg. Erzberger (Zt.) auf die Höhe der Tage gelder zu sprechen. So beziehe ein Admiral z. B. als Tagegeld Pro Tag 00 Mk., Offiziere, die früher 3,50 Mk. erhallen haben, erhalten jetzt 8 Mk. Tagegelder. Da müsse mehr Sparsamkeit eintreten, Luxus soll nicht getrieben werden. — Kapitän z. S. Capelle teilt mit, daß diese Sähe richtig seien, aber man könne sic nicht kürzen. Staatssekretär v. Tirpitz: Für die „Hohenzollern" sei bald ein Ersatzschiff notwendig, aber man habe Beschlüsse noch nicht gefaßt. Schon in der nächsten Zelt werde ein Ersatz gefordert werden. Für die Dauer der Reparatur werde ein Hainburger Schiff gemietet. — Bein- Titel Bekleidung und Naturalverpfleg-n-g fordetcn Tr. Dahlem und Erz berger (Zt.), daß die Landwirte kKäse. Hafergrütze) und Weingärtner (Weine» direkt liefern möchten. Kapitän Capelle sagte dies zu. Für die Generaloberärzte wurde eine pensionsfähige Zulage von 1150Mk. genehmigt, nach- dem die Fregattenkapitäne und Oberstleutnants dieselbe auch erhalten haben. Das preußische Herrenhaus hielt am 8. d. M. „ganz unvermutet" eine Sitzung ab, in der es sich mit dein Gesetz entwurf über die Kreisabgaben besck-äftigte. Der Minister des Innern, v. Bethmann, hielt eine längere Rede zur Be- gründung desselben. Tie Herren von Landsbcrg, Graf Mirbach u. a. äußerten Bedenken, worauf das Gesetz an eine Kommission verwiesen wurde. — Das preußische Abgeordnetenhaus begann an- 8. d. M. die Beratung des Eisenbahnetats; Minister v. Budde konnte sich nicht einsinden, da er das Zimmer hüten muß. Aber trotzdem hielt das Haus seine großen Reden, an denen sich die Abgeordneten Mack (nat.-lib.), v. Pappen- heim <ko»s.), -Oeser (frs. Vpt.), v. Savigny (Ztr.), König (Ztr.), Frh. v. Zedlitz (fr.-kons.) n. a. be- teiligten; im Mittelpunkt der Erörterung stand die Frage der BetriebSmittelgemeiiischast, die von allen Seiten ge wünscht wurde. Man hoffte auch auf eine Einigung. Be merkenswert t-x-r, wie der konservative Abgeordnete v. P a.P P e n h e i m sich gegen die Fahrkartenstener aus- spsach, da sie ein Eingriff in die Eisenbahnhohcit darstelle; es scheint, daß. dieser Vor-vand auch' bei. den Freikonser- vativen Unterstützung findet. I»i lippischcn Landtage erklärte Minister v. Eleve- tot, die Negierung mißbillige die Behandlung des Redak teurs Stärke bei der über ihn in Sachen der „Diesseits"- Tepesche verhängten Zengniszwaiigshaft. Sie l-abe der Staatsanwaltschaft entsprechende Weisungen erteilt. Dir Ai-iinhmc des Flottrngrseheö gibt der „Deutschen Tageszeitung" Anlaß zu folgenden Bemerkungen: „Das Flottengesetz -st gestern in der Budgetsommission des Reichs tages angenommen worden, und z-var mit sehr großer Mehr- heit. Statt daß die slottenschwärn-erische Presse sich darüber freuen sollte, beginnt sie -nieder das alte Gerede über die ungenügenden Forderungen der Marinevernxiltiing, und spricht ihr Bedauern darüber ans, daß in der Neichstags- kommission nicht mehr beantragt worden sei. Es ist -vahr- hastig eine nationale Pflicht, solches Gerede zu unterlassen, aus dem daS Ausland Schlüsse ziehen kann, die für uns be- deutlich und bedauerlich sein würden. Wer der Flottcnsache und dem Gesamtinteresse der Nation wirklich dienen will, der sorge dafür, daß die Vorlage der verbündeten Ne gierungen über die Verstärkung der Flotte möglichst schnell und möglichst geräuschlos unter Dach und Fach gebracht wird." Sehr wichtige Worte, nur werden sie nicht überall beachtet werden. Tatsache ist allerdings, daß der zweite Vor sitzende des Flottenvereins, Freiherr v. Würtzburg, der Agitation einiger Berliner Generäle sehr ablehnend gegen übersteht und ans seiner Ansclniinng gar kein Hehl macht. Der frrisiniiige Abgeordnete Eugen Richter lx-t be- kanntlich sein Mandat für das preußische Abgeordnetenhaus niedergelegt und nur das für den Reichstag noch beide- halten. Tie freisinnige Fraktion des Landtages l-at ihm aus diesen- Anlaß eine hübsche Adresse überreicht, in der es beißt: „Als Mitglied des.Hauses der Abgeordneten seit dem Jahre 1809 haben Sie auch nahezu 4 Jahrzehnte hervor ragenden Anteil an der Gesetzgebung in Preußen genommen und als Vorkämpfer des liberalen Staatsgedankens Ihr reiches Wissen und die Wucht Ihrer Beredsanikeit in den Dienst von Freiheit und Gemeinwohl gestellt. Die Ge- schichte wird. deS sind wir gewiß. Ihr überzeugungStreueS, tapferes, selbstloses Wirken für Volk und Vaterland in seinem vollen Werte würdigen. Wir aber, denen cS vcr- gönnt war, mit Ihnen und unter Ihnen zu -virkcn, empfinden es als Herzenssache. Ihnen beim Scl-eiden a,,8 . ben, innigsten und wärmsten Dank für Ihre Tat-gke-t -m preußischen Abgeordnetenhaus-: und inSbe-
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