Suche löschen...
Sächsische Volkszeitung : 03.05.1906
- Erscheinungsdatum
- 1906-05-03
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-190605037
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19060503
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19060503
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Volkszeitung
- Jahr1906
- Monat1906-05
- Tag1906-05-03
- Monat1906-05
- Jahr1906
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 03.05.1906
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Nr. 1«v. D-««ersrag. den S. M-i LVO«. S. Jahrgang. KWsthe AMsMm «ach». «U «u»nah«r d«r «onn. n H-Maae i «t'rtk!» , »»chk..f.O»,lerr.«Ilrkk» «eU»ni,.w>. Wx, all. and. PrUanstaUen U. ZrMing»pkr>», chin».'- ««»»', — a „n'nanS-«vr»»Nunder 11- I» n», j U»»ddr»->-er ksgrdlatt l. wsdldett. stredi«. frrideit. werde« dt» aa-«dalt Pe6rz»Ue oder deren Mau« «t< tk ^. Reklame m KO ^ die Zeile, dereivn., >>. Niadrrd. dedeut, «tabatr V,ch»»»,r«»«t. ««dakir,» »ud «eschiittkfte»», »„»de, Vtvaidr» Gteaf-« 4». — ksernivreLev Re. r. Staatsminifter von Metzsch. Mit dem 1. Mai, dem Anfang des Frühlingsmonates, zog ein anderer Minister des Innern in das sächsische Kabinett ein. Herr Graf v. Hohenthal hat Herrn v. Metzsch- Reichenbach abgelöst. Fünfzehn Jahre lang hatte letzterer das Ministerfautenil inne, und in diese Zeit fallen gar wichtige Wandlungen in den Verhältnissen Sachsens. Die Zeit rastet und ruht nicht und fortgesetzt gebiert sie Neues, während das Alte allgemach in den Staub sinkt. Das volle Vertrauen dreier sächsischer Könige hat der scheidende Minister genossen, und wenn er nun zurücktritt von seiner verantwortungsvollen Stellung, so kann er es mit dein guten Bewußtsein tun, daß er nach seiner Ueberzeugung seine Pflicht jederzeit erfüllt hat. Treu hat er seinem Vaterlande durch 40 Jahre gedient, und nun im Alter von 70 Jahren nimmt er den Abschied von der Politischen Tätigkeit, um seinen: König nur noch in der Vertrauens stellung als Minister des Königlichen Hauses zu dumcn. Minister v. Metzsch tvar ein konservativer Politiker vom Scheitel bis zur Fußsohle. Diese Richtung zog sich wie ein roter Einschlag durch seine Amtstätigkeit. Seine Aufgabe toar, das Bestehende zu erhalten und den: nach politischen Fortschritt' verlangenden Bestreben nur mit Zähigkeit Reck>- nung zu tragen. Tie neue Zeit verlangt einen rascheren Ucbergang aus den alten Formeln des Konstitutionalismus, allein dazu gehört eine Tatkraft, die nmzugestalten bestrebt ist, und nicht bloß zollweise gegenüber dem drängenden Volke sich nachgiebig zeigt. Ein konservativer Politiker von altem Schrot und Korn pflegt in jeder Neuerung leicht eine Schädigung des Bestehenden zu vermuten, und dennoch muß den neuen Gesichtspunkten der neuen Zeit Rechnung getragen werden, ohne deshalb das Staatswesen erschüttern zu wollen. Ter Politischen Anscl;auung, welche von der Mehrheit der Ständekammern vertreten wird, verdankt Sachsen jenes lückenhafte Wahlgesetz aus dem Jahre 1896, *lvie auch den stark polizeistaatlichen Geist der sächsischen Verwaltung ans früheren Perioden, mag es sich um die Versammlungs- und Vereinstätigkcit oder um kirchen politische Maßregeln handeln. Wenn also Minister v. Metzsch in seiner Amtstätig keit diese? den politischen Fortschritt hemmende Moment zu sehr in den Vordergrund treten ließ, so trug nicht er allein die Schuld. Auch nicht bloß die Konservativen haben seine Politik in der Gesetzgebung und Verwaltung unterstützt. Denn in den Nationalliberalen fand er meist Gegner, die ihre liberale Gesinnung durch keinen ernsten Widerspruch betätigten, wenn es sich nur reaktionäre Maßnahmen han delte. Wer den Verhandlungen der Zweiten Stände- kammcr gefolgt ist, wird die Empfindung bekommen haben, daß eine ernste und würdevolle Opposition manchmal am Platze gewesen wäre, um eine heilsame Korrektur herbei zuführen. Gerade die Liberalen sprechen so gern von einem „System Metzsch". Die Gerechtigkeit gebietet, diesem Aus druck den persönlichen Stachel zu nehmen, denn für dieses System ist am allerwenigsten Minster v. Metzsch, sondern der Geist schuld, der in der Zweiten Ständekammer unbe stritten die Herrschst inne hatte. Der „Dresdner Anzeiger" spricht sich ehrlich dahin aus, daß zum Beispiel das Drei- klassenwahlgcsctz, das man ihm besonders zum Vorwurf macht, mit Unrecht allein ans sein Konto gesetzt werden kann, und schreibt: „Dieses Gesetz, dessen Mängel jetzt auf allen Seiten erkannt worden sind, verdankt jedoch seine Entstehung in nster Linie nicht Herrn, v. Metzsch, sondern der Mehrheit der Zweiten Kammer des Landtages. Seine Grundsätze stehen durchaus im Einklang mit den Wünschen, die von der Seiten Kammer selbst hierüber kundgegcben worden sind. Die Leiden größten Parteien der Kammer, die Konservativen und die Nationalliberalen, drängten damals auf Einführung des DrciklasseMvablrechtes, und Staatsministcr v. Metzsch glaubte sich tumr Verlangen der großen Mehrheit der Volks vertretung nicht widersetzen zu sollen. Für die Beurteil»«: der politischen Anschauungen des scheidenden Ministers ist es wichtig, daran zu erinnern, daß die Einführung des Drei- klasicnwahlrechtcs in Sachsen nicht seiner Initiative ent sprungen ist, daß er vielmehr von vornherein Bedenken gegen dieses Wahlrecht gehabt hat, daß er schon lange von seiner Unhaltbarkeit überzeugt ist und auch seinerseits be reits Vorschläge zu einer Verbesserung gemacht liat, die allerdings nicht zu einem greifbaren Ergebnis geführt haben." Trotz der in diesen Sätzen niedergelegten Wahrheit kann ihm die Verantwortung für das Gesetz nicht ganz abgenommen werden, denn ohne seine Zustimmung konnlc es nicht rechtskräftig werden. Sehr richtig schreiben daher die „Leipziger Neuesten Nachrichten": „Wenn man seiner Haltung in der Wahlrcchtsfrage dennoch einen Vorwurf machen darf, so ist es der, daß er vor zehn Jahren das neue Wahlgesetz nicht recht durchreisen ließ, daß er sich zu der Billigung von Bestimmungen ver stand, die vor der Praxis nicht standhalten uird selbst in solchen Kreisen Verwirrung stiften konnten, in denen man grundsätzlich mit ihm einverstanden war. Die Aenderung deS alten Wahlgesetzes war im Hinblick auf die drohend« Ueberschwenunung der Kammer durch die Sozialisten eine vaterländische Tat, sie war aber zugleich durch ihre Ueber- srürzung ein taktischer Fehler, und gerade deshalb, weil sic überstürzt war, mußte sie eine nncndliche Kette von neuen Wirrnissen und erbitterten Kämpfen im Gefolge haben." ' * Bedeutend ist die Arbeit, die während der Negierung des scheidenden Ministers geleistet worden ist. Es sei da nur erinnert an den Gesetzentwurf über die Verlrmltungs- rechtspflege, den der Minister schuf, an das 1900 ange nommene Baugesetz und das Enteignungsgesetz von 1902, an das Fleischbeschau- und Schlachtviehgesetz und schließlich das allgemeine Wassergesetz — lauter gewichtige Arbeiten auf dem Gebiet des Verwaltungsrechtes, die, mag man im einzelnen zu ihnen stehen, wie man will, von dein hin gebenden Fleiß und dem hohen Verantwortlichkeitsgefühl des Ministers für das Gemeinwohl zeugen. Sind sie doch unter seiner Leitung und Mitarbeit zustande gekommen und ist doch durch sie eine historisch bemerkenswerte Ausgestal tung des formellen und materiellen öffentlichen Rechtes voll zogen worden, die für immer mit dein Namen des Ministers v. Metzsch verknüpft sein wird. Wer zu ermessen vermag, daß die hier besprochenen, gesetzgeberischen Leistungen zu den schwierigsten auf dem Gebiete des Verwaltungsrechtes überhaupt zählen, den wird dieses Gesamtergebnis der Ministertätigkeit mit Genugtuung erfüllen. Aber Minister v. Metzsch bat in seiner Tätigkeit auch noch in anderer Beziehung das Staatsinteresse gewahrt. Er war stets bemüht, die allgemeinen Interessen des Staates gegenüber dem Ansturm der wirtschaftlichen einseitigen Klasseninteressen zn wahren. Indem er allen Ständen gerecht zil werden suchte, wußte er die Landwirtschaft und Industrie gleichmäßig zu schützen. Zwar haben die Liberalen ihm eine Bevorzugung der Agrarinteressen zum Vorwurf ge macht, allein mit Recht läßt sich das auch dann nicht be haupten, wenn man annimmt, daß die mit Zustimmung Sachsens herrschende Zoll- und Handelsvertragspolitik des deutschen Reiches für Sachsens Industrie verhängnisvoll sei. Indem Minister v. Metzsch das allgemeine Staats interesse zur Richtschnur seines Handelns nahm, lrmrd seine Popularität keineswegs vermehrt, darauf hat er auch nie spekuliert. Denn hätte er auf den Beifall der breiten Masse ein großes Gewicht gelegt, so würde er auch kaum den Mut gehabt haben, durch Einführung des Dreiklassen- Wahlrechtes Sachsen vor dem Unglück zu bewahren, eine sozialdemokratische Landtagsmehrheit zu erhalten. Es muß ihm daher der Dank aller wohlgesinnten Elemente der Be völkerung gezollt werden. Uni die dem Klassemvahlsystem anhängenden Mängel und Unzuträglichkeiten zu beseitigen vermochte er, die konservative und liberale Partei im Landtage den rechten Weg nicht zu finden. Wir wollen von seinem Nachfolger hoffen, daß die innere Politik des Sachsenlandes in dieser Beziehung glücklicher geführt wer den möge. Dem scheidenden Minister aber darf kein Freund des Vaterlandes das ehrenvolle Zeugnis verweigern, daß er den Willen hatte, nach seiner besten Ueberzeugung dem Könige und dem Vaterlande treu zu dienen. Deutscher Reichstag. lc. Berlin. 91. Sitzung am 1. Mai 1906. Die Biersteucr angenommen! Mit 146 gegen 113 Stimmen und 4 Enthaltungen ist heute die Bierstener nach den Beschlüssen der Budgetkommission angenommen worden. Die Debatte hatte fast keinen Wert mehr: alles drängte zur Abstimmung und sie fiel so ans, daß das Ge setz als angenommen gelten darf! Tie entgegenstehenden Anträge der Sozialdemokratie wurden abgelehnt. Die An nahme der gesamten Neichsfinanzreform ist damit in sichere Aussicht gestellt. — Morgen wird der Toleranzantrag be raten. Der Verlauf der Sitzung war folgender: Abg. Graf Mi elzin Ski (Pole): Wir stimmen gegen die KommisstonSaurräge. Das Reich und die Bundessiaaten geben Hunderte von Millionen ans. un unS auszurolten, einer solchen Regierung bewilligen wir kein Geld. Wo man so viel Geld auS- gibt für die Kolonien, sind nicht so viele Steuern erforderlich. AIS Vertreter des ganzen Volkes kann ich diese S'euer nicht bewilligen. — Abg. Kopsch (»sreis. Bolksp.) kritisiert die Aufstellung der Negie rung über den Schanknutzen, dieser ist nicht so bock, wie man hier angibt. Die Konservativen sind mit ihren Reden gegen den Wirtestand. Nehmen Sie nur die Biersteuer an, dann: Auf Wiedersihen! beim nächsten NeichStagSwohlkampf. (Beifoll links). — Abg. v. Vollmar >Soz.): Wir haben »nS stets gegen jede Biersteurr gewendet. Auch Süddeutschland ist an der Höre der Biersteuer interessiert, wenn auch nicht unmittelbar. Tie süd deutschen Staaten müssen dann höhere AuSgleichSbriträge an die Reichskasse zahlen. Eine direkte Einkommensteuer wäre der beste Weg gewesen, die herrschenden Klassen bewilligen gerne alles, aber sie haben nicht den Ehrgeiz, auch zu bezahlen. (Heiterkeit links.) Was aber hat man bei den Wahlen alles versprochen? Ts sollten keine neuen indirekten Steuern eingefüb't werten und nun die Biersteuer? Die Staffelung nützt den Kleinbrauern sehr wenig, wir haben es in Bayern gesehen. Redner polemisiert des längeren gegen die Biersteuer überhaupt. Wenn man vom Süden etwas lernen will, so soll nicht die bayerische Bie-.steuer das Objekt sein, sondern lernen Sie erst die Anfänge des konstitutionellen Systems von dort! Aber mit dieser Vorlage stellen Sie die Gedu'd des Volkes ans eine harte Probe. (Beifall links) — Staatssekretär Krhr. v. Stengel: Bayern hat nicht 7 Millionen Mark mehr an AuSgleichSbeitrSgen zu zahlen, sondern nur 3 Millionen Mark. Lehnt man die Biersteuer ab. so müssen die süddeutschen Staaten mehr Matrilularbeiträge entrichten und es komme auf dasselbe hinaus. — Abg. Speck (gentr.): Durch meinen Antrag wird da« Zustandekommen der Reichsfinanzreform nicht gefährdet, um ein Kompromiß für alle Steuern hcürdelt es sich gar nicht. Mein Antrag ist nur ein Eveatunlantrag. er soll den Abzeordneten. denen die Sätze drr KommlsstonSbeschlüsse zu hoch find eine Rück- zugSltnie geben. Mein Antrag sichert deshalb eher da« Zustande kommen der Reform. Die Sozialdemokraten haben in der Kom mission gegen die erste ditekte Reichssteuer gestimmt, gegen die Tantiömensteuer. (Hört.) Warum hat hier die Sozialdrmokrarie nicht mitgemacht? Die Staffelung in Bayern ist zu gering, als daß sie gut wirken könnte. Wir beginnen mit 5 Ml. und endigen mir 6 Mk. 20 Pf. Die Reichssteuer soll weit höhere Spannung haben und sie wird wirken. (Beifall.) — Abg. Schmalreldt (Soz.) polemisiert gegen den Kommissionsantrag. Der Kommissions antrag wird mit 146 gegen 118 Stimmen und 4 Einhaltungen angenommen, damit entfällt die Abstimmung über den Antrag Speck. Es folgt 8 1 mit dem Surrogatverbot. Abg. Dr. Pachnike (Freis. Verg.): Wann fällt der Unterschied zwischen norddeutschem und süddeutschem Bier? Das beyeriscle Bier ver dankt seinen Weltruf dem Surrogatverbot. Für Malzbier sollte keire Ausnahme zugelasscn werden, wohl ater jür andere Biere lcltte ein Zusatz zulässig sein. Der Antrag wird angenimmen. Ein Antrag der Sozialdemokraten, folgenden Satz auszu- neynren: „Der dem obergärigen Biere nach Abschluß des Brau- vcrfahrenS zugcsctzle Zucker unterliegt nicht der Braustcuer". wird nach kurzer Befürwortung durch die Äbgg. Tr. Südckum, Ga mp. Dr. Paasche und Dr. Müller-Sagau angenommen. — Eine Reihe von Artikeln wird ohne Debatte angenommen. Es folgt folgender Antrag Patzig: „8 »u- Uebcrgangsadgabe. Welcher Betrag als Uebergangsabgabe zur Erhebung komnu. wird vorn Bundesrat festgesetzt und dem Reichstag zur Kenntnisnahme mir- geteilt. Die Festsetzung erfolgt von 5 zu 5 Jahren." Abg. Speck (Zt.): Der Antrag ist überflüssig, da der Bundesrat schon das Recht hat. diese Abgaben festzusetzen, auch kann bei der Etals- bcratung jeweils die Höhe ermittelt werden. Auch die Festsetzung von -> zu 5 Jahren ist nicht praktisch, da sich die Verhältnisse' viel rascher ändern können. Die jetzt erhobene Uebergangsabgabe von 2 Mk. ist viel zu hoch, höchstens l.20 Mk. ist angezeigt. — Nach kurzer Debatte wird der Antrag Patzig zurückgezogen. Der Rest des Gesetzes wird ohne wesentliche Debatte angenommen. Die Sozialdemokraten stellen den Antrag, für den Fall drr Annahme des Gesetzes ihm einen Artikel I! u eiiiznfügen. Für Rechnung von Kommunen oder Korporationen dürfen vom 1. April 19l0 ab Abgaben auf Bier und die zur Bierbercilura dienenden Stoffe nicht erhoben werden." — Abg. Speck (Zentr.): Der Antrag schädigt viele kleine Gemeinden. Wo die Sozio!- demokraten auf den Rathäusern die Mebrbeit haben, da schaffen sie die Gcineindebiersteuer nicht ab. (Füvb. Fenerbech). Tie finanziellen Folgen eines solchen Antrages sind nickt obzusebcn. Nach kurzer Debatte wird der Antrag abgelebt». Damit ist das Gesetz erledigt. Ohne Debatte wird die gesamte Tabaksteuervorloge ab gelehnt. — Nächste Sitzung morgen 1 Uhr. Zweite Lesung des Toleranzantrages. — Schluß 7 Uhr. Politische Rundschau. Dresden, den 2. Mai 1906. — Der Kaiser traf gestern 10"/< Uhr in Potsdam ein und begab sich in das Stadtschloß. Der in Berlin verstorbene Prinz Leopold von Schwarzburg-Sondershauscn hat seinen ganzen Nachlaß an Barverinögen als Elisabcth-Lcopold-Stistniig zu ivohl tätigen Zwecken vermacht. — Im großen Festsaale des preußischen Ministeriums der öffentlichen Arbeiten fand am Dienstag in Gcgemvart des deutschen Kronprinzen als Vertreter des Kaisers, sowie im Beisein der Prinzen Friedrich Leopold und Eitel Fritz und der beiden Söhne des Prinzen Albrecht, sämtlicher Minister, des Staatssekretärs b. TschirsckLy und Bögendorsf. vieler Gesandten, des Untcrstaatssekrctärs v. Mühlberg ein? Trauerfcier für den verstorbenen Minister v. Budde statt. Die Kaiserin ließ sich durch Kabinettsrat Pinnow, der Reichskanzler durch Geheimrat v. Löbell vertreten. Reichs tagspräsident Graf Ballestrcm, Vertreter der einzelnen Par teien des Reichstages, die beiden Vizepräsidenten des Abge ordnetenhauses Nxiren gleichfalls erschienen, ebenso Ver treter der städtischen Behörden. Nachdem der Sarg auf den Tranerwagen gehoben war, bewegte sich der Zug nach dem Anhaltcr Bahnhof, von wo ans die Leiche nach Bensbcrg übergeführt wurde. — Die deutsche Regierung hat znm 28. Juni Ein ladungen zn einer Konferenz betreffend die Fnnkcntele- graphie ergeben lassen. Eingeladen sind außer den an der Vorkonferenz beteiligt gewesenen Staaten, nämlich Frank reich Großbritannien. Italien, Oesterreich Ungarn. Ruß land, Spanien und den Vereinigten Staaten von Amerika, nocki Aegypten. Argentinien, Belgien, Brasilien, Bulgarien, Chile, Ebina, Dänemark, Griechenland, Japan, Mexiko, Monaco, Montenegro, die Niederlande, Norwegen, Per sien, Per», Portugal, Rumänien, Schweden, Siam, die Türkei und Uruguay. Als deutsche Vertreter sollen an der Konferenz teilnehmen Staatssekretär Kraetke, Unterstaats- sekretär Sydow n. a. — Die Diiiteulommission dcS Reichstags beschloß, den Reichstagsabgeordnetcn freie Ciscnbahnfahrt inner- halb ganz Deutschland für die Legiklaturperiote- zn ke- willigen.' T'e Budgetkommission des Reichstages begann am 1. Mai die Beratung des Militärpensionsgesetzes für die Unterklassen. Die Regierung erklärte zn Beginn, daß n'e- mand von verabschiedeten Militäranwärtern schlechter ge- stellt werden soll als seither. Die Abgeordneten Erz- berger, Graf v. Oriola, Dr. Südeknm und v. Oertze» sprachen sich dahin ans, daß Brnchleidc» als Tieiistbeschndigiing ausziifassen sind, soweit eS die Natur der Sache nach zuläßt. General v. Vatlet de Barrcs erklärt, daß alle Soldatenmißhandlungen als Tienstbeschädignng ang.'- sehen werden. Gestrichen wird ans Antrag des Referenten, daß grobe Fahrlässigkeit nicht Pom Genüsse der Rente aus- schließt. Es folgt die Frage der Erwerbsunfähigkeit: ein Antrag der Sozialdemokraten will die berufliche Erwerbs unfähigkeit obligatorisch berücksichtigt wissen: das Zentrum will nur fakultative Berücksichtigung der beruflichen Er werbsunfähigkeit. Erzberger (Ztr.) wendet sich gegen den sozialdemokratischen Antrag, so sympathisch er auch klinge. Einmal bestehe allgemeine Wehrpflicht, ferner
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite