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Sächsische Volkszeitung : 10.11.1906
- Erscheinungsdatum
- 1906-11-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-190611107
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19061110
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19061110
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Volkszeitung
- Jahr1906
- Monat1906-11
- Tag1906-11-10
- Monat1906-11
- Jahr1906
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- Sächsische Volkszeitung : 10.11.1906
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Sonnabend den IO. November 1006. Zlllhslsthe- l Unabhängiges Tageblatt für Wahrheit, Recht ».Freiheit 5. Jahrgang. Nnsrratr werden die 6 gespült. Petitzelle od. deren Raum mit 18 Nellamen mit 80 .s die Zeile berechn., b. Wicderh. bedeut. RabaÜ. Blichdruikcrri, Ncdaktion n»d («efchäftsstellei Dresdt». Pitlnitzer Strafte 18. — Fernsprecher Nr. IMü. r. Die österreichische Wahlreform. Das mit Deutschland treu verbündete Nachbarreich steht an einem bedeutsamen Wendepunkt; sein seit Jahren keistungsunfähiger Neichsrat hat sich an die Ausgabe ge macht, dem Volke das allgemeine Wahlrecht und gleichzeitig eine Neucinteilung aller Wahlkreise zu geben, die auch den Wünschen der verschiedenen Nationalitäten entsprechen soll. Das ist sür Oesterreich ein Riesenwerk, das einen geivalt- tätigcn Staatsmann wie Bismarck erfordern würde. Trotz dem kein österreichischer Bismarck da ist, geht die Sache dennoch vortvärts; ja Ulan darf sageil, daß sie so gut wie als gerettet bezeichnet werden darf. In neun Monateil insgesamt ist das Riesentvelck gebaut worden. Am 23. Februar d. I. brachte Ministerpräsident von Gautsch zwei Vorlagen ein, betreffend Abänderung des Staatsgrundgesetzes über die Neichsvertretung, betr. die neue Neichsratsordnung und betreffend den Schutz der Wahl freiheit. Tie erite regelte die Verteilung der Mandate an die einzelnen Kckonländcr, die zweite enthielt die Einfüh rung des allgemeinen gleicheil Wahlrechts. Vom 6. bis 23. März dauerte die erste Lesung im Abgeordnetenhaus, am 27. März wurden die Vorlagen einem Ausschuß voll 49 Mitgliedern überwiesen, der sich am 28. März konstituierte und am 29. März mit seinen Arbeiten begann, die Ende Oktober nach einer Sommerpause von nicht ganz zwei Mo naten zum Abschluß gekommen sind. Im ganzen hat der Ausschuß lil Sitzungen abgehalten, 31 davon lvaren Doppel- Übungen und währten zumeist mit einer kurzen Unter brechung von 10 Uhr vormittags bis 6 Uhr abends. Tie Zahl der im Ausschüsse gehalteneil Reden betrug nach der „N. Fr. Pr." 832. Dem Ausschuß gehörten an: vier Mit glieder der deutschen Fortschrittspartei, sechs Mitglieder der deutschen Volkspartei, drei Vertreter des verfassungstreuen Großgrundbesitzes, drei Mitglieder des Zentrums, drei Ghristlichsoziale, ein Mitglied der deutschen Bauernpartei, ein Freiattdentscher, zwei Schönerianer, ein parteiloser Deutscher, ein Sozialdemokrat, zwei Italiener, ein Rumäne, zwei Mitglieder des feudalen Großgrundbesitzes, fünf Jung tschechen, sieben Polen, vier Südslaven (Slovenen und Kro aten), ein Ruthene, -ein Tschechischradikalcr und ein tschechi scher Agrarier. Freilich ging es nicht immer so glatt ab, ivas sckpon die eine Tatsache beweist, daß während dieser Be ratungen zwei Ministerpräsidenten fielen: Gautsch wegen seiner Konflikte mit den Polen und Prinz Hohenlohe, weit er sich mit den Ungarn nicht verständigeil konnte. Der Ent wurf ist auch sehr erheblich geändert worden, wie wir bezüg lich der wichtigsteil Bestimmungen im Nachfolgendeil seheil tverden. Zunächst hat inan die Mandatszahl erheblich erhöht; 455 Abgeordnete schlug die Regierung vor, 510 die Kom- Mission. Davon sollen erl-alten — die Ziffern der Regie rungsvorlage sind in Klammern beigefügt — Böhmen 130 <118), Galizien 106 (88), Niederösterreich 64 (55), Mähren 49 (44), Steiermark 30 (28), Tirol 25 (21), Oberösterreich 22 (20), Schlesien 15 (13), Bukowina 14 (11), Kram 12 (11), Salzburg 7 (6), Istrien 6 (5), Görz und Gradiska 6 (5) Mandate; unverändert blieb die Mandatzahl der Re gierungsvorlage sür Dalmatien mit 11, Kärnten mit 10, Triest und Gebiet mit 5, sowie Vorarlberg mit 4. Tie größ ten Schwierigkeiten hatte gemacht die Einteilung der Wahl kreise, die Abgrenzung der Wahlbezirke in den gemischt-na tionalen Gegendeil, und deren gibt cs in Oesterreich gar zu viele. In Galizien kämpft der Pole mit dem Nnthenen, in Böhmen und Mähren der Deutsche mit dem Tschechen in Tirol und Triest der Italiener mit dein Deutschen, in . Kraiil der Slovene mit dein Deutschen usw. Ter Ausschuß ^ einigte sich nach harten Kämpfen dahin, daß dem Prinzip der Vorlage gemäß möglichst national-einheitliche Wahl bezirke gebildet wurden, dort aber, wo das nach den Besiede- > lnngsverhältnissen im Lande, wie in Galizien, nicht möglich lvar, sür eine Vertretung der nationalen Minderheiten ge sorgt wurde. Im ganzen würden sich 233 deutsche, 107 tschechische, 82 polnische, 33 ruthenische, 24 slovenische, 13 serbokroatische, 19 italienische und 5 rumänische Mandate ergeben. Dem Löckerschen Bericht ist auch die interessante Berechnung zu entnehmen, daß bei den Italienern ein Man dat auf je 38 000, bei den Deutschen auf je 40 000, bei den Rumänen auf je 46 000, bei deu Slovenen auf je 50 000, bei deil Polen auf je 52 OOl), bei deu Kroaten auf je 54 700, bei den Tschechen aus je 55 000 und bei den Nuthenen aus je 102 000 Köpfe der Bevölkerung entfällt. Die Nuthenen behaupten daher nicht mit Unrecht, am schlechtesten fortge- kommcn zu sein. Als man so weit lvar, ging der Wahlaus schuß in die Sommerseriell und gönnte sich eine kurze Pause, aber schon Mitte September nahm er seine Arbeiten wieder auf und zwar bei der Frage der Wahlordnung. Da tauchten sehr verschiedene Wahlvorschläge auf, so auch die Frage des Mehrstimmrechtes, wie es in Belgien eingeführt ist. Es bleibt ein besonderes hohes Verdienst des Abgeordneten Dr. Gröber, daß er in mehreren Darlegun gen die dem deutschen Zentrum nahestehenden österreichi schen Politiker dafür gcivann, alle diese Pläne fallen zu lassen und sich für das allgemeine Wahlrecht fcstzulegen. Ter Antrag auf Einführung der Wahlpflicht fand insofern Annahme, als es den Einzellandtagen obliegt, nunmehr diese einzusühren oder nicht; wir begrüßen diesen Schritt, Iveil er auch für das deutsche Reich eines Tages geboten er scheinen kann, und es gut ist, wenn man neben den belgi schen auch die österreichischeil Erfahrungen vor sich l)at. Alles schien glatt zu gehen, da kam wieder die Nationa litätenfrage in d>en Vordergrund. Tie deutschen Volksver- treter hatten für Böhmen und Mähren bedeutende Opfer an die Tschechen gebracht und verlangten nun, daß an der ein- mal beschlossenen Wahlkreiseinteilung eine Veränderung nur nlit einer Zweidrittelmehrheit vom Parlament ange- nominell werden dürfte. Außerdem drohten sie mit Ob struktion, wenn in die Nordbahnverstaatlichungsvorlage nicht eine Bestimmung hincinkäme, die die Tschechisierung des Beamtenkörpers verhinderte. Letzteres gelang bald zu erreichen, dagegen setzten die Tschechen der Forderung der qualifizierten Mehrheit für Abänderung der Wahlkreis einteilung zähen Widerstand entgegen. Tic tschechischen Reden im Ausschuß arteten bereits in Obstruktion aus lind das Schifflein der Wahlreform drohte an dieser Klippe zu scheitern, wenn sich nicht der Kaiser persönlich ins Mittel gelegt hätte. Scl-on am 10. Juni hatte der Monarch zu dem Tschechen Kramarcz gesagt: „Tie Wahlresorm muß gemacht werden, ans grund der alten Wahlordnung kann nicht mehr gewählt werden." Am 24. Oktober berief der Kaiser die parlamentarischen Mitglieder des Ministeriums zu sich, um ihnen eine Einwirkung auf den Ausschuß dringend ans Herz zu legen, und zwei Tage darauf war das Kompromiß fertig. Ein Antrag des Christl.-Soz. Tr. Ges; man n, der an die Stelle der qualifizierten Mehrheit eine qualifizierte Präsenzzisfer von 343 Abgeordneten setzte, gelangte zur An nahme. Tie Tentschen gaben sich damit zufrieden, anch nachdem ihr weiteres Verlangen, die Zahl der deutschen Te- legationsmandate sür Böhmen und Mähren gesetzlich sicher- znstellen, abgelehnt worden war. Wohl versuchen es nun die Nnthenen mit der Obstruktion, aber diese Gruppe ist zu schnxich, um eine solche durchführen zu können; die Wahl rechtsreform erscheint gesichert. Vielleicht kommt jetzt die Zeit, wo sich in Oesterreich eine große christliche Voltspartei nach dem Muster des Zentrnms bilden kann. Politische Rundschau. Dresden, den R November IkMS — Tie „Nordd. Allgem. Jeitg." schreibt: In verschie denen Blättern ist von Plänen zur Entlastung des Reichs kanzlers und Ministerpräsidenten Fürsten Bülow die Rede. Es heißt, daß ein Vizekanzler eingesetzt oder das Präsidium des preußischen Staatsministerinms vom Neichskanzleramt getrennt werden solle. Wir können versichern, daß an keiner maßgebenden Stelle solche Pläne gehegt uwrden. — Wie dem ,,Berl. Lokalanz." mitgeteilt wird, soll die Amtsenthebung des Landwirtschastsministers v. Podbiclski ans seinen eigenen Antrag nunmehr erfolgt sein. — Tic innere Krisis. Tie Nachrichten über die innere Krisis überstürzen sich; fast jeder Tag bringt eine neue „Ent hüllung". Jetzt hat eine findige Korrespondenz gar her- ansgebracht, daß die Hofkamarilla ganz absonderliche Pläne hätte, die sie in folgenden Worten wiedergibt: „Ist das vor hin bezeichncte Ziel erreicht. Fürst Bülow beseitigt und durch einen möglichst geschiftsiinkundigen Nachfolger er setzt, so hoffen diese im dunklen Hintergründe, aber um so eifriger wühlenden Männer, daß der Kaiser die auswärtige Politik mit Herrn von Tschirschkp betreiben und durch sie, der Routine Bülows beraubt, gänzlich 7n Anspruch genom men sein werde. In der inneren Politik dagegen gedenken sie, sich des von ihnen ans den Schild erhobenen neuen Kanz lers ganz nach Gutdünken zu bedienen. Und dieser künftige „Reichskanzler des Innern" ist anch schon gesunden — und präsentiert worden. Es ist der Träger eines Namens, der in der Kriegsgeschichte Preußens bei der Nengründung des Reiches als erster genannt wird. Er ist selbst, wie sein gro ßer Veruxindter und Vorgänger, ein Ritter ohne Furcht und Tadel. Er ist nur der Geschobene - geschoben von der un Nänkespiel unermüdlichen Hand eines hochgeborenen Bar den. Geschoben, ohne es zu merken." Es läßt sich nicht in Abrede stellen, daß an diesen Mitteilungen ein nxilwer Korn wa r, nicht mehr ist, denn die innere Krisis ist überwunden. Ter künftige „Reichskanzler des Innern" sollte General stabschef Gras von Moltke sein, wie wir schon vor langer Zeit mitteilten: der „hochgeborene Barde" ist Fürst Philipp Enlenbnrg, „Phili" genannt. Man bat vielfach die heutige Lage mit der des Jahres 1891 verglichen und wird etlvas bestätigt in dieser Annahme durch folgende Notiz: „Ter Kaiser liat sich am Mittwoch nachmittag 2w> Uhr im Auto mobil von hier nach Liebenberg zu einem mehrtägigen Be such bei dem Fürsten Eulenbnrg-Herbefeld begeben. Im Gefolge des Kaisers befinden sich Hansmarschall Freiherr von Lpncker, Gencraladjutantcii General der Infanterie von Kessel und Generalleutnant Graf von Moltke, Vizcober- stallmeister von Esebeck und Leibarzt Tr. Niedner. Ter Wc" wurde über Nauen genommen, two der Kaiser die Station für Fnnkentelegraphie besuchte." Auch 1894 uxiren cs die Eulenburgs, die den Reichskanzler stürzten, auch Nährend einer Jagd. Und die Enlenbnrg sind die intimsten Freunde Podbielskis. Mit Interesse wird auch verzeichnet, daß der Kaiser Fürst Bülow nicht mehr so oft aussucht und daß er kürzlich Tschirschky allein empfing und zur Tafel zog. Wir sehen hierin deslxllb nichts Ausfallendes, weil Fürst Bülow dringend gebeten hat, ihn von der Erfüllung der Gesell- schaftspflichten tunlichst zu entbinden, iveil aber namentlich auch die Fürstin Bülow sich in dieser Richtung sehr eifrig be mühte. Ter Besuch des Kaisers bei den Eulenburgs lvar übrigens schon sehr lange vorher festgesetzt und kommt nicht überraschend. Ta man allerdings auch weiß, daß der Kaiser in seinen Entschlüssen sehr rasch ist, so kann auch über Nacht eine Wendung eintreten. Von einflußreicher Seite wird nämlich die Meldung dem Kaiser hinterbracht, daß Fürst Bülow an einer Parlamentarisierung des Ministeriums ar beite und daß eine ganze Zahl von Abgeordneten in höhere Staatsämter berufen werden soll. Daß an sich eiir inaß gebender Einfluß des Reichstages auf die Leitung des Reiches durch die Verfassung nicht bloß ermöglicht, sondern geradezu gefordert wird, darüber kann ernstlich kein Zlveifek bestehen. Selbst Fürst Bismarck bat die Notwendigkeit eines Ueberganges zu parlamentarischen Regiernngsformen empfunden, als er die Führer der nationalliberalen Partei Ende der siebziger Jahre des vorigen Jahrhunderts in die Neichsregierung bernsen wollte. Sein Plan hat sich damals zerschlagen, und Fürst Bismarck hatte Autorität genug, um anch ohne eine direkte Ablehnung an den Reichstag regieren zu können. Aber was unter dem ersten Kanzler unmöglich lvar, das erwies sich schon unter dein zweiten und dritten als schidlich, und unter dem vierten ist dieses halbabsolu tistische Regiment nun glücklich znsammengebrochen. Es hilft anch gar nicht, es noch einmal leimen zu wollen, und ebenso sollte man doch endlich mit der Fiktion Schluß machen, daß der Kaiser sein eigener Kanzler sein könnte. Tie Stellung des Kaisers wird um so besser gewahrt, je weniger er sich in die Fragen und den Streit des Tages mischt, je mehr er das Präsidium in dem Sinne führt, in dem es ilnn durch die Reichs-Verfassung zusteht. Allerdings ist eine varlam-entarische Negierung nicht möglich ohne eine parlamentarische Mehrheit. Taran fehlt cs heute. Aber eine solche Mehrheitspartei fehlt anch in vielen anderen par lamentarisch regierten Staaten; wo eine einzelne Partei nicht stark genug ist, da muß eben eine Parteitoalition ein treten. Wir verkennen nicht, wie schwierig das bei uns sein mag, aber die Sonderwünsche der Partei müssen zurück- treten, wo es sich »in politische Notwendigkeiten sür den Be stand des Reiches handelt. Fürst Bülow ist sich vielleicht selbst nicht mehr unklar darüber, daß das deutsche Reich jetzt den Schritt znm Parlamentarismus tun muß, wenn es nicht in die bedenklichsten Schwierigkeiten geraten soll. Aber? nun kommt das große ? Ist nicht die Verbreitung solcher Nachrichten scl>on dazu bestimmt, um dem Kanzler zu schaden? Man weiß, wie leider der Kaiser über das Parla ment urteilt, daß er anch nie einen Parlamentarier emp fängt und da dürsten sich denn sehr erhebliche Schwierig keiten geltend machen, »m diesen Plan dnrchznführen. Das ganz unschuldige Kvlvnialamt. Tie Wasch weiber sind an der Arbeit, nun jetzt vor dem Neichstags- znsammentritt die Kolonialabteilnng glänzend weiß zu waschen; anch Herr Dernbnrg wollte sich darin versuchen. Letzteres tonnen wir aber sür falsch erklären, der neue .Kolonialdirektor hat es ganz offen ausgesprochen, daß er die trüben Fehler der Vergangenheit anerkenne, daß er aber gar keinen Anlaß habe, diese zu beschönigen und zu ver teidigen. Damit leistet sich Ternbnrg selbst den besten I Dienst. Nun wird Plötzlich über die Tippelskirch-Assäre eine neue Lesart bekannt. Podbielski selbst soll niemals Teilhaber von Tipvclskirch geNx'sen sein, nur seine Frau sei im Jahre 1896, als Podbielski noch Privatmann war, bei Tippelskirch als stille Teilhabern! eingctreten und bis auf den heutigen Tag geblieben. Ferner soll anch Major Fischer nahezu völlig gerechtfertigt ans der Untersuchung hervor gegangen sein. Ter einzige Punkt, in dem anch Podbielski gesündigt habe, sei, daß Fischer einmal ein Weihnachts geschenk von 2000 Mark von Podbielski angenommen habe. Diese Darstellung ist total falsch; denn Podbielski l>at doch selbst im „Lokal-Anzeiger" zugegeben, daß er bis 1900 Mit glied der Gesellschaft war, daß er dann Gütertrennung nnt seiner Frau herbeisübrte und diese sür sich eintreten ließ; er habe auch 1897, bei seiner Uebernahme in den Neichs- dienst, dem Reichskanzler Hohenlohe Mitteilung über sein Verhältnis zu Tippelskirch gemacht und dieser habe nichts ansznsetzen gelxibt. Es ist nur zu sehr durchsichtig, zu welchem Zwecke man solche Nachrichten jetzt plötzlich gibt' man Null der parlamentarischen Untermchmugskommission entgegenarbeiten; man null nicht haben, daß der Reichstag in alles Hineinsicht: aber je kleiner man die Saclx' darzu- stellen 'licht, um so mehr erhebt sich der Ritt nach einer solchen Kommission. 2. Gcnkrcilvcrsaninilnng des katholischen Fronen, blindes in München. Tie Schlnßver'ammlnng am 6. d. M. abends erösfnete als Vorsitzende Fixni R. Bachem- Sieger ans Köln mit der Verlesung des Antwort-Tele gramms des Kaisers, des Begrüßungs-Telegramms des Abgeordneten Dr. Sckaedler und des schweizer!sclxm katho lischen Franenbnndcs. Einziger Gegenstand der Tagesord nung ist das Thema: „Ziel. Maß. Form und Mittel der höheren Mädchenbildniig." Frl. M. L a n d in a n n - Tanzig legte dar 1. daß die Frau zur selbständigen, kraftvollen Persönlichkeit gebildet iverden müsse, u) um den Konkurrenz kampf ums Dasein aitt'nebmen zu können, I») zur Selbst- Hingabe an die Mitwelt, e) damit sie ihrem eigenen Leben Jnb-alt zu geben vermöge. 2. Tie Familie sei die natur gemäße und verantwortungsvolle Trägerin der Erziehung, und darin müsse und werde die Frau naturgemäß den Hauptteil übernehmen. 3. Die lwbere Mädchensctmle lvabe neben der Familie einen tvcscntlickxn Deil der Persönlich keitsbildung zu übernehmen. Um dieser Aufgabe gerecht
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