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Dresdner Nachrichten : 02.12.1896
- Erscheinungsdatum
- 1896-12-02
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189612026
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18961202
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18961202
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1896
- Monat1896-12
- Tag1896-12-02
- Monat1896-12
- Jahr1896
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 02.12.1896
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Konservativ« Verein. Kunstvercl'.:. Maul- und Klanen-sMuthiiiaßliche Witterung:' " siiaßkalt. sciiche. Politisches. Nachdem die Reichsboren i» den ersten 20 Tagen seit dem Wiederzusommentritt drS Reichstags ausgiebigen Gebrauch von dem unveräußerlichen Rechte aller freien Staatsbürger und Ab geordneten gemacht batten, im Parlamente genau so langweilige Reden zu schwinge», wie es ibnen beliebt, ohne jede Rücksicht aus die zuhörenden Kollegen und die späteren Leser der rednerischen Ergüsse, hat nunmehr endlich der Beginn der ElatSberathung etwas erfrischende Abwechselung in die Debatten hineittgetrageii. Der Reichsschadsekrctär Graf v. PosadowSki) gab eine finanzielle Auseinandersetzung im großen Stile. Ec begann mit einem wohl verdienten Kompliment für sich selbst, indem er feststcllte. daß seine N s» Millionen betragende Schätzung des Ueberschnfscs aus der Eigenwirthschaft des Reichs für das Etatsjahr l80> 98 „mit mathe matischer Genauigkeit" eingetroffeu sei. Diese rund 12 Millionen verbleiben also dem Reiche als Bortrag. Die weiteren Ausführ ungen des Ministers entrollten ein so günstiges Bild von dem augenblicklichen Stande der Finanzen, wie es nach den Erfahrungen der lebten Jahre nur noch als Fata Morgana vor dem Geiste der Volksvertreter schwebte, ohne daß einer ernstlich zu hoffe» gewagt hätte. «S könnte an Stelle des Spiegelbilds in absehbarer Zeit auch einmal der reale Hintergrund treten. So wurde es denn auch mit einem ehrfürchtigen „Hört! hört!" begrüßt, als Herr v. PoladowSkv die denkwürdige Erklärung abgab: „Es liegt die Möglichkeit, ja vielleicht die hohe Wahrscheinlichkeit vor. daß wir seit 1875 idem Jahre, in dem zum ersten Maie eine Anleihe aus genommen wwbe; bis dahin hatten die 5 Milliarden K iegsent- schädig««- jugerekcht) das erste Etatjahr erleben, Ivo daö Reich mit neuen Schulden nicht belastet würde." Den ileberschnß aus der Eigenwirthschaft des Reichs für das laufende Rechnungsjahr 1896/87 berechnete der Reichsschatzsekretär ans etwa 16'/- Millionen, einschließlich des aus der Konveriirung zu erzielenden Betrags an Zinsersparnissen. In den Finanzen der Einzrlstaateii kommt diese erfreuliche Gestaltung der pekuniären Lage des Reiches dadurch zum Ausdruck, daß jene für das abgelaufcnc Etaisjahr 1895/90 nach Abzug der auf Grund der lox Lieber zuruckzubehaltenden Summen für die Schuldentilgung 17'/- Millionen mehr an Ueber- weisungen über die Matrikulardeiträge hcrauSgezahlt bekomme», alS etotsmäßig veranschlagt worden war. Für das laufende Elats- jahr stellt sich die Rechnung so, daß die Einzelstanten ungefähr 25 Millionen mehr zurlickechalteii, als sic an das gleich gezahlt haben. Dazu kommt noch die von dem Reichsschatzsekcetär an- gedeutete angenehme Perspektive, daß die letzten beiden fetten Jahre nicht vereinzelt dastchen, sondern die Einleitung zu einer längeren Periode von Ueberschüssen bilden dürften. Wenn aber Herr v. Posadowsk» in diesem Punkte, entgegen der von Herrn Dr. Miguel beliebte» Versahrungsart. aus seinem Herzen keine Struergrub« machte, so war er doch auch weit entfernt, deswegen die gebotene Vorsicht aus den Augen zu verlieren. Ec wies viel mehr unmittelbar darauf aus die nach wie vor bestehende Noth- wendigkeit hi», daß für das finanzielle Berhältniß zwischen dem Reich und den Einzclstaaten eine feste Form der Regelung gefun den werden müsse, um künftigen Unzuträglichkeiten vorzubeugen. die aus dem Umstande, daß die Schuldner des Reichs in Wirk lichkeit Schuldner der Einzelstaaten sind, jeden Augenblick wieder cutstehen könnten. Es handelt sich darum, die Einzeistaalcn gegen La- »«erwartete Anwachsen der Forderungen von NcichSwegcn grundsätzlich sicher zu stellen durch eine gesetzliche Balancirung der Uederweffungen und Matrikulardeiträge. sowie um eine maßvolle, aber regelmäßige und systematische Schuldentilgung im Reiche. In diesem Sinne verkündete der Reichsschagsekretär Ramens der verbündeten Regierungen, daß sie a» der Reform der Finanzen unverändert fefthirlten. Im Einzelnen ist ans der Rede des Herrn p. Pofadowsky noch hervorzuheben die Nenßernng. daß sich unsere Handelsbilanz nach anfänglich ungiiiistigcr Gestaltung infolge der Handelsverträge nunmehr wieder ausgeglichen havc. Der Minister bewegte sich bei diesem Tbeil seiner Ausführungen in diplomatisch gehaltenen Wendungen, aus denen als Quintessenz zu entnehmen ist» daß »rein finanziell und nach absoluten Zahlen betrachtet" allerdings ein Bortheil für unsere Industrie und unsere» Handel auü dm Verträgen herausgeiprungcn fei. Den Marine-Etat ver- theidigte .Herr v. Posadowskn mit überzeugender Klarheit, indem er die sachliche Begründung der eingestellten Forderungen nach- rvics uud ebensowohl die Behauptung, daß der jetzige Etat eine hrch« dauernde Mehrbelastung herdeisühren würde, wie daS Gerede über eine beabsichtigte chauvinistische Wellpolitik als bloße tenden ziöse Mache zurückwieL. Die angebltche uferlose Mehrbelastung keruizelchnete der ministerielle Redner schlagend durch den Hinweis, daß der Marine-Etat für 1897/98 den ReichshanShalt für die Zu kunft nicht nur nicht mehr, sondern gar um 2'/» Millionen weniger belastet, al- der laufende Etat. Der Finanzredner des CentmmS. der zunächst zum Worte kan,, wußte nicht recht, wie er es ondrchen sollte, um bei der vorschrifts mäßigen portciosfiziellcn Regierungsfreundlichkeit gleichzeilig ans feine oppositionellen Kosten zu kommen., Er redete tnfolaedesscn allerlei hin und her. bis er sich endlich glücklich bis zum Marine» Erat durchaearbetlet hatte Die sachlichen Ausführungen des ReichSschatzietretärS aber ließen auch aus diesem Gebiete keine r«btrn Angriffspunkte zun, Vorschein kommen, sodaß Herr s schliWch als letztes Mittel «neu Pfeil gegen die verantwort Stellen ausschwirren ließ, indem er ziemlich unvermittelt mit Bemerkung bcrausplatzic. daß der diesmalige Marine-Ewt »wohl »tcht «isjchlirtzllch ün RrichSmarinramt auSgrarbritet worden sei"; Bismarck und Napoleon, GerichiSvcrhaiidlungeii. Richard Becker-Conrert. ^riginalwitz erster Güte, über den einige persönliche Geistliches Eoncect. Freunde > Mittwoch, A. Lejbr. Wahrung gegen das „Phantom einer Weltpolitit" seinen rhetorischen Degen ei »stecken konnte, mit dem er zuletzt der Regierung ein wenig vor der Rase hcruingcfuchtclt hatte, ohne daß cZ zu emem ernsthaften Ausfall getonnnen war. Nach Herrn Fritzen sprach Herr v. Bötticher einige kurze und bündige Worte über Svzialvolitik. Nordostseclanal und dänische Biehenisuhr, und dann erschien Herr Richter aus dem Pinne. Herr Richter sprach w gallig wie nur möglich und entkleidete sich sogar der geringe» Liebenswürdigkeit, die er bisher, entgegen seiner sonstigen Gewohnheit, dem jetzige» Regime entgegenznbringen psiegte, indem er voll Zorn auSricf: „Selten durch die Thaiiache» so gerichtet worden wie Herr Ric Z» diesem Urtheii wird Richter veranlaßt ein Origtnalwitz. ersler Gute, üver den einige penvuliche .Zreunvc«ans dem Wege des Normaiarbeitstags, Bei dem Nvrdostirciäm» des Herrn tzritzen im Ceiitrum und aiii der Linien w licbenS ! ist die Bemiaitung zu theuer. die elektriiche Beleuchtung der ganzr» würdig waren, den Versuch eines Gelächters an,»stimme!!, unter! em 'Lurus. Was die Marine anlangt. io wird in d r diesen Umständen war Herr Fritzen sichtlich froh, alS er endlich j Komniiision näherer Aiiifchlm' gegeben icin über die Bermel» »» i am Schlüsse angelangt war und mit einer Ichwuiigvollen Vcr-! der Maiiiiichafcen durch Beibehastmig der jctz! aus den Panzc: schissen befindlichen Seeinsanlerw ans den, Lende und Ersatz dc> - selben durch Mannschaften l erMatloseiidivisioncii ans den Swine» Tic starke Erhöhung der einmaligcn Ausgaben für die Marine erregt bei nnS auch starke Bedenken. Dazu erscheint cs mrs fraglich, ob die Wernen für so starke Bauten leistungsfähig genug sim. und was dann water aus den Werftarbeitern wird, wenn de, lim sang für Schisssbantc» wieder nachläßt. Redner widnull da»» de» Braven vom „Iltis" warme Worte. Aeußerungeil. welche von einer Seile über diese Braven noch nach dem Tode laut geworden, erweckten Abscheu iLachen bei den Sozialdemokraten). Bei der kurzen Lebensdauer der Schiffe müßte mindestens ein größere'. Theil der für Schiffsbau geforderten Summe auf das Ordinär»»» gebracht werden. Das Eptravrdinarium müßte möglichst entlastet weiden. Im Interesse der Schuldentilgung hätten feine Freund' im April der lex Lieber zugestimml. aber aus die Tauer wurde ec- auf diese Weise nicht gehen, denn wenn das Reich in schlechte» Zeiten auf die Einzelstaaten zurückgreife. so müßten diese auch >» guten Zeiten erhalten, waS ihnen vom Reiche gebühre. — Staats sekretär Hollmann berichtigt zunächst eine Ang,be des Vorredners, nicht vier, sondern zwei Schiffe der Sachfenklafse seien gegenwärtig im Gau. Der Vorredner rechne irrthümiich die in Reparatur de» kindlichen Sachsenichlffe mit. Eigentlich müßten jährlich 10 Prozent des Wccthes der Marine als Ersatz gefordert werden, also, da die Marine etwa 320 Mill. Mark repräsenrire, 32 Brill. Mk. In diesem Etat fordern wir aber von 115 Mill. Mk. nur 20Mill. Mk. Ersatz, also 12 Millionen weniger als 32 Million«, (Heiterkeit) Ja, wenn ich Ihnen in der Kommission Alles mittheilen werde, werden Sie selber sagen: Dir Sache bekommt ein ganz anderes Gesicht lHeiterkeit links). Für die Worte des Vorredners über den „Iltis" danke ich ihm herzlich. Auch ich habe jene Aeußer- uiigcn der sozialdemokratischen Blätter gelesen, aber wir glaubten, diele Sache nicht zum Anlaß von Erörtcrungen in der Presse machen zu sollen, lieber die Ursache des Ausfalls wissen wir wenig, er kam ganz unerwariet. Tic Mannschaiteu sind ihrem Eidfchwuc treu geblieben, sic habe», als sie keine Rettung sahen, mit einem Hoch ans den Kaiser geendet und wenn Jemand sagt, weshalb baben diele Leute in ihrer letzten Stunde nicht Gott an- gerufen, so läge ich. gerade w handelt nur ein wahrer Ehrist. Wenn sie ihren Kaiser vor Augen hatten, ais die ihn«, von Gott gesetzte Obrigkeit, so hatten sie nicht minder ihren Gott vor Augen. Das waren Helden und der Reichstag und mit ihm das ganze Land wird ihnen gewiß die Palme des Sieges zueckennen. Sic sind ein leuchtendes Vorbild für die ganze Marine (Beifall . Wenn ich (zu den Sozialdemokraten gewendet) glauben müßte, daß Ihre Presse die Ansicht der ganzen Partei vertritt, so müßte ich den Glauben an die Menschheit verlieren. — Schatzsekrelär v. Powdowskv vcrtheidigt gtgen Richter die von ihm vorgeichiagenc Finanzrcfomi, deren Nothwendigkett leine Dialektik himvegdispntiren könne, denn die Einzelstaaken wüßten jetzt nie, welche Forderungen das Reich stellt, könnten also niemals eine geordnete Finanzwirrhschait führen. Ten Anleihefond gebe er im Reiche frei. Es genüge, wenn ma» in guten Jalircn Schulden tilge und in schlechten den Antcihcwcg in höherem verstanden!). Tas von ledenlalls kein Au-omat. ungsvechchievenheit über die G Mallung des Etats für 1897/98. Diewr Etat zeigt nämlich zwei Eigeitthumlichkeiten. die allerdings geeignet sind, anfzufallen: einmal einen Uebettchnß der MatrikuIar- beiträge über die Ueberweisimgen (alio ein Defizit) von 8 Millio nen und außerdem eine Vermehrung der Anleihekredile um etwa 5,6 Millionen, diese hauptsächlich durch die Mehrfordcrunge» für die Marine veranlaßt. ES muß zugegeben werden, daß es die „Vorsicht" ein wenig zu weit treiben heißt, wenn man bei einer Finanzlage, von der der Neichsschabjekrelär leibst eine Reihe von Ncberschutzjahren erwartet, noch ein wenn auch geringes Defizit heraiiSrechaet. Deswegen allein brauchte Herr Richter aber eigent lich nicht so böse z» werden, um so weniger, ais ec eS ja met'ker- bast versteht, einen während einer Finanzperivde sich ergebenden Ileberichnß herauSziisinden und ihn der Regierung aus Heller und Pfennig nachzurechnen. Dagegen liegt allerdings in den, zu zweit genannten Gegenstand der Richter'schen Kritik ei» beachtcnswerihn Kern. Auch deni nationalen Politiker muß sich der Gedanke ouf- drängen. ob nicht bei der augenblicklichen großen Gunst der Finanz lage sich ein «nsthast« Vennch gelohnt hätte, in dem nächsten Emt die Einstellung einer neuen Anleihe ganz zu vermeiden. Wenn schon nach der Eingangs erwähnten Erklärung des ReichS- schatzsekretäcs der lausende Etat eine Benutzung der für ihn be willigten Aiilcihclredite höchst wahrscheinlich erübrigt, so ist nicht cinziischen. warum der nächste Etat durchaus wieder ans die Er öffnung eines Anlcihckredlis zuciickgreisen mußte. Die übrige» Ausführungen Herrn Richrer's bezogen sich aus die Kölonialoolitik, das Miittä.kabinet, die Marine und dieMtiitär- strafprozcßcelvrnl und brachten nichts Neues. Einigermaßen >»!«- essnnt wurde der volkspartettichc Redner nur. als er allerlei mimste Geschichten über das schicksnlsvollc Watten des Kaiserlichen Milstäc- kabincts erzählte, dessen Geschichte er als eine Geschichte der Hlntertrepveiipolitik und der Iittrigue bezeichnetc. Bei der Be sprechung des Marine-Etats zeigte sich Herr Richter sogar noch papistisch« als der Papst, indem « eine frühere Aeußernng des Abg. Fritzen reprodnzirle, an die dieier offenbar unter den heutigen Verhältnissen nicht gern gemahnt sein mochte: „Die Wettvottttk ist in der Polttit das. was der Größenwahn bei dem einzelnen Menschen ist." Das erinnert lebhaft an einen gewissen Herrn, der in den 00er KonflikiSiahren der Monarchie Preußen den „Groß- machtskikct" anStreibcii wollte. Herr Richter schloß mit einer Absage an die Regierung, der er im Namen seiner Freunde Feind schaft ankündigte, so lange die freisinnige» Wünsche nicht «füllt würde». Ta dürste denn wohl der angesagtc Kriegszustand von so lang« Dauer sein, als Herr Richter bei dem polnischen Hand werk verbleibt. Sobald ec freilich einmal den politischen Hobel »iederlegt. wird auch gleich der ewige Friede da sein, weil seine „linentwegten" nur „och nach Zehnern zählen und der schon längst kamvf,insähig gewordene treue alte Knvrcke selbst bei dem besten Willen die Nachfolgerschaft Eugen'S des Großen nicht über nehmen tonnte. Bemerkenswerth war am Schlüsse der Sitzung »och die kü'ile Zurückweisung der Nichter'schen Angriffe durch den Herrn Reichskanzler, der ausdrücklich erklärte, daß seit seinem Amts antritt keine Maßregel getroste,i worden sei. die« nicht mit seiner vollen Verantwortlichkeit have decken können. DaS mögen sich alle Diejenigen getagt sein lassen, die dazu disponirt sind, der politischen Brunncnvergistuilg n, ln Leckcrt-Lützow und Genossen zuni Opfer zu fallen. Aernschreib- nnd Aeruivrech-Berichte vom 1. Dezbr. R o m. Kamm«. Auf eine Jnlerpellation Jmbriani's über üihräa «wiederte der Ministerpräsident di Rudrni. der Augen blick zu einem ciidgiitigcii Entschlüsse sei noch nicht gekommen. aber daö Vaterland werde nicht eine Größe erreiche», ko lange cs in eiil Koloniainnternehinen verwickelt ist, welches >u den Mitteln des Landes in einem Mißverhältmß steht. Der Ministervräsideni verlangte hierauf cm Vertrauensvotum. Die Abstimmung crgiebt Beschlußnnfähiakcit und wird deshalb morgen wiederholt. ' L ondo ii. Amllich wird bekannt gegeben, daß der Staats sekretär des Jnncru anordnete, Dr. Jamcson. sobald cs dessen Zu stand erlaubt, frcizulasse». Berlin. Reichstag. Tie erste Lesung des E ta ts wird fortgesetzt. — Aba. v. Leipziger (kons.): Die von Richter berührte Entlassung der Minister ist ein Recht der Krone und unterliegt keiner Kritik. Wir Konservativen bedauern freilich, daß ein solcher Minister wie Herr Bronlark v. Schellcndorff uns hat verlassen müssen (Lacken links). WaS Richter gegen uns Agrarier in Bezug auf das Zuckerstcuergesetz aussührte, ist ganz unzutreffend. Dieses Geletz ist durchaus nicht so zu Stande gekommen, wie wir es wünichen. Wen» gestern gesagt wurde, die finanziellen Folgen der Handelsverträge für das Reich seien ausgeglichen, so will ick das zugeben, aber für die Lanvwirthschait sind die Folgen der Verträge nicht ausgeglichen (Sehr richtig! rechts). Im Gegensatz zu anderen Regierungen kann die unicige uniere Landwiilhichaii nicht schützen, eben wegen der Handelsverträge, deren Hauptfehler in der Meistbegünstigung liegt. Wenn jetzt dieEijenbahnverwaltung Vorichrisien über die Verwendung der Margarine erlassen hat. so erinnere ich daran, daß wir gerade solche Vorschriften bei dem Margarinraesetz v«langten. ab« vergeblich. Der Äewldungsnach- lragSetot bat unsere Snmpatdlen. Ein Tbeii meiner Freunde wünscht, daß mit den Brsoidungsverbesserungen für Offiziere pari passu. auch der Reiolulton des Reichstags, betreffend warmes Abendbrot für die Mannschaften, stottgegeven wnde. Auch wir wollen keinen Stillstand der Sozialreform. aber wir wollen sic nicht herbrtgrführt wissen in dem Sinne der Bäckeretverorlmuna Jahren Schulden tilge und in schlechten den . m Maße belaste (Richter ruft: Da sind wir ja ganz ein ihm vorgeichlagcne Finanzrekormgejetz sei Was die Zuckerstcu« anlange, so Hain en Urtheilcn haben daß der Preis. ' ^eS sei en und rbai. deren Reform dem Reiche überhaupt nichts einbringen könne» sondern nur der Landwirchschast Hilfe bringen. Aburtheileu über diese Reform dürfe man nach solch' k, vedaure. das; selbst Interessenten sich zu cstställtgen I hinrcißen lassen. Es stehe auch noch gar nicht tcst, rückgana bei dem Zuck« eine Folge des letzten Reformgetetz, Richter s Vorschlag, die AnSsuhrvrämicn ganz fallen zu lasse die Konsumabgabc entivrechend zu «mäßigen, ici unaussüb denn daran s« nicht zu denken, daß die jetzt cworlirten 10 Millionen Lopvclcenln« mit einem Schlage in den Jniieiivervrauch übe, gehen könnlcn und das wäre doch nöthig. wenn nicht der Rüben bau sehr geschädigt werden sollte. Unsere Auckenndustric sei aller dings eine Trcibhauspslaiizc. ab« das lasse sich eben nicht inst einem Schlage' die Frage der . lü auf 20 Gramm . . . . .. mit 15 Gramm auslämcn, weil sic auf 'cör dünnes Papi« zn schreiben pflegten lHeiterkciiß lieber das Zestlliigsporto hecr'cw- zwischen ihm und dem Staatssekretär v. Stephan bereits Etnvci ständniß und n hoffe, es werde demnächst eine Vorlage gemacht werden können. Im Miliiärctat seien die Ncubausordcrilngcn nicht ungewöhnlich lioch. snr Kaiernen nur 17 Millionen. Der Macinceklst citthailc eine geringere Belastung,als der vorige. Abg. Paajchc (nl.) will nach Dem. was der cschatzsckretär geiagi hat, nicht mehr auf die Znckersten« cingchen. Im Ganzen acR der vorliegende Etat nicht zu so scharfer Kritik Anlaß, wie beriett"- sie gefunden habr. Trotz seiner Höhe nehme inan doch bei de, Ansätzen vielfach Sparsamkeit wahr. Redner plaldir! weit« sw eine Reichssiiiaiizcclolkn. denn die Freiheit des Reichs üb« R- Mittcl d« Einzclstaaten einfach zu disponiren, sei ittcbl n'nd.-ttlR wünschcnswerlh. Wenn ein fester Automat bestehe, so werde gerad das die Sparsamkeit widern. Zn neuen Steuern werde allerdiiuw nirgendö Neigung bestehen. Sehr nothwendig sei ein Schutz der Lanvwirihschcist gegen Einschleppung von Vich>cnchcn. M» Schweinen könne unsen Landwirkhschaft uns hinreichend versorge.' auch ohne daß es der russischen Einfuhr bedürfe: und sollte» wo etwa, bloß um den Handel mit dem lieben Nachbar aufrecht zu «halten, tubeiknloies Vieh hereinlassen? Weit« berührt Redner den Hamburger Streit: ob da schlechte Behandlung niitaespiel! habe, wisse er nicht. Tvatsache ab« sei. daß englische Agitation dahtnterstecke, sogar englische Kapitalisten (Gelächter bei den Sozialdemokraten-. Man kenne ia die englische Selbstsucht und unsere Arbeit« seien sehr schlecht berathe». wen» sn Zm Jntcrcsir der englischen Rheder Hamburgs Handel und ihre cig^.wn Interesse» so schwer schädigten. Die Hamburg« Polizei habe sehr rech: di«», gehandelt, als sic lest zugriff und Tom Mann auSwicw Bedauerlich sei das starke Anschwellen des Pensionsetats, besonder im Interesse der Offiziere selbst, die sich nachher in subalterne» Stellungen behelfen müßten. Besoldungsverbefferuilgen »eien namentlich geboten kür akademisch gebildete Beamte, rsanität. cffffzinc und Mikitänffarr«- Wie hoch seien schon letzt im Gegen satz zu jenen die Gehälter von Kanzleibeamtcn in den Reiche ämtern Wenn aus dem Rückgang d« Börsensleucr zu schlicken sei. daß die Beziehungen zwischen Privatleuten >mv dn Börse
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