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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 22.01.1902
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1902-01-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19020122010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1902012201
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1902012201
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1902
- Monat1902-01
- Tag1902-01-22
- Monat1902-01
- Jahr1902
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 22.01.1902
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L'iu- /« si»o» L/o»ai sieltt «icL ei«- SesttASp^cis iw /-rerri«» wn<i ^ororien da» «ier LattpiFescLS/issieUo a«/ 90 5/A., -ei Sei» Lais« i. ^osia»di«iien i»» Ke»r.-§A0-ieie <rn/ 2 uwck iw Oes/arr'mcir- k/rrAar»» an/ ^ Lr. -iS i/riier. SssvkLttLstvUö ävr „LrssäLvr ULodrivLteL". Reichsministerien. Im Reichstage und im preukilchrn Abgeordnetenliame ist diejer Tage der Wunsch nach Errichtung eines selbstständigen NeichSfinanzministertumS ausgesprochen worden. Dieser Wunsch ist der Ausdruck der alten liberalen Forderung Verantwortlicher Rcichsministerien. Er ist noch älter als die gegenwärtige Reichs- Verfassung : denn schon ini Norddeutschen Reichstage wurde der Antrag gestellt, selbstständige Bundesministerien des Auswärtigen, deS Krieges, der Marine, der Finanwn. des Handels und Verkehrs cinzurichten. Der liberale Führer Twesie» führte zur Begründung dieses Antrages aus, datz zur inneren Befestigung des Bundes vor Allem eine geregelte Rcichsgewalt gehöre, die man nur in einem verantwortlichen Reichsministerium gewinnen könne. BiSmarck hat sich damals als Kanzler deS Norddeutschen Bundes sehr entschieden gegen ein solches Verlangen ge wendet und zwar vornehmlich aus Rücksicht aus die Einheitlichkeit des leitenden Verantwortlichen Willens Er führte in dieser Be ziehung ans: „Wer einmal Minister gewesen ist. an der Spitze eines Ministeriums gestanden hat und gezwungen gewesen ist, au? eigene Verantwortung Entschließungen zu finden, schreckt zuletzt vor dieser Verantwortung nicht mehr zurück. Aber er schreckt zurück vor der Nothwendigkeit, sieben Leute zu überzeugen, daß dasjenige» waS er will, wirklich das Richtige ist. Das ist eine ganz andere Arbeit» als einen Staat zu regieren. Alle Mitglieder eine- Ministeriums haben ihre ehrliche feste Ueberzeugung. Und >c ehrlicher und tüchtiger sie in ihrer Thätigkeit find, uni so chwerer werden sie sich fügen. Jeder ist umgeben von einer Reihe 'treitbarer Räche, die auch ihre Ueberzeugung haben, und ein Ministerpräsident muß. wenn er Zelt dazu hat. den einzelnen Rath, der in einer Sache das Ohr seine« EhefS hat, zu überzeugen ver- uchen. Einen Menschen zu überzeugen, ist an und für sich sehr schwierig. Man überredet Manchen, man gewinnt ihn vielleicht durch den äußersten Aufwand derjenigen persönlichen Liebens würdigkeit» die man etwa besitzt, und man hat diese Anstrengungen heben Mal oder öfter zu wiederholen. Ich halte an und für sich eine kollegialische Ministerverfassung für einen staatsrechtlichen Mißgriff und Fehler, von dem jeder Staat sobald als möglich los- zukomme» suchen sollte, und ich bür so west entfernt, die Hand dazu zu bieten, daß diese fehlerhafte Einrichtung auf den Bund übertragen werde, daß ich vielmehr glaub«, Preußen würde einen immensen Fortschritt machen, wenn r» den Bnudessatz acceptirt und nur einen einzigen verantwortlichen Minister hätte." Inzwischen haben sich die Verhältnisse in Preuße» und auch im Reiche in entgegengesetzter Richtung, also keineswegs ini Bis- marck'schen Sinne, entwickelt. Ejst nach dem Rücktritt deS ersten fiauzlerS ist faktisch in Preußen das System kolleglalischerMinister verwaltung WirMchkeit geworden und seitdem haben auch im Reiche» obwohl nach wie vor der Reichskanzler formell allein ver antwortlich bleibt, mehr und mehr die Staatssekretäre, indem sie der Kaiser zum Vortrage empfängt, mit ihnen derathet und ihnen Direktiven giebt, thatsächlich fast di« Stellung selbstständiger Minister erlangt. Das Kollegialsystem würde allerdings erst dann im Reiche vollständig durchgeführt sein, wenn, wie in Preußen, wo das Ministerium unter Vorsitz des Ministerpräsidenten De schlüsse auf Grund der Entscheidung durch die Mehrheit faßt, die letzigen Chefs der Reichsämter als selbstständige verantwortliche Ressortminister zu einem Conseil unter dem Präsidium des Reichs kanzlers. der damr nur noch prinms inter parvs wäre, ver einigt würden. Der Verfassung des Deutschen Reiches entspricht ein solches Kollegialsystem uicht. Nach Artikel 17 der ReichSverfassung ,soll der Reichskanzler der einzig»- Minister sein: die EhefS der Reichsämter sind ihm dienstlich unterstellt, sie sollen ihre Aemter nicht selbstständig, sondern unter Verantwortlichkeit des Kanzlers verwalten. Der Gedanke eines kollcgialilchen ReichSminiiterkuins steht nicht im Einklänge mit dem föderativen Charakter des Reiches, er widerlvricht insbesondere der Stellung, die der Bundesrath nach der bestehenden Neichsverfassmig einnehmen soll, und mit gutem Rechte haben daher seinerzeit, als im Frühiahrc 1878 im Reichstage die Frage selbstständiger Reichs- minifterien erörtert wurde, der bayernche Minister v. Pfretzichiicr und der württembergischc Minister v. Mittnacht die Errichtung solcher ReichSministerien als eine Schwächung des BundesrathS und als eine Beeinträchtigung der Sclbstständigkeii der Einzclstaatcn erkannt. Tie Schaffung eines selbstständigen ReichSminisleriimis würde zweifellos die Reichskompetcnzcn erweitern, schon insofern, als dem Kaiser, der alle ReichSbcamten ernennt, das Recht der Ernennung der ReichSminister zoerkaunt werden müßte. Das würde thatsäch lich einen Schritt zur Verwirklichung der Idee des Einheitsstaates bedeuten: denn eö liegt auf der Hand, daß ein ReichSminisrerium, da- allein von der Krone Preußen ernannt wird, naturgemäß den überwiegenden Einfluß deS führenden Staates zu Ungunsten der Mittel- und Einzelstaaten verstärken müßte, während deren Mit wirkung an den Reichsangelegenheiten vernröge deS BundcSratheS wesentlich eingeschränkt würde. Nach der föderativen Verfassung soll das Reich keinen Einheitsstaat darslellen. wndern einen Bundesstaat, und nur durch Abänderung der Verfassung könnte ein verantwortliches Reichsministcrinm errichtet werden. Tie deutsche Verfassung bestimmt nicht nur die Rechte der Rcichö- gewalt,' solidem auch die der Einzelstaatcn; Artikel 78 besagt wört lich : „Diejenigen Vorschriften der Reichsverfassung. durch welche bestimmte Rechte einzelner Bundesstaaten in deni Verhältnisse zur Gesammtheit fcstgestellt sind, können nur mit Zustimmung des berechtigten Bundesstaates abgeöndert werden." Durch die Schaffung von selbstständigen ReichSministerien würden aber ohne Frage, weil hierin eine Erweiterung der Reichskompetenz liegt, die Rechte der Bundesstaaten in dem Verhältnisse zur Gesammtheit berührt werden. Die Einführung von ReichSministerien könnte somit nicht bloS durch Gesetz bewirkt werden, zu dem der Wille der gesetzgebenden Faktoren der Rcichsgewalt ausreicht, sondern es würde dazu die Zustimmung aller Bundesstaaten erforderlich sein Selbst wenn einmal an maßgebender Stelle, was indeß zur Zeit offenbar gar nicht der Fall ist, der Wunsch der Liberalen nach einem weiteren einheitlichen Ausbau der Reichsverfassung in der erörterten Richtung ausgenommen werden sollte, so würde in dem 8 78 der Reichsverfassung ein kaum zu überwindendes Hinderniß entgegenstehen. Denn cs ist kaum zu erwarten, daß, wenn der Antrag auf Beseitigung dieses Paragraphen gestellt werden sollte, Einstimmigkeit im Bundesrathe erzielt werden würde. Nur durch Einstimmigkeit aber könnte die Aufhebung erfolgen; der Widerspruch eines einzigen EinzclstaateS würde diese unmöglich machen. ES ist gut, daß cs so ist. Ein irgendwie dringliches Bcdürf- niß. die Kompetenzen der Rcichsgewalt ans Kosten des Einflusses der Bundesstaaten und zugleich des Reichskanzlers» der doch ursprünglich als Mittels- und Vertrauensmann der einzelsiaatlichen Kabinette stinktionireu sollte, zu erweitern, liegt zur Zeit gewiß nicht vor, und wenn auch auf liberaler Seite der Ruf nach selbst ständigen ReichSministerien wohl niemals ganz verstummen wird, so dürfte er doch erfolglos bleiben, weil das Deutsche Reich auf föderativer Grundlage erbaut ist und die Ueberzeugung, daß diese erhalten werden muß. kaum erschüttert werden wird. Neueste Drahtmeldungen vvm 21. Januar. «NachtS eiugebende Depeschen befinden sich Seite 1.» Berlin. sPriv.-Tel.) Reichstag. Das Haus ist heute viel bester besetzt, als während der letzten Tage und Wochen. Aus der Tagesordnung stehen Wahtprüsungen, und zwar zunächst die Wahl des Abg. Äoltz im Wahlkreise Saarbrücken. Die Kommission beantragt Glltigkeltserklüruna. Die Sache hat den Reichstag schon früher einmal beschäftigt, dock waren damals von» Hause noch verschiedene weitere Erhebungen für nothwendig erklärt worden. Abg. Lentzmann lfrcis. Vlkp.l erklärt cö für un begreiflich, wie die Kommission angesichts der hierbei vorgckoinmeiicn ungeheuerlichen Wahlbccinslussnngcn zu dem Anträge auf Giltigkeit kommen könne. Von der Thür bis zum Wohltische leien die wählenden Bergleute verfolgt und kvntrvlirt worden. Wer das freie Wahlrecht nicht schütze, fördere die Schande und nicht die Ehre deS deutschen Volkes. — Abg. Semlcr (nl.) wider spricht der Angabe des Vorredners und stellt insbesondere fest, daß nicht die Grubcndirektoren den Bergleuten gegenüber drohende Aeußerungen gethan habe», eS sei das nur von übereifrigen Unterbeamtcn geschehen. Da genüge eine Mißbilligung, eine Kastiruna der Dahl sei aber nicht am Platze. — Abg. Das bach lCentr.) bchauvtct dagegen, das; ein höherer Beamter die Bergleute für den Fall der Wahl eines nicht genehmen Kandidaten mit Entlastung bedroht habe. — Adg. v.Brockhanicn lkons.) tritt kür GiltigkeitSerklämna ein. Eine amtliche Wahlbeeinsiuss' ung liege nicht vor. Der »Dergmannsfreund". der den national liberalen Wahlaufruf brachte, >et kein amtliches Blatt. — Abo. Auer iSoz.) erwidert, das genannte Blatt unterstehe der Aufsicht der BergwerkSdirektivn. werde von einen, Sekretär der Direktion verantwortlich geleitet »nd die«eS Blatt habe es als Pflicht jedes königlichen Beamten und jedes königlichen Bergmanns bezeichnet, Boltz zu wählen. — Abgg. Dr. Arendt. Franken und Pr retze (nl.) trete» für die Giltigkeit der Wahl cm Die beiden letzteren Redner westen dabei ans die wahsbeeinslussendc Thätigkeit der Kapläne hl», die der Beeinflussung durch Vorgesetzte Nichte nachgebc - Nachdem noch Abga. S ch w a r z e » Lipvstadt uns Späh n lCentr.) für Kassirung der Wahl gesprochen, wird die Wahl Boltz fiir ungiltig erklärt. Für Giltigkeit stimmten Konservative. Rcichspartei und Nationailibcralc. — Die Wahl de.- Abg Gras: mann wird debatteloS für ailtig erklärt. Auch die Wahl deS Abg. Hä » eI - Kiel beantragt die Kommission für ailtig zu erklären. — Aba. Singer lSoz) verlangt Kassirung der Wahl wegen Beeinträchtigung der Ocffenllichkeit bei der Wahlhandlung -- Abg. Tr A rendt (Reichsp.) widerspricht der Kaisirung. Tao HanS habe stets die Ansicht bethätigt. daß Ausweisungen Nick: wahlberechtigter aus dem Wahllokale für die Frage der Giltigkeit oder Ungiltiakeit der Wahl nicht in Betracht kommen könne Für die Giltigkeit sprechen ferner die Abg. Spahn lCentr Pachnicke (srcis. Ver.) und v. Brockhansen Ikons.h für die Kasfir- ung die Abgg. Fischer-Berlin und Singer (Soz.). worauf die Wahl Hänel S sür ailtig erklärt wird: dagegen stimmten um Sozialdemokraten und Antisemiten. Debattelos wird die Wahl dro Abg. P. Gersdorf für giltig erklärt. Es folgt die Prüfung der Wahl des Abg. Sieg «Wahlkreis Graudenz-Straßbnrg)die Kommission beantragt die Ungiltigkeit. Die Sache wird an die Kommission zurückoeuviesen. nachdem Abg. Dr. Bastermann neues Material dazu i» Aussicht gestellt hat. — Morgen: Etat deS Reichs kanzlers und des Reichsamts des Innern. Berlin. (Priv.-Tel.) Die Zolltarif kommission des Reichstags setzte die Berathnng deS 8 5 (Zollbefreiungen) des Zolltarifgeietzeö kort und nahm die Ziffern 7 (VerzebrunaSbedar' tur Reisende und Fuhrleute zollfrei, der sür Schiffe und Schiffs mannschaften jedoch nur m einer aus zwei Tage berechneten Menge) und 8 (Zollsreiheit von zur Beförderung von Personen oder Maaren dienenden Fahrzeugen, sowie von Zugthieren ic.) unverändert an. Zu Nummer 9 itn der die Zollsreiheit der Um schlteßmigcn ausgeichlossen ist, die zum Zwecke der Einfuhr von Waaren eingefiihrt werden oder nach dem sic nachweislich dazu gedient, aus dem AuSlande wieder zurückkehren) wurde nach längerer Debatte der Antrag des Freiherrn v. Wangenheim u. Ge», mit l(! gegen 10 Stimmen angenommen, wonach von der Zoll stechest der Umschließungen wieder ausgenommen wecken solle» Säcke und Stoffe zu solchen. Ferner soll bei jeder Ausfuhr die Identität iinchgewicsen und schließlich folgender Zusatz gemacht werden: Dille Säcke, die znm Zwecke der Ausfuhr inländischer Erzeugnisse eingefiihrt wecken, sind zollpflichtig, wenn aber diese Säcke unter Festletzung der Identität gesnllt ausgeführt wecken so ist die Hälfte des Zolles zurückzuvergiiten. — Auf das Ver langen der freisinnigen und sozialdemokratischen Mitglieder der Konimisfion auf Mittheilnng der Protokolle des wirthschastliche» Ausschusses erwiderte Staatssekretär v. Pokadowsky, daß diese Protokolle nicht hcrausgegeben werden könnten, da die Sach verständigen sich ausdrücklich Diskretion ausgegebeten hätten : sie hätten sich über Geheimnisse der Industrie ausgesprochen, deren Veröffentlichung der Industrie Schaden rüstigen müsse, er wolle jedoch verlachen, der Kommission Auszüge aus dem Protokoll an fertigen und vorlcgen zu lassen. Nächste Sitzung morgen. Berlin. (Priv. -Tel.) Prinz Heinrich wird einer Ein ladimg der amerikanischen Presse zu cineni Bankett im ,,Waldvrl Astvria". deni vornehmsten Hotel Amerikas, Folge leisten. Es werden bei dein Festmahle etwa 600 amerikanische Zeitungen per trete» sein. — Geh. Regiernngsrath Prof. Dr. Wilhelm Hittorf ist gelegentlich seines .Diährigen Jubiläums zum Ehre» Doktor-Ingenieur der technischen Hochschulen zu Berlin und Hannover ernannt worden. Berlin. (Priv.-Tel.) Die heute stattgehabtc Vcrsamm lung der Berliner Stabcisenhändler-Vereinignng hat die Preise fiir Stab eisen um 50 Pfennige pro 100 Kilogramm und für Blech um 1 Mk. pro 100 Kilogramm erhöht. Damit ist das Preisniveau von vor dem 10. Dezember wieder hergestcUi worden. Berlin. (Priv.-Tel.) Der Schriftsteller Geh. Iustizralh Ernst Wichert ist im Alter von 7l Jahren gestorben. Kiel. (Priv.-Tel.) Die Indienststellung des neuen Linienschiffes der Kaijerklastc, des aus der Werft von Blohm u. Boß gebauten „Kaiser Karl der Große" erfolgt am 1. Februar. Wies badeu. (Priv.-Tel.) Einer Meldung des „Rhein. Cour." zufolge sicht die Erbgrotzhcrzogin von Luxem burg einem freudigen Ereignisse entgegen. BreSlan. (Priv.-Tel.) Im >7ill'schen Millionen- K onku rs in Lauban werden sür die zahlreichen Gläubiger höchsten« 2 bis L Prozent ans der Masse stießen. München. Der Magistrat der Stadt München hat br schlossen, das Begräbniß des Geh. Raths v. Ziemssen als Ehrensache der Gemeinde anzusehen und dessen Kosten zu tragen Eine Straße Münchens wird den Namen deS Verstorbenen tragen. Stuttgart. Die Rcichspostverwastung hat sich bereit erklärt, den von der Finanzkommission der Kammer zu dem Ver krage betreffend die Cinhcitsmarken geäußerten Wünschen Rechnung zu tragen. Wie». Bndgetau s s cl, u ß. Bei Bemthnnq des Antrags des Berichterstatters, den Titel „Manchen" nur halbjährlich zu de willigen, bemerkt der Finainininistcr. er sehe ein derartiges Votum als ein Mißtrauensvotum gegen die von ihm vertretene Fmanz Politik an und würde nicht anstcheii. hieraus seine Koi»ea»c,izci> n ziehen. Der Ausschuß lehnte darauf mit 18 gegen 7 Stimmen >en Antrag ab nnd nahm dagegen einstimmig eine Resolution an. worin die Regierung anfgcfordcrt wird, unverzüglich Vorbereitungen zur Aufhebung der Manchen zu fassen. Der Titel wurde sodann ge nehmigt. Der Berichterstatter Srafsl legte hierauf seinMandat niede,. Wien. (Püv.-Tel.) Der Gencralmth der österreichisch ungarischen Bahnen wird am Freitag die Hernbsetznng der Ba »träte um Pro;, beschließen. Paris. IPriv.-rel.) Die „Agence Nationale" meldet, d,r Verlobung des rnffffchen Großfürsten >Tbron,oIgerü. des Bruders des Zar.m, mit der Prinzessin .Kenia von Montenegro werde als nahe bevorstehend angesehen. — In de, T eputirtenkammerivrachDestonrnelle heute über die äußere Politik Frankreichs und eickiäne. daß die Beziehungen zu Lmtzch. lcmd so gut wie nur möglich seien. Lasieü unterbrach Desto»r-nelleS nnd rief ibm zu, dag er der aaMuii, l'r,„-a^6 des Nationalismus sei. Nach <--chluff der Sitzung sandten »ich Beide die Zeugen: da oieje aber sich über den Wortlaut der Schmähungen nicht ein'.gcn konnten, wollen sie beule Abend ein Ehrengericht e'"i> berx'en.
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