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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 05.02.1902
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1902-02-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19020205014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1902020501
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1902020501
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1902
- Monat1902-02
- Tag1902-02-05
- Monat1902-02
- Jahr1902
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 05.02.1902
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verugzgeMr: «,,«« dx »uüLrr « rnlda, «ch txr „Lchtzn, Um«»««,, »o die 8Mra„», durch ei,«ne Volt» oder »vm«iiii-r>Lr« ett»l,t. «rdaUea da» VI«U a» Wocheuta,«. dx vicht aui S«n>- oder tzeiena,« tot,»», t» »et rtxUa»«a<ch«n »»«»»« mu> »-««« ««keül. -kr ^i«eia»d,er »chrM. iMe leux BnLAdtüÜnt. tz»r»t»,»ck«»>«I»»: «»,1 «r.U und «r. «»C. r»I«,r»«».»»ritte: »«chrtchi«. GeirSitzn 1856 L^«I»DQ>D ÄL 4^«. l»atd»I«»o>«o »». X»»»Xl d»> tll«>« -»o «»öd»». LLooo2»«t«L», tlinrolvarii^ut Id»»»»»«!«»«, ^stmurlct 2 Haupt-«esch»sr,iielle. vkartenstr. Li. -snrelgen-^arif. iki« Nnnodxe »vir Aiikündio^»,»- -Notat «dervmilitoe,ck!lll»tlklle i„r» den >i!-dt»annatm-ii-llcn in Dresden In« Nachmum,» sUbr. Lonn. und Nr.-naad nur Mali-»uralt- '« von U dis'/,l Udr Die l waUiue Grund ,e>!e rca. 8 Lilben» La P-a. Än >ündi<iu»«en nui der Drinalieire.ßcit/ » itjiq.: die Luxuichc äl-üt «UL ^duiLeilmdt' »der «urk Dertieü aa Dt«. An Nummern nach Lmw- and N-»r lauen I dcz. Livaiiiae Lrundreiie» 20, 4a det. er> und «a Lick N4» bewnderem Lar>!. AatUiLrliee Auttraa- nur »euer Bvrauske/adlunr. LütsbläNer werden mit 1» Ln». dttrUiU«. iMeieliiMgi!», AM" lcäuett. 1'oritpollttvso. e>av»v ult« ^ jm goedbau rorßowwavä« ILaiolrnunzfva ksrtipst «tc.ul. Drcditeltt »I» dlsbeu- nrbmtsa sodostl imci dtilizr. Osü. Ossorton «rdstva mreb Vrc»s6vn- 8ol<I»ltL, r 8ti"»88» L, 8. kt. § Us«», io 605 Vtiilun^' L» kntBfvtlUruorLllUtU,! dm vm,r k.ur xvxvu Hokkniimu'u Vvr<i»»uun^s»ulvvr mit ?vp»in «turod 2mu»U: vo» lUtkituin« SI»i» »Btuva an<1 v«5lGa»» m llSll ^pottx-lL-n l',s,dvdvarc>i L »« t^ttk. LN ^rodpoikt. 1 Voppo1k^k»6dl6i mit 1 Edonäoso I.LS 51^. tltduptvsn^wit ärnek I»p4»««l„n-4., I'IUuIlr« ^ sikpaxx«. k»ii»iii-8eliiili- 8oti!en »/tdLLtrpiatten I». 6umm, ttü-uoff. It»d-P»eek» »I«. für I »»« «»»-», I »-«»»14 Su»»Il»deid r» «Itoo. iHvuKvt», v,„4,n It«»ni«r LvLvvsvdlrwv utiortv nmpllsdll Io xr»«»vr v. L. ?vl8ekko, M!8l!l'l!jlei'8tl'. 17. ?l'sg8?8t«'g8rs 48. KNNSN8tk'8r88 8. Nr. rk5. -Pitney Zur So^ialiksmm. Hofnochrichten. Landtaa. Eiienl'abnratb. ^oliiweirn. Änvrrbeverei», Ge,tchlSvrrt>andtt>,>aen. AichnmillwowS-Concert. Kuniwerein Lvlterteimc. »tullittiaül. Äittkrun-r: VtebcUa oder wolkig. Mittwoch, 5. Heliritar 1lN>L. Zur Tozialreform. Aus dem Gebiete der Sozialrewrm sind wiedemm zwei große gesetzgeberijche Nruichöptungen im Reiche zu verzeichnen, die Ein verleibung des in Gail- und Schontwirldichailen beichäjiigien PerionolL >» den Arbetterichutz und die Regelung der gewerblichen Kinderarbeit. Die emgedachle Maßnahme isl durch eine bereits ün Wortlaute mitgethellte Verordnung des Bundesrarhs eingeführt worden mrd schafft u. A. auch »ür den vielgeptagten Berutsiland der Kellner gewisse Garantien gegen eine übermüßige Ausbeulung der Arbeitskraft. Tie einschlägigen Hesttmmungen verfügen für die erw»chirneo Kellner 8 Stunden tägliche Mindestruhezeit, die durch polizeilich» Verfügung erhöh! werden kann, außerdem 2 Stunden täglich« Vau'en, 16 Stunden Höchstdauer der Dienst zeit. die M Mal im Jahre überschritten werden kann, endlich alle :i Wochen eine Mindeslrudezett von 24 Slunden. Die gewerbliche Kinderarbeit ist nicht lm Wege der bundcSräthlichen Verordn» »gj- gcwalt geregelt worden, sondem hat ihre AuSgeilaltung in einem Geiedentwurfe gefunden, der nunmehr dem Bundesralhe zu- grgongen ltt. Ginndiätzlich sind zweifellos beide Maßregeln alS wesentliche Bottich,irre anzuerkennen, die ganz dazu angethan sind, dem Truticheu Reiche den io oller Welt feststehenden und iclbsl von der Sozialdemokratie nicht mehr ernstlich bestrittenen Rus des ersten Lande» der Toziolrrsorm zu erhallen. Tie Rvlhwend.gleit einer sachlichen Beurrhellung gebietet indessen, daß man nicht jedes neue Glied in der Kette unierer ioziolvolitilchen Errungenichoskrn einfach über den grünen Klee lobt, londern auch dieirnigen Stimmen hört, die aus Grund prallffcher Erfahrungen ein Anrecht daraus haben, mtlzuiprechrn und gehört zu werden. Von dteter Seite wird ziem lich übereinstimmend darüber getilgt, daß in der Verordnung über die Angestellten tm Gastwirthsgewerde eine zu grobe Neigung hervortreie. verschiedenartig grsialtete Veihätlnisse über einen Kamm zu jcheeren. Es ist ohne Weiteres klar, daß die Bedürfnisse in großen Hotels anders sind als in eintachen Gaü- virthschatten. in verkehrSieichen Großstädten anders als in stillen Lrovtnzorlen. Deshalb bat auch der Internationale Verein der GaitbosSbesiber dagegen protcsltrt. daß alle Gail- und Schank- wuihschasten. Restaurants. Eafds. Hotels und Weinstuben nach dem gleichen Maßsiabe gemessen werden. Ferner haben der Bund deutscher Ganwmhe. der Deutsche GastwirthSverdand. der Verein Berlmer Hotelbesitzer und die Berliner Gaslwtnhinnung alS .bemtrne Wortsühier von mehr als 50 OM deuttchen Gaff- und Schanlwirthen aus allen Tbeilen des Leulsche» Reiches" erklärt, eine nach der Schab one geiegette Tdätigleit wäre ihnen allen schon tm Interesse des eigenen Familienlebens auf's Höchste er wünscht, da dieses durch die sprungweiie wechselnden Anwrüche, die der andauernd schroff ansteigende und edrmo schroff abfallende Nerlehr an ihre eigene Tdättgkeil. nicht dloS an die der Gehttten stelle, aus das Schwellte beetnttächttgl werde. „Indessen", heißt eS dann Wetter, »in einem Gewerbe, welches so wie das unlenge sich nach dem Verkehr richten muß. läßt sich nun einmal kein Schema innehatten: Wilterungsrinstüsse und sonstige Zufällig keiten stoßen dasselbe um. nicht nur in Bädern und Sommer- sritchen. wo gar zu off unerwartete und unlietname mehrwöchige Ruhepausen etnttete». bloS well die Witterung den Fremdenzusiuß abhält. sondern auch in den großen und kleinen Städten mit an scheinender Anwarttchaff ans regelmäßigen Geschäftsgang." Aul der anderen Seite gehen die Vortchrtiten der dundeSräthlichen Verordnung einem Thetle der Angeffeüten noch nicht well genug. Es wird bemängelt, daß die Verordnung sich aus Kellner. Köche und Leute am Büffet oder bei der Herrtchiung kalter Speisen de- schränke, während dos ganze übrige Personal, wie Küchen-, Herd- imb Hausmädchen, Hausdiener. Zimmermädchen u. s. w. aus genommen bleiben solle. Dagegen sei das Verbot der Nachtarbeit für junge Leute anzuerkennen. Jm Einzelnen lauten die Forder ungen der Angestellten: 1. Allgemeine Ostündige Mindestrudezeit für alle Gehilfen über 16 Jahre. 2. lOffündigc Mtnimalruhezeit für Gehttten und Lehrlinge unter 16 Jahren. 3. Drei Stunden Pante während der Arbeitszeit, incl. einer Mündigen Pause sür die Hauptmahlzeit. 4. Eine Freizeit von 36 Slunden in jeder Woche. 5. Freizeit am Sonntag während des Hauptgottesdienstes. 6. Aushebung des SitzverdotS. 7. Ausschluß von Kellnerinnen unter 18 Jahren. 8. Ausdehnung der Schutzbeffimnurngen auf das getommte Hilfspersonal. 9. Gewähr für pünktliche Durch führung d«S ArdetterlchutzeS. Zu bemerken ist noch, daß die bundeSräthtiche Beiordnung lalso unter Ausichtuß der Mitwirkung des Reichstags) sich aus S 120o. Absatz 3 der Gewerbeordnung stützt, wonach durch Beschluß des Bundesraths sür solche Gewerbe» i» welchen durch übermäßige Tauer der täglichen Arbeitszeit die Gesundheit der Arbeiter gesährdet wird, Dauer. Beginn und End« der zuläisigen täglichen Arbeitszeit und der zu gewährenden Pamen vorgeichrieben werden können. In besonnenen und maßvollen Kreisen, die auch nicht entfeint irgendwelcher Feindseligkeit gegen die Sozialvotittl überhaupt ver dächtig sind, gewinnt immer mehr die Betürchtung Raum, daß die Art sozialpolitischer Gesetzgebung, wie sie neuerdings beliebt wird, zu sehr in Spitzfindigkeiten vertäust; die Gesetze dieser Art lösen sich zuiehend- in eine Fülle von unübersehbaren und undurchskhr- barrn Einzelheiten auf und vermögen trotzdem den Besonder- , Helten des EmzettalleS nicht gerecht zu werde», weil jchlicß- I lich das Leben doch immer noch vietgcffalligrr ist als der Kata log des Gesetzgebers. .Wer will das Alles durchführen und . überwachen!" ruft die „Deutsche Ztg." mit ehrlichem Entsetzen aus. „Ta muß ja ein besvndeier Polizeibeamter neben jede Gailwirth- schast gcttcllt werden, die Kellner beichäitigt. Und dann dir Fülle von Schreibereien! (Diese Bemerkung bezieht sich u. A. aus die Bestimmung: „Die Arbeitgeber sind verpslichlet. ein Berzeichniß anzulegen, welches die Namen der einzelne» Gehilfen und Lchr- , linge enthalte» mutz. In das Verzeichnis; ist sür irden einzelne» ! Gehllien und Lehrling ernzulrage». wann und sür welche Tauer § eine Ruhezeit von mindestens 24 Stunden gewährt worden ist. In ^ ein weiteres Berzeichniß ist eiiizutragen. wann Ucberardeit rm , Betriebe während des Katenderiahres starigeiunden har.") Wir eilen aus diese Weile >a geradezu mit Rieienichliilen in das popieriie Zeitalter hinein !" Die „Bert. N. N." reiumiren sich dahin: „Jedensalls tchreitet mit dieser BundcsrathSoerordnuiig die Reglemrnttrung unseres ganzen GeichästS- und sozialen Lebens ein gut Stück vorwärts. Vielleicht folgt i» absehbarer Zeit als Ergänzung eine Verordnung, welche für alle Staatsbürger regelt, wann und wie lange sie in das Gasthaus gehen und wie viel sie dorr zu sich nehmen dürfen, und tn welchen Fällen die Mitnahme de» HauÄchiüiiclS gestattet ist." Tie „Post" erklärt, es liege in , unterem dettverttandenen nationalen Interesse, auf dem Gebiete des Aiberlerschutzes daraus zu schien, „daß wir nicht in der Be- sorderung der Herstellung eines ZwangsarbritstaateS raschere Fort schritte machen als tn der Ausbildung des Rechtsstaates". Der Gesetzentwurf über die gewerbliche Kinder arbeit ist eine Ergänzung des bereits vor 10 Jahren erlassenen Verbot« der Kinderarbeit in den Fabriken und iußl aus den Be schlüssen der Internationalen Arbeilerschutz-Konskrenz vom Jahre 1890, die sich auch mit der Frage einer Regelung der Arbeit der 12- bis Iliährigen Kinder besaßt und gewisse Leitsätze hierzu an genommen hatte. Ter jetzige deutsche Eulwurt gehl zum Theil »och Weiler als die Vereinbarungen der gedachten Konferenz. Eine vom ReichSamt des Innern ungeordnete Erhebung hat ergeben, daß mit Ausschluß der Landwirthichasl, des GesindedtensteS und der häuslichen Brschättigung im Deutschen Reiche zur Zeit jener Erhebungen 544 283 Kinder unter 11 Jahren „gewerblich thättg außerhalb der Fabriken" waren. Davon waren thättg in der Industrie 306 823. im Handel 17 623. im Verlehr 2691. in den Gast- und Schankwirthschasten 21620. in AuSlragedienslen 135830. in gewöhnlichen Lausdienslen 35909 und in sonstiger gewerblicher Beschäftigung l l 787. Inden Großstädten und deren Vororten schwankt die Zahl der beschönigten Kinder zwncden 12 bis 14'/, Pioz. durch- schmtttich. in gewissen Jndustricbörseril mit ausgcbildeter Haus industrie steigt sie bis zu 80 Proz. aller ichulvsiichiigen Kinder. Solchen Ergebnisse» gegenüber muß allerdings wohl ein gesetzliches Einschreiten als nothwendig bezeichnet werde». Indessen ericheint große Umsicht tn der Behandlung des Gegenstandes geboten. In industriellen Kreisen scheint man verstimmt darüber zu sein, daß der Entwurf die Kinder für landwirthschaftliche Arbeiten beliebig auszunutzen gestaltet und nur ihre Verwendung sür gewerbliche Arbeiten einschränkt. Tie „Rhein.-Wests. Ztg." svcicht sogar von einem „gegen die Industrie gerichteten Tendenzgeietz". erklärt ober gleichzeitig, die große Industrie könne die Kinderarbeit entbehren die tn der Statistik erwähnten 306823 Kinder seien fast aus nahmslos in der Hausindustrie beschäftigt, diese werde getroffen werden, noch stärker etngehen und so die Insassen der Dörfer zu einer werteren Abwanderung in die großindustriellen Bezirke ver anlassen. Mit alledem sind aber unsere sozialpolitischen Theoretiker immer noch nicht zufrieden. Sie haben vielmehr noch allerlei Spezialwünsche in petto, als da sind Vorlegung einer Uebersicht über die Arbeitsverhälttrisfe in den Betrieben des Reiches; Vor legung eines Gesetzentwurfs betreffend die Errichtung von Arbeits- nachweiien; Vorschläge über eine zweckmäßige Ausgestaltung der Arbeiislosrn-Versicherung. Der „Sozialen Praxis" genügt auch dos noch nickt. Sie hat sür die bisherigen Leistungen aus dem Gebiete der Sozialpolitik die Bezeichnung „sozialpolitische Klein arbeit" in Beieitichast und verkündet, daß noch „große Grund fragen" der Lösung harrte», vor Allem „Sicherung. Ausbau und Erweiterung des KoalitivnSrechts der Arbeiter". Das kann sa nett werdenDie Frage nach der Leistungsfähigkeit der Industrie und der Landwirlhschast, die doch schließlich den Hauptanlheil der Kosten für die Sozialpolitik zu tragen haben, spielt dabei in den Erwägungen jener Kreiir keinerlei Rolle; und doch kommt gerade hieraus so diel an für die Erhaltung unserer wirtbschastlichen Kon kurrenzfähigkeit auf dem internationalen Arbeitsmarkl. Da er scheint es wohl an der Zeit, daß der sozialpolitische Ilebcreifcr der Stürmer und Dränger von AmtSwrgen gezügelt und den that- sächlichen Verhältnissen durch eine angemessene Verlangsamung des 'ozialpolilttchen Tempos Rechnung getragen wird. Neueste Dralitmeldunnen m m 4 Februar. ISkarbt- etnaevende Tevekchen vesinde» sich Leite 4.» Berlin. (Priv-Trl.) Reichstag. Die Berathung des Etats des Reichs« mts des Innern wird fortgesetzt. Beim Statistischen Amte sind perjöntiche Mehrausgaben vorgesehen durch dte Errichtung einer neuen Abtheilung für die Arbctter- statistik. Dieie soll die Obliegenheiten der bisher bestehenden Reichskvmmnüon für die Arbeiterslaiistik übernehmen. Die Kom Mission beaniragi Genehmigung. Abg. Pachnicke (frei). Ver. hält es tür wünichensweilh. dem Stattjtiiche» Amte sür dieicn Zweck wenigstens einen arbeiterstatistnchen Betrath zu übergeben, bestehenv zu gleichen Theilcn aus Unternehmern. Arbeitern und neutralen Sachverständigen. Auch muffe die neue Abihciiung die Bewgniß hnben. selbstständig Untersuchungen vorzmiehmen und Vorschläge zu machen — Aba. Bebel ISoz.) erklärt, daß ieiiin Freunde ihr urivlüngtickeS Mißtrauen gegen diese Neuregelung satten getanen haben, nachdem der Staatssekretär in der Kam mnsion nach verschiedenen Richtungen hin beruhigende Erklärungen abgegeben habe, so daß die neue Abtheilung zu ihren Arbeiten Vrriieler von Aibkiierorgaiwulwnen hinzuziehrn bars und daß sie berechtigt lern soll, eigenes Ermessen zu betyätigen. eigene Vor icbtäge zu machen und ihre Üntermchungen auch über den Kreis der unter die Gewerbeordnung fallenden Arbeiter hinaus arrSzu- dehnen. Allerdings lei diese neue Abgeltung des Statistischen Amtes nur eine Abzahlung, ein eistcr Schritt zu einem Arbeite amte. — Abg. Tr. Hasse tnat.-Iib.) bemängelt die Werth- angaben unserer Ein- und Aussuhrstatistik. die ^Schätzungen de, Werthe trügen doch zu sehr eine lubieklioe Färbung. ES emvsehle sich der Deklaralionszwang wie er anderwärts. !o auch in Ham- bürg und Bremen, bestehe. Wolle man das bisherige System bei behalten, dann müßte den mit der Schätzung betrauten Sachver iiälidmen mehr Ruhe und mehr Zeit gelaffen werden. — Aba Svahn tEentr.) findet den Gedanten eines BeirathS ebentcrllS zweckmäßig. — StaatSiekretär Graf Posadowsty: Ich würde es doch nrchi für angezeigl halten, der Adthrituug einen ständigen Bestach aus Ardestgebeln und Arbeitern belzugeben. Das schaff! die Gefahr eines gewissen dureaukratlichen ÄrdeitenS. Richtiger ist es. wenn jedesmal, wo es zweckmäßig ericheml. eine Abhörung von Arbeitgebern und Arbettern sä boc erfolgt. Ich werde dafür iorgen, baß das geschieht, wtrrn es nur immer rathwm ericheint. Die neue Abchcilung soll ferner die gleichen Rechte baden, welche bisher die Relchskvmmisslon siu die Aroeiterslatistik hatte. — Direktor Weimuth vom ReichSamt des Jniie»» eiwidert dem Abg. Hoffc die obligaloil'che Wcrchdeklaraticm tet nicht ohne Schwierlgketten: die meinen Handeislammern hätten sich dagegen ausgesprochen: inan weide daher darauf bedacht sein muffen, das bisherige System weiter wrtzubiiden. — Auf eine Anregung des Abg Lladthagen entgegnet StaaiS'ekrctär Gras PosadowSky, der Gedanke einer Morbiditätsstatistik sei bereits erwöge» worden. Man habe aber bisher davon Abstand nehmen zu sollen geglaubt wegen des großen Umfanges der Arbeiten und wegen der lehr großen daraus envachieiide» Kosten tür die Krankenkassen Belm Kapuel Patent amt beschwert sich Abg. Go m v tRerchsv ) über niangclndeu Palenlschutz für deutsche Erfindungen in der Schweiz. Namentlich habe untere chemische Industrie berechtigten Anlaß zu Beichwerden. — Abg. Paar che lnat-lib.) bestätigt, daß namentlich untere chemische Industrie unter dem illoyalen Verhalten schweizerischer Industrieller zu leiden habe. Ein rolchcr unlauterer Wettbewerb dürfe nicht länger geduldet werden. — Staatssekretär Gra» Poiadowsky: Der Uedelstand beruht thatfächtich darauf, da, in der Schweiz überhaupt nur Potente auf Ersindungcn eltheil! werde», welche durch Modelle darstellbar sind. Tie Patentunion laiin »nS dagegen nicht Hessen, denn die Union sichert uns nui. dag wir in der Schweiz dieselben Rechte haben wie die Schweizer Erfinder. Bei den Handelsverträgen werden wir unter allen Uw ständen eine Abänderung der schweizerischen Paieiitgesctzgebung sordern müssen. lBerfall.) Denn es geht doch nicht an. daß dir schweizernchen Industriellen nicht nur so obne Weiteres von unseren Erfindungen Gebrauch machen, sonder» auch dann noch die bc treffenden Maaren zu um 20 bis 30 Prozent billigeren Pcersen nach Deutschland imvorliren. lBravo.) — Abg. M ü l l e r -'.Neulingen streit. Volks».) stimmt dem rückhaltlos zu. daß der Erneuerung der Handelsverträge den Schweizern die Zähne gezeigt und dem dor tigen Raubmstem ein Ende gemacht werde. — Staatssekretär Graf Voiadowsly theill mit. daß dem Hause eine bereit, fertige Denkichrift des Patentamtes über dte Tbäligkeit des Amtes in den Jahren 1991 bis 19M sowie über dre Beziehung desselben zu der Industrie demnächst zugeden werde. — Abg. Schräder streif. Ver.) äußert sich bezüglich der illoyalen Ausdeutung dcuttcher Erfindungen seitens ichweizeriicher Jnoustneller mit Bezug na men! lich auf die künftigen Handetsvertragsverhandlunaen ähnlich wir dre Abgg. Paasche. Gamv und Müllei. — Abg. Ltadthagen ,Soz.) Protests« gegen diesen Standpunkt. Es sei ein unerhörter Eingriff in die Rechte des Auslandes, wenn wir forderten, da), wir in Bezug aus den Palenlschutz in der Schwei; besser gestellt würden als die Schweizer Bürger leibst. Jllohal handle nicht die Schweiz, illoyal handle vielmehr die Industrie in Deutschland, die. z. V. wie die Zuckcrindustric. innere Waaren billiger nach der Schwei; liefere als m Deunchland selbst, jo daß sogar deukjchcr Zucker aus Batet nach Deunchland Mlickverkaust werden töniw und dann hier immer noch billiger sei, als der hier direkt an den Konsum abgegebene deutsche Zucker^ — Geheimrath -Hauß er wldcrt. Vorredner stelle doch die Sache ganz ichief dar: liniere chemische Industrie habe schwere Nachrheilc dadurch, daß die schweizerische Industrie ihre unter Verletzung unserer Patente her gestellte Waare sogar nach Deutichland entführe. Hier sei es a» der Grenze natürlich nicht möglich, sofort die Patentvertetzung so fest zustellen, daß die Einfuhr inhidirt werden könne. Von einem Ein greifen tn die innere Gesetzgebung der Schweiz sei keine Rede, der Staatssekretär habe nur von freundschaftliche» Vorstellungen ge sprochen. Was die Handelsverträge betreffe, so lassen dre bis herigen Vorbesprechungen erhoffen, daß die Ansicht von der Noth- wcndigkcit einer Aendcrung der Gesetzgebung in der Schweiz immer mehr Anklang gewinne. — Abg. M u l l c r-Meiningen lfrets. Volksv.) weist ebenfalls den Stgdthageii'schcn Vorwurf zurück. Jede VertragSschließung mit einem Auslandsslaalc schließe rmmer auch eine gewisse Beschränkung des inneren GeietzacbungS- rechts ein. — Abg. v. Kardorsf Gleichst'.) erklätt auf cmc Aeußerung Stadthagen's. daß er als Vorsitzender der Zolllaris- komnilfsion die Beratliung eines auf die Behandlung deutscher Patente in der Schwei; bezüglichen Antrags nicht zulasse» werde, da ein solcher in temem Zuiammenhaiiae mit den, Zolltarif stehen wurde. — Beim Kapitel R c i ch s vcrs t ch er» n gSn m t klagt Abg. Stadthaaen über angebliche Gesetzesverletzungen von Seiten der Bc- russgcnossenichaflen. So erhebe die lanbmitthschaitliche Gcnosicn- tchaft in Hessen-Nassau ihre Beiträge andauernd nicht aus der Basis der Grundsteuern, icmdern der direkten StaatSstcuein. ferner ließen sich eine Anzahl rtzreuatMtcher Volfitzender ihre Tbätigkeit hech
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