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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 08.02.1927
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1927-02-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19270208028
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1927020802
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1927020802
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- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1927
- Monat1927-02
- Tag1927-02-08
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Sie Etatrede des WWen Finanzminlsters. Sächsischer Lan-lag. irr. Sitzung. Dresden, den 8. Februar 1027. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung enilrält als ein zigen Punkt die Rede des F i n a n z in t n t st e r s zum StaatShaushaltplan aus das Rechnungöiahr 1027. Die öffentliche Tribüne ist schwach besetzt. Bon der Regierung sind außer dem Finanzminister mit seinen AbteilungSdirck- tvrcn der Innenminister, der Justizminister. der Volks- bildungSmiuister und der Wirtschastöministcr anwesend. Präsident Schwarz eröffnet wenige Minuten nach I Uhr tie Sitzung und erteilt nach einer geschäftliche» Mitteilung LaS Wort Sem Finanzmlnisler Weber. Dieser führt u. a. folgendes aus: Mit dem Haushaltplane für das im Jahr 1027 ist dem Landtage zugleich der Rechenschaftsbericht für das Jahr 102.1 zugegangen. Es ist das erste Mal, das, der Rechenschafts- bericht für das abgclauseue L-taatsrechnuugSjahr gleichzeitig mit dem Haushaltplaue für das kommende Rechnungsjahr Ihnen überreicht wird. Damit sind wir endlich a» dem Ideal- zuftand angelangt, den Regierung wie Landtag seit langem erstrebt haben. Der Rechenschaftsbericht 1025, st. April 1026 bis 31. März 1020) schließt mit einem rechnungsmäßigen Verluste von 1180 «78,btt R.-M. ab, das ist gegenüber dem Haushaltplan 102,1, wo zur Deckung eines Defizits in Höhe non 30,5 Mill. R.-M. ein gleich hoher Betrag «ms dem beweglichen Staatsvermügen in Einnahme gestellt worden war, ein sehr günstiges Ergebnis, das im wesentliche» aus den hohen Eingang an Stenern zurückzu- siihren ist. Der rechnungsmäßige Berlust von rund 1 Mill. R.-M. ist aber nicht für sich allein in Betracht zu ziehe». Durch Verschiebungen im Slaatsvermögen ergibt sich insgesamt ein Grsamtvermögcnszuwachs von 11204 000.11 Neichsmark bei einem Gcsamtvcrmöqen des Staates am Schluffe des Rechnungs jahres von 770 784 042,00 R.-M. und einem Gesamtschuldcnstande zum gleichen Zeitpunkte von 11130 003,70 R.-M., gewiß ein Beweis für die Gcsnnheit unserer Finanzen sind das Vertrauen, das unser arbeits- iiichtiges Land auch in finanzieller Beziehung verdient, wenn die wirtschaftliche Lage einen einigermaßen normalen Verlaus nimmt und eine den Einnahmen angepaßte HaiisHaltführuikg geübt wird. Aus die Ausstellung des jetzigen Haushaltplans liatt« Ich leinen Einfluß. Eine sachliche Nachprüfung meinerseits hätte zur AusrvUung des gesamten Etats geführt, und es wäre aus geschlossen gewesen, daß dann der Haushaltplan rechtzeitig verabschiedet werden tonnte. Leiber bin ich nicht i„ der glück lichen Lage, einen in Ausgaben «ud Einnahmen tatsächlich sich deckenden Haushaltplan vorlegc» z« könne« nnd ans vor handene Stcnerüberlchüffe znrückgreise« z» können. Sie werden scdcnsalls vergebens nach dem Optimismus der letzten Etatrcdeu in meinen Ansfiihrungc« suche». Jedoch habe ich die sicher« Zuversicht, daß unsere Wirtschaft den Tiefstand der Krisis überwunden hat nnd langsam einer Gclundung »ud Belebung znftrcbt. DaS ist der einzige Licht punkt bei der Betrachtung der Zukunft unserer sächsischen Finauzwirtschast. Bet tieferer Betrachtung der Finanzlage des Staates und der Gemeinden drängt sich ohne weiteres die enge Verflechtung des Staates mit der Lage der Wirtschaft aus. Gerade die entstandenen Erwerbsloienlasten und die aus der Fürsorge sich ergehenden Arbeiten haben auch zu einer Steigerung des staatlichen Ber» «valiungsaufwaivdes in einer Zeit geführt, wo gerade dies« Mehrlaste» besonders schwer empfunden werden. Der Stand der Staatsfinanzcn und das Ftnanzgebaren in, nächsten Etatsahre muß neben der Verflechtung mit der Gciamtlage der Wirtschaft besonders vom Standpunkte des ungeregelten Finanzausgleichs betrachtet werden. Ich möchte fast behaupten, daß die Finanz lage der öffentlichen Körperschaften eine Folge dieser un geklärten Verhältnisse ist. Bedenklich stimmt allerdings daS Anwachlen des RctchSetats. der für das Etatjahr 1027 erstmalig einen Fehlbetrag aufweist uird damit die Hoff nung auk größeres Entgegenkommen beim endgültigen Finanzausgleich stark herabmindert. Wünschenswert erscheint es mir, daß de» Ländern und Gemeinden ein Teil ihrer Steuerhoheit znrückacgebe« wird, wobei allerdings «ine dentliche Grenze für das Maß der gesamtsteuerlicheu Belastung festgesetzt werde» muß. Die steuerliche Auseinandersetzung mit dem Reiche muß ergänzt werden durch die Regelung der Zuständig keit in der Geietzgcbung, soweit sie finan zielle Auswirkungen bat. Es geht nicht an. baß dann weiter Staat und Gemeinden zwangsläufig Lasten auf- gebürdet werden, für die sie keine Einnahmen mehr haben. Damit ist der Kernpunkt berührt, der bisher weientltch mtt die Laae der öffentlichen Finanzen hcrbciaeführt hat. Das »nqeftüme Hinstrebe« «ach Zentralisation aller VerwaltnngS- «rbeit in der R-ftchsbauptOadt hat nnd mnß noch weiter zur Entfremdung von der bodenständige« Wirtschaft sowic von den Bedürfniffe» von Staat und Gemeinde» führen. Di« Initiative der Zentralgrwait soll durchaus nicht beschnitten werden. Aber es muß auch Raum gelassen werden iür die Entfaltung der Selbstverwaltung i» Staai nnd Ge meinde». Dabet muß auch streng geprüft werde», daß keine Doppelt rdeit sich nötig macht, die wir heute vor allen Dingen aus dem Gebiete der Steucrverwaltuna haben. So wird im kommenden Jahre das Haupiaugeinnert auf die Regelung des Finanzausgleichs mit dem Reiche gerichtet sein müssen. Bei einem Vergleiche mit den Vorkriegsverhältnissen drängt sich weiter die Erkenntnis ans. daß das Finanz- gebarc» des Staates wesentlich auch beeinflußt ist durch den in der Nachkriegszeit cingetretcnen technischen Fortschritt auf allen Gebieten. Die Beschleunigung des Verkehrs zeigt ihre finanzielle Auswirkung nicht nur in den Ansgaben für die Instandsetzung der Straßen, sonder» ist bis in die untersten Dienststellen zu beobachten. Die wirtschaftliche Lage Sachsens ist gekennzeichnet durch die hohe Zahl der Erwerbslosen. Sie befindet sich seit November dauernd im Steigen und hat im Januar dieses Jahres den Stand im gleichen Monate vorigen Jahres überschritten. Die Zahl der Erwerbslosen betrug im Januar 207 OM Ha»ptn;fterstützungsempfäi,gcr und 108 000 Zuschlagsempfänger. ES entfallen damit aus je 10 WO Einwohner lediglich an Vollerwerbslosen 4l4, während die gleiche Verhältnis, zahl im Reiche nur 280 beträgt. Um sich ein richtiges Vild über de» Umfang der Er werbslosigkeit machen zu können, muß man sich vergegen wärtigen, daß die genannte VcrhältniSzahl im Juli 102S in Sachsen 20 und sür das Reich «3 betrug. AufsälUgerwetse zeigt die Statistik über Betriebsstillegungen das umgekehrte Bild. Tie Stillegungsanzeigen sind im Jahre 1025 insgesamt von 12, aus 037 gestiegen und im Jahre 1026 von 1810 auf 23l gesunken. Diese Tatsache findet zweifellos in der hohe« Zahl von Konkursen, von denen im Jahve 1020 223« ein, geleitet wurde», und in der auch in Sachsen fortgeschrittenen Konzentration der Betriebe ihren Grund ES ist ohne weiteres llar, daß der durch die große Arbeitslosigkeit be- dftigie Ausfall an Arbeitsverdienst sich auch ans die Lage der Wirtschaft auswirken muß. In ganz besonderem Maße tritt dies in der geringen Prosperität de» mittelständigc« Wirt schaft in Erscheinung. Anch die ungenügende Vcsolduugs- regeiuna wirkt sich in gleicher Weise aus diese Wirtschafts, kreise aus. Es würde daher eine wesentliche Belebung der Binncnwirlschait bedeute», wenn es im kommenden Jahre gelänge, diese Notstände einigermaßen zn behebe». Die Lage wesentlicher Teile der sächsischen Industrie ist außerdem bestimmt durch außenpolitische Aus wirkungen. De« sächsischen Jndnstrieerzengnisscn, die als Fertigsabrikate von jeher i» großem Umfang aus den Auslandsmarkt ange wiesen waren, ist noch immer der Zugang z» ihren alten Ab satzgebieten ,n hohem Maße erschwert, und die Arbeitstage Sachsens wird von dieser Erscheinung mindestens ebenso un günstig beeiiislnßt wie von der Schwächung deö inneren Mark tes. Tie sächsische Regierung wird sich daher die Steigerung der Ausfuhr besonders angelegen sein laßen. So konnten «. L. im vergangene» Jahre bedeutende russische RegicrnngS- anftröge durch Ausiallbüraschaften km Zusammenwirken mit dem Reiche für sächsische Firmen gesichert werdcn. Der vorige Landtag hatte bekanntlich der Regierung hierfür ohne Zcit- bcgreuzung die Ermächtigung erteil», bis zur Höhe von >0 Mill. Reichsmark znaunste» sächsischer Firmen Ansfallbürg schaft zu leisten. Bisher habe» von dieser Bürgschaft des Staates etwa 80 der bedeutendsten sächsischen Firmen mit einem Anstraaswcrte von 1,1 Mill. Reichsmark Gebrauch ge macht. Hierfür kommen hauptsächlich Firmen der Maschinen- und Metallindustrie in Frage. Weitere derartige Geschäfte sind angebahnt. Im Interesse des sächsi'^en Ausfuhrhandels wurde nach wie vor auch der Entwicklung der Leipziger Messe besondere Aufmerksamkeit zugewendet. Der durch die wirt schaftliche Vage bedingte Rückgang der Ausstellerzahl brachte eine Verminderung der sür die Propaganda zu verwendenden Einnahmen mit sich. Es soll versucht werden, durch Heran, ziehung de» Reichs diesen Ausfall auSzuglctchen. Ans dem Gebiete des Eisenbahnwesens elang es, durch finanzielle Hilfe des Staates die Fertig, ellung ber Eisenbahnlinie Wurz « n— Eilenburg zu er» reichen, von deren Eröffnung man Sckafsung weiterer Arbeitsgelegenheiten in neu zu erschließenden Stetnbrüchen erhofft. Ebenso war es möglich, die Bereitstellung von Reichs, mittel» für die Fertigstellung der begonnenen neuen Bahn linien Löbau —Obercunewalde und Borna— Grvßbothen zu erlangen. ' Die als Folge der Krcditkrise vor Jahresfrist herrschende allgemeine GeschästSdepression ivirktc sich anch in der Textilindustrie. der Hauptindustrie unseres engeren Vaterlandes, bis um die Mitte deS Jahres 1020 in vollem Umfange aus. Erst in der zweiten Hälfte des Jahres 1026 trat eine merkliche Wendung znin Bessere» ein, die in der Textilindustrie die Aussichten sür das lausende Jalir im große» und ganzen verhältnismäßig günstig erscheinen läßt. An dem Konjunkturumschwung in der Textilindustrie hat auch der Handel trilnchmen können. Demacgenüber haben allerdings gewisse von der Mode ab hängige Zweige der Fertigindnstrie »ach wie vor unter erheb liche» Schwierigkeiten zu kämpfen, die nach Möglichkeit ab- zumtldcrn der sächsische Staat auch im abgelauienen Jahre nicht ohne Erfolg bemüht gewesen ist. So hat sich die vom Landtag im Jahre l02b beschlossene K red > tattion zu gunsten der notleidenden L v h n st i el Maschinen besitzer des Vogtlandes und des Erzgebirges, sür die im Nachtrag« zum außerordentlichen SlaatshauShaitpla» 1026 ein Betrag von 1/> Mill. Reichsmark vorgesehen worden ist, im allgemeine» als segensreich erwiesen. Die Kredithilse des Staates hat cs ermöglicht, ungefähr 700 notleidenden Stick maschinenbesitzern Kredite zu einem mäßige» Zinssätze zwecks Modernisierung ihrer Stickmaschinen zu bewilligen. Die wirtschaftliche Lage von Einzelhandel. Handwerk und Kleingewerbe wird sich auch im Jahre 1027 noch lehr schwierig gestalten, da diese Berufsstände fast ausschließlich ans den Inlands markt angewiesen sind. Es herrscht in diesen Kreise» fast allgemein eine kaum mehr zu überbietende Konkurrenz, welche die Preise anerkanntermaßen oft unter die Selbstkosten herab drückt. Die Lage wird noch verschärft durch den wilden Han del, der nachweisbar vst zu einer wirtschaftlichen Schädigung des kaufenden Publikums führt, und durch den Nebenerwerb weiterer, dem Gewerbe fernstehender Kreise. Soweit das Finanzministerium in der Lage ist, aus diese Zustände einzn- wirken, soll es durch die Einsükrung der 3t e i ch s Verdin gungsordnung in alle» Zweigen der staatlichen Bau- Verwaltung geschehen. Es ist zu hoffen, daß sich dem Vor gehen des Staates auch die Gemeinden anschlietzen. Vor allen Dingen soll durch die strenge Handhabung der tech nischen Vorschriften darüber gewacht werde», daß auch di« gualitative Ausführung gesichert ist. Das dürste mehr in, Interesse des Staates liegen als schlechte Arbeit zum billigsten Preise. Eine solche Einstellung der öffentlichen Verwaltung sichert zweifellos anch die Erhaltung und dauernde Beschäfti gung einer hochwertigen Facharbeitcrschast in den Betrieben des gesamten Baugewerbes. Die Kreditbeschaffung für das mittlere und Klein gewerbe ist anch jeK noch mit großen Schwierigkeiten »erblinden, ob wohl nicht verkannt werden soll, daß gerade auf diesem Ge biete in Sachsen die Selbsthilfebestrcbungcn, insbesondere die Landesgemerbebank. die Kreditgenossenschaften und der Kredit stock für .Handwerk nnd Gewerbe einen erfreulichen Aus schwung genommen haben, und auch die Giro-Organisation der Gemeinden sehr segensreich gewirkt hat. Eine Kredit gcwährung durch den Staat kann nur in Ansnahmesällen in Frage kommen. Sie ist insbesondere aus Grund eines Be schlusses deö Landtages von 1025 gegenüber dem Hausgewerbe des Gebirges erfolgt. Durch Abänderungen der Belcihungs- bedingnngen soll der Nutzen dieser Darlehen in Zukunft weiter erhöht und insbesondere ermöglicht werden, daß im Spiel war enge werbe auch in der stillen Geschäftszeit Aufträge von Verlegern herausgcgcbcn werden können. Der Staat ist bestrebt gewesen, das notleidende <Kcwerbe, insbesondere auch das durch die Währinigsvcrhältnisse i» der benachbarten Tscheche«-Slowakei besonders schiver getroffene Gewerbe in den G r c » z b e z i r k c n bei Vergebung von Aufträgen angemessen zu berücksichtigen und auch Ansträgc des Reichs bnrch Vermittlung der Ansgleichsftelle ber Länder und der Sächsische« Laudcsanstragsftclle in möglichst großem Um fange nach Lachsen zu ziehen. In letzter Hrnsicht konntc aller dings nicht bei allen Rcichsstelleu ein befriedigender Erfolg erzielt werden. Den Bestrebungen nach Steigerung der Leistungen des Handwerkes, die besonders durch die „BezirkSstellc Sachsen des Forschungsinstitutes für rationelle Betriebsführung im Handwerk" vertreten werden, wird nach Möglichkeit finanzielle Förderung gewidmet werden. Die allgemein« wirtschaftliche Slot lastet in gleicher Schwere auch auf der gesamten sächsischen Landwirtschaft. Die Erträgnisse der l026er Ernte sind einmal durch die wieder holten Hochmasserkatastrophcn und sodann durch die Dauerrcgenpcriode des Sommers 1026 fast ans- nahmslos so erheblich unter den Normalerträgnissen ge blieben. daß die durch ungünstig« Preisvcrhältuiffe und hohe Zinslasten der zurückliegenden Jahre schon sehr geschwächte Landwirtschaft ohne besondere staatliche Hilsdmaßnahmen ans eigener «rast diese Notlage nicht würde überwinden können. Hinzu treten auch erhebliche Verluste, die die Viehbestände durch Seuchen, vor allem die Maul- und Klauenseuche, erlitten haben. Diele Notlage der Landwirtschaft bat auch die länd lichen Gewerbe und Industrien stark t» Mitleibeirschaft ge zogen. Die Regieruirg hat sich daher nicht nur genötigt ge sehen. nn Einvernehmen mtt den LandcSfinanzämtern durch greifende Maßnahmen zur Entlastung der notleidenden Land wirtschaftsbetriebe auf st e u e r l i ch e m G c b i c t in die Wege zn leiten, und außerdem die im Jahre 1025 der Landwirtschaft des Erzgebirges nnd Vogtlandes gewährten Saatgut- und Dünge mittclkredite im Gcsgmtbetrcige von rund 2.2 Millionen Reichsmark über die ursprünglichen Fälligkeits termine hinaus zu stunden, sondern es mußte auch erneut positive Gtaatshilse geleistet werden. Hierbei ist in erster Linie der Plan verfolgt worden, in den Gebirgslagen unseres Vaterlandes der Landwirtschaft ben ttebergang von einem bis her zn stärken Kvrncrba« auf vermehrten Futterban zu er leichtern. erstens durch Bewilligung von sogenannten Um- stellungskredttcn im Betrage von tnsgcsamt «liOOliO Reichs mark. sodann durch Unterstützung der Aufklärungs- und Be lehrungstätigkeit, die von einem eigens geschaffenen „Ausschuß zur Förderinlg der Landwirtschaft in den Gebirgslagen" unter Mitwirkung der Arbeitsgemeinschaft sür Grünlandivtrtschaft, insbesondere durch «Schaffung von BeispielSwirtschaften in den einzelnen Gebirgstälern geleistet wird. -Hand in Hand hiermit wird die Regierung auch der Aufzucht guten bodenständigen Nutzviehs ihre besondere Aufmerksamkeit znwenden. Die Hochwaffcrkatastrophc bat sodann im Herbste >02« zu eine» besonbcre» Hilfsaktion geführt, bei der insgesamt 1 >00 00» Reichsmark verlorene Zuschüsse und 2 Millionen Reichsmark Notstandskrediic zu einem Vvrzngszinssatz an die Geschädigten,
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