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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 18.10.1902
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1902-10-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19021018010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1902101801
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1902101801
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1902
- Monat1902-10
- Tag1902-10-18
- Monat1902-10
- Jahr1902
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 18.10.1902
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S««S»gedllI>n —«VLNL-'-E »»chrich««» »resde» -lnrelgen-tanf. Lnnabmk von Ankündigung, tie Nachmittag» » Ulir. Soun une fteikrtag» nur Manensnaii« « von >1 l»t V,l Ulir Die I Ipallige Aruna »cUe lca 8 Tilden! M Pia . Au kündiauna«, aus der Privaiiette Zei!- n Pi,: die rivaiiiae Zeile als ..Sin aeiaiidt' oder aui lettieilc so Pia. r,n Nummer» nach Tonn und kein iagen l. de, Livaiiiac Äru»d«ei>en UV. «v de« »o u»L Sv Pia nach l» iondelem Tarii Aiislvärliae An' ttäge nur oceen Boiausbezabiunu. Beieablalier werden mil l»P>s dercchnel. fteriiivrechanichiubi rlutt I »Ir ll und Nr. eu»tz. (Mstz Hüte jellki' F77vli°,«!ic!,M „ § Lue. Luttosollert <L Sülms H » I>D« I'liüim»»« I»v »trrr»»* 20 < § Uerltttstteo liir LizsokonstkokUvueil v. llLrodlllendgil, s r L«ll- L LlUlrtseüloszvrei, LiuiitNrdwIeäv. - Ss^r. 1840. 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Die Bedeutung der großen Rede des Reichskanzler?, die den zweiten Akt des Kampfes um den neuen Zolltarif im Reichs- tage eingeleitet hat, beruht nicht sowohl aus ihre» sachlichen Aus- suhrungen, die nach Lage der Dinge nichts wesentlich ReucS mehr bieten können, als vielmehr darin, ob und inwieweit die Er klärungen des Grafen Biilow die Bereitwilligkeit der verbündeten Regierungen erkennen lassen, in letzter stunde auf dem Boden eines Kompromisses ein positives Endergebnis; zu ermöglichen, also einer Verständigung, bei der beide Thcilc, der BundeSrath und die schutzzöllncrischc Reichstagsmehrheil, nachgeben und ein ander aus einer mittleren Linie entgegenkommen. Hehlt in den weiteren Stadien der Verhandlungen bei den Regierungen der Kompromißwille, dann erscheint das Schiciial der Tariworlagc besiegelt. Tenn darüber kann ein Zweifel nicht bestehen, daß der Regierungscntwurs in der zweiten Lesung im Plenum eine Mehrheit nicht sinken wird. Rur die Rationallibcralcn stellen sich aus den Regicrungsstandpunki, während die übrigen Parteien der Mehrheit, die beiden konservativen Fraktionen und das Ecn- lrum, eine hiervon abweichende Stellung einnehmcn. Der AuS- spruch des Vorsitzenden der Zolltariskommission. des kvuservattven Abg. Rettich, die Nachgiebigkeit bis zum Regicrungsentwurs würde der politische Tod seiner Partei sein, dürste als Aus- druck d«r Gesinnungen gelten, die bei seinen politischen Freunden obwalten. Der vorliegende Beschluß der konservativen Fraktion erklärt nicht blos den Zolltariscntwurs der Regierungen für un annehmbar, er erachtet auch die Kompromißbeschlüfsc der Kom mission für nicht genügend, um die berechtigten Wünsche der Landwirthschast zu berücksichtige». Im Namen der sreikonser- vativen Partei hat vorgestern im Reichstage der Abg. von Kar- dorff das Verbleiben bei den Kominijsionsbeschlüstcn ausgesprochen und eine gleichlautende Erklärung ilt in der Hauptsache auch vom Centrum zu erwarten. Diese Positionen können allerdings insofern noch nicht als desinitive angesehen werden, als bei allen drei Fraktionen der ernste Wille vorhanden ist. aus ein Kom promiß mit den Regierungen einzugehcn. Es sind die Positionen vor dem Kompromiß: indes? läßt sich zur Zeit noch nicht ersehen, wie von ihnen aus die Brücke der Verständigung mit den Regierungen erreicht werden soll. Der Reichskanzler hat zwar seine Rede mit der Hossnung geschlossen, daß die oft bewährte Einsicht und Vaterlandsliebe des Reichstages zu einer Verständigung führen werden, die dem Gesammtintercssc des Landes entspricht. Aber osscnbar sitzt er dabei voraus, daß nur die ReichstagSmchrheil, nicht der Bundesrath Nachgiebigkeit zeigt. Die Entschicdeiibcit, im' der Graf Bülow erneut jede Konzession in der Frage der landwirtbschaftlichen Zölle ablchnte, hat osscnbar nicht einen taktischen Charakter, der ans das begreif liche Bestreben zurückzusühren wäre, daß die Regierungen bei dem Kompromiß derjenige Dpcil sein wollen, der schließlich das kleinere Maß von Entgegenkommen zu zeigen braucht, der dem Kompromiß dos geringere Opfer bringt. Ein unabänderliches Unannehmbar klingt aus des Reichskanzlers Worten. 'Rach dcS Grafen Bülow Darstellung bedeutet jede Abweichung von der- lenigen mittleren Linie, die der Regicrungsentwurs gezogen hat, eine Boränderung des Regierungsstandpunklcs in grundsätzlicher Beziehung, eine wesentliche Verschiebung der gesammtcn Zoll- und Handelspolitik der Regierungen, die daraus beruht, daß Deutschland weder ganz Agrar- noch ganz Industriestaat, sondern Agrar- und Industriestaat ist. Daß aus einer Erhöhung der Gc- Ireidezölle über die Regierungsvorlage hinaus wirklich die Gefahr entstehen kann, Deutschland werde überwiegend ein Agrarstaai aus Kosten der industriellen Entwickelung werden, hat der Reichskanzler nicht zu behaupten versucht und cs würde ihm auch schwer ge worden sein, dafür einen einigermaßen überzeugenden Nachweis zu führen. Er hat sich ohne jede Beweisführung mit der Er- klärung begnügt, daß nur der von den Regierungen vorgclegtc, in seinen landwirthschastlichcn Zöllen unveränderte Tarifcntwurf im Stande sei, einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen der Landwirthschast und denen der Industrie zu schaffen. Nach deS Kanzlers Versicherungen herrscht bei den Regierungen volle Einstimmigkeit darüber, daß „zwingende Gründe der Staatsraison mit gebieterischer Nothwcndigkcit" verbieten, einer Erhöhung der Mindestsätze für Getreide und einer Ausdehnung der Mindcstzöllc auf andere Artikel des Tarifs zuzustimmen. Man würde diesen unumstößlichen Regicrungsstandpunki, der von vornherein jede Kompromißmöglichkeit ausschließt, begreiflich finden können, wenn es sich dabei nicht um Auffassungen und Ueberzeugungen, sondern um Sätze und Positionen handelte, die so feststehen und so unantastbar sind wie die Wahrheiten der Mathematik oder die Gesetze der Naturwissenschaft. Das konstitutionelle Leben besteht aber nicht darin, daß einseitig die Auffassungen und Ueber- zeugungen der Regierung gegen die parlamentarische Mehrheit Geltung erlangen, als vielmehr darin, daß ein Ausgleich zwischen dem Willen der Regierung und demjenigen der Volksvertretung, der durch Mehrheitsbeschlüsse verkörpert wird, zu Stande kommt, daß di« mittlere Linie, um dieses jetzt so vielgebrauchte Wort onzu- wendrn, gefunden wird, 72s der gleichzeitig und in möglichst gleichem Maße der Regierung und dem Parlamente Rechnung ge tragen wird. Buiidesratl) und Reichstag sind gleichberechtigte Faktoren der Gesetzgebung und die eine Körperschaft kann nicht von der anderen verlangen, das; sic sich ihr bedingungslos unterordnct: denn sonst könnte von Gleichberccvtigiing nicht mehr die Rede sein Wenn der Bnndesialh sür seine Beschlüsse nicht sofort die Zu stimmung des Reichslages zu ettange» vermag, lo ist es zunächst das Naturgemäße, sich aui c>» Koliipromißversahrcii eiiiznlasskn. Gras Bülow hat sehr eindringlich vor der Ovsirnküon gewarnt, weil sie das Ansehen, die Slcllung. das Schwergewicht der Parla mente und die parlamentarischen Institutionen lelbst schädigen müsse Mit gutem Recht hat der sreikonservative Führer von Kardans deingegenüber bemerk!, das; auch der Kanzler das Parla ment herabietzt, wenn er zu ihm lagt: .Friß Vogel oder st rb!" Kein Geringerer a!S der große Vorgänger des Grasen Bülow. Fürst Bismarck, der Schöpfer der Reichsversnssting. bat oft genug dargelcgt. daß das Lebcnsvrinzip des KonstilutionaliSinnS das Kompromiß ist. das aus beiderseitigen Konzeisionen, der Regierung und des Parlaments, aus der gegenseitigen Nachgiebigkeit und der wechselseitigen Anerlennnng beruht Das Vcrfassiingslebcn ngnntc er einmal ei» beständiges Kompromiß. Tas Verhältnis; deS BniidcsratkcS zum Reichstage ist em nnalogcS wie dasjenige, das in Preußen zwilchen der 'Regierung, den, Hcirenhausi und dem Abgeordnetcnhause besteht. In der Sitzung des preußischen Hcrrcnhaii'ks vom 2t. Januar k86ö sagte Bismarck: .Tie Basis des konstitutionellen Lebensprozesscs ist überall das Kompromiß. Keinem der drei Faktoren der Gesetzgebung legt die Verfassung die Verpflichtung aui. sich den beiden anderen oder einem der beiden linterzuorvne». Ebenso wenig legt die Verfassung einer der drei Gewalicn das Rccbr bei. ein: ,.3si volo. 8io jubea" zu spreche», dem die anderen sich zu beugen hätten." In einer Rede Bis marck'S, gehalten im Norddenlicheii Reichstage in der Sitzung vom 2. April 1868. findet sich der Salz: .Wer das Ansehen der Kompromisse nicht ehrt, der ist sür eine lonstitntiviiellc Verfass ung nicht reis: denn das Verfassungslcheii besteht aus einer Reihe von Kompromissen." Auch im Reich-Vage hat sich der große Kanzler genau in demselben Sinne mchifach über die Gleich berechtigung der Gesetzgebungssalioren ausgesprochen, so in der Sitzung vom 26. November 188t. Auch hier betonte er mit Nach druck die wechselseitige Verpflichtung des Bundcsralhes und des Reichstages, sich nach Möglichkeit in Einklang mck einander zu setzen und zwar aus deni Wege der Kompromisse: „Wenn aber Einer dem Anderen — was der BniidcZrath noch niemals getban hat — seinen Willen als Gesetz anscrlegt, dann werden wir »ich; vorwärts kommen, sondern werden die Gesetzgebung des Deutschen Reiches lahmlegen." In der Frage der Zolltarisiciorm will der BundeSrath thun, was er zuvor nach Bisinarck's Zeugnis; niemals getban hat: er will der Reichstagsmehrbeit bedingungslos seinen Willen aiiferlegcii. selbst ani die Gefahr hin. das; das ganze Werk scheitert. Tritt dieser Fall wirklich ein, den der Abgeordnete von Kardorsf wohl nicht mit Unrecht als ein nationales Unglück bezeichnet, so wüiden in erster Linie die verbündeten Regierungen, nicht die ReichStags- mchrheik, die Verantwortung dafür zu tragen haben, weil dicie den Kompromißwillen gezeigt hat, jene ihn aber verweigert haben. Neueste Dralitineldunqen vom 17. Oktober. (Nachts eingehende Tevcschcn befinden sich Seite 4.) Berlin. sPriv.-Tests Der Reichstag seht die zweite Bc- rathung der Zolltarisvorlagc bei den Bestimmungen über die Mindestzollsähe sür Roggen und Weizen fori. Abg.. Antritt (So.z.s: Nicht eine schöne Bildsäule, wie Gras Posadowsky es gewünscht hat, sondern eine Miß geburt ist aus der Koiiimmion Iicrausgekommen. Der Herr Reichskanzler möchte, daß ivir nicht Obstruktion treiben, weil das das Ansehen des Parlaments schädigen würde. Wen» der Reichskanzler Lehren über Würde und Ansehen crtheilcn will, so mag er diese Lehren lieber an eine Stelle richten, deren Ver halten den Burcngencrale» gegenüber gerade in den letzten Tagen den Spott der ganzen gebildeten Welt herauSgesordert Hai. Wir werden jedenfalls Alles ihun, um diesen Wcchselbalg von Vorlage zu Fall zu bringen. Durch die gestrige Erklärung des Reichs- kanzlers, wonach die Annahme weiterachender Forderungen über den Enlwurs hinaus ausgeschlossen sein soll, werden wir uns nicht täuschen lassen, denn die Regierung hat schon oft mit sich spielen lassen. Scizon mit den Mimmalsätzcn der Vorlage würden wir in Handelskriege verwickelt werden. Das wollen ja auch die Agrarier. Lediglich die Grundrente der großen Güter wird durch den Zoll erhöht, das Vermögen der Großgrundbesitzer um 16 Mill. Mark gesteigert, wogegen die Landwirthschast als solche von diesem Mckrwerth der Grundrente gar nichts hat. Die Entrüstung des Volkes über diesen Brotwucher suchen die Agrarier auf die Bäcker obzulenken, aber deren Verdienst ist gar nicht so groß, denn die Bäcker leiden nicht nur durch die agrarische Getrcidc- vertheueruna, sondern auch durch eine Sorte Vampyre, näm lich durch o;e Hausagraricr. Mit ihrer sogenannten mittleren Linie belasten diese die Leute mit geringstem Einkommen ungefähr mit 30 Prozent, die Reichen dagegen mit noch nicht 3 Prozent Das ist eine unheilvolle Roubpolitik. Redner bestreitet dann, daß die Löhne mit den Brotpreisen steigen würden. (Während dieier Ausführungen wird die Aufmerksamkeit des Hauses zeit weilig völlig von dem Redner aogelcnkt durch das Erscheinen der Burenge ncrale in der Abgeordnclen-Loge.s Die kleinen Beamten seien nicht oicl besser dran, als die Arbeiter. Theuerungs- Zulagen sind schon nöthig gewesen, wobei man freilich beim Kaiser mit der Eivillisle angesangcn habe, dann seien die höheren Be amte» drangekommcn, erst lange nachher die kleinen Beamten Aber was man diese» etwa künftig an Zulagen gewähre, das schlage man ihnen jetzt im Voraus aus der Hand mit diesen Zollcrhöhungcn »nd Brotoerthcucrungen. Mil iolchen Wuchcttarisin steigere man Noih »nd Entbehrung, und mil ihnen das Ver breche» und die Prostitution. Tie Regierung, so schließt Redner nach die eiiihalösliiiidigen Ausführungen, sollte nur dem Volke durch d:e Wahlen Gelegenheit geben, ein llriheil über die Vor lage abzuaebe». Ich bin überzeugt. Las Volk wird nickst nur diesen Zolltarif wegsigen. sondern mil ihm alle seine Anhänger, und insonderheit das preußische Illiikerlhum. iBeisall links. Un ruhe rechts und in der Milte s — Abg. Dr. Pagsche l»at-Ub.j wendet sich lebhaft dagegen, das; der Vorredner bei der gegen wärtigen Situation das Haus mit einer dreieinhalbstündiacn Rede ausgcyaltcn habe. iLärm li»!s.> Es sei das erste Mal. das; in dieieui Hciisie eine Rede von solcher Länge gehalten worden ie>, und Herr Sladlhagen werde vorauSnchtiich noch länger reden. Aach se.nem Freunde Gothei» hätte er mehr politischen Tat; zugctraut. iSlüriiittcke llnterbrechiiiig.s Gothein habe gestern, die Rechte in unerhörter Weise cmgegrn'sin. Anmck'S lange Rede bezwecke nicht eine gründliche Beralhung. sonder» sei nur eine ganz unnütze Zeitvergeudung. t.Wicderholte stürmische Unter brechung.> Nachdem die Kommission im Lame der Sitz ungen so gründliche Berathungen gepflogen, müsse man sich fragen, wozu denn auch diele langen Ausführungen'? Tic Linke wolle ja dock nickt belehren und auch nickt belehrt werde». Tie Herren links wollten m't ihren Reden nur zmn Fenster hinaus die Menge amrcgen. (Unablaisige Zivvckcnrusi von links. — Ruse aus allernächster 'Rahe des Redners veranlassen den Präsidenten zu der Bcmcrlung: „Meine Herren. wen» Sie den Redner so aus nächster Nähe immer unterbrechen wollen. m»ß ick Tie bitten, sich aus Ihre Plätze zu begeben." Große Heiterkeit. Die Abgeord neten räumen nur zögernd den Platz vor dem Präsidentcniiiche.s Abg. Dr. Paas che fährt sott: Nach den Ettiärungen. die gestern der Reichskanzler abgegeben ha! und die >o bestimmt gelautet haben, kau» man nicht mehr erwarte», daß die verbündeten Regier ungen nun über den Entwurf hinauSgeben werde». Wer es ernst Nimmt mit deni Wunsche, der Laiidwitthschgsi zu helfen, der muß alio jetzt gern oder ungern das Omer bringen, und aus ineiiergchende Forderungen ver.'e.uei'. Was geschieht denn, wenn die Vorlage scheitert? Selb» wenn nicht die bestehenden Handelsverträge erneuert werden, sondern wenn die Sätze des autonomen Tarifs in Kraft treten, silbsi dann würde» Sic doch als Marimum nur den Mari-Zoll buben. Scheitert die Vor lage. so werden Landw r:!si.i'M! und Industrie geschädigt. Der Landwirthschait muß aber sivnei! geholfen werde». Deshalb nehmen Sie den Entwurf an. wie ihn die Regierung Vorschlag!. l'Vei'all bei den Nativttaliiberaleu.l - Abg. Gra> Kanitz ikons.j: Wenn die Regierungen über den Entwurf absolut nick: hinaus!Z «'S - gehen wallen und wir so vor ein , uii U gestellt werden, warum ' " " wolle» wir da eigeml'.ck noch in Berlin bleiben und znhorcn. watz da Alles dort geredet wird 1M7 ging cs mit der Zolltarisvorlagc glatter, und dabei liegen jetzt die 'Verhältnisse stir die Landwirthichasl »och viel ungünstiger als damals, wegen der niedriger gewordenen überseeischen Frack: Vielleicht bat hier der Morgäntrust seine Hand im Spiele. Würde der Mittellandkanal gebaut, io würde noch viel mehr amerita niichcS Getreide hercinkommeii. Rußland hat ieme Eisenbahn lariie sür Getreide immer mehr herabgesetzt, dabei ist die Belastung de; Landivirlisickatt mit der amerikanischen Steuerreform noch gestiegen. WaS die Brolperiheucriiiia aiilauae. so sei eS Thatiacke, das; den weichenden Getreidepreven die Brolpreise »icvt gefolgt seien. Tic Spannung zwischen Getreide- und Brotpreisen sei vielmehr immer größer geworden. Zum Thcil liege daS auch an, den nädtsichen Abgaben aus Brot, wie aui Fleisch. Dicie städtischen Abgaben müßten unter allen Umständen einmal tallen. Für die HandelSvertraaSverhandliinac» würden die Schwierigkeiten um größer werden. Von unserer Sette wird immer betont werden, daß Ivir die HandelSvcrträae unbedingt brauchte». Namens meiner Fraktion habe ich z» dem 'Anträge Wanaenhcim Folgen des z» erklären iHört. hörtü: ..Ten Zollcrhöhungcn, welche sich ans Roggen und Weizen beziehen, wird eine groye Mehrckev meiner Fraltivn zniiuiimcn: ferner gedenkt meine Fraktion mii Herabsetzung einer großen Anzahl Industttezölle vorzngchen si>: de» Fall, daß die Interessen der Landwirthschast im Tarif nick! cicilügeiid gewährt werden." l'Bravo links ! — Abg. Herold lEcnlr.s: A» der Nolhlage der Landivirlhschast läßt sich nia zweifeln. Brolwucker veruilheilen a»ck, nur. Aber wer Hell» denn Brolwucker? Derjenige, der mir seine nolhwendiaen Pro- dukl'.onskosien zu decken juckt, oder Tersenigc. der das Bro: , > einem Preise essen null, durch den Millionen Erisienzeu riiinnt werden? sLacken links.i Die Verwirklichung der Forderungen des Antrags Wangenbeini sind in diesem »nd jedem künftigen Reick,-, tage aiiKsichlsloS. Eine bloße Demonslration ober mache» ivir nicht mii: ivir beschränken uns aus das Erreichbare. Ter Antrag isi auch offenbar nur gestellt, um die Agitation sonsetzcii zu könne», ein Vorgehen, daS nur den Sozialdemokraten z» Gute kommt lieber die Erklärung des Grafen Kanitz Namens der Komm valioe» kann ich nur mein außerordentliches Befremden aus drücken. Im Gegensatz zu den koiiscroativc» Herren hier hat die konservative Fraktion deS Abgeordnetenhauses sich eiuslimima für den Kompromißbeschluß der Kommission ausgesprochen. Tie- Herren hier wollen wohl nur nach außen doknnieiitiren. dos; sie tiir die Iuiercsieil der Landwirlhschasl so ganz besonders thätig seien. Sehr überrascht Kat mich auch der heule eiiiaegaligene Anlrag Heu» ldcr 6 Mark stir alle vier Hailvtqeireidearien 'ordern Redner tritt dann eingehend sür die Kommissionsbeschlüsie ei» Insoweit wirklich eine kleine Mehrbelastung eintrete» könnte, habe der Eenlrnmsontrag wegen 'Verwendung der Mchretträge 'ür die Wilttven und Waise» eine» Ausgleich geschassen. (Lacken inks.s Wenn sich jetzt die Parteien ans der, mittleren Linie oer KominiiiionShejchlüsje verständigten, sei zu lwsiev. daß daS ebenso und noch mehr m's Gelvicht fallen würde, wie die Anschauungen der verbündeten Regierungen. Wenn Herr Paaschc sagt,daß nach den Er klärungen des Reichskanzlers die Verwirklichung der Konipromii: beschlösse ausgeschlossen sei, so werde damit nichts Geringeres proklamirt, a(s die absolute Unfähigkeit deS Reichstags, seine Anschauungen durchzuichen. An den Kouimissionsbcichliisscn wür- den icdcnsalls die Handelsvertragsverhandlungen nicht scheitern, sobald bei diesen Verhandlungen die Regierung nur die nöthige Festtgkeit zeige. Wenn der Reichstag nur immer ja sagen solle.
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