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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 29.05.1902
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1902-05-29
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19020529010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1902052901
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1902052901
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1902
- Monat1902-05
- Tag1902-05-29
- Monat1902-05
- Jahr1902
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 29.05.1902
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Illemtiel, s'iirlumeur 8ÜSI-, Driigersirriseo, unck 1'. IVulimiinn, ltiiuplsirsk««', ele. vmiii m VvinlekvIuLLr r. LllglaD von Otto Sül »V kMv»8tiA83e 1-3 AMU" EHW I cklFt Li>i,gps-Pie»KüchePvlc'nporwge. Hosnachrichlc», Gewribekammer, LaudwilldschnftI Geuvssenschnst. s M»lhmaßl. Witterung: ! I Fällst". Aipriüviidkrjüge. Laildlaasvelhaudluiigru. Schumann'iche Singakademie. Adolf Kußmaul tz. j Heiter, warm, t^ewikter. IVttttl, 9Vö «I» » vv «6» Zttr Polenvorlage im pre,,frischen Abgeordnelenhanse. Der Wiederbeginn der parlamentarischen Arbeiten in Berlin ist im preubilchen Abgeordnetenhauie mit der Berathnng der Polcnvorkage in einer für den nationale» Standpunkt sehr eiban- tichcn Weiie eingeleitet worden. Es bot sich hierbei rin Bild, das an die große Bismarck sche Zeit erinnerte: Unter der Führung des Reichskanzlers slande» die nalionalgcsinnten Parteigruppen, die einst unter dem Namen.Kartell" zusammengefaßt wurden, und in der Opposition hatten sich wieder einmal alle diejenigen Elemente zu einander geiellt, deren Hauptaulgabe in den ersten beide» Jahrzehnten deS Deutschen Reiches mehr oder weniger die Verneinung der BiSmarck'iche» Politik gebildet hat. Tie Polen- Vorlage, oder, wie sie offiziell Hecht, .der Entwurf eines Gesetzes betreffend Mahnahmen zur Stärkung der DcutichthnmS in den Provinzen Westprenßen und Poren", hat eine der innerslerr Natur der Parteien entsprechende Scheidung der Geister bewirkt : an der Seite der Negierung die konservativen Fraktionen und die National- liberalen, ans der entgegengeirhten Seite die Polen, rinst die Kcrn- truppe der Caprivi'schen Politik, das Centn»», dessen nltramon- tane Ziele von jeher zur innigen BundeSgenossenschast mit dem PoloniSmuS verpflichtet haben, und mit seinem arg zuiammen- geschmolzenen Fähnlein der unentwegte Nörgelheld Eugen Richter, der vorgestern vom NegienrngSliiche aus wegen feines Mangels an Nationalgefühl als „Unterdcutscher" charakterisirt wurde und als solcher die im preußischen Abgeordnetenhaus«: noch fehlende Sozial demokratie im Kampf gegen die .Stärkung deS DrutschthumS" mit vertrat. Ter Schwerpunkt der ganzen Pvlendcbatte liegt in der Be stätigung, das; die Polcnpolitik, die im verflossenen Jahrhundert die schwächste Seite der Politik Preichens gebildet hat, in der nächste» Zeit Schwankungen und Schwenkungen nicht mehr a»s- gesrht sein soll. Ans den Mangel an Konseguenz und Stetigkeit in dem RegierungSlurse in der Polenfrage sind in erster Linie die Mißerfolge der drutschnakionalen Bestrebungen in den Ostmarken zurückzusühren. Wenn die jetzige Bülow'sche Polenpolitik, die in der energischen Abwehr der grobpolnischen Propaganda die Bismarck'schcn Traditionen zu erhalten sucht, Erfolge zeitigen soll, dann muß sie sich vor Allem frei zu erhalten wissen von sentimen talen Anwandlungen und Rückfällen in die schwächliche Bersöhn- lichkeilSpolitik und mit einheitlicher Folgerichtigkeit und Energie das sestgesteckte Ziel der Bekämpfung und Eindämmung aller staats feindlichen polnischen Agitationen verfolge». Fürst Bismarck war auf Grund seiner Wahrnehmungen und Erfahrungen, die er ein kalbe» Jahrhundert hindurch mit den Polen gemacht hatte, zu der lleberzeugung gelangt, daß eine milde, entgegenkommende und nachsichtige Behandlung der Polen in letzter Konseguenz immer wieder zur Niederwerfung blutiger Ausständc und damit zugleich leicht zu Konflikten mit den beiden benachbarten Kaiiermächtrn führen könne, ganz abgesehen von anderen bedenklichen Folgen. Der große Kanzler hat diese Ueberzeugung in zahlreichen Reden, Mahnungen und Warnungen vor und nach seiner Entlassung nach drücklich bekundet. Er hielt stets daran fest, daß die »ational- volnischen Bestrebungen, in welcher Gestalt sie auch auftrcten mögen, immer nur das eine Endziel erfolgen: die Losretßung der polnischen GebietSthelle von Preußen und die Wiederherstellung eines selbstständigen polnischen Reiches. Er meinte, die Polen, einerlei ob sie Adlige, Klerikale. Gewerbetreibende oder Bauern wären, von dieser staatSscindlichen Gesinnung abbringe» zu wollen, sei ebenso aussichtslos wie da? Bestreben, die Sozialdemokratie mit der bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung zu ver söhnen. Wie die Sozialdemokraten stelle» sich die Polen zeitweise versöhnlich und harmlos nur zu dem Zwecke, um über ihre wahren Absichten zu täuschen und im gegebenen Momente mit um so mehr Aussicht auf Erfolg von irreführenden Worten zu entgegengesetzten Gewaltthaten übergehen zu können. Diese Bismarck'schcn Auffassungen athmet die Rede, mit der vorgestern Graf Bülow die Polenfrage begründet und empfohlen hat. Der Reichskanzler versicherte am Schluß seiner AuSsühr- ungen ausdrücklich, daß der mit dieser Vorlage gekennzeichnete Weg in der Polenpolitik .mit Ernst, Nachdruck und Konsequenz" weiter beschritten werden solle, und der preußische Finanzminister Freiherr von Rheinbaben charakterisirte die Polenvorlagc als den „dokumentären Beweis vor dem ganzen Lande", daß es in der Polenfrage für die Regierung kein Rückwärt» mehr giebt, sondern nur «in Vorwärts, nachdem sie erfahren hat, daß «in falsches Ent gegenkommen gegen das Polenthum bei den Polen nur Undank erntet, bei den Deutschen aber das Gefühl tiefster Entmuthigung hervorzurufen geeignet ist. „Die Zeiten de» Schwankens in der Polenpolitik sind vorüber: dessen soll diese Vorlage ein sprechender Beweis sein!" Solche in feierlicher Form abgegebenen Erklärungen sind von besonderem Werth sticht blos deshalb, weil sie die Sicher- heit gewährleisten, daß die unselig« Laprivi'sche Polenpolitik, welche die großpolnischrn Gedanken gestärkt hat, der Vergangenheit ange hört, sondern auch deswegen, weil sie der Hoffnung Raum geben, haß hie neuesten Maßnahmen »ur Stärkung de« DeutschthumS im Kampfe gvn den PoloniSmuS al» der Ausgangspunkt einer weit- schauenden Germanisirungspolitik im großen Stile zu bewerthcn sind. Gras Bülow hat vorgestern weitere Polenvorlagen in Aus sicht gestellt. Er nnnnte den vorliegenden Entwurf den ersten Wechsel, den er mit Bezug aus seine im Januar im preußischen Abgeordnetenhause jkizzirtcn Vorschläge zur Erhaltung und Stärk- ung deS bedrängten deutschen Volksthums in den gemischt sprachigen Provinzen Preußens cinlösc. Dieser erste Wechsel, erklärte der Reichskanzler, wird nicht der letzte Wechsel bleiben. Graf Bülow kündigte an, daß er im nächsten Winter in der Lage zu sein hoffe, dem Landtage weitere Vorschläge zum Schutze und zur Förderung des Dentschthums in den Ostmarken zu machen, sei es im Etat, sei es in der Form besonderer Gesetzesvorlagen. Vornehmlich erscheint die sogenannte Lstmarkenvorlage, die Ge währung besonderer Zulagen für die Beamten in den gemischt sprachigen Provinzen, der Verwirklichung näher gerückt, da sich Graf Bülow auf die Zusicherung des Iinanzministcrs berief, daß er die hierfür erforderlichen Mittel im nächsten Jahre im Etat flüssig machen werde. Tie Entschiedenheit, »nt der von der Negierung betont wird, daß mit einer Umkehr der preußischen Polenpolitik nicht mehr zu rechnen ist, beseitigt die Befürchtung, daß die Rücksichtnahme auf das Centrum und dessen ausschlaggebende Stellung im Reichstage die konsequente und kraftvolle Durchführung der antipolnischen Aktionen behindern könnte. Tie Ultramontanen werden sich zwar »ach wie vor bemühen, den Polen in ihren antideutschen Bestreb ungen Vorspanndicnste zu leisten und die großpolnischrn Umtriebe zu protegiren, selbst wenn ihre polnische Liebedienerei bei den Wahlen nicht immer einen angemessenen Lohn finden sollte: aber schwerlich wird bei einer energischen Haltung der Negierung in der Polenfrage das Eentrum mit seinen polensreundlichen Tenden zen so weit zu gehen wagen, daß cs seine Machtstellung im Reichs tage zu Gunsten des Polcnismns geltend macht, indem cs sich etwa die Konzessionen, die cs der Regierung in der Ncichspolitik gewährt, durch Gegenleistungen aus dem Gebiete der preußischen Politik be zahlen läßt. Der Widerstand gegen die Polenvorlagc, der vor- gestern aus den Reden der Ccnlrumswortsührer sprach, klang übrigens ein wenig gedämpft und resignirt. Vielleicht ist doch nicht ganz ohne Eindruck geblieben die unumwundene tapfere Art, in der kürzlich im preußischen Herrcnhause Gras Hocnsbroech, der vor seiner Berufung in diese Körperschaft in der Ccnirnmssraklion des Abgeordnetenhauses saß, den landcsfeindlichen, landcsverräther- ischen Charakter der großpolnischcn Bestrebungen und deren Unterstützung durch die katholisch-polnische Geistlichkeit, die zu den Grundsätzen der katholischen Kirche in Widerspruch steht, nach Ge bühr gebrandmarkt hat. Renefte Drahtmeldnnnen vom 28 Mai. (NarvtS riugekeude Depeschen befinden sich Seite ck.1 Berlin. fPriv.-Tcl.s Das Abgeordnetenhaus bc- ricth in erster Lesung einen Gesetzentwurf bctr. die Ncuregclnng der Vertragsocrhältnisse der Main-Ncckarbahn. Minister v. Thielen konstatirte, daß der zwischen Preußen. Baden und Hessen abgeschlossene Vertrag die Herbeiführung einer einheitlichen ver einfachten und verbilligten Verwaltung bezwecke. Abg. ^Nöllen inat.-lib.j legt das Hauptgewicht darauf, daß durch den Staats- Vertrag die Ursachen zu Zwistigkeiten beseitigt würden, wie diese sich jetzt zwischen Preußen und Sachsen in so unliebsamer Weife entwickelte». Richtig sei jedenfalls der Gedanke, daß die sänimt- liehen deutschen Bahnen i» eine einheitliche Verwaltung über- geycn müßten. Ein Uebcrgehen in den Rcichsbesitz sei unthnnlich, da Preußen einen sehr bedeutenden Preis für keine Bahnen fordern müßte. Erstreben ließe sich das Zic! nur schrittweise, »nd ein solcher Schritt sei hier gethan. Abg. v. Zcdtlih lsreikons.s: Die Rechte aller bcthciliglcn Einzeislaaten seien ,n dem Staats vertrage gleichmäßig gewahrt, und es sei mit Freuden zu bc grüßen, »m so mehr, als ohne jede Berechtigung von fächsisclwr Seite letzt der Vorwurf des »niantcren Wettbewerbs gegen die preußische Staatsbahnverwaltung erhoben werde. Minister v. Thielen: Die Behauptungen von einem sächsisch-preußi schen Eisenbahnzwist sind darum der Wahrheit nicht näher gerückt, weil sie immer wiederkehrc». Im Reichstage und in den Landtagen haben die Vertreter Sachsens und Preußens diese Schlange aus den Kops geschlagen, aber immer wieder erhebt sie ihr Haupt. Freiherr v. Zedlitz berührte die Gründe, wes halb die sächsische Eisenbahn-Rente znrnckgcht: das kommt daher, daß die Rente überhaupt im Wesentlichen znrückgeht. Man be hauptet, der Durchgangsverkehr durch Sachsen von Norden nach Süden, von Westen nach Oste», habe sich verringert, weil Preußen den Verkehr um Sachsen herumleite; cs ist unrichtig, daß dieser Verkehr sich überhaupt verringert hat, im Gegcntheil, nach der sächsischen Statistik yat er sich erheblich vermehrt, und damit fällt von selbst auch die Behauptung, daß Preußen diesen Ver kehr von «Sachsen abzieht. Ebenso ist es mit den Ver hältnissen im Güterverkehr von Görlitz nach Plauen. Es sind Vereinbarungen angebabnt worden, die alS Hauptpunkt die Leit ung deS Verkehrs über die kürzesten Routen hatte». In Bayern sind wir »u einer solchen Vereinbarung gekommen aus Grund- läge der kürzesten Route. «Sachse» machte Schwierigkeiten, weil eS wünscht, daß der bayerischeVerkehr möglichst durch Sachsen geben solle. Wir kommen Sachsen so loyal entgegen wie möalich, aber wir müssen unsere sonstigen Verträge respektiren. Daoei ist zu beachten, daß die kürzeste Route noch nicht die ist, welche die geringste Kilometerzabl der Länge nach aufweist, sondern die eisen- vahntechnisch bequemste, die die beste Tracirung, die besten Sta- twnseinrichtunaen usw. hat: kurz, nicht die Wometerlänge, sondern die virtuelle Länge der Bahn entscheidet. Genau so verfahren wir auch im lokalen Verkehr, wir fahren auch da nicht rein nach dem Kilomeier. Ncbcrdics bezweifle ich noch, daß Sachsen einen besonderen Voriheil davon haben würde, wenn wirklich die »ach Kilometern kürzeste Strecke befahren würde: kurz, wir haben unserer Meinung nach so loyal gegen Sachsen gehandelt, wie nur möglich, und die sächsifche Regierung hat das auch anerkenn», fBcisall j Abg. v. Pappenhcim: Das Mißtrauen in Sachsen bestehe nicht allein, auch in anderen deutschen Staaten komme eS zum Aus druck Wir sind mit unseren Bahnen ganz zufrieden und haben nicht den Wunsch, sie dem Reiche z» überlassen, wie uns da > von anderer Seile unterstellt wird. Minister v. Thiele» erklär; noch, daß Preußen keinen Schritt gethan habe, ui» seine Enen- bahngenicinfchast aus andere, als die bei mischen Bahnen anszu- dchiien. Ava. Schcnck i'reis. Volksp.j hält den Anschluß an süd- deutsche Bahnen für sehr nützlich und hofft, daß auch dortige Verkehrs-Einrichtungen, besonders Erleichterungen, bei uns Ein gang finden würden. Tic Vorlage wird an die Budgelkomnursio» verwiesen. Dann findet die erste Lesung der Vorlage betreffend die Befähianng für de» höheren Verwaltungsdienst statt. Minister Freiherr v. Hainmerslcin gab als Zweck der Vor läge an. daß der junge Jurist nicht mehr wie heute so oft nur sür das Examen, sondern für die Praxis lerne» solle. Abg. Richter streik. Volksp.j forderte eine gründliche Acudcrung der Vorbildung der Verwalt,ingsbeamten. Tie Verwastnugsbeanttcii sollten schon von der Universität an eine» andere» Bildungs gang dnrchzumachen haben, als die Justizbcamlcn. Er selbst ici m zwei Bezirken in der Dvmänenverwaltung auSgebiidet worden, ohne je eine Tomäne geichcn zu haben. Und doch lönne er schwarz ans weiß sein Zcngniß zur Befähigung als Tomäncn- Deparlemcnlsrath vorlcgcn. Der Unstciß der ^Indenten wurde bedeutend abnchincn. wenn dos Eorpswesen nicht vo» oben her glorisizirt würde. Minister Freiherr v. Rheinbaben sagte Richter wohlwollende Berülksichtlgnng zu. falls sich dieser »in eine Tomöncnralhesteile bewerben sollte. iHcilcrkeit.s Tas Gesetz stelle nur den Rahmen dar, die Hauptsache werde die Ausführung bilden. Abg. v. Richthoscu erklärte, daß. wenn die Konicrvalivcn auch in der Vorlage über den Bildungsgang der Juristen keine Grundlage zu einer Verständigung erblicken könnte», sic doch die Vorschläge der Vorlage bezüglich der Verwaltungsbcamtc». von Bedcnkc» im Einzelnen abge'ehcn. im Wesenllichen fürzvlres'end hielten. Abg. Frhr. v. Zedlitz bezeichnet«: den Vorschlag Richter s, einer gänzstchen Trennung der Vorbildung der Juristen von der der Vcrwoltnngsbenmten schon beim Studium ais eine Zukunsts- nmsik der verwegensten Arl und bedauert die schroffe Absage des Vorredners bezüglich der Jurcstenvorbildungs-Vorlage. Tic Verwerfung dieser Vorlage würde nur die Wirkling baden, daß künftig die jungen Leute nach 7>ch Jahren zum Assessor-Examen zugelassen werden, Tie Vorlage wurde schließlich an eine be sondere Kommission verwiesen. — Freitag: Antrag belr. innere Kolonisation. — In nächster Woche dürste im Reichstage der Antrag des Graten Liinbnrg-Slirnm aus die Tagesordnung kom men. nach weicbem die verbündeien Regierungen crincbl werden sollen, den Beschlüssen der Zolitarislomniiisjon bezüglich der Er höhung der Gctrcidczölle zuznsliinmcn. Berlin. iPriv.-Tel.> In pariamenlarischen Kreisen war gestern das Gerücht verbreitet, der Minister der össentlicben Ar beiten v. Thielen beabsichtige mst Schluß der gegenwärtigen Landlagsseino» zurückzn treten. Eine Bcstälignng des Ge rüchts ist bisher noch nicht, erfolgt. — Ter sächsische Hauptmann Rohde, » In des 4. Jistanterie-ReglmentS Nr. I«>4 »nd Platzmasor in Dresden, erhielt den preußischen Rothen Adicr- Ordcn 4. Klasse. Berlin <Piiv.-TrI ) I» der Z o l l t n r i s k o m in i > > > o n beantragte heute Abg Letocha, aus Salzsäure, Scbwescpänrc »nd Salpetersäure, die nach der Vorlage zollfrei sei» sollen, einen Zoll von 1 Ml zn legen Namens der sächsilche» Regierung erkläile Geb. Finanzrnth Rüger, daß seine Regierung einem mäßige» Zolle, wir er vom Abg. Lctocha verlangt werde, znstiinmen könne: Direktor Wermutb trat dagegen für dir Vorlage rin, indem er die Produktion von Schwefelsäure im Königreich Sachsen als gering bezeichncte. Sachsen könne aus einem Zolle deshalb leinen großen Gewinn ziehen. Ter Antrag Letocha wurde schließlich abgclehnl. — In der Nachnnttagssitznng wurden die Salzzöllc nach der Vor lage angenvinlnc». Tic nächste Sitzung findet Freitag statt. — In der Znckerstener-Kommissil'n beantragte Mtt»cr-F»lda. den Reichskanzler rn ersuchen, über die seiner Zeit ans den denlichen. öfter rcichiich-iiiigarischen. fianzösischc» und russischen Enenbnhne» sür Rohzucker. Rassinade, Mclnssc. Rüben und Schnitzel, bestehenden Frachtarise zuachcn zu lasse» Weiter hat Abg Müllcr-Fnida be antragt, den Reichsknnzler um Ausschluß dcirübcr zn ersuchen, ob die verbündeten Regierungen gewillt sind, eine Zusage dahin zn geben, das; während der Geltnngsdnucr des Brüsseler Vertrags über die Behandlung des Zuckers l die Frachllatzc für Zucker :c. aus den deutschen Elienbahnc» nicht höher bemessen werden sollen, als die bereits gellenden niedrige» Nohstosstarise, 2 die Neben produkte der Zuckeifabrikatio» keinerlei gesetzlichen Bestimmungen »literworfen werden iollen. welche deren Weiterverarbeitung eine hötzere Besteuerung gegenüber der Verarbeitung anderer Materialien auscrlcgt. — In der Nachmittagssitzung wurde die Beraihung der Brüsseler Konvention erledigt. Die Abstimmung darüber wurde vertagt. Tann wurde in die Berathnng des Zuckcrstcncrgesctzcs eingctretcn. Die Sozialdemokraten beantragten Aushebung der Zuckcrstcuer. Müller-Fulda stellte einen Antrag, der folgende Be stimmungen enthält: Nach Artikel 1 soll der zweite und dritte Theil des Ziickcrstcnergcsctzes vom 27. Mai 1«96 mit Wirkung vom 1. August 1903 ab aufgehoben werden Artikel 2 will dem Paragraphen 80. als dritten Absatz eine Ermäßigung des Ein- oangszolles für die Länder, die in Brüssel den Vertrag abgeschlossen bade», noch bestimmten Skalen bcigeben Nack' Artikel 3 beträgt bie Znckersteucr vo» 100 Kilogramm Reingewicht vom 1 Septem- bcr 1903 ab 15 Mk., vom 1. September 1904 ob 14 Ml., vom 1. September 1905 ab 13 Mk.. vom I. September 1906 ob 12 Mk. Paragraph 81 wird ausgehoben. Artikel 4 entspricht dem dritten Artikel der Vorlage, Artikel 5 seht das Inkrafttreten mit Ossen- lassung des Datums fest. Er bestimmt aber, daß die Bestimm ungen gleichzeitig mit der Brüsseler Konvention in Kraft treten. Zu einer Abstimmung kam eS nicht. — Nächste Sitzung Freitag. Berlin. lPriv.-Tel.j Am 29. d. M. und an den folgenden Togen findet in Eisenach die seit 50 Jahren bestehende Kon- ferenzderevanaelifchenKirchenregierungtN Deutsch land» statt. Ans die Tagesordnung ist neuerdings «in Antrag
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