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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 17.01.1902
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1902-01-17
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19020117019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1902011701
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1902011701
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1902
- Monat1902-01
- Tag1902-01-17
- Monat1902-01
- Jahr1902
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 17.01.1902
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_ Nerugzgedökl: _ <b, r>tt. »l« Sri, 2 ««. Dk» .PrWme, sl.stiriLte»' scheine» W«U< t-'r Brücker in Dresse» und der rtiLtren Umaedm^,. uw dt« ßulraou-t« durch eiaen« Noten »der Komniiitiontre eitelst. crl,aU»n tat Bl«> an Wochentagen, di« nicht aut ^.onn - »der ge.erta,« «olaeu. tu »uni ^«ilautaade» »dru»« uud »tnraen« ,u,etiell< Wik NltSaad« etn ir'andtrr LchM- uttcke tetne Verb ndltchdes». Gerntvrechanlchlut Hl». U und Mr. lelearav!m »dre'Ie N»ch»tch«,» »ee«de» JoUw vsvUsr. Vriillsi. VLUstr. LS «mplisült io <k»it»»«t«e äutneabl: I Dsmtd VeLm "»0 »--- - ««nüttie. unä Haupt-Gesmaftssiellc: Viarirnstr. S^. Anreizen-taril. D-te Annodme von Antundu:^>a«>> ertola« in derLauvtaetchinteueUr ue- d-n Nedrnannatmieitellen in I l > „r t>it diachanlioas n Udr ä-cii» » Klierlaad »ur Murtcntiiade « ee-> dt dis' ,> Ul,r Die ttpalitar Liu, »eite tca u Lichen) 20 P>a iU»tiau»,en aut der Prtvaltktlr L>-i L Pta. die Livalnae ä«Ne a .<5tn,riandt oder aut Lerl", «> Pt» An Nummern nach Loim- und Ncir, taaen t des. atdaluae t-ruich,c>i 20. « des «> und «ü Psg. nach belondeiem Tartt. AuivLrtiae ÄutNuse »ur aeae-i «orausdetadluna VtleeblLtler werdet, mtl lv Big. dertcktiiet. n. 4Aro»»a>»i>n I» I»»vH«I,!r,r 1 t,em«trreer»tr»»», T<», ^ «r»r»U»i»»»trA»," tt, 41 <1 in». tn I ttkt»,,: tzifdn>»tt-»>e«e ^ rvirck ttrvtoesor Itlnr' mit eorrüxliaksm Lrtolgg sngonenäet tttieksv Slark O.Stt unü lNurlc 0.73. »k' Vr, n»»,ch» »»«ch> »»»»Um«». "MG E L§1. NoLpoUieLs, Dresden, 2eor§sntLor. «Vetn- ooel ' i, <7«L»»rrvi»»an«U>ior 1 Sldesvdtstrsss« tto.43 ÜsLLÜöll kok, fflllaltrosHte,«». Z Annahme roo Io»er»1vii uvck chdoooeaiviit» Nr cklv !' „AVi^v»«>nvr IV»vI»rivI>Lvn « ' keiseMlllel N^t«« t»n« N« 1-onv« « Il^tnott««It«» «el'l'eii-Allille! 4 >r»H »4T« »I, II»««!»« Uuttv» litte«. H«»PP«,I>. l.ellemspen i'«»^o»»«»n>»»»r^». 4 11 N-I tut«». Iti t« Nr«»»« 5>« i». !»»»>« «»»»« !»««». t« I. Nr. Itt. Splktti: Verlurjuiig der Untertuchungshask Landtag. Südlicher Anleisthnlt, Getichisverhandlungen.! Königl. Nr'ntriviilvliuni. GeirUiüitiil tür!LitIeralul und Kunlt. ü>iiiil,ma>;liche Aitit'tiina: Tlüiinnch und reaneutch. Zur Reform der tlulersuchmigShaft. Die!Lol>chnsten über die B«h>üigung der Untkriuchunashast bilden einen der schwächsten unter den vielen schwachen Punkten unseres Strosgeietzbuchs. Vielfach sind schon Versuche unter nommen worden, die bessernde Hand a» die osjenkundigen Schüben aus dieienr Gebiete der Strasrechispsleae zu leaen. aber immer wieder sind derartige Vorstvke an der unvrgreisiiche» Tdeil »almilosigkcit der ösientlichcu Meinuun gescheitert. Mau regt sich wohl einmal aus, wenn der richterliche oder polizeiliche Misigriii eine sozial hochstehende Person oder eine aiisländige Tamc trtsil. hinterher aber bleibt dann ÄlleS wieder beim Allen: und doch Siebt eS kann, eine der staatlichen Strasgewalt nbrlwiesene Waffe, die gleich tief in die allgemeine Rechtssicherheit und das hohe und heilige Gut der persönlichen Freiheit eiuschneidet wie gerade die Untersuchungshaft. Die „Voss. Ztg." hat nicht Unrecht, wenn sic kaustisch bemerkt, es wäre am beste», „wenn einmal'hochgebielende Regiemiigspräsidentril sestgenommeii. mit allerlei Gesindel zu. lammengciperrt. im Waichroum von AmtSwcgen gcnölhigt wurden, ihren Körper zu reinige», und dann in Lträffiiigskleidnng gesieckl wachen; wäre solchen .Herren so mitgeipielt worden, so könnte nian hoffen, doff es bald anders in deutichen Lande» werden würde". Einigen Troff mag angesichts der Lauheit des groben Publikums den Anhängern einer Reform der UntersuchungShnst der Umstand gewähren, das: allmählich auch in juristischen Kreisen die Erkennt, nik der Unzulänglichkeit des beslehcnden ZnffandcS zu erwachen beginnt. Ein hervorragender fachmännischer Mitstreiter in diesem Kampfe ist der Bielefelder Landrichter Bozi. der in einer in den „Preus;. Jahrb." erichienenen Abhandlung über de» Gegenstand u A. schreibt: »Die Meisten bleiben bei dem einzelnen Falle stehen: sie fragen nicht, wie viele ähnliche Fälle dahinter stecken, von denen die Ocfseiillichleit nichis erfährt, und stelle» ihre Forder. ringen dciiigcmäff so. das; jener Fall nicht wieder Vorkommen dürse, wobei sie dann schließlich mit einer Maßregelung des be treffenden Beamten und einer neuen Verfügung von oben sich be scheiden. Sie wissen gar nicht, wie wenig da§ bedeutet, und wo die Ursache liegt, bei der man aniehen muß." Unter den hier von berufener Seite aiigcdcuteten allgemeinen Gesichtspunkten will auch das Borkvmmniß bcurtheilt sein, das neuerdings eine besondere Menge Staub aufgewirbclt hat. ES handelt sich um den Fall in Elberfeld, wo ein dort ansässiger höchst angesehener und ehrenwerthcr Bürger aus einer alten bremischen Patriziersamilie völlig unschuldig eine eintägige Untersuchungshaft hat verbüßen Flüssen, weil er zufällig das Unglück hatte, daß sein Ra me einige entkernte Aehnlichkeile» i» der Schreibweise mit dem eines steckbrieflich verfolgten Schwindlers auswieS, der irgendwo eine PastorSsran um 5 Reichsmark geprellt hatte. Der Betroffene bat im UntersuchungSgefängniß sehr üble Erfahrungen gemacht er ist nach seiner Darstellung in Sträsiingskleider gesteckt, einer ZwangSrciniguiig unterworfen worden, hat treppauf treppab steigen müssen, obwohl er an einem sehr schmerzhastcn Jußlciden litt, und will obendrein noch von den Gesängnißbeamten mit.Hohn und Spott überschüttet worden icin. Daß dieser Mi Rcchtsleben eines hochcivilisirlen Staates überaus befremdliche Vorfall nicht sang- und klanglos von der Lildstäche verschwinde!, dafür ist gesorgt worden. Zunächst hat nämlich der Bremische Bevollmächtigte zum BundcSrath Bcichwerdc bei dem Reichskanzler erhoben und tm Anschluß daran ist im preußischen Abgeordnctcnhauir von nakional- librraler Seite eine zahlreich uiitersrühlc Interpellation eingcbracht worden des Inhalts. .Welche Maßnahmen gedenkt die StaatS- rcglening in Folge der durch eine Verwechselung der Personen herbrigesühlten Verhaftung cincS durchaus unbescholtenen Elbcr selber Bürger? zu treffen, um dem unschn'.dlg Verhafteten Grnug- tlinung für die erlittene Unbill zu verschifften und im Interesse der ^ allgemeinen Rechtssicherheit ähnliche Vorfälle für die Zukunft möglichst zu verhüten?" Tie nationalliberale Interpellation hat die Angelegenheit von der richtigen Seite angegriffen, indem sic nicht bloS Genug thuung für den Einzclfall. sondern allgemeine Garantie» gegen die Wiederholung ähnlicher Vorkommnisse* verlangt. Dazu ist aber eine Aenderung des herrschenden Svitems unbedingt erforder lich : denn 'onst mag die Regierung noch so guten Willen zeigen die Mißgriffe werden doch nicht aufhören, sondern voraussichtlich :c länger desto ärger werden. Zur Zelt sind die gesetzlichen Be- l 'chränknngen, an welche die Verhängung der Untersuchungshaft ^ gebunden ist. in folgeren Bestimmungen der Strafprozesiordnnng ^ enthalten: .Der Angeschnldigtr darf nur dann in UntersuchungS-' Haft genommen werden, wenn dringende Berdachtsgründc gegen' ihn vorhanden sind und er entweder der Flucht verdächtig ist oder" Thatiachrn vorlirgen. au? denen zu «ckließen ist, daß er Spuren der Thal vernichten oder daß er Zeuger» oder Mitschuldige zu einer falschen Aussage oder Zeugen dazu verleiten werde, sich der Zeugntßpfllcht zu entziehen Diese Tdatsachen sind aktenkundig zu machen." Diese Vorschriften baden ihren Zweck, die persönliche Freiheit der Angeichiildigten gegen ungerechtfertigte Eingriffe z» schützen, nick» erreich, In der Pnix«? hat sich nämlich im Widerspruche mit ihnen eine nahezu unbeschränkte Souveränctät! des Untrffnch»agSrichtcrS bei der Entscheidung dartiber, ob Unter i nchnnasbaN z» verhängen fei oder nicht. deranSaeditdet Diel Begründungen der ilnlersuchmigshait tragen mit wenigen Aus nahmen einen durchaus ichablonenhaiten Charakter und führen durch ihre sachliche Mangelhastigteit häufig geradezu aus die Ver- muthung, daß die Verhaftung gewissennaben aus Bequemlichkeit für die leichtere Abwickelung deS Verfahrens angeordnet werde, damit der Angejchuldigte unmittelbar bei der Hand ist. wenn er zum Verhör, zur Gegenüberstellung mit Zeugen u. s. w. gebraucht wird. Lder wie wäre es sonst etwa z» erklären, daß auch in den geringfügigsten Bagatellsachen, wo es sich um ganz kleine Dieb stähle, Unlcrichlagnnge», Betrügereien handelt, regclmäiirg die UnteriuchungShast ausgesprochen wird? Tie geltend gemachten Gründe lausen im Wesentlichen ans eine förmliche AuSichlachlung deS Begriffes „Fluchtverdacht" hinaus. Ta heißt eS. der An geschuldigte ist stuchtverdächiig „wegen der Nahe der Grenze" oder „wegen der zu erwartenden hohen Strafe", auch wenn seine Mitle.lostgkcit offenkundig und er alio voraussichtlich gar nicht im Stande ist. eine Flucht zu bewerkstelligen. Ost wird auch gerade die Mittellosigkeit herbeigezogen, uni den Fluchtverdacht plausibel zu machen, „weil der besitzloie Angelchuldigte durch nichts an die Scholle gefesselt werde"; aus der anderen Seite wird aber bei dem beinitiellen Angeichuldigten keineswegs eine größere Seßhaftigkeit vermutbet. sondem er muß ebenfalls in die UnteriuchungShast hinein, weil eben „seine Mittel ihm die Möglichkeit zur Flucht bieten". Ferner beruht der Fluchtverdacht bald daraus, daß der Arigeichuldigle „veibeirathet", bald daraus, daß er „ledig" ist. So geht es in bunter Abwechselung fort und die Freigebigkeit mit der UnteriuchungShast ist so groß, daß man sich über die weitgehende Machtdesugniß, die hier in die Hände einzelner Persönlichkeiten gelegt ist. der ernstesten Bedenke» nicht entichlage» kann. Als Mittel zu einer zeitgemäßen, dem Geiste des Rechtsstaates entsprechenden Abänderung der Untersuchungshaft empfehlen sich, »eben einer größere» Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse IL«k»«rt «»»Lv, I»N» ^1»» IX YL?" Xllinnek« I, rsl c i l ilN.17?^ nII,ll, rl IN- 2. wird B. die erhöhte VerstumineluiigSzulage nicht auch Dem die durch eine Explosion Anne oder Beine verloren haben, eben! gut zu Theil, wie Denen, die denselben Bericht in der Schlaff' lütten'? Auch d'e Frage der Eivilveriargung mu>; neu gereuffi werden. Man wird wieder mit sinan.zieUen Bedenken kommen aber wolle man etwa warten, bis der Zolltarif fertig ist, do>n könnten d,e alten Pensionäre vielleicht lange warten. — Scha>.> selretar v. Thiel mann: Ter bcncffeude Gesetzentwurf ist nm n.cht fertiggestcUt und dem Bundesratb noch nicht zugeuanger und ich bin deshalb auch nicht in der Lage, dem JnterpcUanleo die Zusicherung ,z» geben, daß eine entsprechende Vorlage dein Reichstage noch in diese' Session zugeken werde. Aus die Einzel- Keiler technischer An. wie ve der „sinierpellant angeregt hat, wer- den die Herren vom stnegsminisicriilm antworten. — Genera, major v. TippelS kirch: Ein neues Militärpensionsaesetz ist. nachdem eS die Puffuiig der betreffenden Ressorts dnrchgemack" hat, jetzt im prenßischen ttriegsmiaislerinm fertiggestellt. Ledi licy wegen der ungünstigen F>naw,Iage iRufe links: Hört, hon' maßte von der Vorlage !n di et er Selsion ahneschen werden. 'Höri' hörtlj Ter Enlwun entspreche i» allem Wesentlichen den von den, Interpellanten soeven znm Borrrag gebrachten Wünschen. — Abg. Eickhofs isreff. ffolksv.j: Bei einem Etat, wo die Gelder ans olle mögliche Weste ziffammenackratzt werden müßten, um die Ausgaben für die WelwoÜti! zu bestreuen, für so phantastische Projekte, wie .stolonialbahncn, blcibe natürlich für so Nächstliegende Ausgabe», wie die vorliegenden, ein Geld übrig Der Inter pellant möge daher »ul 'einen Freunden eine so phantastische Heit' Politik sowie den »encn Zolltarif, der gerade auch den klemen Peitsionäre» den Unterhalt erschweren werde, kräftig mit be kämpfe» Helsen. — Aba Oertel skom.j wendet sich gegen das Ansinnen deS Vorredners, daß man den Zolltarif ablehnen solle, und konstolirt, daß auch seine Freunde eine Revision deS Militär- pcnsionsaeietzcs für dringend erforderlich hielten. Schließlich weist Redner aus cme Reibe von Härten und Ungleichheiten w Len bestehenden Pensionsgeietzen hin. — Abg. Singer ljoz i empfiehlt die Aufbringung der Mittel zur Umgestaltung des Mi- litärpcnsionsgeictzes durcp eine Reichselnkommensteuer. Wenn nicht einmal für eine so nothwendige Ausgabe das Geld da sei. dann sei das die reine Banleroiierklärnng. — Schutz'ekrelär von Thiel mann erklärt au' eine Bemerkung Oertel'S, daß es sich des Jnhcistirlc», anderweitige Vorschriften über die Anrechnung i für das Schatzamr um mehrere Ge'eüentwürse handle, außerdem auf die im Urthclle ausgewoisene FreiheitSstraie sowie über das 'ür die Armee aucü nm enie» Entwurf der Marincverwoltmra dem über die Berhängnng der Untennchungshast ^ be.den sewn noch mcht entschieden wird, --te Anrechnung, von der heute nur rn iehr«.,ui, dr°. Kriegsminlsicriiims znnschen diesem »nd dem Schatzamke spärlichem Umfange Gebrauch gemacht wird, muß dem Ermessen! noch kleine Tiiiereiizen, man rönne alio richt gut sagen, daß der des Gerichts entzogen und für die ganze Dauer der UntersuchungS s Entwurf als Vorlage bereits „völlig ieniggestellr" lei - Abg » der böswilligen Vertchleppung des ^>er>ahre»s schuldig gemacht s-tzcmn die Aoroenlna von Pcnsionseruödunaen auch für die Civil- lzat. Ter endgilkige Erlaß deS Haltbeichts dürste nur nach einer j beamten lofort naö folgen würde. Mit Pensioni »na von Os- auf die Bcichwerdc des Angeichnldigten hin zu eröffnende» miind-! i'^'cre» sei man doch wobl etwas ,n sreigeblg. Er >,be z. B. nicht licken Bcrbandluna eilolae» ähnlich wie eS im enaliicke» Reckte ^alb ein kommanbirender General, ,o tüchtig er oielletcht icprn <zcryanotlina er o,gen, aymicy wie es in, rnginazci, Aeazn ^ dennoch pen',on>rt werden muffe, weit in ,einem Arme, bereits vorgeschriebe» ist. Dadurch wurde der Vorlheil erzielt, doß, larvs zwei Mensuren siallgcfuiiden, die vor den Augen dec- das Gericht eine eingehende Prüsung der thalsächlichen Voraus- Volkes keine Gnrde gesunden haben. — Aba. v. BI öd au ikonE levnngrn des Hastbciehls vvnichmcn müßte, und dann könnten ">mmi dst Kricgcrverciiie ,n Schutz gegen den.Angriff des Aba sich auch diejenigen Stellen, die jetzt die Utiterinchungshast leichte,> HcrrenH verhängen, nicht der ^ochwendlgkelt knlzlehen. dle Hamen „Kriecheroerein" verdiene, gade es unter den Krie^crver- üblichen allgemeinen Redewendungen ad act^ zu legen und sich nm einen überhaupt nicht. Redner schsieht sich sodann der allsirtmei- ctne wirkliche Peglüiidung deö Fluchtverdachts zu bemühen, die Auffassung an. daß. eine Revision des Militäroensionsges-tze- ' >wnz »'.umgänglich sei . er bezeichnet u. A. die Verlängerung de, l Dienstzeit der Avantageure al-3 wnnschenswerth. — Ab, Erh«usl p iCentr.s bcfürivortct Namens feiner Freunde gleich den gerade hier ganz bescuiders maßgebende» Einzclumständcn des. ^dcff Ao.niagente fflö .onnschenSwer.hst - Ab - teweiligen Falles eingehende Würdigung angcdeihe» läßt. Die Hauvtjache ist und bleibt icdoch, daß für unschuldig »'alls die Oringlichkeit dci. Reform des ff.hiliilrv-'nslvnsgeset-.ee erlittene U » tc rs u ch un gs ha st ebenlo eine staatlich^- Abg. Werner MfF. befürwortet Neuregelung der Anstel. ^ xi»^c, t i». ungsne-hältniste der Mllitarantvartcr. Obne deren Aufbeiserun, ^ ^0"' OSPfltcht seslgcttell! wird, wie eine wiche tür sich ein gutes llntcrvffizicrkorpS nir die Dauer >„wt bc- unschuldig erlittene Strafhaft vor wenigen Jahren reichsgeletzltch schaffen lassen. - An der Debatte hetheiligen sich noch die Ab eingeführt worden ist. „Grundsätzlich" ist alle Welt längst darübc, oeordnctc» Ocrtel. Graf Oriola. Eickhoss, Helm uno v. Blodan. einig, daß UaterlilchungShast und Strafhaft keinerlei unter,chied- die Belprechnng schlie», - Morgen 1 Uqr: Grenzvci- ltche Behandlung in diele,,, Punkte vertragen. In dec Praxis 'st! Nrech"'iiber dch A^cüsll'ö enjraae'"^°"ou. dann Interpellam." indessen die Berwiiklichung einer gcsetzlichc» Gleichstellung beider ^ Berlin. ,Pr,v.-Tcl., Das Abgeordnetenhaus hr bisher daran gescheitert Anerkennung der Entschädignngspslicht überhanvt daß man durch ihre Vcrauickung die!gann heule die erste Bcrarhung des Etats. — Abg. Hevde — ff b r a ii d: Meine poütiscb.cii Freunde sind der Ansicht, daß die ^ ' wirthschastliche Krise ihren Höhepunkt übrrntnitte» babc Wir in gebracht hätte und daß die Mehrheit des Reichstags eS deshalb ^ s,^,tz ausdrücklich danrit cinveruanden. daß in der Industrie zur lieber verständiger Wepc vorzog. erst wenigstens die eine Vorlage in. Windung der Arbeitslosigkeit Arb. Sicherheit zu bringen. Wenn aber einmal die Frage der Reform her Untersuchungshaft im Ganzen aufgerollt wird, dann muß auch die staatliche Eni' hädigliiigSpfficht wieder in den Vordergrund gerückt werden. Eine wirksame Reform ist ohne besriedigende Erledigung dieses PnnkteS undenkbar, weil keine andere Maßregel mit gleicher Zuverlässigkeit die Beobachtung der nöthigen Vorsicht bei der Verhängung der Untersuchungshaft gewährleistet. Durch die gleichzeitige Einführung aller der vorgcdachten Kanteten wurde das sür eine geordnete Rechtspflege »ncnlbchrliche Hilfs mittel der Untcffuchimgshaft seiner jetzigen Härte» entkleidet und in seiner Anwendung und Wirkung aus das wünschenSwerthe Mindestmaß beschränkt werden. iglest Arb. stsgelecienhcil aeschaffen wecke aber >n„n solle auch die günstige Gelegensten nicht vel'stumen. de' Landmirthichaft zu Helten. Was in der Zolltiage ge'ordert wiib genüge nicht: es muß eine Garantie für das Geveihen der Land wirthscha't geschaffen werde». «Zustimmung rechkS s Redner knü für eine weitere Ausgestaltung des Balmiietzes. sür eine Aende, niig der finanziellen Beziehungen zum Reiche und für bester, Dotationen der Plovinzeii ein Er plostürl sür Vermehrung de Fortbildungsschulen wünscht aber eine reichlichere Ve»vend»iig von Mitteln fsil landwirihschattliche Fotlbiid»iigS»chnIeii: ferner wünschte, daßdselliegieniiigdieWohnnngssrageinehrvrallischals blostlieoretijcl behandle Schließlich gedenkt ei mit ehrende» Worten Mianel's wa-- dic'er sür Preußens Finanz und Agrarpolitik und sür den Slaatsgedankcn gclhan. wecke unvergessen bleiben. (Lebhafte, Beifall) — Minister Freiherr v. Rheinbabe» dankt den, Vorredner für die Anerkennung der Verdienste Miguel s. Bein, Zolltarif habe die Regierung eine uiiltlere Linie unter Berückü.h tigiliig aller Interessen sestzul altcii perin.ltl. Aus der Verläinie, u»g der Rückfalnkarten auf lö Tage sei ein wesentlicher Einnahme cmsfall nicht entstanden, wohl aber eine ganze Menge von Arbei: den Beamten und Niibeguemlichkeiten sür das Publikum. Redne. versickert, des: er gegen das Aiidräiigen von Mehrausgaben nick'! z» weich lein werde Er werde daran sestbalten. daß keine Aus t gäbe bewilligt werde ohne gleichzeitige Erhöhung der Einnahme . Da? Rezept, ohne Einnahmeerhödmig größere Ausgaben zu ... ... ... ...... machen, ist noch nicht erfunden. wer eS crsindek. dem zahle ick Sollen dre Taujenoe im Lande noch immer weiter warten? Wir ! einen Thaler (Heiterkeit' — Abg. Fritzen- Borke» (Centr.) werden jedenfalls nicht ruhen, bis dieser Wunsch erfüllt ist. Un-! Die »ngiiifftigc Finanzlage würde sich oeffchlkchlcr». wenn die erläßlich ist die Revision penstouirten Ossizicrc, die . . m späterer Zeit ocistionirtcn mal imtgema.bt heben D «knina k«de: e,t Unzntreglichkesten Neueste Drahtmeldungen vom 16 Januar <-rack,tS einaetzende Deveschen besinden sich Seite r.» Berlin. sPriv.-Tcl.) Rcichskag. Das Haus ist wieder zehr schwach besetzt. Abg. Gras Oriola »nat.-Iib s begründet seine Interpellation, belr. Revision der Militärpensions- gesctze. Die Vorlage sei längst angekündigt, bisher aber nicht eingebracht worden, obwohl doch Zeit genug dazu gewesen wäre. Nun hr'he es, sie tolle auch in vieler Session nock nicht .oma^en.
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