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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 31.01.1902
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1902-01-31
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19020131010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1902013101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1902013101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1902
- Monat1902-01
- Tag1902-01-31
- Monat1902-01
- Jahr1902
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 31.01.1902
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«lall»» voatlsr, »enil». V»U»tr. IS vmptisblt w rrfimuter Lunmülr uaä II«r<I«, II»0»», I»A«Iivo» mä1 Haupt-Gelckxtst-ftelle Lissras VSI6N ^»n0v,r«i,»«l,MN».verätI»«. ^»,1 Martenftr. 88. Die Animdme do« SnkLndtaunaen erivlat in derLauviaelchSNLliellk >'ni t>.» )!ebenannatnneilellen in Dresden liiö Ätackmitiaas s Ubr. Eonn- und »eierlao« »m Manenftralie 8S iion 11 dir'/.I Nur. Die l ivolline (Lru»i>. « iie <ca. s Süden» so Pie.. An iundiaunoen aui del Privoneile 8eUe ss Pi,.: die sioalliue eielle al» .EtinieilUidl' uder auk Terücile so Pi». An Nummern nach Eon» und fteier- laaen i- de», ztpattwe Ärundjeilen »v, « de, « und «0 Bi», nach beionderem Tarif. Suswiriiae Suiirüae nur ,ea» LorauLbczakluna. vrieabläner meiden mir i» Dt,, bcrcchnrl. k. k. lltre, Psplei-Iislillllliig. L-Ldt»», »V U»ckr«zII«r»l5L>«»« ftia. 4. 4un«I»i»« von Io »erat«» uu<j Ldoooeioeot» kür ä ,.V I» v B Ss »«,!, rlvll t«n. 1 6 i» -HV1I»MlQi » rur kjsspjNf-uiii.' seäer barten kbuitivuelmrunx, als: L A IIüI>»«>i t»u>r«n, HVo»,««, II», «I»k»ut etc t. E L§1.LokAxotkskö,I)rs8äsQ,2sor§sntkor. ß keks-AM«! lkmn-jMÄ Nr ° IMmve» II»I»,-r« I« i,,,««. >»« »», ir M? ch»! IM k sV V»UI«M8" LIINHILNKL Z, I4uLI»r»au*. "HW HIP - Wahrheitsbeweis und Presse. Hoknachrichten. Landtag. Lade,nchluß. Gerichtsverhandlungen. Mutlimaßl. Witterung: I -»» 11dld»- srr. e»v. »virurl. Bach-Verein. Sächsiicher Kunstverki». Aufklarend. ! M cUllH, Wahrhelt-bewel« «nd Presse. Der in Köln verhandelte Prozeß gegen den verantwortlichen Redakteur der »Köln. Ztg.'. Dr Posse, und den piakiiichrn Aizt Dr- med Schulze wegen Beleidigung der Gesängnißvenvaltung hat mit der Berurtheilung beider Angeklagter zu einer nicht über mäßig Hoden Geldttrake geendet. Die Bestrafung ist deshalb erfolgt, weil da» Gericht durch die Beweisaufnahme als fcstgestellt erachtete, daß Tr. mcd. Schulze sich i» ieinem in dem genannten Kölner Blatte veröffentlichten Bericht über die ihm in der Unter suchungshaft widerfahrene Behandlung einzelne Abweichungen von der Wahrheit habe zu Schulden kommen lassen. Die Be gründung de» Unheils gesteht indessen leidst zu. daß jene irrtdüm- lichen Angaben in der Darstellung de» Sachverhalts dem An geklagten nicht scharf an,»rechnen seien, weil er sich .in begreiflicher Aufregung' befunden habe. Kn vieler Auslassung ist der Finger zeig enthalten, der aus die eine der mancherlei Nutzanwendungen des Prozesses führt. WeShalb, so muß man nämlich fragen, befand sich denn Herr Dr. Schulze in einem solchen Zustande der Erregung und weshalb sieht sich selbst das erkennende Gericht genörhigt. die impulsive Auflehnung deS ganzen Wesens des Mannes gegen seine Behand lung als Häftling als .begreiflich' zu bezeichnen? Doch nur des halb. weil da wirtlich Dinge vorgekvmmen sind, die wett über den vom Gesetzgeber beabsichtigten Zweck der Untersuchungshaft hinau»- gehen. ES sind zweifellos ganz unnöthige ticke persönliche Demüthigungen gewesen, die Herr Dr. Schulze im Äesängniß erfahren hat und unter denen namentlich der Transport im Zellenwagen und die Umstände bei der Körverreinigung besonders schwer von ihm empfunden wurden. Hier wußte der Vorsitzende des Gerichtshofes auf die Beschwerden des Angeklagten weiter nichts zu erwidern alS: .Diese Vorschriften sind nun einmal da und sie müssen auch da sein!' Mit Verlaub, nein I Derartige Vorschriften, die in ihrer praktischen Wirkung dazu führen, daß ein Unteriuchung-gesangener mit einem überwiesenen Verbrecher aus gleichem Fuße behandelt wird, müssen durchaus nicht vorhanden sein. Die Annahme, daß e» ohne solch« prriönliche Entwürdig ungen durchaus nicht abgehe und daß Jeder, der irgend einmal da» Unglück bat. die Bitternisse einer Untersuchungshaft auskosten zu müssen, von dem Augenblick an. wo sich die Thore des Ge fängnisse» hinter ihm geschlossen haben, allem Ehrgefühl und oller Menschenwürde unweigerlich Valet lagen müsse — eine wiche Annahme beruht aus einem verhängntßvollen Jrrthum über Weien und Zweck der Untersuchungshaft. ES wäre allenfalls noch ver zeihlich. wenn eine derartige Ansicht von staakSanwaltschaftlicher Seit» verfochten würde: daß ober ähnliche Anschauungen auch bereit» in richterliche Kreise einzudringen beginnen, erscheint im Interesse einer vertieften und durchgeistigten Strafrechtspflege sehr bedenklich und zeugt von dem befremdlichen Einflüsse, den die Schablone, das Formelwesen in unserer Rechtsprechung erlangt hat. Herr Dr. med. Schulze präcislrte den Punkt, auf den eS an- kommt. zutreffend durch die vor Gericht abgegebene Erklärung, seine Beschwerden richteten sich nicht gegen einzelne Beamte, sonder» gegen da» Swtem. Die Begründung deS Unheils geht hieraus üdeidouvt nicht ein. sondern beschränkt sich aus die An erkennung. daß die Beamten ihre volle Schuldigkeit gethan hätten und daß dt« Grfängnißetnitchtungen durchaus den gesetzlichen Vor- schriften entsprächen. Ja. diese leidigen .Vorschriften" I Da liegt c» eben, wie Hamlet sagt. Die wirkliche Gerechtigkeit er fordert ein möglichst umfassende» Eingehen aus die indi viduellen Umstände de» einzelnen Falles, selbstverständlich ohne Bevorzugung gewisser Klassen, sondern gleichmäßig ohne An sehen der Perlon, well nur ko zu erreichen ist. daß der staatliche Eingriff in da» hohe RechlSgut der persönlichen Freiheit nicht über den Zweck der Straft oder der jeweiligen strafgerichtlichen Amts handlung hinausgeht. Da» abweichende, angeblich .liberale", thatiächltch ganz willkürliche Prinzip hat bei unS zu einer allseits je länger desto schwerer emvkundenen Herrschaft der Schablone, der Form, der.Instruktion' geführt, innerhalb deren fast jede noch io dringend erforderliche subiektive Bewegungsfreiheit der Behörden mangelt. Mit Recht erklärt daher P. Roland im .Tag" in einer Belprechung über den Gegenstand: .Nun gut. wenn nach der Instruktion Alle» über einen Kamm geschoren wird, dann ist'S an der Zelt, sie zu ändern. Die Gleichheit vor dem Gesetz besteht doch nicht darin, daß «ln UntersuchungSgefangener mit demselben Maße wie ein zu Zuchthaus verurtheilter Sittlichkeitsverbrecher zu behandeln ist. Man versetze sich in die Lage eines gebildeten Manne», der sich unschuldig weiß und gar nicht daran denkt, zu fliehen. Er remonstrirt dagegen, und die Erzählung seiner Leiden findet den Weg in die Presse. Da letzt die Staatsanwaltschaft ihren Apparat in Bewegung, anstatt den Fall al» schätzbare» Material zu verwert-«» für die Entschädigung unschuldig Ver hafteter. Und auch ein Zeitung-redakteur wich in dir Affatre hineingezogen wegen inkorrekter Berichte. Da» ist die alte Ge schichte. Die GtaatSraiion sollte in derartigen Fällen lieber Füns gnade lein lasten und nicht jede» Wort aus die Goldwaage legen, .sondern der Presse dankbar sein, well sie m»Ansteckung von Miß- Der in dem vorgedachlen Citat enthaltene Hinweis aus die schwierige Stellung der Presse in unserer Rechtsprechung verdient noch eine nähere Beleuchtung. Es sieht wirklich schlimm aus aus diesem Gebiete in deutschen Landen und einer charaktervollen, un abhängigen. von den lautersten Beiveggrüuden geleiteten Presse idie lediglich auf dir frivole Befriedigung der SrnsationSIiisterndeit des Publikums bedachte» Organe scheiden selbstverständlich aus der Betrachtung aus> wird die Erfüllung ihrer natürlichen Ausgabe, össentliche Mißslände im öffentlichen Interesse in sachlicher Kritik zu rügen, von den Gerichlen ans das Aenßerste erschwert. Die sormellr Handhabe dazu biete» zwei Einrichtungen unseres Straf gesetzbuches: der Wahrheitsbeweis und der 8 193. der von der Vertretung berechtigter Interessen handelt. Eigentlich sind zwar diele beiden Faktoren vom Gesetzgeber gerade als Schulzwckren für eine berechtigte Kritik gedacht und eingesührt worden. Der Beweis der Wahrheit der bekaupteteii, a» sich beleidigenden Thal lachen toll von der Straft befreien, und selbst wenn er nicht ganz bis aus daS Tüpfelchen über dem i gelungen Ast, Io soll für den etwa noch straffälligen Reit dennoch Straffreiheit eintrelen aus Giund des 8 >93. falls es sich um die Wahrnehmung berechtigter Interessen durch den Beleidiger handelt. Dem Geiste de« Geietzes würde es entsprechen, wenn die Rechtsprechung bemüht wäre, diesen Bestimmungen eine möglichst weitgehende Auslegung zu geben. Statt dessen aber gehen die Gerichte unter Vorantritt des höchsten Gerichtshofes >m Reiche mit einer befremdlichen Hart- näckigkeit daraus auS. die freie Meinungsäußerung in der Presse an hundert und aberhundert Ketten zu hängen, »nd zwar auf zweierlei Art: Entweder wird im Falle der grundsätzlichen Zu erkennung des 8 lM dessen Nachsatz herangczogcn, der betagt, daß die Straffreiheit fortsallen soll, wenn aus der gewählten Form hervorgehk. daß eS dem Angeklagten nicht in erster Linie um eine sachliche Vertretung berechtigter Interessen, sondern um eine persönliche Beleidigung zu thun gewesen ist. oder aber der 8 >93 wird ichiechtweg versagt. In dem Kölner Prozeß hat daS Gericht dem Angeklagten Dr. Schulze zwar den 8 193 zugedilligt, sich aber trotzdem, wie üblich, nicht entschließen können, ihm für die kleinen Entgleisungen, die ihm in seiner Darstellung in entschuldbarer Erregung paisirt sind, völlige Strafftrihett zuzubilligen. Hingegen ist dem Mit angeklagten Dr- Posse, dem verantwortlichen Redakteur der .Köln. Ztg.', eines Blattes, dem selbst Gegner den ernsten Charakter nicht absprechen können, der Schutz des 8 l93 überhaupt versagt worden, und dirft Entscheidung ist so recht geeignet, die ganze Miftre. unter der die verantwortlichen Redakteure ernster Blätter bei unS schmachten, in Helle- Licht zu rücken. Kalt und kühl bis an s Her, hinan bleibt der Gerichtshof, als ihm Dr. Posse in beweglichen eindrucksvollen Worten die Pflichten seiner Stellung, die höhere allgemeine Anfgabe ieineS Berutes klar zu machen lucht. Vergeblich l Die Richter berufen sich auf das .bekannte' ReichSgertchtsurtheil. das einem Redakteur, einem Journalisten nicht erlaubt, auS idealen Beweggründen öffentliche Interessen wahrzunebmen. sondern ihm eine solche Vertretung nur gestaltet, wenn er gleichzeitig dabei ein persönliches, also eigennütziges. seldst- iüchtigeS Interesse Nachweisen kann. DaS ^heißt denn doch nicht mehr und nicht weniger, als daß die Presse, die den besten und edelsten Thetl ihres Beruft- gerade in der selbstlosen idealen Hingabe an daS Allgemeinwohl und in der Erfüllung ihrer sitt lichen und nationalen Wächterpflicht gegenüber ollen das Gemein wesen bedrohenden Gefahren erkennt, auf ein niedriges, grob materielles, unedles Niveau. daS ihrer innersten Nalur wider spricht, gewaltsam herabgedrückt werden svll. DaS Ist eine Vcr- tündigung deü luristiichen Formalismus au einem der edelsten Güter eines keien BvikeS. Gründlicher Wandel kann hier, da ja nun einmal das Reichsgericht die oberste Autorität in der Aus legung und Anwendung des geltenden Rechts ist, nur geschaffen werden, wenn in das Recht selbst eine gesetzliche Bestimmung ein gesührt wird, die eine derartige Deutung des Begriffs der berech tigten Interessen ausdrücklich verbietet und es dadurch der deut schen Presse ermöglicht. Uiren idealen Standpunkt zu wahren. Steuefte DrahtmeUurngen vom 20 Januar. <Rarfi»- etnaebenve Devesckreu befinden sich Seite 4.» Berlin. lPriv.-Tel.) Reichstaa. Nach der san anderer Stelle erwähnten! Zurückverweisung des Branntweinsteuer- gesekes in die Kommission wird die Berathung desEtatsdes Reichsamts des Innern, Titel Staatssekretär, fortgesetzt. — Abg. PeuS (Soz.j verbreitet sich über das KonsunwcremÄ- wesen, besonders uz Sachsen. Wenn Oertel u. A. gemeint habe, gerade die Arbeiter-Konsumvereine bezahlten ihre Angestellten fthlecht, so möge doch Oertel dafür sorgen, daß die Arbeiter höhere Löhne erhielten und daß ihnen nicht durch den Zolltaris Alles verthcueri werde. Alsdann würden auch die Arbeiter als Kon Aeuh« illerd allerdings eine besondere Kritik, wenn man an solche Dinge denke, wie sie in dem Harmlosen-Prozeß klargelegt seien, um wenn der Junker den Juden ' wenn er sie krie der Kinder aus ! ^ _ . ... erweiterte Verwendung von Maschinen in der Landwirthjchast r den Juden baffe, so liebe er doch dessen Tochter, men könne. sHeiterkeit.j Gegen die Ausbeutung dem Lande solle gar mchtö geschehen, gerade die »endung von Maschinen in der Landwirthschaft bade die Kinderarbeit auf dem Lande eher noch gesteigert und As Uklüll« von Kruder» vermehrt. Dabei drücke die Kurderar best aus die Landarbeiterlöhne. Ein unabwendbares Erfordernd sei das Koalitionsrecht für die Landarbeiter. So lange die Arbeiter aus dem Lande nicht daö gleiche Recht haben, wie die in der Industrie, so lange sie sich dort nicht koaliren könnten, um höhere Löhne und überhaupt bessere Arbeitsbedingungen zu erlangen, so lange werde den Großgrundbesitzern Alles nicht- Helsen. Tie Wahl in Döbeln zeige, wie die Arbeiter auch auf dem Lande dächten. — Abg. Jacobskötter skons.s tritt den Klagen des Abg. Pauli-Potsdam über das neue Handwerkergesetz entgegen. Wenn e- auch richtig ici, daß die verwaltungsbebördlicheii Ent scheidungen über die Befreiung großer, fabrikmäßiger Betriebe vom Innungszwangc die Innungsiremidc enttäuscht hätten, io sei doch durch das neue Gesetz Vieles erreicht. Er erinnere da nur au die Handelskammern und ihre verdienstliche, Thätigkeit. Böses Blut habe cs allerdings in Hanowerkertreiseu machen müssen, daß der Handelsminisler eine Entscheidung des Ober- Präsidenten von Brandenburg über Zugehörigkeit eines Betriebes zu einer Innung umfließ, obwohl nach dem Gesetze die Entscheidung des Ooerpräsidentcn endgiltig sein soll. In anderen Fällen seien sogar Stellmachermeisler und Tapezirer wegen des Umfanges ihres Geschäfts als Nichtinnungsmitglieder anerkannt worden. — Abg. H o fs m a u n - Halle sSüdd. Bolksp.s verlangt endlich Vorgehen mit einer Mcdiziiialrcform. Diese würde sich namentlich auch gegen die Kurpfuscher richten müssen. Jetzt werde ei» Arzt, der einmal ein berufliches Versehen mache, viel schwerer bestraft, als selbst ein Knrvftncher., der das Leben der sich chm Anvertrauenden in viel größere Getabr bringe. Für den ärztlichen Berus Halle er die Frau für zu wenig befähigt: sic könnte das große Gebiet der ärztlichen Kunst nicht voll beherrschen. Schwer in seinem Erwerb geschädigt werde der Aerztestand auch durch das Krankenkaisenwcsen, besonders dadurch, daß zur Be handlung der Kassenkranken oft auch Naturärzte zugelaffen würden. Wnnschenswerth wäre es, Aerzte als Gewerbeaussichts- beomte zu bestellen. Für das thicrärztliche Studium fordert Redner das Maturitätseramen als Vorbedingung. — Abg. Schlum bergen snat.-lib.s wendet sich gegen die zwei Reso lutionen, die eincstbeils non den Sozialdemokraten, andererseits von den Abgeordneten Baffermann. Hitze, Pachnicke und Ge nossen eingcbracht sind, um die Gründung eines internationale» Arbeitsamts bez. die Unterstützung eines solchen bereits in Basel bestellenden Instituts zu erbitten. Redner verspricht sich von der gleichen gar nichts, denn Ivas könnte uns ein solches internatio nales Arbeitsamt ohne Betbeiliauna von Eiiflland. Rußland und Amerika nützen? Unsere Macht und Stärke beruhten aui einem sachgemäßen Zolltaris geaeniiber dem Auslände. — Abg. Bebel lSoz.f bittet bei der internationalen Bedeutung der zablreichen Fragen aus dem Gebiete gewerblicher Arbeit dringend, den An trag Baffermann bez. Albrecht. anzunehmen. WaS die Frauen frage anlanae. so wünsche seine Partei volle Gleichberechtigung beider Geschlechter. Sie würde selbst gegen einen weiblichen Reichskanzler nichts einzuwenden baben. lHeiterkeit.s Einer Theil- organisation des Mctallarbeitervcrbandes sei nicht einmal ein Tanz mit ihren Frauen gestattet worden. In einigen deutschen Staaten könnten Frauen an allen Vereinigungen Theil nehmen, dann werde das doch auch der Staat Preußen vertragen können: es fei das eben eine Schande für einen Kulturstaat. (Präsident Ballestrem: „Ich bitte Sie, doch andere Ausdrücke zu wählen, wenn Sie von deutschen Staate» wreche»."j Redner wendet sich dann gegen v. Maffow, der am Sonnabend eine Lanze sür die Junker eingelegt habe. Die Rechte babe Nomen, deren Träger seit Jahrhunderten dos Volk unterdrückt »nd auSaebeutet haben, das babe sich das Volk früher gefallen lassen, jetzt nicht mehr. Sie sichren Alles aus die Juden zurück. Herr v. Maffow! Hau , wie Sie wünschten, das Rothe Meer die Klavve eher zugeuiach:. dann hätte es auch keine» Ehrfftus gegeben und Sie Ke,-i- v. Maffow, würden vielleicht noch in den Urwäldern von Oft- Preußen sitzen und sich mit Auerochsen berunivlagen. ^Heiterkeit ! Redner wendet sich schließlich noch zu der Gemcrbcinsvcktion in Sachsen. Wenn es auch von dem sächsischen BundcsratbsbevoU- mächtigten bestritten worden sei. so liege die Sache doch einmal so. daß die Gewerbelnspektion in Sachsen sich noch nicht so. wie dies geboten sei, der Pflicht bewußt sei. der Arbeiter wegen da zu sein, nicht der Unternehmer wegen. — Abg. K r ü g e r --Bamberg sFreis. Volksp.s befürwortet eine von ihm eingebrachte Resolution betreffend amtliche Ausstellung einer erschöpfenden Innung- > statiftik. — Staatssekretär Gras Posadowsk» erklär!, statistische Erhebungen über die gegenwärtige Gestaltung des Jmivngslebens bereits angeordnet zu babeu. Er werde aber er wägen, ob der von ilnn angcordnclc Fragebogen nicht noch er gänzt werden könne. Was die Frage des internationale» Arbeits amtes anlange, so gebiete es allerdings unser nationaler Egoismu - dahin zu wirken, daß die Auslandsstaaten ihren Arbeiter» die selbe soziale Fürsorae zuwcndeu, loie cs bei uns geschehe. Es sei das für uns eine Frage der Koukurrcnzsähiakeit: man könne sis' ogar denken, daß, wenn die Industrie im Auslande zu. denselben ozialen Ausgaben wie die übrige verpflichtet sei, wir aus die Zoll- ätze verzichten können. Selbstverständlich siche er also einer lolche ' Anregung freundlich gegenüber und er unterstütze sogar bereits das internationale Arbeitsamt in Basel auS disponiblen Fonds. Was die Avothekersrage beiresse, so bestehe der Plan, daß Leln- linge künftig nur mit dem Primazeugnig zugelaffen werden sollen. WeiterberathlMg: Morgen. Berlin. Der Bundcsrath überwies heute die Mit- theilung des Präsidenten deS Reichstags, betreffend den Bcich iiß des Reichstags zu dem Anträge der Abgeordneten Arendt und Ge nossen wegen Herbeiführung der Auszahlung aller bewilligten Beihilfen an Kiiegstbeiluebmer vom 1. Januar 1992 ab und die Vorlage», betreffend die Entwürfe von zwei Bekanntmachungen zu dem Gesetz über die Schlachtvieh- und Fleischbeschau vom 3. Juni 19M und betreffend den Entwurf von Bestimmungen über die Beschäftigung von Arbeiterinnen »nd jugendlichen Arbeitern m Glasyütten. Glasschleisereien und Beizereien, sowie in Sand- Rasereien, den zuständigen Ausschüssen. Berlin. lPnv.»Tel.I Da» Abgeordnetenhaus überwie» den Antrag von Arnim und Genossen, betreffend Um- gestaltuno der Gencralkommiffionen an eine besondere Kommission zur Vorverothung. Landwirthschastsminisler v. Podbielski er kennt im Gegensatz zu seinem Vorgänger die Nothwenvigkeit einer Reform der Generalkommissioncn an und thcilt mit. daß eine Um frage darüber veranlaßt sei. deren Ergebnisse aber noch gesichtet werk«» müßte». Dam wurd» die Beratouoq de» Eta» v« cs cv -o ^ ? « L. S er, e» 8 K- N
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