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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 11.05.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-05-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193105117
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310511
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310511
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-05
- Tag1931-05-11
- Monat1931-05
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 11.05.1931
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Riesaer H Tageblatt «nd Anzeiger lLlbeblM mir Auzeigerj Drahtanschrift Tageblatt Riesa. Fernruf Nr. 20. Postfach Nr. LL Postschecktont« Dre«de» IE Girokaff«: Riesa Nr. 52. Da« Riesaer Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Großenhain, des Amtsgerichts und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, des RateS der Stadt Riesa, d«S Finanzamts Riesa und des HauptzollamtS Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. I: 108. Montan, II. Mai 1S8L, abends. 84. Zahl«. Da» Riesaer Taaeblatt erscheint irden Lag abend» '/.«Uhr mit Ausnahme der Sonn, und Festtage. Bezugspreis, gegen Voraurzahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, aebühr. Für den Fall de» Eintreten« von ProduktionSoerteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpretse behalten wir un» da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Geschäftsstelle: «oet-ektratze üv Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. Prüfet alles! Bor dem 18. und 15. Mai. Von Dr. Willi Wacker. Die große parlamentarische Schlacht in der franzö sischen Kammer ist vorüber. Außenminister Vriand erhielt mit 4;M gegen 52 Stimmen ein Vertrauensvotum, das dir schwersten Befürchtungen seiner politischen Gegner ebenso wie die kühnsten Hoffnungen seiner Freunde übertraf. Nimmt man hinzu, daß Frankreichs Sozialisten, soweit sic in der Kammer vertreten sind, sich der Stimme enthielten, so muß die eigentliche Mehrheit sogar auf 54ll Stimmen an- fchwellen. Die politische Bedeutung dieser Tatsache liegt darin, daß am 18. Mai die Nationalversammlung Frank reichs in Versailles zusammentritt, um den Nachfolger Doumergucs als Präsidenten der Republik Frankreich zu wählen und daß zwei Tage später die Genfer Mattagungen beginnen. Fedes Land hat seine eigenen politischen Ueberltese- rungen, die es von den Vätern übernahm oder die es im Laufe der Zeiten sich selber schaffte. So ist cs in Frankreich nicht Gebrauch, daß hervorragende Politiker, Diplomaten oder Staatsmänner ihre Kandidatur vor der Präsident schaftswahl aufstcllen. Es gibt auch keinen Wahlkamps, der die Gemüter des Volkes tief aufwühlen würde, denn die Präsidenten Frankreichs gehen nicht aus allgemeinen, un mittelbaren und geheimen Wahlen hervor, bei denen die ganze französische Nation aufgerufen wird, sondern Senat und Kammer begeben sich hinaus in das klassische Ver sailles, um dort gemeinsam, als Nationalversammlung, den neuen Präsidenten zu küren. Wie in der ganzen Nachkriegszeit, so ist auch jetzt un mittelbar vor dem 13. Mai, dem Tag der Präsidentenwahl, die Persönlichkeit des nächsten Präsidenten lebhaft um stritten. Wer von den vielen Kandidaten der Rechten, der Mitte, der Linken wird das Nennen machen? Die Frage war bis Freitagnachmittag noch völlig ungeklärt un- mit Recht lebhaft umstritten. Nach der Rede des Außenmini sters Briand, dem Triumph, den er als Redner in der Kammer davontrug und dem Sieg, den er bei den Abstim mungen erzielte, nach dem glänzenden Vertrauensvotum, das ihm und seinen Kollegen die französische Volksvertre tung anssprach, ist die Wahl von Aristide Briand zum fran- zösischcn Staatspräsidenten so gut wie gesichert. Schon hat auch die radikal-sozialistische Kammerfraktion, der Briand persönlich nicht angehört, di« aber die stärkste Frak tion der bürgerlichen Linken darstellt, ihn zum Präsident schaftskandidaten erkoren und mit den Nachbarfrakrionen Fühlung genommen, um seine Wahl zu sichern. Wenn nicht alles täuscht, wird der nächste französische Präsident Aristide Briand heißen. Wer mag aber sein Nachfolger im Quai d'Orsay sein? Wer wird Frankreich künftighin in Genf vertreten? Man nennt heute schon den Namen Francois Ponoet, doch flüstert man sich in den Wandelhallen der Kammer zu, daß er nur der Platzhalter für einen größeren Mann, für Tardicu selbst, sein wird. Die diplomatische Welt wird sich voraussichtlich daran gewöhnen müssen, Briand bei den künftigen europäischen und internationalen diplomatischen Verhandlungen vorerst nicht mehr an der Spitze der französischen Delegation zu finden. Sollte dies schon für den IS. Mai zütreffen? An die sem Tage tritt nämlich der paneuropäische Studienausschuß, ein*ganz legitimes politisches Kind Brtands, in Genf zu sammen. Jedermann erinnert sich, baß der deutsche Reichs außenminister Dr. Curtius durch das Dülkerbundssekre- tartat beantragte, daß der deutsch-österreichische Vorvertrag auf dieser Tagung seiner ganzen wirtschaftspolitischen Be deutung nach dnrchgesprochen wird. Wenn unmittelbar im Anschluß an diese Tagung der Völkcrbundsrat selbst zu sammentritt, dann wird dieser, wie man weiß, sich mit der rechtlichen Seite des Wiener Vorvertrags befassen und prüfen, ob er mit den bestehenden Verträgen, insonderheit mit dem Genfer Protokoll, in Einklang steht. Di« Kammcrrede BriandS wirft bedeutende Streif lichter auf diese Tagung voraus. Wie gründlich unterschied sie sich doch von der vorausgegangeneu Kammerrede des französischen Außenministers! Damals hörten wir aus dem Munde Briands di« bedenkliche Drohung — sie war in die Form einer Erinnerung gekleidet — -aß der Ab schluß einer deutsch-österreichischen Zollunion den Krieg bedeute» würde. DaS dem englischen Ministerpräsidenten Macdonald nahestehende und führende Blatt der Labour Party, der „Daily Herald", wies Briand sofort in seine Schranken. Am letzten Freitag zeigte sich die Wirkung. Wohl ist der französische Außenminister und der kommende Präsident der französischen R«publik nach wie vor et« ent schiedener Gegner der deutsch-österreichischen Zollunion, auch die erdrückende Mehrheit der französischen Kammer ist es, aber Briand erklärte: „Solange ich am Ruder sein werde, gibt es keinen Krieg". Die französische Auffassung über den Wiener Vorvertrag widerspricht der deutschen und österreichischen vollkommen. Diesen Widerspruch zu beheben ist aber Ausgabe -eS Genfer Völkerbunds bezw. des Internationalen Haager Schiedsgerichtshofs. DaS hat man in Wien und Berlin immer gesagt. Wenn diese Auf fassung sich jetzt auch in Paris durchsetzte, fv ist daS un streitbar ein politischer Gewinn. Dieser wird aber erst vollkommen werden, wenn ein Ausgleich und eine Verständigung erfolgt. Gerade im Interesse dieses idealen Ziels wären di« persönlichen An rempelungen des deutschen RetchSaußemninisterS Dr. Tur- ttnS und des Staatssekretärs von Bülow, wie wir »wischen AMlWW M «Ali MMMllie. u Berlin. Di« diesjährige Frühjahrstaguna der Vereinigung der Deutschen Bauernvereine wurde mit einer Sitzung des Vorstandes abgeschlossen. Der Präsident der Vereinigung, Reichsmiuifter a. D. Dr. Hermes, betonte in seiner Stellungnahme zu de« »er» abschiedete« Maßnahmen auf landwirtschaftlichem Gebiete, daß die Vereinigung der Deutschen Bauernvereine keine Zweifel darüber gelassen habe, daß der Schuh der Getreide wirtschaft einer entsprechenden Ergänzung hinsichtlich der BeredclungSwtrtfchast bedürfe und in der Rücksichtnahme auf diese ihre Grenzen finde. Es sei zu bedauern, daß daS Gebiet der MilchmirNchgft und die Frage deS Bntterzolles unerledigt geblieben sei. Bei der Kritik der parlamentarischen Verhandlungen über die landwirtschaftlichen Hilfsmaßnahmen erklärt« Dr. Hermes, daß man eS nur beklagen könne, wenn dnrch de« Auszug der Rechten ans dem Reichst»« eine Situation ge schaffen wurde, di« eine ausreichende Berücksichtigung der laudwirtschaftlichen Interessen nicht gewährleiste» könnte. Sodann sprach Minister Hermes über die Arbeit der Grünen Front. Die deutsche Landwirtschaft habe sich in großer Notzeit in dieser Solidarfront zusammengefunden, und eS sei weiterhin ein einheitliches Vorgehen der Land wirtschaft zur Erzielung einer starken Stoßkraft mft allen Mitteln zu unterstützen. Neichsminister Dr. Schiele sprach die Hoffnnnq aus. daß cs trotz aller Widerstände gelingen möge, auch der bäuer liche» Landwirtschaft nunmehr den erforderliche« Schutz z« bringe». Voraussetzung hierfür lei aber eine geschlossen« Einheitsfront der Landwirtschaft. Neber die Bildnngsfragen des Bauerntums im Jn- und Auslände sprach der Bauernschulvorsteher Diplom landwirt Bürger. Nachdem er in diesem Zusammenhang kurz das Problem der Führung landständischer Körper schaften. insbesondere der Genossenschaften, gestreift hatte, ging «r zu den besonderen Aufgaben der Bauernschul« für die deutschen Grenzgebiete und das Auslandsdeutschtum über, wobei er eingehend die Verhältnisse der deutschen Bauern im Sudetenlande behandelte, Ueber die Frag« der deutsch-österreichisch«, Zollmrio» sprach Generalsekretär Dr. Dr. Hundhammer. Er betonte, daß man bei ihrer Beurteilung mehr d«« nationale« Ge danke« als die rein wirtschaftlichen Gesichtspunkte Heraus stellen müsse. Auf die Dauer gesehen, verspreche der wirt schaftliche Zusammenschluß auch für di« deutsche Landwirt schaft erhebliche Vorteile, da Oesterreich für die meisten Er zeugnisse Zufchußgebiet fei. Für einige landwirtschaftliche Zweige bestünden dagegen große Besorgnisse. Der Vorstand faßte seine Stellungnahme zu den vor dringlichsten agrarpolitischen Fragen schließlich in einer Entschlietzuvg zusammen, i« der es u. a. heißt: „Der Vorstand der Bereinigung erkennt mit Dank au, daß die Reichsregierunq durch eine Reihe zollpolitischer «nd innerwirtschaftlicher Maßnahme« der deutsche« Landwirt, schast in ihrem schweren Existenzkampf eine nachdrücklich« Hilfe auf einzelnen Gebiete«, insbesondere des Getreide baues, gewährt hat. Er hält die Gewährung von Präferenzen für Getreide grundsätzlich für ein geeignetes Mittel, um den veränderte» handelspolitischen Notwendigkeiten Deutschlands Rechnung zu tragen, sofern der erforderlich« Schutz deS deutschen Ge treidebaues im ganzen gewahrt bleibt. Der Zusammen bruch der Weltgetreidepreise rückt die Gefahr der gleichen Entwicklung für die Preise der bäuerlich«, Veredelungs erzeugnisse in bedrohliche Nähe. Der Vorstand verkennt nicht, daß dieses Gebiet mit besonderer Vorsicht behandel! werden muß, und würdigt auch die Notwendigkeit eine- am» gemessenen Verbraucherschutzes. Der Vorstand der Ber einigung begrüßt daher die Verpflichtung der RetchSregie- rung, dafür Sorg« z» tragen, daß die wettauSeinauderklaf- fende Preisschere zum Schließen gebracht und der Index f«r die landwirtschaftlichen Erzeugnisse in ein angemeffeneS Verhältnis zu dem Index der laudwirtschaftlichen Prokurk- tionSersordernifs« gebracht wird. Der vermehrte Zollfchntz für die »rlchVirvchaftSche» Erzeugnis« ist die VvranSsetznng für die erfolgreiche Durch führung des Milchiesetzes, das auf dem Wege der Selbst hilfe »ur Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Milchwirtschaft beitragen soll. Bou größter Bedeutung ist ferner ei» a«S- reicheuder Schutz der Eier- n»d Geslügelwirtfchaft, sowie des deutschen Obst- und Gemüsebaues. Zum Schutz« de« deutschen Waldes find ausreichende »oll- und handelspoli tische Maßnahmen dringend erforderlich. Soweit Handels» vertragliche Bindung«, entgegen stehen, ist für die vordring lichen Problem« ein« Lösung im W«ae von Verhandlung«» nachdrücklichst zu versuchen. Der Vorstand der Vereinigung weist in diesem Zusam menhang darauf hin, daß Deutschland infolge der von ihm zu tragend«« gewaltige» äußeren Zahlungsverpflichtung«, bestrebt sein mnß, die letzten Mittel nationaler Wirtschafts» gesnndung anzuwend«n, und sich in diesem unumgängliche« Prozeß auch nicht durch Versuche des Auslandes auf ,nner- wirtschaftliche Entscheidungen Deutschlands Einsluß zu neh men. beirr«, z» lassen. Er stimmt dem Grundgedanken «tner engeren wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Oesterreich aufrichtig zu, hält jedoch die vorherig« Klärung wichtiger Einzelfragen zur Gewinnung «tnes endqültigen Urteils über den bekanntgegebenen Plau eurer deutsch-österreichischen Zollunion für unerläßlich. Er betont i« diesem Zusammenhang die entscheidende Notwen digkeit, alle derartig«« Maßnahmen insbesondere in ihrer Auswirkung auf die gesamte wirtschaftliche uud politische Lage Deutschlands zu prüfen." de« Sätzen der Kandidatenrcdc Briands und in der Rede HcrriotS hörten, zweckmäßigerweise unterblieben. Immer hin, die Franzosen werben nach Genf urit einem auSge- arbeiteten Gegenprojekt kommen. Die deutschen und öfter- retchischen Vorschläge liegen bereits offen auf dem Der- Handlungstisch. Die europäischen Staatsmänner werben sich in den nächsten Tagen an ihn setzen. Wir können nur wünschen, daß sie sich ehrlich tn di« Augen sehen nnd Re vorliegenden Projekte nach der klassischen Parole unter suchen, die den alten Römern, die Jahrhunderte lang eiu Weltreich zu regieren wußten, so oft von Nutzen war: ^Prüfet alles, behaltet das Beste!" 8«rU«r antwortet Briand Berlin, 11. Mai. Auf dem Bankett des Vereins der ausländischen Presse ging Reichsaußenminister Dr. Curtius auf das deutsch-öster reichische Zollabkommen ein, bet dessen Beurteilung das Aus- land vielfach von falschen Voraussetzungen ausgegangen sei. Die Vorwürfe über die Form des Vorgehens der deutschen und östereichischen Regierung bei der Veröffentlichung des Planes wies der Minister energisch zurück. Er hoffe, daß der Streit um die Taktik aufhöre, Prestigefragen aus dem Spiel blieben und die Angelegenheit selbst mit ruhiger Sach- lichkett behandelt werden würde. Dr. Curtius begrüßte den Hinweis Briands auf den rein wirtschaftlichen Charakter der Zollunion. Deutschland stände unter der Geisel der fürchterlichsten Arbeitslosigkeit und dem Druck schwerster Reparationen. Absatz für unsere Arbeit und Markterwetterung sei das von uns angestrebte Ziel. Die Auffassung, dah wir Machtpollkik mit unserem plane verfolgten, zeuge von völliger Verständnislosigkeit für die Lage der beiden Volkswirtschaften. Die Unabhängigkeit Oesterreichs werde durch die in den Richtlinien vorgezeichnete Fassung der Zollunion nicht beein trächtigt. Zn welchen Vnnklen eine Verletzung der Verträge und de« Genfer Protokoll» vom Oktober 1922 vorläge, sei von den Gegnern de. Plane» bisher nicht erörtert worden. Vemeirrdevahleu im hultschirier Ländchen Prag. 11. Mai. Lei den im ehemals deutschen Hultschiner Ländchen stattgefundenen Gemeinderatswahlen erhielten di« deutschen Parteien 1533 Stimmen und 24 Mandate geaeüber 1429 Stimmen und 24 Mandaten. Die tschechischen Parteien er- htielten 457 Stimmen und 6 Mandate (1V26 L73 und 6Z. Die österreichische und di« deutsche Regierung sähen in Ruhe der Verhandlung de« Völker buadrate» hier über entgegen. Rokürlich «he e» nicht an, die Rechtsfrage durch Erwägun gen wirtschastticher Zweckmäßigkeit und politischer wünsch« zu verdunkeln. Die deutsche und die Sstererichische Delegation werden In Genf alle anderen Vorschläge und alle umfassenden Pläne für die Sanierung der europäischen Wirtschaft begrüßen und sich an solchen Arbeiten intensiv beteiligen Der Minister be dauerte, dah da» französisch« sogenannt« Gegenprojek» der deutschen Regierung noch nicht zugänglich gemacht worden sei wie offenbar den Regierungen der Frankreich besonder, nahe stehenden Länder. Zum Schluß cwpellierte Dr. Curtius an die Loyalität der ausländischen Presse und bat sie. die Welt über die Anstren gungen und wahren Absichten der deutschen Regierung zur Ueberwindung der ungeheueren Notlage Deutschlands und zur Linderung der europäischen Krise aufzuklären. Gleich weit entfernt von Utopie un- Radikalismus strebe die Reichs reglerung entschlossen und besonnen eine Besserung der Ge samtlage -e» deutschen Volke» an und sehe sich gleichzeitig für weitestgehende Kooperation mit den anderen Völkern ein. Deutschland sei auf do» stärkste an einem friedlichen Ausgleich aller Spannungen, einer Hebung der Wirtschaftslage in der ganzen Welt und einer fortschrittlichen glelchberechiig ten Entwicklung der Völker interessiert.
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