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Sächsische Volkszeitung : 01.02.1935
- Erscheinungsdatum
- 1935-02-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-193502014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19350201
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19350201
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Volkszeitung
- Jahr1935
- Monat1935-02
- Tag1935-02-01
- Monat1935-02
- Jahr1935
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 01.02.1935
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t r l kl e- r« Ir q. ri 2» Fall« »»» ß»-«c« »«walt. «*,»»«. ««»trete»»«« BetriebsstSiun,«» hat »er «rjteher »der Lnjerellt let»st «»Iprlich», l-ll» dl» gelt«», i» b«lchiänkt«» Umsa»^ verlpötet »d«, nicht erscheint. — SrsüUung»»rt Dree»«« R<daIU»u: Lre»d«ir-kl., Pollerstr. 1», gerne. W7t1 ». «1011 Leschiist-stell«, De»« «I» «erlast! Sermanl» Buchdrucker«« a. Berta, ltz. ». ». Winkel, Pollerstr. 17, gern», klvll, Pomcheil: Br. los. Bank: Stadlbanl Dr««de» «r. iU7S7 «ummer 27 - 34. Jahrgang AUS 8 ave z,schein » «°l wöchenllllh «>t »er tllnstrierle, «ratl»- °7..r.r- »UMi^V-»8«««°«.»««>. s-»---' >»'» st»^. « St. v-nnoblatt and geuerrelt«, «. r.Tst W W W Berl«n«'« «u-a B. ohne Ll. Bennoblalt n mit Feuerleiter M. 710 «rn,elge»»re>l«: Ul>°lUg« er mm dielte Zeil« k ViS-, «»so C ohne St. Bennoblatt ». ohne FeuerreUer w. 1,?» — siir gamUienanjeige, Siellengesuch« » VtS- -- 10 PI,.. Sonnabend. ». S-nnlag.Rr. ro P^. M M M M giU Plat°».l<hit,t., »»»«, °-U lein« L-wüh, leistet, volksMuns LnOsch-sraiizöffche Einigung erzielt Oie Eim'gungssorme! nach der „Times" Der Tag des Londoner Mnisterbesuches London, 31. Januar. Dio gesamte Weltpresse, namentlich die englischen und französischen Blätter, beschäftigt sich eingehend mit dem heute bevorstehenden Besuch der französischen M inister. Eine besondere Nolle spielen die Informationen, die die „Times" iiber den angeblichen Inhalt der am Mittwoch in den Borve Handlungen doch noch zu stand e g e k o m in e n e n E i»i g u n gs s o r m e l gibt. Der Inhalt der Besprechungen zwi schen dem britischen Botschafter und dem sranzösisrljen Autzcnministerium wurde offiziell nicht belrannlgegeben. Der vermutliche Inhalt der Einigungssormel ist nach der „Times" der folgende: 1. Der Teil de« kürzlich in Rom unterzeichneten französisch-italienischen Protokolls, in dem ein ei ns ei- tiges Borgehen Deutschlands hinsichtlich der Rüstungen für unzulässig erklärt wird, findet die volle Unterstützung Grotzbritanniens. 2. Die Notwendigkeit der praktischen Berwirklichung des Gleichheitsgrundsatzes, der in der Erklärung der fünf Regierungen vom 11. Dezember 1932 iiber Gleichheit und Sicherheit enthalten ist, wird bekräftigt. 3. Als Lösung wird vorgeschlagen, das; gewisse Be stimmungen des Teiles V des Friedensvertrags durch eine gemeinsame Erklärung nutzer Kraft gesetzt werden, vorausgesetzt, das; in Gens eine allgemeine Abrüstungsvereinbaruug zustandekommt, die die Aussüh- rungsbürgschasien einschiietzt. Ferner wird auch ein allgemeiner europäi scher Frieden spa kt vorgeschlagen, der die bestehen den regionalen Pakte einbszieht. Deutschland müsse nach Genf zurückkehren, um von den Vertragsbeschränkungen entbunden zu werden. Dem Pariser Vertreter der Times zufolge bestätigt es sich, das; in London auch einige Besprechungen über Finanzsragen, besonders über die Währungs frage, stattsinden werden. Man sehe ein, das; ohne Betei ligung der Vereinigten Staaten bindende Beschlüsse un möglich seien. Die französische Regierung scheine aber den dringenden Wunsch nach einem vorläufigen Mei nungsaustausch iiber eine künftige Stabilisierung zu haben. Sie werde vielleicht sogar versuchsweise Ziffern für das künftige Verhältnis der drei Währungen Vor schlägen. Eine Savaslnsormailon aus London Paria, 31. Ian. Der Havasoertreter in London will in zuständigen «ngltzci-en. Kreisen ersnhren haben, daß die französisch-engiisci)en Verhandlungen zu einer Verständigungsgrundlage geführt Hüt ten, die einmal dein jranzösischen Sicherheitsbedürsnis und zum anderen dem englisä>en Wunsch Rechnung trage, Deutschland eine Gleichberechligungssormel vorzuschlagen, die der „Prüf stein" für die deutsche Bereitschaft zur europäischen Zusammen arbeit sein würde. Man halte diese erzielte Verstän dig u n gs g r u n d l a ge streng geheim. Man werde den wesentlichen Inhalt erst verösfentlichen, wenn die Besprechun gen zwischen den englischen nnd den französischen Staatsmän nern die Festlegung von Einzelheiten gestalte. Seit gestern bereits deute man an, das; England wohl zwar zur Ueber- nahme einer „substantiellen Vcrantwortnng" bereit sei, die Sicherheit aber, von der jedes Rüstungsa'okwmmen abhänge, in einem allgemeinen kollektiven Plan verwirklicht zu sehen wünsche. So setze nach englischer Auffassung ein Einschlntz sämtlicher gegenwärtig in Verhandlung befindlicher Garantie abkommen über ein solches Instrument voraus, das; alle zu- sammcnhäiMn und sich im Rahmen des Völkerbundes aus wirken. Wenn man sich in London darüber einigen sollte, und alsdann die Verhandlungen mit den anderen in Frage kommenden Staaten einschl. Deutschlands und seiner Verbündeten ebenso gü :g ansgingcn, dann würde nach eng lischer Annahme das Vorhandensein eines solchen Paktes den Abschlag eines Abkommens über eine neue Rüstungsovdnung erlauben. In London sei man der Ansicht, datz alle diese Möglichkeiten den Gegenstand gleichzeitiger Verhandlungen bilden mühten. In englischen politischen Kreisen sei man überdies gegen über einem allgemeinen Lustabkommen weiterhin sehr günstig eingestellt. Amtsverzicht Tibor von Eckhardts Die Einigung mit Gambits in der Wahlrechtssrage als gegen standslos erklärt Budapest, 3Ü. Ian. Der Führer der Partei der unab hängigen Kleinlandwirte, Tibor von Eckhardt, richtet« am Mittwoch an den Ministerpräsidenten Gitmböo ein Schrei ben, in dem er die bisherige Vertretung Ungarns beim Völker bund niederlegt und gleichzeitig den Ministerpräsidenten er sucht, die zwischen ihm und Gömböo zu stand ege- ko ni m en« Einigung in der Frage des Wahl rechts als gegenstandslos zu betrachten. Tibor von Eckhardt betont ,in den wiederholten Bespre chungen zwischen Gömbös und ihm hätte sich die einmütige Auffassung ergeben, das; die unerlätzliche Voraussetzung eines jeden Fortschritts und einer di« ruhige Entwickelung der Na tion sichernden Resormpolilik das Oheime und ehrliü;« Wahl recht sei, um die zugespitzten parteipolitiscl)en Kämpfe ab schaffen zu können. Aus Grund dieser Einsicht sei damals be züglich des neu zu schassenden Wahlrechtes eine völlige Eini gung zwischen ihnen zustandcgekommen. Die gestrige Aus sprache in der Regierungspartei habe ihn jedoch davon über zeugt, dah di« zwischen ihnen bestehende Vereinbarung die Zustimmung der Regierungspartei zur Wahlrechtsreform we sentlich erschwere. Tibor von Eckhardt betont, datz er zu den Absichten und Entschlüssen des Ministerpräsidenten auch weiter hin volles Vertrauen habe. Er wolle lediglich erreichen, dah die Regierungspartei sich in Zukunft nicht mehr auf die von ihm geführt« Partei der unabhängigen Kleinlandwirle als Borwand berufen könne, wenn die Verwirklichung des Wahl rechts an die Reihe komme. Zn der Niederlegung seiner Vertretung beim Völkerbund meist Tibor von Eckhardt darauf hin, dah er damit weiteren Angriffen vorzubeugen wünsche, die wegen seiner Person gegen die vom Ministerpräsidenten verfolgte Politik gerichtet wur den. Das Schreiben des Reichstagsabgeordneten Tibor von Eckhardt, der in den letzten Monaten infolge seiner eindeuti gen Stellungnahme in den grohen innen- und auhenpolitischcn Fragen stark in den Vordergrund des öffentlichen Interesses getreten und vielfach als Künstler Aussenminister genannt worden war, hat natürlich erhebliches Aussehen erregt. Zavanischcr Vorstoß in der Mongolei Schanghai, 31. Januar. Während in den japanisch chinesischen Reibungen mindestens vorübergehend Ruhe eingetreten ist, beginnt ein japanischer Vorstotz auf einem anderen Schauplatz, nämlich an der Westgrenze von Mandschukuo gegen die Mongolei. Rach einer Meldung aus Hsinking griffen am Mittwoch japanisch-mandschuri sche Truppen nördlich vom Boirsee Streitkräfte der äusse ren Mongolei an. Sie führten drei Angriffe durch, denen die Mongolen zwei Stunden lang standhielten. Da jedoch ihre Verluste sehr schwer waren, zogen sich die Mongolen zurück. Die vereinigten japanisch-mandschurischen Trup pen besetzten daraufhin Khalkamiao. Chinesischen Krei sen kam das erneute Vorgehen des japanischen Militärs nicht unerwartet. Elsenbahnanschlag in Spanien vereitelt Zwei Vahnarbeiter schwer verletzt. Madrid, 3t. Ian. In der Nähe von Oviedo wurden zwei Bahnarbeiter durch eine explodierende Bombe schwer verletzt. Unbekannte Täter hatten auf einer Eiscnbahnstrecke eine Bombe gelegt, die einen Zug ln die Lust sprengen sollte. Als die Bahnarbeiter den Sprengkörper entfernen wollten, explodierte dieser Das Befinden der beiden Arbeiter, die ein unübersehbares Unglück verhütet hatten, ist sehr ernst. Oie Reichsmittelinstanz Di« gestern am zweiten Jahrestag der nationalsozi alistischen Machtergreifung veröffentlichten Gesetze stehe» alle im Zusammenhang mit der Neichsreform. Bemüht sich die neue Gemeindeordnung, für die künftige territoriale Neugliederung des Reiches eine tragfähige, vereinheitlichte U n t e r i n st a n z zu schassen, so ist es das Bestreben des neuen Neichsstatthaltergesetzes, die Reichs mittel- in stanz den künftigen Erfordernissen anzugleichen. Di« Neichsreform vollzieht sich bekanntlich, ausgehend von dem grundlegenden Gesetz iiber den Neubau des Reiches vom 3». Januar 1034, das Reichsminister Dr. Frick mit Recht einmal die mn^nr» ebnet«. des Dritten Reiches genannt hat, in drei Etappen, und zwar 1. in der Angleichung des Länder und Neichsrechtes, 2. in der Vereinheitlichung des Behör- denopparates, und 3. in der territorialen Neugliederung. Bei der ersten Ausgabe handelt es sich vornehmlich um die Vereinheitlichung des ö f s e n t l i ch e n Rechtes, das in fast allen Ländern verschieden gehandhabt wird, gibt es doch beispielsweise ein sehr divergierendes Beamtenrecht, Poli zeirecht, Gemeinderecht usw. In allen Neichsressorts ist, na mentlich während des letzten Jahres, mit solcher Beschleuni gung an der Nechtsvereinheitlichung gearbeitet worden, datz auch schon wesentliche Fortschritte in der Zu sammenlegung des Behördenapparates er zielt werden konnten. Bekanntlich gibt es in Preutzen mittler weile nur noch ein einziges selbständiges Ministerium. Alle übrigen sind durch Personal- und Realunion mit den be treffenden Reichsministerien vereinigt. Eine der wichtigsten Massnahmen auf diesem Gebiete ist die Schaffung eines Neichsuntcrrichtsministeriums gewesen. Da ein solches Mi- nisterium im Reiche bisher nicht bestand, mutzte durch seine Errichtung überhaupt erst die Voraussetzung geschaffen wer den, um zu einem späteren Zeitpunkt die Kultusangelegen heiten der Länder auf das Reich übernehmen zu können. Alle diese Massnahmen sind im Grunde genommen nur Vorbereitung zur dritten, letzten und grössten gesetzgebe- ' rischen Ausgabe auf dem Gebiete der Neichsreform, der territorialen Neugliederung des Reiche» bzw. seiner Austeilung in etwa 20 Neichsgaue. Auch das soeben erlassene dritte Reichs st atthaltergefetz ist im Hinblick auf die künftige territoriale Neugliederung von grotzer Wichtigkeit. Seine Bedeutung wird vornehm lich unter zwei Gesichtspunkten klar. Zunächst verlegt das neue Gesetz ganz konsequent im Hinblick auf die noch aus stehende territoriale Reugliederung die Stellung des Reichs statthalters aus der politischen Sphäre in die Sphäre der V e r w a l t u n g und beseitigt auf diese Weise alle die Unklarheiten und Schwierigkeiten in der rechtlichen Stellung des Reichsstatthalters, die sich aus dem grundlegenden Ge setz zum Neubau des Reiches praktisch ergeben hatten. Um ein Beispiel zu nennen: Bisher unterstand der Reichsstatt halter zwar der Dienstaufsicht des Rcichsinnenministers, nicht aber auch der fachlichen Aussicht der einzelnen Ministe rien. Ein daraus möglicher Dualismus zwischen Reichs statthalter und Neichsregierung, der beispielsweise dann ge geben wäre, wenn die Landesregierung von einem Reichs ministerium angeregte Landesgesetze erlassen will, der Neichsstatthaltcr diese Gesetze aber aus irgendwelchen Be denken nicht verkündet, ist nunmehr durch eine Neuordnung der Funktionen des Reichsstatthalters beseitigt worden. Letzterer ist fetzt einmal politischer Vertreter der Reichs führung. ferner selbständiges und mit den Befugnissen en es preutzischen Oberpräsidcnten ausgestattetes Verwal tungsorgan. Damit nicht genug, ist endlich mit der Schaffung der Möglichkeit, den Neichsstatthaltcr zum Füh rer der Landesregierung zu ernennen, auch der Schatten eines möglichen Dualismus zwischen Neichsregierung und Statthalter einerseits und Statthalter und Landesregicrunz andererseits gebannt worden. Als wichtigstes Ergebnis des neuen Gesetzes ist aber zweifellos die Angleichung der Stellung des Reichsstatthal ters an die Stellung eines preutzischen Oberpräsidenten zu vermerken. Hier wird sichtbar, datz von zwei verschie- denenPunkten aus konsequent an der Verwirklichung der künftigen Neichsmittelinstanz gearbeitet wird und wei ter, datz der Gesetzgeber folgerichtig und vorsichtig auf be reits bestehendem Eesetzesgut aufbaut. Rückschauend kann man vielleicht mit einer etwas überspitzten Formulierung sagen, datz in den letzten Jahren das Amt des Oberpräst- denten planmässig zur Reichsstatthalterstellung hin aufge- baut, umgekehrt aber jetzt das Amt des Reichsstatthalters in Richtung aus die Stellung des Oberpräsidcnten hin zu rückgeführt wird. Die neue Stellung des preussischen Ober präsidenten. die mit dem Gesetz vom 30. Mwcmber 1034 ihre letzte Abrundung erfuhr, geht in ihrer Struktur auf die Papen-Vrachtsche Verfass ungsresorm vom
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