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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 09.11.1920
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1920-11-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id84535308X-19201109017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id84535308X-1920110901
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-84535308X-1920110901
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Handelszeitung
- Jahr1920
- Monat1920-11
- Tag1920-11-09
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So. tll.L! - . ,1°. I.it.cjS975 !k«st»ei>k/ 9ÜÜ «d. ksllt.i — »do» ii. flüd- —.— <i« Papier - ,— an lliNCit. — !tl. lüii —,— III. kieiltr. —,— -L»iiili.pr, —,— aez.iiolii« 14V. - l. Heber 286.— iSaerüül?, —.— ILtüsi 8P.-4V5.— r.L8»»in. 51U.— II U-ecd. ' — rker L iin.! rreo.Sent > leopien —. I.8s»5.vr. -,— iser 2ulo —,— td.Hcbiens. —,— 83 50 vil,-.- 28225 «rrlliLü pr. üpiuen —,— :n». Heller --,— -,— Lsctlsel,»«'» Z 53 Scbeir M. Vor. 6tx»r 8l>w« - IboS, —.— wo —.— ktrois i Vorteer K. i 81.92 CWlisHe HNZeMMM UNS Zrlmd'i Der Druck auf Irland (Drahkberichk.) Paris, 8. November. Aach „Ehicago Tribüne" deadjichigt Vie rnLlijch« Negeraug, v,e vollständige Blockade über Irland zu verhängen. Burch Unterbindung des Eisenbahn-, Post- und Telcgraphenverkehrö hofft ire die Aufstände dortselbst in Kürze niederzuschlazen. London, 8. November. «Daily Chroniclc" veröffentlicht das Faksimile eines von den Ginivscinsrn in Cork verbreiteten Zirku lars, Vas zur Zeichnung von Geldern auffordert, die der Erl-altung der irischen republikanischen Armee und der Fortsetzung ihres Kampfes dienen sollen. Vorschläge der irischen Friedenskonferenz (Eigener Drahtbericht.- London, 8. November. Die irische Friedenskonferenz, die die gemöjzigten Elemente in 2r- iand nmfatzt und ihren Sih in Dublin bat, übermittelte Llond George eine Reihe von Vorschlägen, bei deren Annahme der Frieden wieder- hergestcllt werden könnte. Es wird Homerule nach dem Mu st er der Dominien verlangt, mit der Einschränkung, daß die nationale Verteidigung Großbritanniens nicht berührt werden soll. Irland soll im Rate des Völkerbundes vertreten sein und ebenso in jedem Rat, in den die englische Regierung Vertreter entsendet. Line irische Konstituante soll die irische Verfassung regeln. Ulster soll, wenn es den Wunsch hat, ein eigenes Parlament bekommen. Da dadurch eine Teilung Irlands eintreken würde, so wird für Ulster und für Irland eine eigene Einrich tung geschaffen, die sich mit der Gesetzgebung und Verwaltung zu be fassen I>at. In finanziellen Dingen soll Irland eigene Wege gehen können. Llond Georgs wird onfgesordert, eine Abordnung der Iren zu empfangen, die ihm diese Vorschläge näher darlegen soll. D.o Zusammensetzung des amerikanischen Aongresfes (D r a h t b e r i ch t.) Paris, 8. November. Rach einem New Parker Telegramm setzt sich der Kongreß nach dem nunmehr feststehenden Wahlergebnis aus 239 Republikanern tOI Sitze gewonnen), 138 Demokraten, einem Sozialisten und drei Mit gliedern anderer Parteien zusammen. Paris, 8. November. Der Washingtoner Vertreter der .Morning Post" bestätigt, daß di e neueamerikanischeRegierungunddieParlaments- mehrheit unter keinen Umständen den Militär allianz vertrag mit Frankreich ratifizieren werde, und daß damit die Voraussetzung für die Eültigket des englisch-fran zösischen Militärbündnisses entfällt. Kerne Zerstörung der Dieselrnoloren <D r a h t b e r i ch k.) Paris, 8. November. Der Beschluß der Bolschafterkonferenz, die Anordnung betreffend Zerstörung der deutschen Dieselmotoren zu wider rufen, wird heute amtlich bestätigt. Der Beschluß erfolgte auf das Gutachten zweier Marinesachverständigen und soll der deutschen Regierung mitgeteilt werden. Das Mlkerhundmandat in Palästina (Eigener Drahtbericht.) London, 8. Älovember. Das Mandat sür Palaskna, das der Völkerbund lder englischen Regierung üvertragcn hat, enthält, wie der Zionistensiihiür Prof. We.z- mann in einer Londoner Versammlung mittelste, folgende Punkte: 1. den bekannten Beschluß von San Remo; 2. die Verpflichtung Eng lands, mit allen Mittem die Errichtung einer jüdische» Heimstätte in Palästina zu fördern; 3. die Bestimmung, daß bei dst Regierung in Palästina eine ständige Vertretung der zionistischen Organisation sowie der anderen am Aufbau beteiligten jüdischen Organisationen eingesetzt wird. Außerdem werden in einem besonderen Vertrage die Beziehungen zwischen der zionistischen Organisation und der MandaNtarmacht festge legt, insbesondere bckresss des Einflusses der zionistisch en Organisation auf die Besetzung des Postens des OberkommissarS. Sir Herbert Samuel, ein führender englischer Jude und Zionist, ist zum Ober kommissar von Palästina berufen worden. Zur Einleitung der Koloni sation übergibt die palästinische Regierung der zionistischen Organisation zunächst eine Million Dunam Boden zur Urbarmachung, Zwei weitere Millionen Dunam Land werden noch später von del Regierung zur Verfügung gestellt werden. Bei den llrbarmachungs» und Wasser- regulierungsarbe'ten sollen bereits im ersten Jahre 301—40 000 jüdische Arbeiter beschäftigt werden. Konstituierung der freien Stadt Danzig (Eigener Drahtberich k.) Paris, 8. November. Die Botschafkerkonferenz hat den neuen Wortlai»!: der Danziger Konvention angenommen, die am 15. November gleirl'izeitig mit der Konstituierung der freien Stadt Danzig unterzeichnet ivedden soll. Die Slreiklage in Berlin (D r a h k b e r i ch t.) Berlin, 8. November. Die Funktionäre und Vertrauensleute des Verbandes der Ge meinde- und Staaisarbeiter, die etwa 40 000 städtische Arbeiter vertreten, haben heute nachm ttag nach stundenlangen Verhandlungen die Ab stimmung vorgenommen. 129VK stimmten gegen den den Streik und 14289 Arbeiter dafür. Die erforderliche Zweidrittelmehrheit ist also nicht erreicht worden. '2000 Angestellte der Krankenhäuser stimmten zwar gegen den Schiedsspruch, aber auch gegen den Streik. Es wurde eine EnlscWeßung gefaißt, in der zum Ausdruck kommt, daß der Schiedsspruch zu verwerfen; fei' wegen der Klassifizierung der Löhne, daß die Arbeiter eine glei«f »mäßige Lohn zahlung für alle Arbeitnehmer vertreten, die in den Verhandlungen baldigst herbeigeführt werden soll. Danach ist zu koffl n, daß morgen abend die ElektrizitätsarbeUer wieder in ihre Betriebe zurückkehren, so daß am Mittwoch früh der Straßenbahnbetrieb wiede r ausgenommen wird. Wie dem .Ackkuhr-Abendblatk' dazu von andere h Seite gemeldet wrd, soll sich der Magistrat angeblich bereit erklärt haben, den Elektri zitätsarbeiter trotz der zugestaudenen Lohnerhöhung von 50 Pf. pro Stunde dis Erlra;ulaae zu bewilligen. Laut Abstimmungsergebnis wird am 9. November b'ie Arbeit in den t Asenbahnwerkstätken ruhen. Das Reichsverkchrsminiis er'.um teilt mit, Idaß der Eisenbahnverkehr am 9. November aufrecht ferhalten bleibt. Der Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich Mag das Reich noch so schwer bedroht und sein Bestand — das letzte vielleicht, was man den Deutschen ließ! — noch so schwer gefährdet sein: wir alle hoffen, daß es sich schließlich doch durchringen wird. Deshaib muß an seinem inneren Aus baue rastlos weitergearbeitet werden, bis es so dasteht, wie es die Reichsverfassung will. Dazu gehört auch die Bildung des Siaatsgerichtshoses. Unter den Drucksachen des Reichstags finden wir jetzt einen Gesetzentwurf, den das Reichsministerium des Znnern vorlegte. Er gibt zu foigenden — selbstverständlich nicht erschöpfenden! — Bemerkungen Anlaß. Ein derartiger Gerichtshof höchsten Stiles ist notwendig, weil das Deutsche Reich eben kein Einheitsstaat ist, sondern sich aus „Ländern" zusammenfetzk. Deshalb können Meinungsver schiedenheiten auftreten, namentlich wo es sich um die Aus führung von Reichsgesehen handelt, vgl. Art. 15 der Reichs verfassung. Es können ferner Auseinandersetzungen erforderlich werden, wenn Länder vereinigt oder abgetrennt werden sollen (Ark. 18). Aber auch bei Berfassungsfireitigkeiten innerhalb eines Landes oder zwischen verschiedenen Ländern, oder gar zwischen einem Lande und dem Reiche selber (Art. 19), ist es von größtem Betätige für alle Beteiligten, daß es eine Stelle gibt, die das letzte Wort hat. Dieses letzte Wort kann natür lich nur im Ramen des Rechtes gesprochen werden, und dazu soll der Slaatsgerichishof berufen sein. Er ist ein nolwen- di es Glied einer so verwickelten Slaatsmafchine, wie sie nun einmal das deutsche Vaterland ist — und zunächst wohl auch bleiben wird. Schon die Männer der Paulskirche, die alle staatsrechtlichen Fragen sehr scharf und streng durchdachten, schufen darum das „Reichsgericht" der Verfassung von „1849-'. Es ist dos unverkennbare Vorbild des Heuligen EtaaisgerichtshofeS. Jedermann weiß auch, daß das alle Reich von 1870,71 eine gleiche Einrichtung nicht kannte. In deut Bunde der Fürsten und freien Städte mit ihren Souoerünilärsaniprüchen war dafür kein Raum; erst in den letzten Jahren vor der Revolution tauchte der Wunsch nach einem Richter wieder auf. Der verflossene Bundesrat, der in der Regel zu entscheiden hatte, füllte die staatsrechtliche Lücke nickt aus. Ein Kollegium, in dessen Schoße nach „Instruktionen" (nämlich der verbündeten Regierungen) abgestimmt wurde, war kein Gcrichtsbos. Ganz abgesehen davon, daß seine Sprüche nicht öffentlich und gegebenenfalls unter Mitwirkung der strei tenden Par'-eien selber zustande kamen und nicht mit Gründen versehen zu sein brauchten. Das alles läßt sich nur geschichllich und aus dem damaligen Verfassungsrechte heraus begreifen. Schon heute ist es schwer, sich noch in diese Gedanken- girnge zu versetzen. Dem soll nun abaebotsen werden. Arber den Entwurf im einzelnen, über die Zusammensetzung des Gerichts und das Ver fahren vor ihm zu berichten, ist hier nicht der rechte Ort. Aebrigens ist die Zuständigkeit keineswegs ans die oben ange deuteten Fragen beschränkt. Auch Streitigkeiten auf dem Ge biete der Reichseisenbohn und Post, der Wasserstraßen und See zeichen sollen unter Umstünden an den Staatsgerichtshof ver wiesen werden können. Namentlich aber soll er urteilen über Anklagen des Reichstages gegen den Präsidenten, den Kanzler und die Minister des Reiches. Das ist das Gebiet, das unter dem Ramen der Ministerverantwo rtlichkeit bekannt geworden ist. Besonders lebhaft wurde um sie bei den Wahlen des Jahres 1912 gekämpft. Sie hatte sich zu einem politischen Schlagworte entwickelt und wurde früher wohl etwas überschätzt. Man darf das heute getrost zugsben. lieber die eigentliche Politik eines Ministers und ihre Zweckmäßigkeit abzuurleilen, kann niemals die Aufgabe eines Gerichtshofs sein. Die Zeit genossen eines großen Staatsmanns sind keine tauglichen Richter über ihn. Je größer er ist, um so schwerer werden sie ihn be greifen und um so später die von ihm erschlossenen neuen Bahnen zu erkennen vermögen. Man male sich nur einmal das Bild aus: Bismarck als Angeklagter vor einem Staatsgerichlshof der preußischen Konfliktszeil! Schaudervoll, höchst schaudervoll! Gerade vom Standpunkte einer ernsten Demokratie muß man solche Gedanken ablehnen. Vor allem aber: Der ganze Streit in jenem Sinn ist weit überholt durch die Entwickelung des Parlamentarismus. Früher galt die Ministerverantwortlichkeit als ein Schritt vorwärts auf diesem Wege. Jetzt ist der unnatürliche Zustand, da sich Volksvertretung und Regieruug wie zwei getrennte Welten gegenüberstanden, überwunden. Jin s Vergleich mit der Minisierankiage ist das Mißtrauensvotum . er Volksvertretung die weit stärkere Waffe, die namentlich viel schneller wirkt und auch vorzubeugen vermag. Alles in allem: es ist durchaus richtig, daß der Entwurf, über den wir hier sprechen, die Anklage vor dem Reichsgerichtshof darauf beschränkt, daß die Reichsverfassung oder ein Reichsgesetz schnlöhafterweise verletzt seien, vergl. Art. 59. Alles andere gehört der ordent lichen Gerichtsbarkeit, falls zugleich ein Strafgesetz verletzt ist, und der Politik, letzten Endes aber der Geschichte an. Man kann es nur begrüßen, daß der hohe Gerichtshof unberührt bleiben wird vom Streite des Tages. Glücklicherweise ist er auch davor bewahrt worden, über die große Frage der Schuld am Kriege, an seinem Ausbruch, seiner Verlängerung und seinem Ende, urteilen zu müssen. Hierfür ist bekanntlich inzwischen ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß berufen worden, dessen Mitglieder sich daran die Zähne zerbeißen mögen. Noch ein Work vom Standpunkt unserer Stadt aus. Leipzig wird, wie man hört, der Sih des Staatsgerichkshofs werden. Das ist eigentlich selbstverständlich. Denn der Präsi dent des Reichsgerichts soll in allen Fällen den Vorsitz führen. Er, als erster Richter im Reiche, ist ja sozusagen der geborene Vorsitzende. Aber auch Räte aus dem Reichsgerichte sollen stets mit als Richter sitzen. Daher denn eine Anglit derung an das Leipziger Reichsgericht ganz natürlich ist. Leider ist das gleiche nicht mit dem Reichsfinanzhos geschehen und wird schwer zu erreichen sein für das künftige Llieichsverwal- tungsgericht. Daß man den Finanzhof nach München ent gleiten ließ, war freilich ein Zugeständnis, ohne! das der partiku- laristische Widerstand gegen die Stärkung der dal nötigen Finanz hoheit des Reiches kaum zu überwinden gewesen wäre. Aber die Bereicherung Bayerns hat die Anspruch« anderer süd deutscher „Hauptstädte" auf den Plan gerufen, ^iese Ansprüche werden todsicher angemeldet werden, wenn es zum Reichsver- waltungsgerichl kommen wird. Wir unsrerseits erlauben uns vor weiterer Zersplitterung zu warnen. Mehr und mehr durch dringen und verflechten sich die Gebiete der bisherigen ordent lichen Gerichtsbarkeit und des täglich neu entstehenden öffentlichen Rechtes. Dereinst werden sie um den Vorrang und um ihre Grenzen streiten. Ohne Einheit der Rechtsprechung — und um „Rechtsprechung" handelt es sich hier und dort — keine Einheit des Reiches. Dies zu wissen, verdankt die Nation dem Reichsgericht zu Leipzig. Was ist natürlicher, als ihm die gleiche Aufgabe, als deren Meister es sich bereits erwies, auch für die anderen Gebiete anzuverlrauen und es zu diesem Zwecke räumlich und geistig zu erweitern? vr. .7. Wählt am 14. November Deutsch-Demokratisch!» kW Rkinijvld - Clw - RWg-Menke -Wkkerl Nr. 824 1920 k---------------- hrmdeis-ZeUung Da« Leipziger Lrgevlatt eniySlt di» amtNchen vrl.inn"ni<d»nge« des RaicS und des Poiizriaml?» der Stad» Lcip.iq, re» «ImiögerichtS Leipzig, 'vwie vcrschicoeuer anoercr Arüörden. Dienstag, den S. November 114. Jahrgang Anzeigenpreis: L M. Anzeigen von Aehörden Im -mMche- Teil 61» Nou,,r,ill»r«lt» M. LL0. M.L.-; AnzOgen »l« DonpsrelU-ij «U» Al von s»4w«rt» Mk. l.!;n,S<I»äI:«anj«ig»n mtt Plakvorlchii il »n im Pr«ll» «roöbt. Plah »nd Dolenoerlchrlil odn« Aerdlndllchlieit. zv»tlag«npk«ll4 sli7 di« Desnmtauslage Mk. 12.— netto, jür Tellaaslag« All» 15.— o«tt» pro Pollaultage PvslgidLbr «zlra. ,,«rn1»r»q>-zlnt<t Nu» Ar. 1« »NL 1» l — Polttcheci'Ilonlo 7^ ' . Lchrilllettona ond k^elchailllleN«: Leipzig, 2odaa»Itgall« Ar. li. Verlag Ar. Aeinhalö ti «l»» Leipzig Morgen - Ausgabe ii>rL»ipzI, »nLDororl, zroelmal t-gll» In« Hautg»5rachl,Sonnlag« allMvrgenoucgab« monati. Ai. Ui.-. »lerteilKdrl. Al.8il^- fzr Abhol,r monall. M. vül-. A!org»a-Autgade allein M. 77>d monatlich, Abend-Autgabe alle!» M monatlich. Durch »nl«r, autwNrttgea ZiMie» >»» Hou« g<- drachl monatlich M. IN.—, vierleiillhrltch Ai. 8».—; dnr<d di« Post Innerhalb Deulichiand« Delamt-Auiaad« monattich M. 7.50, ulerleijdkr- lich M. 22.S0 (autichliebllch Poltbestellgedühr). AuSlandjveriat'd: monatlich M. lii.— und Drucklachen-Port», rrinzelnummrrn: Morq^n- Auigad» SO Ps, Adead-Lutgad« 2» Pj. e»nntLg4.Au«gLd« 4ü Pf.
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