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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 25.02.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-02-25
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192502254
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19250225
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19250225
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1925
- Monat1925-02
- Tag1925-02-25
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SSchUche ire-artton und Expedition Jahrgang 1925 parlamentarische *5 der Frage der nach rechts be- - .r -t Die KredltqeNü te des R V.A. ^Der Ausschuß des allgemeinen freien An gestelltenbundes beschäftigte sich gestern mit der Kreditgebarung der Angestell.euversiche- rung und fordert in einer einstimmmig ange nommenen Er.t'chließung ein« eingel e de Un tersuchung des Kreditgebarens der Reichs versicherungsanstalt von Oktober 1923 ab. Ein neuer Versuch in Preußen AuS parlamentarischen Kreisen erfahren vir, daß Anfang der nächsten Woche entschei dende Besprechungen tu der preußis^en Regie- rungsfrage stattsinden werden, und daß eine ,anz neue Wendung zu erwarten ist. Mit uasicht auf die Schwierigkeiten der Situation werden zwischen Vertretern der Deutschen SolkSpartci und deS Zentrum- Besprechungen stattsindcn, deren Ziel eS sein würde, eine Bet- legung deS preußischen Konfliktes herbeizu- führen. In den preußischen Zentrumskreisen ilaubt man, daß ev möglich wäre, zu einer Lö- ung der Regierungskrise zu kommen, wenn die Rechtsparteien bereit sein würden, unter Narx ein unparteiliche- Kabinett zu bilden, das nicht durch den Eintritt der Deutschnatto- ,alen einseitig orientiert sein dürfte. Die Bor- beratungen hierzu sind jedoch noch nicht in Fluß gekommen, sodaß man kaum irgend- welche Voraussagen über die Aussichten einer solchen Lösung machen kann. die Besprechung deS Antrags nicht auSreicht und diese daher unterbleiben muß. Während der Abstimmung, die namentlich erfolgt, teilt der Präsident mit, daß der Abg. -chncUer (Komm.) sein Mandat nicüergclegt ;abe. (Große Heiterkeit.) 21 Stimmen lauten ruf Ja, VS Stimmen dagegen auf Nein, 6 Ab- geordnete fehlen. Der MißtraucnSantrag gegen den Finanzminister ist damit abgelehnt. Nächste Sitzung: Donnerstag 1 Uhr. Das Befinden Ebe tr 2m Zustand des Reichspräsidenten ist kein« Veränderung eingetreten. Das Dcfinle.r ist befriediget. st -4 ) Polizei, berichtete Abg. Schnirch l§oz.) und stellte den Antrag, die Einstellungen zu genehm miaen. Ministerialrat Künkler verlas eine Erkla- rnng der Regierung über eine Anfrage vcm 3. Oktober 1924 wegen angeblicher .Korrup tion bei der LandeSvolizei in Wurzen", in der dargcleqt wurde, daß von allen in dieser An frage angeschnittenen Gegenständen lediglich zwei Fälle noch nicht geklärt seien: alle diese Fälle liegen außerdem Fahre zurück. Die Nicht'adung der Kommunisten znr Poli- zeittbung führte zu einer lebhaften persönlichen Aussprache zwischen Abg. Siewert (Komm., und der Abg. Frau Büttner lLoz.s. Der LaudcSpolizeietat wurde geg-n ackr Stimmen der Kommunisten angenommen. Wetter wurden die Kapitel Akademie der bildenden Künste zu Dresden, Universität Leip zig und Pädagogisches Institut zu Leipzig und Evangelisch-Lutherisches Landeskonsistorium und Katholische Gristlichc Behörden genehmigt Genehmigt wurde weiter das Kapitel Tech nische Hochschule. Ueber da» Kapitel Höhere Lehranstalten berichtete Abg. Frl. Hertwig (D. Bp.): -S wurde genehmigt, ebenso einige weitere Kapitel. Beim Kapitel Gesamtmintsterium und StaatSkanzlet bezeichnet eS Ministerpräsident Heldt als ein Ammenmärchen, daß die säch sische Negierung die Gesandschast in München aufgehoben habe. Die Regierung Zeianec sei von der Notwendigkeit der Gesandschalt über- zeugt gewesen. Sie habe nur ein« Umbeket- zung vornehmen wollen. Dagegen habe sich aber Bayern gewandt und die Beziehungen zn wachsen abgebrochen. Daraufhin sei die Ge- sandschaft aufgehoben worden. Man babe in ketzt«r Zett eine ganz« Reihe von Angelegen heiten zu erledigen gehabt, wa» glatter aegan. gen wäre, wenn man in München einen be glaubigten Vertreter gehabt hätte. Da» Kapitel wurde gegen wenige S.tstimen verabschiedet, ebenso der Gesetzentwurf zum Nachtragsetat. Al» letzter Punkt der Tagesordnung kam der kommunistische MißtrauenSantrag gegen den FiNanzmtnister zur Beratung. Die Be gründung gab in langen Ausführungen Abg Böttcher (Komm.). Der Präsident stellt unter großer Heiter- kett de- Hause» fest, datz die Unterstützung für Sächsischer Landiag. irn. Sitzung. Dresden, den 24. Februar 1025. Ans der Tagesordnung steht eine Anzahl Ka- pitel des NachtraaSctats zur Verschiebung. Vor Eintritt gibt Finanzzminister Dr. Reinhold eine Erklärung ab. in der eS u. a. heißt: Die Ncaicruna hat sich dem Landtage gegenüber verpflichtet, die neuen Gesetze über die Be- stcucrung deS Grundbesitzes und des Gewerbe betriebes, wie dies auch ihrem eigenen Wun sche entsprach, noch vor Beendigung des Etat jahres vorzuleacn. Beide Gesetze sind seit Wo- chcn fertig und können deshalb vom Landtage jederzeit zugehcn. DaS Grundstcueraesetz Ist aus dem Prinzip der Grundwertsteuer, da- ve- werbcsteucracsetz aus dem Prtnzipe de« Be- ftcueruna deS im Gewerbebetrieb investier,«» Kapitals und des erzielten Ertrages aufgebaut: in beide» Gesetze« ist für di« Gemeinde« ei» »ach oben bcgrernteS Zuschlagsrecht vorgesche«. Inzwischen hat aber die N.ichSrcgierung an den Reichsrat siebe« nue Steuergcletze gebracht, die bei ihrer Annahme die beiden in Frage stehenden sächsischen Gesetze wesentlich beein flussen müßten. Es sei hier insbesondere ans -cu Entwurf deS NcichSbcwertunqSgcsetzes hin gewiesen. der in 8 1 b stimmt, daß die nach ten Vorschriften dieses Gesetzes sestgestellten Werte auch für die Steuern der Länder und Gemein, den. die di se nach dem Merkmale deS Wertes einzelner BermögenSarten erheben, zu gelten haben, eine Bestimmung, die ein« außerordent» lich einschneidende Umänderung des säch sischen Gewerbesteuer, und Grundwert» ftcucrgcsetzcS zur Fo ae haben müßte. Weiter sei ans die Entwürfe eines Körpcr- scbaftsstcucrgcsebeS. sowie eines Gesetzes Uber dicaegenscitigen Bcsteucrungsrechte des Reichs, der Länder und Gemeinden hingewiesen, die nach der Meinung der Negierung ebenfalls nickt ohne Rückwirkung auf die sächsischen Gc- setze bleiben können. Dazu kommt, daß daS Schicksal deS Finanz, auSglelchS zwifchcu dem Reiche einerseits uud dc« Ländern und Gcmcindcu ander» keitS «och vollständig ungewiß ist. Nach den Insormationcn der StaatSregierung hat das NeichSsinanzministcrium an daS ReichS- kabinett eine Vorlage über den Finanz ausgleich gebracht, die nach der übereinstim- wenden Meinung der Finanzminister aller deutschen Länder für die Länder, und Gemein- dcfinanzen unerträglich ist. da sie den Ländern und Gemeinden von ihren bisherigen Ein- nahmen zugunsten deS Reiche- sehr wesentliche Teile nimmt und die Länder »nd Gemeinden zwingen würde, falls sie Gesetz werden sollte, ihre Realsteuern — in Sachsen a'so die Grund steuer. die Gewerbesteuer und die sogenannte Mietzinsstcuer — in einer Weise anzuspannen. die der Regierung für die Wirtschaft und die gesamte Bevölkerung unerträglich erschei.ü, während das Reich gleichzeitig seine eigenen Steuern, so z. B. die NeichsvcrmögenSsteuer, nicht unwesentlich senken will. Vor Verabschiedung des Reichsfinau'auS» alcichs ist es deshalb unmöglich, die KÄtze, nach deneu bi« Grundwertstcuer und die Gewerbesteuer zur Erhebung kommen lol» 'en. endgültig fest,«stellen. AuS dielen Gründen hält eS die StaatSregie- runq für unmöglich, über die beiden ächstichen Steuergesetze zu beraten oder sie etwa gpr zu verabschieden, eße über die in Frage stehenden NcichSaesetze und den Finanzausgleich eine end gültige Klärung erfolgt ist. — Die Erklärung wurde dem AeltestenauSschuß überwiesen. Den MißtrauenSantrag gegen den Finanz. Minister, der von den Kommunisten etnaebracht worden war. beschloß man am Schluffe der Tagesordnung zu behandeln. „ 25« «avltel be» Nachtrages zum ordent- ltchen LtaatShau-haltplan für 1SL4, Lande». VeteMqung Dcutfchlandr od?r nicht? Der Pariser Berichterstatter des Daily Te legraph schreibt, es bestehe kein Zweifel, daH die Stimmung gegen irgendein« Beteiligung der Deutschen an Erörterungen über die Räumung der Kölner Zone sich versteife. England sei entschieden dagegen, daß die französische Regierung mit der deutschen über oie Räumungkfrage verhandle. 2m Gegen satz hierzu meldet Times aus Paris, es scheine jegt sicher zu sein, daß die französische Regierung bereit sei, zuzustimmen, daß die Deutschen eingeladen werden, mit den alliier ten Regierungen zusammenzutrcffen, wenn die letzteren über die Form Beschluß ge faßt haben, welche sie ihrem Ersuchen an Deutschland, seine Abrüstungen zu vollenden, geben werden. Times zufolge befindet sich der Bericht der 2. M. K. K. immer noch in den Händen des interalliierten Militärkomi tees in Versailles. oder in der ersten Aprilhälste eine interalliiert« Konferenz in Brüssel abzuh lun, denn um die e oeit konnte das Kabinett Tyeun.s schon als zu- ruargctreen anges Yen w.r.en und die Wahlkam pagne sei in vollem Gange. Marx' Angriff auf die Deutschnationalen Der frühere Reichskanzler Dr. Marr hat auf der Tagung des Prooinzialausschusses des westfalischen Zentrums eine aufsehen erregende Rede gehalten, die den politischen Kreisen sehr viel Stoff zu lebhaften Er örterungen gegeben hat. Er wandte sich be sonders scharf gegen die Deutschnationalen, von denen er behauptete, daß ihre Teil nahme an der Regierung eine schwere Be lastung für die deutsche Außenpolitik dar stelle. Marr gab auch zu, daß seit langer Zeit zwischen ihm und dem Außenminister Dr. Stresemann weitgehende Meinung^ Verschiedenheiten hinsichtlich Erweiterung der Regierung standen haben. Für die gegenwärtige . . Lage sowohl im Reiche als auch in Preußen ist diese Stellungnahme des Zcntrumsführers Marr von wesentlicher Bedeutung. Schon als er die preußische Ministerpräsidcntschaft übernahm, konnte und durfte die Tatsache nicht übersehen werden, daß das Zen,rum in ihm seinen maßgebenden Führer an die Front geschickt hatte. Soweit man unter richtet ist, hat auch jetzt noch Dr. Marr die Verantwortung für die Lösung der preußi schen Regierungskrise seiner Partei gegen über zu tragen und er wird daher, bei der Neuwahl des preußischen Ministerpräsidenten wieder in Vorschlag gebracht werden. Wenn Marr vor dem westfälischen Zentrum die Deutschnationalen bekämpft hat, so meint er damit in Wirklichkeit die Deutsche Volks partei, die nach Auffassung des Zentrums für die Folgen einer Rechtsorientierung ver antwortlich gemacht werden soll. Während im Reiche Dr. Stresemann für die Deutsch« Volkspartei die am meisten erponierte Stel lung einnimmt, soll Marr für das Zentrum in Preußen als Gegenspieler gegen die Deutsche Volkspartei auftreten. Seine Auf gabe würde es sein, die Position des Zen trums zu vcrdcitiaen, das sich in seinem po litischen Einfluß durch die Neuorientierung der Neichspolitik ernsthaft geschwächt sieht. Wenn man den Versicherungen einiger ein flußreicher Zentrumsführer Glauben schenken kann, verfolgt das Zentrum durch seine Hal tung in Preußen eine besondere hochpolitische Absicht, die es in absehbarer Zeit durchfüh ren zu können glaubt. Das Reichskabinett Luther wird nämlich nach Ansicht der Zen- trumspolitiker in dem Augenblick zu Fall kommen, wo die Rechtsparteien im Reiche den Versuch machen werden, ihr innenpoli tisches Programm auf die Rcgierungspolitik zu übertragen. Dieser Moment werde zwar vorläufig noch nicht eintreten, aber man könne mit Sicherheit voraussehen, daß es zu einem ernsten innenpolitischen Konflikt innerhalb der Regierung kommen müsse, zu mal der Reichsminister des Innern Schiele schon jetzt auf dem besten Wege sei, sich in Gegensatz zu den anderen Parteien zu brin gen. Das Zentrum hat sich daher darauf eingestellt, Marr im Reiche wieder ans Ru der zu bringen, sobald die Situation hierzu reif ist. Um aber auf jeden Fall freie Hand in der Reichspolitik zu behalten, will da» Zentrum in Preußen unter keinen Umstän den die Rechtsparteien zur Regierung kom men lassen, die dann in der Lage wäre, auch auf die Reichspolitik einen entscheidendem Druck ausruüben. ».«-»» um Döschwitzer Ameiaer «<-«>->! «M ' Dies«« Blatt «nthLlt di« amtlich«« »«kanntmachunge« v». «,» «lakwltz, Loschwitz, w««b«r S>rsch. Bahia«, Rochwitz «nd Laub.aaft M m -n,» v,as«witz. w^7B'«d«'p°y^^»K. w«l^g und Schö°«Hd^°N «mwhaUma^ - . and Jerlaasanfia« Henna«, Beyer Le, Vresden-Btalewrtz. - Derantw»^«^. ««. .. . . Le^a«: Slbgan-FuchdrE« um» »ena«-m" .. ..." ^rantwerüich für Lekelm Drache, für d« Zaya« Luge, «eruer, beide io Vreden. -s WKUAÄNWLWZZ-M! Vlasetvih^Tolketviher Str. 4 Hrnnpr. aujzeqeb. werden, könn. wir ein« Verantwort be,. »er Richtigst«« nicht übernehm. n Reichssteuergesehe und sächsische Steuern Der sächsische Finanzmmister über die schwebenden Steuerfragen. - Der Landtag lehnt einen kommunistischen MißtrauenSantrag gegen den Finanzminister ab. Vor einer neuen interalliierten Konferenz! .Journal des Vedats" w'll erfahren haben, daß - - »V da» Interalliierte Miistärkomitee in Berfa.Les der Dotschaflerkonsererz seinen Bericht ü.er den Stand der deutschen Entwaffnung und das Er- geb»«» der Generalinspektlon erst Anfang näch'er Woche übermitteln werde. Gleichzeitig un rrn.h- me, so bestärkt das Blatt, das bri ische Kabinett eine genaue Prüfung des De.ihtc«, s o d a ß die Schlußfolgerungen des Marschalls Joch schon im voraus von der engli schen Regierung erörtert worben seien. Inzwischen würden die dlplomatshen Verhandlungen zw schen Paris und London fort gesetzt. um eine Formel zu suche.,, li: es erl u.e. den Deutschen die Mäglt hk.it zu grien, ich an- läßlich der Enlschridun en, d « di« All er en tref- frn würden. Gehör zu verschaffen. Der .Temps" will erfahren hiben, daß Ver handlungen auch mit der belgischen Rezie.uvn gesührtMsvlirden und daß s.e eilen vollkommen normalen Verlauf n hmca, daß se ich seboch ro- erst nur mit der Frage des Verfahrens beschäfti gen. Man sei in Paris von dem D u he özham- berlans immer roch nicht amtlich un.e.r ch e. wor den. Was die Eiaberusung eine» in- teralliierten Konferenz ar.be.resfe, an der den Engländern brsondcrs gelegen se. so schlage man hierfür Brüssel als Dcrsainm- lungsort vor, weil inan anneh n«. daß di: dor tige Atmosphäre für «ine Verstän- digung zünftiger sei- Aber es f.a^e sich doch, ob es möglich sei, in der zweiten M-i.zhälfie F-rM-I.'H.S.-Lir -Atz" Aufschlag berechnet. Schluff der Anzeigenannahme vorm. 14 Uhr. Für bas Erscheinen der Anzeigen an bestimmten Tagen oder Plätzen, sowie für telephonische Aufträge wird keine Gewähr geleistet. Inservonöbeträge sind sofort bei Srichelnen der Anzeige fällig. Fel späterer Zahlung wird der am Tage der Zahlung qiliige Zrüenpcels ln Änre nung gebracht. Rabattonspnich erlischt: b.verspät.Zahlung, Klage ob. Konkurs d. Auftraggeber«. lb.ittwoch, oeu ^5. Februar
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