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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 22.04.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-04-22
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192504225
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19250422
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19250422
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1925
- Monat1925-04
- Tag1925-04-22
- Monat1925-04
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Lobo, tm Atld, K^or-Dorck. Radt-^ sicht --«rueho» 1S2S Mittwoch, den 22. April SS L'^"^2-S^'VLLL LrLL «-»-*»-«E mit Loschwther Anzeiger »>ni,^--^,».«r l>—« Vies«, M«M «E»N die amtlichen »«kanntmachnn^n de« Xat^ der «emetud«, »aam Wasewitz, Loschwttz, Weitzer «Irsch, »ühla^ «ochwitzund vaub.aastAm»» M- «^.Hauptmann,chaft Dre.de«. Witz, «iederpayritz, «»Perwitz, Pillnitz, Weitz», «nd Schinseld, s»wi« d«r Nml»ya^ »„.„ »». „ ^chtz«».Z!)vchdn»e»«s»t »ch »»<«Gll«>ßp» L«n>«» »tz« E A«, V»»^»WLI»fckpch. - P««lw«r»O M L-sM- C«e> 0rsch«, M 1"^—— 7 . , . ... . . ' - - ' _ —E—— _ >- lNeltznttiilitaell tzerechSM, 2wnauw» »« tz««sp«wM A»W scheiss tägNch mit d« Llltlag«. «mtl. Awmd« > Mn-tsiund«, An« «lttr ssd neuer 3-«. iwnll«. Mt.I.vo, darch diepost ohno Zufillll-llbwr i«Neül Streit« uiw. hat der S«Ieh«r keinen Anspruch aus Liefen«, Sviuno »d RLckzaV b Lesp-elda-. Druck: (Nemenck Lant«raf «a Zh« onverl. eingrsandi Mauustript» V IAickpart» deitzufüs. Für z»a,pr «ufgeget werd«, kdva. wir «tue Deraatwllrl. d«tz.d«r)Uck vratdeu Painleves Sieg in der Kammer Oie Kammer erteilt dem Kabinett palnlevs ein Vertrauensvotum mit 3S4 gegen 21S Stimmen. - Oer Kampf der poincaristen gegen Caillaux painlevLs Programm In der Dienstag in der Kammer vom Mi- nisierpräsidentcn PainlcvL und im Senat vom Iiiltnminister Steeg verlesenen ministeriellen Erklärung heißt eS u a.: Die Regierung, die sich Ihnen heute vorstellt, steht, wie die voran- gegangene Regierung, vor zwei ungeheuer schwere« Klippe« der Verantwortung. Eie muß kiir die Zukunft die Sicherheit Frank reichs wahren und daS finanzielle Gleichgewicht fichcrstcllcn. Hinter diesen beiden Problemen müssen im Augenblick alle anderen, wie wich tig sie auch sein mögen, znriickstchcn. Bei den kommenden Verhandlungen wird die Regierung die Fortentwicklung der Ausführung deS DawcSnlaneS ebenso wie die Regelung der ftrage der interalliierten Schulden, die so schwer auf unserer Politik und unserem Lande lastet, weiter verfolgen. Frankreich bleibt alle« seine« Alliierte« treu. ES wird gegenüber allen Nationen gerecht und friedfertig sein. Denn eS hat den tiefen Wunsch, dazu bcizntragen, daß der Welt die Ruhe und die Stabilität gegeben wird, die sie so notwen dig hat. Sicherheit. SchtedSgerichtSpartci und Entmassnung, das sind die drei Vorbedingun gen. auf denen daS Protokoll von Genf sich aickbmrt. Die ministerielle Erklärung beschäf tigt ssch alsdann mit der inneren Politik. Die sp^aicrung verpflichtet sich formell, für daS Jahr 1925 nur einen Vudgetentwurf vorzu- leacn, in dem alle Staatsausgaben soweit wie möglich hcrabgcmiudert und durch Steuern ge deckt ssnd und keine Ausgabe von n«n ab mehr dem Staatsschätze zufallen soll. Tie Aufrecht erhaltung deS finanziellen Gleichgewichte? mache eS ferner notwendig, jede Debatte zu vermeiden, die irreführende Mißverständnisse und leidensckmstliche Polemiken Hervorrufen könnte. In diesem Sinne wolle die Negierung, um an? den parlamentarischen Debatten über die Beziehungen der fravzSsischen Republik z«« Vatikan Hera»«,«kommen, einen besonders qualifizier ten Vertreter beim Vatikan aufrecht erhalten. Anch verspricht die Rg-iernna. die Versos» snna Frankreichs in Elsaß-Lothringen a«r nach nnd nach wieder einznfübren nnd nnr in Uebereiustimmung mit de« Völker« dieser Länder. Tie Regierung werde ferner vom Senat die Durchberatung der sozialen VcrsicherungS- peseke fordern und den Schutz deS gewerkschaft lichen Lebens sicherstellen. Auch die Wieder einstellung der Eisenbahner und die loyale Tnrchsührung deS Achtstundentage- werden gemäß den Abkommen von Washington und Eenk weiterbetricben werden. Endlich erwähnt die Regierungserklärung die Pflicht zur För- dernna deS Wiederaufbaues und schließt mit -en Worten: Die Regierung fordert Kredit vo« Parla» ment, sie fordert Zeit zum Handel« und er wartet daß man sic nach ibre« Täte« «nd ibren Erfolgen be-rtcilt. Wen« daS Par« latent aber kein Vertraue« zur Regierung bat dann möge eS sofort daS Schicksal in andere HSnde lege«. Denn die Stande lalle weder Aufschub noch Ausflüchte zu. Während der Verlesung der Regierung», erklärnna in der Kammer kam es zu einigen Zwischensgllen. vei der Stelle, an der Pain- Iknt die Aufrechterhaltung der Botschaft beim V"'i^u anschnitt. Nat'ch'e die Rechte ironisch S eikall und ein Abgeordneter rief Patnlev» zn: ^Sie geben nach Canossa!* Die letzten Worte der Regierungserklärung wurde« von -er Linken allerdings ohne große Begriffe- rnng - beklatscht. Die Sozialisten enthielten ssch sogar jeglicher Kundgebung, während auf brr Rechten einige Pfiffe ertönte». Deutschland und das französische Regierungs ¬ programm Eine deutsche Rote? Das von dem neuen Mi.isterpräsidenten Painleve entwilelie R.gierunzs - Pro gramm hat in den Berliner außenpolitischen Kreisen großes Interesse erweckt. Allgemein hat es großes Erstaunen hervorgerufen, daß die Außenpolitik in den Richtlinien des neuen Kabinetts erheblich zurückhaltender und flüchtiger behandelt wird, als dies bei der Regierungserklärung Herriots im von- gen Jahre der Fall war. Immerhin ist be achtenswert, daß die Durchführung des Dawesgutachtens von dem neuen französi schen Kalinett rückhaltlos zugesagt wird. In den Berliner Negierungskreiscn erwartet man, daß die französische Regierung darun ter auch die Erfüllung der in London ge gebenen Versprechungen hinsichtlich der Räu mung des Ruhrciebietes versteht. In dieser Hinsicht seien die Darlegungen des neuen französischen Kabinetts nicht eindeutig und klar genug, um die in Deutschland herr schende Beunruhigung ganz zu b s hwiÄigen. Was die Sicherheitsfrage begrifft, so hat der französische Ministerpräsident diesmal etwas mehr als platonische Erklärungen ab ¬ gegeben, sodaß man in Deutschland sehr wohl an die Möglichkeit einer Verständi gung glauben könnte, wenn Frankreich nicht seine Aufgabe darin sehen würde, Deut ch- land in der Frage seiner Ostgrenzen emsei- tig festlegen zu wollen. Wie wir hören, wird Reichskanzler Dr. Luther in der von ihm angekündigten Ant wortnote aus einige dieser wichtigen M^ mente eingehen, ohne jedoch aus der sich zurzeit empfehlenden Zurückhaltung heraus zutreten. Notwendig erscheint vor allen Dingen eine klare und unzweideutige Er.lä- rung des neuen Außenministers Briand über die Frage der Räumung des Ruhr gebiets. Die stillschweigende Ignorierung der Frage der nördlichen Rheinlandzone ist ebenfalls geeignet, den in Deutschland herr schenden Skeptizismus noch zu verstärken. Nach Auffassung der deutschen Regierungs kreise weist die französische Regierungserklä rung außerordentlich starke Lücken auf, die schwerlich auf dem Verhandlungswege aus- gefüllt werden können, wenn nicht von vorn herein eine klare und eindeutige Situation geschaffen wird. Die Aussprache in der Kammer gestaltete sich zu einem konzentrischen Angriff der Rechten gegen Caillanx. — Nachdem der kommunistische Abgeordnete Marcell Cachin gefordert hatte, daß das deutsche Kapital nnd nickt der deutsche Arbeiter die Zahlungen deS DawcS-PlaneS zu leisten habe, und nachdem er betont hatte, daß seine Partei sich an dem Kampfe gegen Catllaux nicht beteiligen werde, erklärte der Abgeordnete Bertrand, der Vor sitzende der nationalen Vereinigung der Front kämpfer. die ehemaligen Frontkämpfer hätten mit Entsetzen die Ernennung Caillaux' zum ^inanzminister erfahren. Er glaube nicht, baß Frankreich schon so wett gekommen sei, um zwischen Catllaux und dem Bankerott wählen zu müssen. Der Abgeordnete Bertrand erklärt zum Schlüsse seiner Rede, er betrachte die An- Wesenheit Catllaux' in der Kammer als eine Herausforderung der Toten und der Leben den. Der dritte Interpellant, der Abg. Goy, er- klärte, gegen da- Urteil des StaatSgertchtS- hofeS könne niemand ankämpfen, eS sei denn, daß Catllaux seine Rehabilitierung betreibe, die durch die Amnestie nicht erfolgt sei. Er möge vor aller Welt seine Unschuld beweisen. Solange der Senat sein Urteil nicht aufge hoben habe, spreche er der Ernennung Caillaux' zum Finanzmtntstcr die Gültigkeit ab. — Al« der nächste Interpellant, der Abg. Taittinger, unter scharfen Angriffen deS Näheren auf den Prozeß Catllaux' einging, erhob sich Ministerpräsident Paialev» nnd erklärte, er habe besonders qualifizierte Männer für die Mission ausgesucht, die ihm anvertrant worden sei. Wie könne die Kam mer an Caillaux zweifeln, da er e» gewesen lei, der Foch und Petain an die Svihe deS 'ravzösischen Heeres gestellt habe? Er könne auch daran erinnern, baß er eS gewesen sei, der daS EinbettSkommando vorbereitet habe. CasllMiv habe nicht am Siege gezweifelt. Wäh. rend deS Kriege-, al? man die Front stabili- llerte, habe Caillaux zn ihm gesagt, Frankreich lei gerettet, Frankreich atme wieder. Er habe Kamal« den Vorschlag gemacht, man solle diese Tatsache benutzen, um eine große Anleihe anf- »uuehmev, um die Lrte-Skosteu -u decken. Schon damals habe er die große Einkommen steuer schaffen wollen. Nach einer Unterbrechung der Sitzung griff der Abg. Blaisot den Ministerpräsidenten an, der vor Uebernahmc der Kabinettsbildung an erkannt habe, daß er nicht der Mann der Si tuation sei. Er erinnert ferner daran, daß Vriand und Caillaux sich nicht immer verstan den hätten. Außenminister Brian- erklärt, er habe 1916 von dem französischen diplomatischen Vertreter in Italien tatsächlich Berichte erhalten, in denen Caillaux der Vor wurf gemacht wurde, daß er sich in Italien einer Propaganda widmete, die die öffentliche Meinung in Frankreich schädlich beeinflußte. Er müsse hier erklären, daß er bei seiner Untersuchung keine Anhaltspunkte für die Schuld Caillaux' habe ' d-n können. Nach einer Rede de« Abgeordneten der Linken Landry, der insbesondere auf die Lage des Schatzamtes eirwina, bestieg Caillaux die Rednertribüne und führte au-, daß ein Finanzminister, der sich beträchtlichen Schwie rigkeiten gegenüber sehe, sich große Zurückhal tung auserlegen müsse. Er werde auf keinen Zwischenruf antworten, sondern lediglich von den StaatSfinanzen sprechen, die er bei Ueber- nähme deS Ministeriums in einem Zustande voraefunden habe, von dem man ohne zu über- treiben, sagen müsse, da- Durcheinander der Konten, der Mißbrauch der Sonderkonten und der Stand de« Schatzamtes seien derart, daß man die gegenwärtigen Schwierigkeiten ernst nehmen müsse. Die Absicht der Negierung s?i zuerst, keinesfalls die Vorschüsse der Bank oon Frankreich an den Staat zu erhöhen. Er wisse nicht, welchem Gehirn gewisse Gedanken einer Rückzahlung der GchatzbvnS mit kurzer Lnuf- 'eik entsprungen seien, was den Bankerott deS Staates bedeuten würde. Die Pläne der Re- gierunq könnten kurz dahin zusammengesaßt werben: Er werde da- Budget für 1925 so bald wie möglich verabschieden lassen, indem er sich bemühe, ein «m Gleichgewicht befindliche- Bud get zn erreichen. Er werde dann von der Ver waltung Vorschläge für da« Budget 1928 ein- fordern, da- er im Juni der Kammer vorleaen werbe. Er werde tu diesem Budget alle «u«. gaben und die entsprechenden Steuern auf- nehmen. Alsdanu werde die große SanicrungS- operatio« einsctzen, die eine Währung-« opcration sein werde. Er könne im Augenblick nicht mehr sagen. Er werde seiner Vergangenheit treu bleiben und mit Mäßigung der Mann bleiben, der die Ein kommensteuer habe annchincn lassen. Die Rede deS FtnanzministerS wurde von den Ab geordneten der LinHn mit Beifall aukgenom- men. — AlSdann eErifk der der demokratischen oinken angchörcnde Abgeordnete Fabry bas Wort. * Vas Vertrauensvotum Paris, ltt. Avril. Die Kammer hat «it isttt gegen L18 Stimmen der Regierung da» Vertraue« ausgesprochen. Ver französische Genat Auch im Senat zeigte sich ein ungeheurer Zu drang zu den Tribünen. Die Verlesung der Re gierungserklärung durch den Iustizminister Steeg wurde im großen und ganzen mit Ruhe ausge nommen. Jedoch läsen die Stellen, di« sich mit den steuerlichen Maßnahmen beschäftigen, bei der Mehrheit Heiterkeit aus. Als von der Mieder einstellung der gemaßregelten Eismdahner gespro chen wurde, werden sogar Protestrufe laut. Alo Iustizminister Steeg s'i''- R de beendet hat, wird von links gerufen: «Und die Wchlreform?" Der Staatspräsident kündig hierauf an, daß der Se nator Gaudin de Dllai.n? eine Interpellation über die Regierungserklärung eingebracht hat. Justiz minister Steeg verlangt, daß man einen Tag für die Diskussion dieser Interpellation fistsrhe, a» dem der Ministerpräsident im Senat anwesend sein könne. Es wird nach diesem Antrag be schlossen und schließlich bestimmt, in der Sitzung vom Donnerstag vormittag die Diskussion de» Budgets, die durch die Mcnisterknse unterbrochen war, fortzusetzen. Ein Vorstoß Vartbous Der französische Deicg ertc bei der Reparation»» Kommission Louis Banhou hat gestern dem Mi nisterpräsidenten seine Demission überreicht. Mi nisterpräsident Painlevö hat Barthou im Name« des Kabinetts des vollsten Vertrauens der neu«» Regierung versichett. Darthou erklärte, daß er unter diesen Umständen sein Amt beibehalten «volle. Danderveldeer Versuch gescheitert Der »Soir* meldet: Bandervel5e gab heute de» Auftrag zur Kabinottsbilduna an den König zu rück. — Die Rechtsgrupven im Senat und in der Kammer beschlossen, den sozialistischen Delegier- ten ihren Entscheid vom 18. April mitzute.len, in dem die Bildung eines Blockes der Rechten an- gekündigt wird. Die liberale Linke im Senat und in der Kammer beschloß ihrerseits, dem Ministerium ihre Mitarbeit zu versagen. Oie russisch,englische Gewerkschafts. Verbindung Einer Mitteilung der .Times" zufolge hat der Generalrat des Gewrrlrschaftskongresses beschlossen, die auf der letzten Konferenz in Lonbon mit de« D"trtt«rn d«r russischen Gnverksch flen verein- bart« Politik des Zusammenwirkens mit den rus- fischen Gewerkschaften zu billigen. Lanloffs Ende Ueber die gestern in einem Teile unserer Auf- N* ""Z mita-tetlte Erschießung Ianiioff, mel- Telearaphen-Agentur noch fol- gende Einzelheiten: Iankoff war in einem nied rigen D:baud« in einem entlegenen Viertel Sofia» 5!»»^ x?* * ""den. Die Polizei, dje ihn unbedingt lebendig gefangennehmen wollte, forderte ihn wie-
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