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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 27.05.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-05-27
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192505270
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19250527
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19250527
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1925
- Monat1925-05
- Tag1925-05-27
- Monat1925-05
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SSwMbe an« und s Mittwoch, den 21. Mai 1925 121 Servandlmgen Mischen Regiemng und Samen 1". ,> « Ae MekrlW Poisem im Mstiige 22^1» Vcrsassunczsändcrun« in der asic 4. April dem Nuslande lahmend cinwirken kann- :nsakr^ der bäurischen Negie- den Reichstag nicht in tkwarcn preis« es ) Land geführt. jede der ein- Ab- die lere t llerl novo 0^, ocz a-, nen. Es war daher reichlich verfrüht, wenn vor einiger Zeit in parlamentarischen Kreisen die Vermutung ausgesprochen worden ist. das, die parlamentarische Luge im Reiche durch Heranziehung der Sozialdemokratie zur ver antwortlichen Mitarbeit an den wichtigen in nenpolitischen Ausgaben völlig geklärt werden könnte. Diese Klärung kann nur auf der Linie eintreten, wenn sämtliche bürgerlichen Parteien sich auf mittlerer Linie mnter der Regierung Luther einigen. ea . iE indirekt die Demokraten beteiligt sein a-s so-, iv -1 rschc )en 771. Zu dings werde kehren. Kreise unnötige Schärfe unterlassen und Münchener Regierung in Verhandlungen treten, um auf dem Wege gegenseitiger machnngen eine Lösung zu finden, die Anwendung deS Beschlusses des Reichstages überflüssig macht. irz e) In Berliner Regierungstreiien hofft mau, das; die banrjsche Regierung sich der ernsten Notwendigkeit nicht verschliessen wird, alle Prestigefragen anher acht zu lassen und der Durchsührung der Neichsgesctze keinerlei Schwierigkeiten cntgegenzusctzen. Namentlich im Hinblick auf die in Aussicht genommene Neuregelung der Ländcrrechtc, die auf dem Wege einer Verfassungsänderung durchge- ftihrt werden soll, sei rung zu empfehlen, brüskieren Für die zugunsten Mehrheit Reichstag etwa birgt, erfordern gebieterisch eine Verbesserung und Reorganisation des bestehenden Gruben- sicherheitswescns. In erster Linie ist erforder lich, die durch die verschiedenen Landesgesetze verworfene Berggesetzgebung durch Schaffung eines Reichsberggesetzes einheitlich zu regeln. Insbesondere mutz im neuen Reichsberggesetz der betriebliche soziale Schutz der Arbeiter und Angestellten wesentlich verschärft werden und müssen dabei die neuen arbeitsrcchtlicheu Be stimmungen Berücksichtigung finden. Die (Gruppe Arbeiter und Angestellte der Arbeits kammer für den Kohlenbergbau des Ruhr- gcbicteS ersuchen daher die Reichsregierung, ihnen baldigst einen Entwurf zu einem Reicks berggesetz zur Begutachtung vorzulegen. Ohne praktische Bedeutung München, 25. Mai. Die bäurische Re gierung bat noch keinen Beschluk darüber gefakt, ob sie von ihrem Einivruchsrecht beim Reichsrate gegenüber de'' vom Reichstag be schlossenen Möglichkeit eines Wiederaufnah meverfahrens in bezug auf bäurische Volks gerichtsurteile Gebrauch machen solle. Im übrigen wird in bäurischen Regierungskrei sen dem betreffenden Reichstagsbeschluk keine praktische Bedeutung beigelegt. Auf keinen Fall solle dieser Beschluk nach Ansicht der hiesigen zuständigen stellen eine innervoli- tische Belastung in den Beziehungen zwischen passive Handelsbilanz Der deutsche Autzenl-andel zeigt im . gegenüber dem Vormonat nur geringfügige Veränderungen. Die Einfuhr betrug im April in 1006 RM. nach Gcgenwartswcrten: 1080939 (1 110584), vom Januar bis April einschließlich 4 680 704. Die Ausfuhr ergibt für April folgende Zahlen: 672 376 1711171), vom Januar bis einschließlich April 2 712 400. Aus Grundlage der Vortricgswertc lautet die Gcsamtcinfuhrzisser 1025: 3 390 247, die Ge- samtausstthrzifser 2 060 456. Die fick ans Grund des rciucu Warenver kehrs lunter Ausschluß des Außenhandels mit Gold und Silber) ergebende Passivität der Handelsbilanz betrügt im April 337 Millio nen Reichsmark gegen 328 Millionen Reichs mart im Vormonat. Der Kampf um -en deutsch spanischen Handelsvertrag Die Reichsrcgieruna iit nunmehr fest ent schlossen, dem Reichstag bei der am Mitt woch stattfindenden Beratung über den dcutschZvanischen .Handelsvertrag die An nähme des Abkommens zu empfehlen, da sich herausgcstellt bat, dak die industriellen Ereile eine Ablehnung als ernste Gefährdung des deutschen Außenhandels betrachten wür den. Die Deutschnationalen haben in ihrer Mehrheit im handelspolitischen Ausschuß das Abkommen mit Spanien bekämpft, sodak der Ausschuk mit einer geringfügigen Mehr hcit seinerzeit die Ablehnung des Vertrages beschloss. Jetzt will man im Reichstag nach träglich die Annahme sichcrstcllen, obwohl ernste Gewissensbedenken eingetreten sind. Namentlich der deutsche Weinbau sieht seine Interessen durch das Abkommen mit Spa nien schwer bedroht, weil es die Einfuhr spanischer Weine nach Deutschland auszer ordentlich begünstigt, und wahrscheinlich auch Frankreich und andere Wcinbauländer veranlassen würde, ähnliche Begünstigungen von der Rcichsregicrung zu verlangen. Schon seit Monaten geht der Kampf um die Fra ge, welches von den beiden Hebeln gewählt werden soll: die Erschwerung des deutschen Erports nach Spanien oder aber die Scha digung des deutschen Weinbaues. Die spanische Regierung l>at inzwischen aut die Rcichsregicrung einen starken Druck aus geübt, indem sie es ablebnt, mit Deutschland irgendwelche anderweitigen Abmachungen zu treffen, wenn der Reichstag den Vertrag zu Fall bringen sollte. Da aber die deutsche Industrie gegenwärtig unter den Stockungen des Erports nach dem Auslande auszeror deutlich zu leiden hat, würde ein Bonkott deutscher Waren in Spanien von dem deut scheu Aukenhandel auszerordentlich hart empfunden werden. Die Reichsregierung schien zunächst bei diesem Widerstreit der wirtschaftlichen Intercssentengruvpen eine absolut neutrale Haltung einzunchmen. Neuerdings tritt sie jedoch sehr lebhaft für die Annahme des deutsch-spanischen Ver träges ein, weil sie offensichtlich der Mei nung ist, dak eine Ablehnung ungünstige Rückwirkungen auf die Wirtschaftsverdand lungen mit anderen Ländern ausübcn könnte. Von deutschnationaler Seite ist letzthin angeregt worden, die Entscheidung über den Handelsvertrag zu vertagen. Es ist aber kaum anzunehmen, dak diese Vertagungs wünsche Berücksichtigung finden, da die Mehrheit der Parteien sich auf den Stand punkt stellt, dak angesichts der Einbringung der neuen Zollvorlagcn durch die Reichs regierung eine Hinausschiebung der Entsckzei düng über den deutsch-spanischen Vertrag einen auszerordentlich peinlichen Eindruck im Auslande Hervorrufen mükte. Wenn die Deutschnationalen auf ihrer ablehnenden Haltung verharren, dann hängt alles von der Sozialdemokratie ab. die es in der Hand l>at, die Annahme des Vertrages zu sichern. Die Sozialdemokratie macht jedoch aus dieser Angelegenheit eine innenpolitische Machtfrage. Sie will der Regierung Luther beweisen, dak man auf die Loyalität der sozialdemokratischen Reichs tagsfraktion nicht rechnen dürfe, solange man die Sozialdemokratie von den wichtigen politischen Entscheidungen fernhalte. Na mentlich die Einbringung der Zollvorlagen hat die Opposition der Linken verstärkt, so das; die sozialdemokratische Reichstagsfrak tion auch diesmal beschließen wird, den Ver trag abzulehnen, um der Regierung Luther Für ein Reichsberggesesi Die Arbeiter- lind Angcstclltengrnvpc der Arbectskammer für den Kohlenbergbau des Ruhrgebiets übersandte den beteiligten Regie- rnngöstellcn nachfolgenden Antrag: Tie in letzter Zett erfolgten groben MasscnnnglüciZ: iln Kohlenbergbau, des Ruhrgebiets nnd die bcfvudereu Gefahren, d,c der Bergbau fick Das Zentrum für die Regierung Luther (Eigener Informationsdienst.) Wie wir erfaharen, hat die Zentrumsfraktion des Reichstages in ihrer Mehrheit beschlossen, das Reichskabinett bei der Erledigung der wichtigen wirtschaftspolitischen und auszcnpolitischen Fragen rückhaltlos zu unterstützen. Nach den Abmachun gen zwischen dem Kanzler lind der Zentrums fraktion wird ein interfraktioneller Ausschuß der hinter der Regieruna stehenden Parteien in gemein same Beratungen über die Durchsührung der zur Erledigung stehenden Regien'nqsvorlagen eintreten. "-"-r mii Loschwther Anzeiger —Mm... K.« IkqeHEiknrq fik das öflsichr Dresden und seine TkrvNe. Dieses Vlatt enthält vle amtlichen Vetrnnntmachnnyen des Nates zu Dresden fNr die Stadtteile vlaseeotN, SoschwiN. Weiker Sirsch, Vtchlau, Nvchwth und Vandegaft (U. und M. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Wach- witz, S^derpoyrttz, Hofterivttz, Pillnitz, Waitzig und SchSnfeld, sowie der Amtshaupttnannschaft Dresden. Vertag: awgau-Buchsn.ckerri und Verlagsanstalt Hermann Beyor » Ne VresdsuLMsstz^tz - Vesantworstlch für Lskalas Lar« Drache, für den östkl-a» Zuhatz M«r«er, Halde i» Dresden M et, eLt izt, mir -tiiblcn. )8 M, ung. enden vestr. 6. aeplaute .... der LLnderrecht,- ist eine notwendig. die niemals im aesuudeu werden könnte, wenn diesem Falle ei« nener Konflikt austrrte« sollte. parlamentarischen Kreisen geht aller- das Gerücht, die bäurische Regierung sich an den Reichstagsbeschluk nicht Nach Ausfällung rechtsgerichteter müsse daher die Rcichsregicrung mit Im Reichslage tun, wie wir geucru be richteten, die Linke mil Hilfe eines veiles des Zentrums bei der Beschlußfassung über den sozialdemokratischen Antrag betr die Aushe bung der Urteile -er ligurischen Volksgerichtc einen 2le^ nntte ein Vertreter der bäurischen Regierung in sehr nachdrücklicher Weise vor den Folgen einer Annahme des sozialistischen Antrages ge warnt. Zn den politischen Kreisen kragt man sich nun, ob die Rcichsregicrung durch das Er gebnis der Rcichstagsabstimmnng in crnstc Verlegenheit gebracht werden kann. Da das Kabinett gezwungen sein wird, der Forderung der Neichstagsmehrheit nachzu geben, mutz sic jetzt bei der bayrischen Regie rung vorstellig werden. Bauern stellt sich aber auf den Standpunkt, knitz eine Intervention des Reiches gleichbedeutend mit einer Ver letzung der bäurischen Iustizhoheit sei und dak man hier ein Reservatrccht Bauerns en taste. Wenn nicht seit dem Amtsantritt des Reichskanzlers Dr. Luther die Beziehungen zwischen Berlin und München sich wesentlich gebessert lwttcn, so müsste mau tatsächlich ei nen neuen Konflikt befürchten. So aber be steht immer noch die Möglichkeit, datz aus dem Verhandlungswege ein Streitfall verhin dert wird. Der volkspartciliche Abgeordnete, Geheimrat Kahl, der auf dem Gebiet des Staatsrcchts ein matzgcbender Sackkenner ist, vertrat im Reichstag den Standpunkt, datz das Reick das Neckt habe. die. Aushe- lmng der bäurischen Volksgcricktc zn ver langen. wenn ein entsprechender Beschlukz des Reichstages vorlieac. Durch Reichsgesctzc könnten alle Reservat rechte beseitigt werden. Da er auch für den sozialdemokratischen Antrag gestimmt bat, übernimmt Geheimrat Kahl zweifellos da mit einen Teil der moralischen Mitverant wortung für die eintrctcndcn Folgen. Es kam dem volkspartcilichcn Abgeordneten anschei nend darauf an, einen Präzedenzfall zu schaf fen, um zu verhüten, datz bei ernstcrrn nnd wichtigeren Angelegenheiten 0(11« eine Ver- okucuuuu von -oezcopungeu lctzung der Reichsverfassnng durch Bauern s dein Reiche und Bayern darstellen, begangen werden könnte. Moralisches, aber mangelndes materielles Vertrauen Reichskanzler Dr. Luther und Autzenmini- iter Dr. Ltresemaun, die am Montag abend mit der Zentrnmsfraktion des Reichstages über die wichtigen politischen und wirtschafts politischen Fragen konferierten, werden auch mit den anderen Parteien eingehende Be sprechungen haben. Namentlich mit der deutsch nationalen Fraktion stehen noch bedeutsame Erörterungen bevor, da sich herausgestellt hat, da,: von dcutschnationaler Seite noch starke Vedenken gegen die von der Reichsregierung in Aussicht genommenen wirtschaftspolitischen Nnnngcn bestehen. Nachdem man die Auf- merkniigsfragc durch ein Kompromiß unter -en Parteien gelöst hat, hofft man jetzt auch durch gütliche Vereinbarungen unter den be teiligten parlamentarischen Gruppen die noch bestellenden parlamentarischen Schwierigkeiten zn beseitigen. Das Kabinett Luther hat zwar ei« morali sches Vertrauensvotum von der Rcicks- lagsmehrhcit erhalten, die den sozialdemo kratischen Mitztranenoantrag nach Beendi gung der aroszen politischen Debatte ab- lcbntc. aber es braucht unbedingt zur Erledig»«« der dringende» Etatokrugen und zur Behebung der wirtschaftliche» Kri senerscheinungen eine weitgehende matel rielle Unterstützung, die ihr ausfallender weise nicht so bereitwillig gewährt wird wie das moralische Vertrauensvotum. Wie wir hören, sind die gegenwärtigen Be sprechungen des Reichskanzlers mit den Par teien noch nicht zum Abschluß gelangt. Einige parlamentarische Kreise wollen wissen, Reichs kanzler Dr. -Luther wünsche dringend eine Acnderung der parlamentarischen Basis der Regierung, wenn jetzt nicht die notwendigen Voraussetzungen für die Erledigung dringenden Aufgaben geschaffen werden. Das Parlament wird in wenigen Wochen seine .vericn antrcten und noch immer ist das Schick- i<n der Zollvorlagcn völlig ungewitz. Auch der Etat mutz schleunigst verabschiedet werden, und es hat den Anschein, als ob die Opposi tion der Linken tatsächlich den Gang der Verhandlungen antzerordentlick vericklcp- ven könnte, wenn nickt unter deu bürger liche» Gruppen eine vollständige Einigung erzielt wird. * Lvweit das Zentrum in Betracht kommt, scheint es in seiner Mehrheit entschlossen zu icin, die Regierung Luther nachdrücklichst zu unterstützen. Es kann aber der Fall eintreten, datz sich die Mestrheitsverhältnille verschieben, wenn etwa die deutschnationale Partei, wie das im Handelspolitischen Ausschutz bei der Entscheidung über den deutsch-spanischen Han delsvertrag geschehen ist, nicht einheitlich ans- lreten sollte. Aus diesem Grunde ist der Vorschlag ge macht worden, auch die Demokraten zur positive» Mitarbeit hcranzuziehen. Die demokratische Fraktion hat vorläufig Ver handlungen über einen Eintritt in die Rcichs- icgierung abge lehnt, aber sie scheint nach den vorliegenden Mitteilungen maßgebender »reise bereit zu sein, die Regierung zu stützen, wenn in den zollpolituchen Fragen eine Klar stellung der Haltung des Reichskabinetts er- ststgt. Die vorläufigen kleinen Zollvorlagcn stotzcn bei dep Demokraten weniger auf Be denken als die ««gekündigten wcitergellendeu istänc des Neichscrnährungsministcrs und des Reichswirtschastsministers, die nach demokra tischer Auffassung aus deu Wirtschaftsverkehr mit "' reu. Es wird daher auch über die Zollvorla- gcn zu einem Kompromiß kommen müssen, au dem werden. Die Sozialdemokratie denkt vor läufig nicht daran, ihre scharf oppositionelle Haltung gegen die Regierung Luther z« än dern. Sie hält an ihrem Widerstand gegen die Zollvorlagc fest und beabsichtigt auch die Ltenervorlagen zum arütztcn Teil abzuleh- 1148 ll Hschelnt täglich mit den Vellage« - Llmtl. Fremden- und Kurltfie, Leben km SW, Agrnr^rt-.Rabto^estnng, I - alter »ndyeurrZett.Mobey.Zaituna,ch'choisfmnfl«rdp«n. DerSezchrpcei«beträgtfrei k»sHa« I «ml »tz Ga»ps«imlgeii moliaN.Mk-1.S0. bucch diepost obne Zuskellaebüb? monatl Ätz2.-. , Hedamsn uttd Äffpce-iiion —— Krieg, StreiH cäw. bat der Seucher keinen Anspruch aufLiefevung dzw.Nachlleferung d«r - , , Mung od.Mckrahl b.Lesege5es. Oncck: lN-menä LandgrafNack^,Vr^n-^^ Dtl. re! underl. elngesandt. Manuskripten ist Rüikemke beizüfiw. FürLMzejgev^ixelch« durch j — ssernspr. aufgeged. »erden, ktlnn. wlr ein« Verantwort, de», der Dichtigkeit nicht übernehm. »L. pallwcr Petid-Zetz« mit 20 Solbpkennjaen de-echnetz Reklamen die 4 gespalten« Zakl« leuetzM «. Raklameu mit Vlahvsrscknfir-g und schwierigen Gatzgrkan v«rd«n mit Aufschlag berechnet. Schluß der Anzeigenannahme derw 11 Für das defcheinp» der Anzeigen an defkkmmten Laa«, oder Plätzen, sevlt für kelephonlsch« Auflräoe wirß keine Gewähr geleistet. 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