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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 03.08.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-08-03
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192508031
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19250803
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19250803
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Bemerkung
- Enthält Beilage "Fremden- und Kurliste" 87.1925 Nr. 26
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1925
- Monat1925-08
- Tag1925-08-03
- Monat1925-08
- Jahr1925
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^925 IIS 67 che.ni lüglick mit den Zulagen: Am«. Fremden, und Kurliste, Lsb«n lm Ag^r-D^e, Rabio-Zeitun«, I ^">gen werden die 8ge« L uvetiunden, AuS alter und neuer Zeit, Moden.Zeltung-Hchnittmuflerdoaen. Der Se»uaSpre,S betrü«t frei InS Hau« I mit 80 Gvldpfenntqen ? mc>natl.Mt.1.90,bmch biepost ohne Zustellgebühr menotl Für Fälle hdh.Gewalt, Mlö EssptöMVN — Kr-Sg, Streiks usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung vzw.Rockmefernng o«- I >S I Zc .luna ob Rückzahl. d.Lesegcldes. Druck: (RemenS Landgraf Nachfl., Dresden-Freitag L I B-i unver!. eingesandt Manuskripten ist Rückporto beizufüa. Für Anzeigen, welche dvrm j .I Fernspr. aufqeged. werden, ktinn. wir eine Verantwort, dez. der Richtigkeit nicht übernehm VS S mit Loschwther Anzeiger Tageszeitung für das Ssillche Dresden und seine Vororte. DIasewitz, Loschwitz, Weitzer Hirsch, Bahl^ Ro<^rtz und Laubegast (Il. und M. Sächsische DlilWW „ SWVM Fern'prech.Anfchtup: «mt vreadan M. «a«r Let.-A-r. «bg«»raß« Binsaevich Diesem Blatt entkLlt die amtlichen Bekanntmachungen der Rate« ,u Dresden für die Stadtteil» Dlasewitz, Loschwitz, Weitzer Hirsch, Bühlau, Rochwitz und Laubegast flU und UI. verwaltungrbezirk) der Gemeinden Wach. Witz, Biederpvyritz, Hotz^rwitz, Pillnitz, Weitzig und Schönfeld, sowie der «mtshauptmannschast Dresden. palt«», Petit-Zeil« mit 2V Goldpkaimta«, darachnat, Raklamm, di« 4 gespalten« Zeil« inzeta«, u. Reklamen mit pla-oorschrist«, und imwiartgen Sahartm werden mit SOK Aufschlag berechnet. Schluß der Aiqeigenannahme vvrm. 11 Uhr. Für das Erscheinen d«r Anzeigen an bestimmten Tao« oder plckhen, sowie für telephonisch« Aufträge wird keine Gewähr gleistet. IusertwnSbeträge find sofort bei Orscheinen der Anzeige fällig. Bei späterer Zahlung wird der am Tag« dar Zahlung giltlgr Zeilenpreis in Anre nunq gebracht. Rabattanspruch ertifcht: b. derspät. Zahlung, kklag« od. Konkurs b. Auftraggeber,. Montag, den 3. August Rußland und die Gicherheitsfrage Deutschland wünscht bei einem eveniuellen russisch-polnischen Konflikt neutral zu bleiben — Scharfe Gegensätze zwischen dem Reichs- und dem preußischen Jinanzminister — Außenminister Stresemann zur Optantenfrage Fortführung der deutschen Sicher» heitsverhandlungen Wie wir hören, wird der Meinungs austausch zwischen der deutschen Regie rung und der russischen Lowjetregierung über die Sicherhcits- und Völkerbunds frage fortgeführt werden, sobald die Aus einandersetzungen zwischen Deutschland und den Alliierten in ein entscheidendes Fahrwasser geraten. Deutscherseits kommt man den russischen Wünschen auf gegen seitige Erörterungen deshalb entgegen, weit es von größter Wichtigkeit ist, baß die deutsche Neutralität im Falle eines eventuellen russisch-polnischen Konfliktes streng respektiert wird. Die russische Sow- jetregierung hat nämlich kürzlich der Reichsregierung Mitteilen lassen, daß Rußland sich gezwungeu sehen könnte, Deutschland den Krieg zu erklären für den Fall, daß Truppen der Westmächte deut sches Gebiet passieren, um in einem russisch-polnischen Krieg gegen Rußland zu kämpfen. Oer Kampf um den ReichsfinanzauSgleich Wie wir hören, hat sich der Konflikt zwi schen dem Retchsfinanzminister und dem preu- bischen Ftnanzminister wesentlich verschärft, da die preußische Regierung von ihren For derungen aus Erhöhung des Steueranteils der Länder unter keinen Umständen abgehen will. In den parlamentarischen Kreisen ist sogar dgs Gerücht verbreitet, daß es bei einer persönlichen Fühlungnahme zwischen den bei den Ministern zu ziemlich lebhaften Aus einandersetzungen gekommen sein soll, sodaß der preußische Finanzminister die Unter redung erregt abgebrochen habe. Gin unterlassenes Verhandlungsangebot? Fn den Berliner diplomatischen Kreisen wird gegenwärtig eine sehr bemerkenswerte Angelegenheit lebhaft besprochen. Von fran zösischer Seite ist die Behauptung ausgestellt worden, daß die Reichsregicrung nach dem Empfang der Briand-Note ursprünglich den Plan gehabt habe, der französischen Regierung einen gesonderten Meinungsaustausch zwi schen Deutschland und Frankreich anzubietcn. Ein solches deutsches Angebot hätte direkt der französischen Regierung unterbreitet werden sollen. Ausfallenderweise habe aber Deutsch land die Briand-Note schriftlich beantwortet und die Frage von Verhandlungen so allge mein behandelt, daß dadurch eine direkte Füh lungnahme zwischen Berlin und Paris ver eitelt worden sei. In den Kreisen der ReichS- regierung erklärt man, daß tatsächlich beab sichtigt gewesen sei, mit Frankreich eingehend zu verhandeln, daß man es aber vorgezogen habe, reine Svnderkonfercnz zu veranstalten, sondern den direkten Meinungsaustausch im Rahmen einer Gesamtdiskussion mit allen alliierten Mächten stattfinden zu lassen. Einige parlamentarische Kreise behaupten aber, die Reichsregicrung habe es verab säumt, eine direkte deutsch-französische Ver ständigung herbeizuführen, eine Behauptung, der man in den Regierungskreiscn lebhaft entgegentritt. Keine Erhöhung der Beamtenbezüge In der ReichStagSsitzung vom Freitag, den St. Full, wurde der Notetat in dritter Lesung verabschiedet. Fn dem in der Tagespreise hier- über erschienenen Verhandlungsbericht wird gesagt, daß der ReichSfinanzminifter in oiesem Gesetz ermächtigt wird, den Beamte« eine« Zu- Polens Hartnäckigkeit Im Flüchtlingslager Der Zustrom der aus Polen ansgcwiescncn Optanten hat erheblich abgcnommen. Wäh rend noch im Laufe des Sonnabend etwa UM Ankömmlinge gezählt wurden, trafen während der Nacht und Sonntag vormittag nur wenige hundert ein. Bon der Optanten vermittlungsstelle wird weiter Pressemeldun gen über die angeblich traurigen Zustände ini Schncidcmühler Durchgangslager entgegen getreten und insbesondere »klärt, bah_die Be hauptungen von zahlreichen Todesfällen und dem Ausbruch von Epidemien jeder Grundlage entbehrten. Bisher seien fünf Kinder gestor ben. An Erkrank rngsfällen seien lediglich einige Ruhr- und Darmküarrhsälle sowie zwölf Masernfällc sestgestellt. Dabei ist zu berücksichtigen, daß sich zeitweise etwa 6000 bis 7000 Personen im Lager befanden. Gestern ist das Lager vom Obcrpräsidentrn v. Bülow be sichtigt worden. * Hilferuf an den Reichspräsidenten Die in den Flüchtlingslagern untcrgcbrach- ten deutschen Optanten haben an den Reichs präsidenten und die Reichsregierung folgen des Protesttelegramm abgcsandt: „Viele hundert deutsche Optanten, durch polnische Willkürherrschaft von Haus und Hof vertrieben, erheben gegen die menschenun würdige Behandlung, die ihnen zuteil gewor den ist, flammenden Protest und bitten den Herrn Reichspräsidenten und die Neichsregie- rung, die unhaltbare Lage der Flüchtlinge mit allen Mitteln zu bessern, scharfe Gegen maßnahmen gegen die in Deutschland befind lichen Polen durchzuführen, insbesondere die gleiche Anzahl Polen unter genau denselben Bedingungen sofort aus Deutschland aus zuweisen. Oie rechtliche Seite der Optantenirage In einer Unterredung, die NeichSaußen- minister Dr. Stresemann dem Berliner Ver treter der Breslauer Neuesten Nachrichten über die Optantenfrage gewährte, führte der Minister zunächst über die Rechtslage das fol gende aus: „Während deutscherseits seit Fah ren der Standpunkt vertreten worden ist, daß die beiderseitigen Optanten zwar das Recht, nicht aber die Pflicht haben, ihren Wohnsitz in den Staat zu verlegen, für den sie optiert haben, ist polnischerseits geltend gemacht wor den, daß die Optanten zur Abwanderung ver pflichtet sind. Bei den sogenannten Wiener Verhandlungen über die Staatsangehörig- keitS- und Optionsfragen im August vorigen Jahres, hat diese Meinungsverschiedenheit eine große Rolle gespielt. Sie ist aber be dauerlicherweise durch den Schiedsspruch des Präsidenten Kaeckcnbceck zuungunsten Deutsch lands entschieden worden. Im Verlaufe der weiteren Verhandlungen war es der deutschen schlag zum Grundgehalt zu gewähren, der in den Besoldungsgruppen I biß VI 12>4 Prozent, in den übergeordneten Gruppen 10 Prozent beträgt. Diese Berichterstattung ist. wie der Deutsche Beamtenbund mitteilt, irreführend, da sie sowohl im Publikum wie in der Beamten schaft den Eindruck hervorrusi, al- ob zu den jetzigen Bezügen der Beamten ein Zuschlag be willigt worden wäre. DaS trifft jedoch nicht zu. Durch daS Etatnotgesetz ist -er Reichsfinanz minister vielmehr nur ermächtigt worden, den Zuschlag zum Grundgehalt von 12*4 resp. 10 Prozent, der durch die im November vorigen Jahres erfolgte Regelung der Beamtengehälte* bereits bewilligt und seitdem gezahlt wird, bis zmc Geltungsdauer üeS EtatnotgesetzeS, also Delegation also nur möglich, für eine Ein schränkung des Kreises de; Optanten und für möglichst günstige Abwandcrungsbedingungen cinzutreten. Tas Ergebnis ist fcstgelegt in dem Wiener Abkommen vom 30. August 1924, das inzwischen bei uns und in Polen Gesetz geworden ist. Nach diesem Abkommen ist ein Optant zur Abwanderung nur dann verpflichtet, wenn er vo» der deutschen oder polnischen Regierung eine schriftliche Abwande- ruugsaufsvrderung erhalte» hat. ES lag also auch nach dem Zustandekommen deS Wiener Abkommens im Belieben eines jeden Staates, ob er die Optanten zur Ab wanderung zwingen wollte oder nicht. Die polnische Regierung hat nun bereits Anfang dieses Jahres von ihrem Recht Gebrauch ge. macht, »nd denjenigen Personen, die für Deutschland optiert hatte«, die Abwanderungsanffordcrung zugestellt. Daraufhin hat sich selbstverständlich auch die deutsche Regierung zu dem gleiche« Schritt entschließen müssen. In den von ihr versandten Abwanderungöavffordc- rungc« ist jedoch anödrücklich vermerkt, daß das Deutsche Reich von dem Recht, die Abwanderung zu verlangen, nur des halb Gebrauch macht, weil polnischerseits die Abwanderung erzwungen wird. Es müssen demnach diejenigen Personen, die gültig optiert haben, und deren Options erklärung auch nicht wirksam angefochten worden ist, innerhalb bestimmter Fristen ab wandern, und zwar: 1. am 1. August 1925 diejenigen Personen, die kein Grundeigentum besitzen; 2. am 1. November d. I. diejenigen Per sonen, deren Grundbesitz im Rayon einer Festung oder der 10 Kilometer breiten Grenzzone gelegen ist: 8. am 1. Juli 1926 alle anderen Personen mit Grundbesitz." Auf die Frage nach der Zahl der zum 1. August zur Abwanderung gezwungenen deutschen Optanten erwiderte der Minister: „Nach den Schätzungen der deutschen Behör den werden von der Abwanderungspflicht zum 1. August etwa 20 000 deutsche Optanten betroffen. Von diesen ist bereit- eine Anzahl abgcmandert, ohne die zwangsweise Abschie bung abzuwarten. Die deutsche Regierung hat nichts unversucht gelassen, um in Ver handlungen mit der polnischen Regierung den Kreis der abwanderungspflichtigcn Optanten einzuschränken. Die Verhandlungen sind so gut wie ergebnislos geblieben. Unter diesen Umständen sicht sich die deutsche Regierung leider in die absolute Notwendigkeit versetzt, auch ihrerseits die polnischen Optanten in Deutschland, deren Zahl- etwa 8000 beträgt, nach dem 1. Angnst anszuweisen. Auch ihre Wohnungen werden znm Zwecke der Unter bringung der auS Polen zurückkehrenden Deutschen in Anspruch genommen werden. bis 80. November 1925, weiter zu zahlen. Die Beamten erhalten also nach diesem Notgesen keinen Pfennig mehr an Bezügen, wie bisher. Einweihung eines Kriegerdenkmals auf der Lorettohöhe In Anwesenheit des Ministerpräsidenten Painlevs ist gestern bet Arras auf der Loret tohöhe ein Denkmal für die Gefallenen einge- weiht worden, dem man die Form eines Leutchturmes gegben hat. Painlevs hielt die Weiherede. tlm Or. Etresemanns Außenpolitik In den parlamentarischen Kreisen ver lautet, daß die Regierungsparteien wahr scheinlich in den nächsten Tagen Veranlassung nehmen werden, in irgendeiner Form eine Stellungnahme zu der Außenpolitik Dr. Stresemanns zu bekunden. Dieser Schritt ist insofern unvermeidlich geworden, als neuerdings von seilen der Opposition der Versuch unternommen wurde, weitere Zwie spältigkeiten zwischen dem Außenminister und der dcutschnationalen Reichstagsfrak.ion her- oorzurufen. Abgesehen von den Enthüllungen des kommunistischen Abgeordneten Heckert ist ein Antrag der deutschvölkischen Freiheits partei von Bedeutung, in welchem die For derung ausgestellt wird, daß in Anbetracht dessen, daß der Reichstag demnächst für län gere Zeit nicht versammelt sein wird, und wichtige diplomatische Verhandlungen von unabsehbarer Tragweite angebahnt werden müssen, die Regierung ersucht werden soll, alle diplomatischen Aktionen des Autzenmi- nisters Dr. Stresemann streng m über wachen. Es stebt noch nicht fest, wann der deutschoölkische Antrag zur Beratung kommen wird, aber man sieht schon setzt die Not wendigkeit voraus, daß die Regierungspar teien sich auf eine kurze Debatte einlassen, um diese Herausforderung der radikalen Oppo sition zurückzuweisen. Namentlich von außen politischen Gesichtspunkten aus erscheint es in führenden Kreisen der Deutschen Volks varlei für dringend notwendig, nochmals auf die Tatsache hinzuweisen, daß die Reqie- runasmehrbeit sich hinter den Außenminister stellt und ihm die erforderliche Handlungs freiheit für die Führung von diplomatischen Unterhandlungen gewährleistet. Ausfallend ist die Tatsache, daß die ge samte Opposition dem deutschvölkischen An trag die größte Beachtung schenkt. Die Demokraten und Sonaldemokraten denken zwar nicht daran, für diesen Antrag zu stim men, aber sie werden, wie man erfährt, darauf dringen, daß die Angelegenheit zur Erörterung gelangt, und die Regierungs parteien. insbesondere die Deutschnationalen, dam Stellung nehmen. Es kann kein Zweifel daran bestehen, daß die deutschnationale Reichstagsfraktion ent sprechend ihrer klaren Willenskundgebung bei der letzten außenpolitischen Debatte auch jetzt die Gelegenheit wahrnebmcn wird, der ge samten Reichsregicrung für die Führung der außenpolitischen Verhandlungen eine Blanko vollmacht auszustellen. Dabei geht man von dem Gesichtspunkte aus, daß es absolut über flüssig ist, den Außenminister besonders kon trollieren zu wollen oder seine Verantwort lichkeit für die Führung der außenpolitischen Geschäfte anzutasten. Man hält es für selbst verständlich. daß das gesamte Reichskabi- nett den Verlauf der außenpolitischen Aktio nen mit größter Aufmerksamkeit verfolgt, und daß keine Notwendigkeit besteht, die Regierung hierzu erst vom Reichstag aus aufzufordern. Aus diesen Gründen kann so wohl die Regierung als auch die bürger liche Koalition den bevorstehenden Ervrte- rungen mit größter Zuversicht entgegen sehen. Von der Regierung selbst werden wohl keine weiteren Erklärungen abzugeben sein, zumal schon jetzt feststeht, daß der deutsch völkische Antrag mit überwältigender Mehr heit abgelehnt wird.
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