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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 30.06.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-06-30
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192506306
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19250630
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19250630
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1925
- Monat1925-06
- Tag1925-06-30
- Monat1925-06
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I W Mitte Nverc tblick. it be Vein, fgten. en? lnler lieber t am inung mken- °mdes . Es päter t ge ttags, etreu- inken beiten idlem leise » die inuna raute s sie Wirk Siir ganz ch. io Höpf ; im „achte denen äqlich rtsaft. l) da l das Tag schon en zu >c das l und k>men. s sich unte> kaupk Dan m ich gren halte Zflich. rntzu lrank lingen allen sicher wird arstcn »chenk Kl. ^92S ^49 Schutzpolizei und Eniwassnungsnoie Erdbebenkatastrophe in Amerika sehr bekannter Badeort, berühmt durch seine prächtigen Hotels, die zum großen Teil ein Opser der Erdbebenkatastrophe geworden sind. Oie erste authentische Rachricht Der Schaden, den das Erdbeben in Santa Barbara anrichtete, wird aus 10 Millionen Dollar geschätzt. Die ersten Nachrichten, die der wicderhergestellte Draht nach San Fran zisko übermittelte, sagen, daß die Verluste von Menschenleben nicht so groß gewesen seien, wie anfänglich gerüchtweise verlautet habe. Alle Häuser in Santa Barbara haben erheblichen Schaden erlitten. Einige größere Gebäude, wie die Banken, die Stadtbücherci, das Rathaus und die katholische Kirche, sind gänzlich zerstört. DaS Erdbeben scheint das Geschäfteviertel der Stadt als Zentrum ge- habt zu haben. Ans zwei starke Stöße folgten etwa 20 schwächere. Infolge des Erdbebens zerbrachen, wie berichtet wird, die Staubecken und die Wasserbehälter, ferner sämtliche Gaso meter »nd auch die Petroleumbebültcr stürzten ein. Die Schienen der Southern Pacificbahn wurden im Bereich der Stadt Tama Barbara völlig verbogen. augenblicklichen Dienstzeit ist nur im ersten Jahre eine Entlassungsmöglichkeit vorhanden und während der restlichen 11 Jahre nur eine Höchstzahl der Entlassungen von 8 Pro zent zugclassen. Eine Rückkehr zu dem früheren System würde alko für die Beamte« eine erheb liche Verschlechterung bedeuten und vor allem auch die Unsicherheit dieses schweren Bcrnfcs erheblich erhöhen. Es liegt im Interesse des Staates, daß die Polizeibeamtcn sich soweit wie irgend möglich gesichert fühlen und damit in die Lage gesetzt sind, die Ruhe, die Ordnung und die Sicher heit zu gewährleisten. Die Entwaffnungsnote enthält also auch iu bezug auf die Bestimmungen über die Schutz polizei eiuc Fülle vou Unklarheiten und un erfüllbaren Bedingungen, daß es, wie uns aus Kreisen der Schutzpolizei erklärt wird, ganz undenkbar ist, die Erfüllung dieser For derungen auch nur in den Bereich der Mög lichkeit zu rücken. A^nsprech «nschloh: Amt Dresden Ar. 31207 Lot.-Adr.: Elbösuprsste Blasewlh OieRäurnung derKölnerIone (Eigener Informationsdienst.) - Wie wir von maßgebender unterrichteter Seite erfahren, ist vor kurzer Zeit in einer noch unverbindlichen Aussprache zwischen den deutschen diploniatischen Vertretungen und den alliierten Besatzungsmächten die Irage der Räumung der nördlichen Rhein landzone kurz angeschnitten worden. Danach steht zu erwarten, daß die englische Regie rung ihren Einfluß aufbieten wird, um die Räumung der Kölner Zone mit einiger Be schleunigung vornehmen zu können. Die englische öffentliche Meinung geht sogar dahin, daß die Räumung Kölns unbedingt mit der des Ruhrgebiets zusammen bis zum 16. August erfolgen müsse. Da die Reichsregierung offiziell nicht über die neuerlichen Absichten der alliierten Regie rungen hinsichtlich der nördlichen Rheinland -one unterrichtet worden ist. sondern nur aus die letzte alliierte Mitteilung über die Entwaffnungsfrage angewiesen ist, wonach die Räumung der nördlichen Rbeinlandzone erst nach der Erfüllung der neuen Entwafs nungsforderungen erfolgen soll, muß erst abgewartet werden, ob die englische Regie rung wirklich die Absicht hat. den anderen Besatzungsmächten die gleichzeitige Räumung Kölns mit der des Ruhrgebietes vorzu schlagen. Die deutsche Regierung wird alles aus bieten, um die möglichst sofortige Räumung der Kölner Zone zu erreichen. Sollte von englischer Seite kein Vermittlunasvorschlag erfolgen, so wird die Reichsregieruna von sich aus einen entsprechenden Vorschlag an die alliierten Regierungen richten, um mm mindesten die gleichzeitige Räumung der Kölner Zone mit der des Ruhrgebietes zu erzielen. Eine solche Zusage würde dabei gar nicht einmal ein großes Zugeständnis an Deutschland bedeuten, da nach deutscher Auffassung die nördliche Rbeiulandzone be reits am 15. Januar hätte geräumt sein müssen. 30000 Schupobeamte zu viel? Vor einigen Tagen brachten wir die Mel dung, daß die Besprechung zwischen der Reichsrcgicrung und den Innenministern der Länder nunmehr zum Abschluß gekommen sind Uebcr die bereits ««gedeuteten Ergcb- uisie und die daraus entstandene offizielle Stellungnahme der Schutzpolizei erfahren wir weiter folgendes: Bei den Besprechungen ist es klar zum Ausdruck gekommen, daß der Zweck der Entwafsnnngsnotc nicht etwa der ist, einen künftigen Angriff Deutschlands zu verhindern, sondern Deutschland iu seiner Ohnmacht zn erhalten! Deutschland soll biö auf weiteres hilflos in mitten des bewaffneten Kontinents bleiben und zu schwach werden, um seine Grenzen zu ichutzen, damit für Frankreich die militärische Brücke zwischen sich und dem kleinen Verband nil Osten gegeben sei. Leitens der Schutzpolizei sieh: man aus dem Standpunkt, daß die For- dernngeu an die Schutzpolizei sich nicht klar iu ihren Auswirkungen übersehen lassen. Des halb wird der Regierung die Forderung un terbreitet werden, auch zur Klärung dieser Fragen iu mündliche Verhandlungen mit der Entente einzutrcten. Bei diesen Verhand lungen wünscht die Schutzpolizei nachdrück lichst hcrvvrgclwben zu wissen, daß als Grund lage für alle Bestimmungen über die Polizei das Friedensdiktat sowie die Note des Vor sitzenden der Friedenskonferenz vom 22. Juni 1920 gelten, in der über die Polizei folgendes gesagt ist: „Die Verbündeten sind mit der Verstär kung der alten, Ordnungspolizei genannten, Polizei einverstanden. Die Mächte geben ihre Zustimmung, daß sie bis auf 150 000 Mann verstärkt wird, sie knüpfen jedoch an diese Zustimmung die Bedingung, daß die Ordnungspolizei ihren Eharaktcr als Lan des- und Ordnungspolizei wahren muß. In dem Bestand von 150 000 Mann sind 10 000 Mann einbegriffen, die von dein inter alliierten UeberwachungSausschitß für Poli zeizwecke schon genehmigt sind, wohingegen die Vermehrung der Ordnungspolizei sich weder erstreckt aus die linksrheinischen Ge biete, in denen die Rheinlandkommission die erforderliche Stärke festzuictzen hat, noch auf die Abstimmungsgebiete." Die Schutzpolizei vertritt nach unseren In formationen die Ansicht, daß 150 000 Mann lediglich auf die Ordnungspolizei entfallen. Die Note fordert aber die Verminderung des Bestandes der Polizei um 30 000 auf 120 000 Mann, ferner Zurückführung der Polizei aus den Stand von 1913 und Einführung eines Statutes für das Personal der Schutzpolizei, das diesen Beamten ebenfalls den Elmrakter von Beamten ans Lebenszeit verleiht. Auf feiten der Schutzpolizei erklärt man, daß die Forderung der Verminderung der Schupo nm 30 «MN Beamte nicht durch führbar ist. ES wird darauf hingewiesen, daß cs schon bei der jetzigen Polizeistarkc schwierig sei, für den ständig sich steigernden Verkehr die not wendige Anzahl Beamte verfügbar zu machen und daneben die Ruhe und Sicherheit auf rechtzuerhalten. Es sei, wie versichert wird, unwahrscheinlich, -aß irgendein Land die zulässige Polizeistärkc überschritten hat. Das sei schon aus rein finanziellen Gründen nicht möglich. In Preußen sei die zulässige Stärke noch gar nicht mal erreicht. Nach der Note non Boulogne soll die Ordnungspolizei ver. stärkt werden. Nicht unter die Ordnungspoli. zei fallen aber solche Beamte, die keine poli zeilichen Exekuttvbefugniffe haben, die Be amten, die im wesentlichen auf den Büros sitzen, also Beamte des Innendienstes. SS fei als» geradezu «uvcrftSudlich, wie die Entente, «ach Abrechnung der Ber, »ehrnng der OrdintngSpottzei i« links, rheinischen Gebiete «nd nach Abrechnung der ohne jede Srekntivbcsngniffe vorhan dene« veawtc« des Innendienstes z» de» Ergebnis kommen kann, eS seien »och Santa Barbara zerstört Ein Erd- und Seebeben richtete gestern in Santa Barbara großen Schaden an Zah^ reiche Gebäude stürzten ein, es wird auch ein beträchtlicher 'Verlust an Menschenleben befürchtet. Das Arlingtomn- und das Ea- brillo-Hotel liegen in Drummern. Aus dem Erdboden brachen heiße Quellen aus, und die Ttaubecken barsten, wodurch die >staor -um Teil überschwemmt wurde - Eine spätere Meldung betagt, die Verbin dung mit Lama Barbara war durch daS Erd beben sofort gestört, aber dürftige Nachrichten sickerten doch durch. Die meisten Gebäude an der Staatsstraße, der Hauptverkchrsstratze der Stadt, werden zerstört und gewaltige Flutwellen stürzten von der Meeresbucht landeinwärts. An zwei Stellen brock <?euer aus, das aber alsbald erstickt werden konnte. Die Verwaltung der Southern Pazisic- Railway berichtet über das Erdbeben, daß bisher in §snta Barbara 65 lote Hk-Üylt worden seien. Die meisten Häuser an der Staatsstraße seien eingestmzt, darunter zwei Gesthästshänser von zehn Stockwerken. Eine andere Meldung besagt, daß bei der Zerstö rung des Arlingtown-Hotels sieben Menschen uistgeiommen seien. Santa Barbara ist ein Oie Iollfrage lieber die parlamentarische Lage erfahr: das 8- Uhr-Abendblatt, daß die Re'.chsregierung mit den Oppositionsparteien Fühlung nehmen wolle um zu einem Kompromiß in der Zolloorlage zu ge langen. Iedenallfs sei die Frage erörter: worden, ob man aus praktischen Gründen nich: zu einem Ausgleich der Gegensähe durch unmit eibare Ver handlungen mit den Führern der Demokraten und Sozialdemokraten kommen könne. Es soll der Vorschlag gemacht werden, aus der gesam en Vor läge die Positionen herauszuhcben. die bisher noch strittig sind, und sic bis zum .Herbst zu vertagen Das Blatt nimmt an, daß die Demokraten und die Sozialdemokraten die Vertagung der Ent- scl-eidung über die Gclrcidezölle wiederum vor schlagen würden, aber damit würden wohl die Deutschnationalen nicht einverstanden sein. Des- l>alb besteht bei einigen Regierungsmitglicdern der Wunsch, Verl>andi>ingen über ein Kompromiß auch in der Getreidezolloorlage einzuleiten. Die Regierung werde den Oppositionspar.cien nahe legen, die Verabschiedung der Zollvwrlage min destens durch Obstruktion nich: zu verzögern, son dern die Vorlage in einer Form zu verabschieden, di« den Hauptwünschcn der Opposition Rechnung trag«, unter Umständen durch Auslösung von Tei len aus der gegenwärtigen Vorlage, deren endgül tig« Erledigung im Herbst erfolgen könnte. Insbesondere ist daraus hinzu>v«isen, daß von der Opposition bei der Behandlung der Zollvor- lag« im Handelspolitischen Ausschuß des Reichs tages offensichtlich die Taktik verfolgt wird, die Industriezölle vorweg ,,u behandeln, und zwar in ber Absicht, um die Getrcidezölle auf den Herbst zu verschieben. Diesen Absichten gegenüber muß darauf hing«wiesen werden, daß von der Reichs- regieruna nachdrücklich der Standpunkt vertreten wird, daß die Iollvorlage ein einheitliches Ganzes 30 VON Polizcibeamte in Deutschland zn- viel vorhanden. Als völlig unklar wird ferner der Passus bezeichnet, die Polizei sei auf den Stand von 1913 zurückzusübrcn. Im Gegensatz zu Frankreich, wv die Gemeindepolizei Selbst- verwaltungsangelegenheit ist, ist in allen deutschen Länder», insbesondere in Preußen, seit langen Jahrzehnten die Polizei Sache des Staates. Die Gemeinden führen im Auftrage des Staates die Polizeigewalt. Die „Landcspolizeibehörde" ist grundsätzlich der zuständige Regierungspräsident. Der Regie rungspräsident hat jedoch die Berechtigung, die örtliche Polizei aus landespolizciltcheu Gründe»! innerhalb seines Bezirkes jederzeit zu verwende«. Die Begriffe „regional" und „municipal" sind also unter Beachtung der verschiedenen Verhältnisse in Deutschland und Frankreich nach deutschen Begriffen mit Lan des- und Ortspolizci zu übersetzen. Diese von den Berbandsmächtcn gestellte Forderung ist, wie man seitens der Schutz polizei erklärt, restlos erfüllt. In Preußen ist bereits mit Auflösung der Sicherheitspolizei im Oktober 1920 der Rechts zustand von 1913 in jeder Weise wieder hcrge- stellt worden. Nach dem Polizeigesetz von 1850 kann in Preußen die Verstaatlichung von Polizeiverwaltungen in den Städten von mehr als 10 000 Einwohnern jederzeit durch Beschluß des Ministers erfolgen. Eia Recht zur Beschränkung der Bcr- staatlichuagsmöglichkeit steht, wie man ausdrücklich erklärt, dem Verbände aus Grund der Rote von Boulogne nicht zu nnd es muß daher auch unter allen Um ständen abgelchnt werden, daß nunmehr von den Berbandsmächtcn eine weitere Einschränkung vorgenommcn oder gar vorgeschrieben wird, wo verstaatlicht werde« darf. Auch die dritte Forderung der Entwaff nungsnote, die sich auf die Rechtsverhältnisse der Schutzpolizeibcamtcn bezieht, bedarf, wie wir Hörem noch der Klärung. Die Beamten müsse» sich zurzeit aus 12 Jahre verpflichten. Dieses Lustern war notwendig, weil die Ver- bandsmächtc gefordert lurtten. daß kein Uebcr- tritt aus dem Heere zur Polizei und keine kurzfristige Anstellung erfolge. Die Einführung des Status vou 1913 ist «ich. möglich, wett der Ucbertritt aus de» Heere nicht erfolgen - k««. Damals waren die Beamten aus Kündigung tederzeit mit vier- wöchentltcher Frist entlasten werben, «et der Restlose Beseitigung des Mahnverfahrens Durch eine in Nr. 26 des Reichs-Ges.-Bl Teil 1 vom 26. Jun: veröffentliche, am 15. Juli ia Arakt tretende Verordnung wird das schan früher für den Urkunden- und Wechsclprozcß c.bgeschaffte obligatorische Mahnverfahren restlos besei isi. Dec bisher bestehende Zwang, eine beim Amtsgericht zu verfolgende Geldforderung statt unmir elbar im Klagewegc zuerst im Mahnverfahren geltend zu machen, fällt damit also fort. Der bisherige Rechts- Mstand beruhte auf der Kriegsverordnung vom 9. September 1915, die den Zweck oersolgte, die Pro zeßabteilungen der Am.sgerichle nach Möstichkei von Terminen zu entlasten, und diesen Zn>eci: auch lange Zeit in befriedigender Weise erfüll, har. In letzter Zeit, besonders nach Stabilisierung un serer Währung, haben di« Wtrtschafiskretse mit zunehmender Lebhaftigkeit darüber geklagt, daß bei der allgemeinen Geldknappheit zahlungsun willig« Schuldner sich die Vorschrift zunutze machen, um durch Erhebung aussichtsloser Widersprüche den Erfolg des Mahnverfahrens zu vereiteln und sich für die Befriedigung ihrer Gläubiger eine Srist zu sichern, die sie nicht erlangt haben wür den, wenn der Gläubiger die Möglichkeit sofortiger Klageerhedung gehabt hätte. Mit der Abschaffung des obligatorischen Mahnverfahrens werden sich auch manche Klagen erledigen, die gegen die Neue rungen der Prozetznoveue vom 13. Februar 1924 erhoben worden sind, aber in Wahrheit die Ver zögerungen betreffen, die sich aus dem Fortbe stehen der alten Vorschriften über das obligato rische Mahnverfahren ergeben hatte«. .. . . -Larar-Warte, Radlo-Zeitung, Anzeigen werden die »gespaltene Petit-Zeile mit 20 Solbpfennigen berechnet, Reklamen die 4 gespaltene Zeile den Beilagen- Amtl. Fremden- und Kurliste, Leben im j^Haus f mit SO Solbpfennigen. Anzeigen u. Reklamen mit plahvorschrlften und schwierigen Satzarten werden mit ZOK er und neuer Z«it,Moben.ZeItung,Schnüünusterbogen Oer^zugep . Aufschlag berechnet. Schluß der Anzeigenannahme vorm. 11 llhr. Für das Erscheinen I Re-amon und Expedition —I ber Anzeigen an bestimmten Tagen ober Plätzen, sowie für telephonisch- Aufträge wird I Ikl/lkotmk ?lstfplnmpl' Alf 4 I ^ne Gewähr geleistet. Inserüonsbeträge sind sofort bei Erscheinen der Anzeige fällig. OlüsküNY, ävlLrlMyrz ? Sei spaterer Zahlung wird ber am TaZe der Zahlung gütige Zeilenprcis in Am- nung ' 87. Zayrganst ' gebracht. Rabattampruck erlischt: b. venpät. Zahlung, Klage ob. Konkurs b. Auftraggeber». SäckttMe DoMiW ms (MlWlM mit Loschwiher Anzeiger L.A TaaeSzeltimq ftir das östliche Dresden und feine Vororte s» —ar.-,. xr» «intlicken Bekanntmachungen des Rates zu Dresden für die Stadtteile . Dlatt entbatt die ai ^E»chVrk und Laubeyast (ll. und lll. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Wach. Vlasewitz, Loschwltz, Weitzer H^^ch, Duhlau, Schonfeld, sowie der Amtshauptmannschaft Dresden. Witz, Niederpoyrty, Hoperwry, r^«t>«pB<asewitz. - Verantwortlich sllr Lokales Earl Drache, für den übrige« Inhalt Enge« Werner, beide in Dresden. Veriaq: Slbgav-Buchdruckerei «nd Dertagsanstalt Hermann Seyer » «»., Erscheint täglich mit >en Beilagen- Amtl. Fremden- und Rmßc lunden,AuSalter und neuer 3<it,Moben-ZeItung,Schn!ttmusterbimen. DerB c g monall. Mk 1.90, durch diepost ohne Zustellgebühr mvnatl Mk.2.-. Für MIe yöh.Gew Krieg, Streiks usw. bat der Bezieher keinen Anspruch auf Lleserung bzwRacklleserunq der Zeitunq od.Rückzahl. d. LesegelbeS. Druck: Elemens Landgraf Nächst., Dresden-Fr e ta. Lei unverl. -ingesandt. Manuskripten ist Rückporto b-lwfüg. P^nze gen, welche Fernspr. aufqegeb. werden, känn. wir «ine Verantwort, bez. ber Richtigkeit nickt übernevi. Dienstag, den 30. Lum
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