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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 12.10.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-10-12
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192510120
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19251012
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19251012
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Bemerkung
- Enthält Beilage "Fremden- und Kurliste" 87.1925 Nr. 36
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1925
- Monat1925-10
- Tag1925-10-12
- Monat1925-10
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mit Loschwiher Anzeiger ^aglBItNing Hk -M AGiche Vvesb« »ö set«e VMüttr. «M»«k Vr-tz«, «r—ß, Ar. «6 v«WchOi^U»«i»: He. 412 V«M« Vlasewttz, So - ,V»S«»»ch»M»»üä-t ftA W H»»s j «ü «»»»pstWÜ-m. S V<-akttoa und cdfve-itts« —i LAU Aastwitz,.rollewk-er Stt-l, stüö»m«h«.' > > ' Irchk-«- * VKfes P7aN eVtt-Stt dte amtliche« BeKaR«tmach»«gen de» State» zu Deeode« für die StadtteNe »schwitz, Weiber Hirsch, Vühlou, Stochwitz «nd Laubegaft (ll. und M. Verwaltunarberir») der Gemeinden Wach. Siiedevpoytttz, Hopdrwitz, Pitnitz, Weitzig «nd Schdnfew, sowie der Amtoyauptmminschast Dreoden. t, Reklame» die 4 -espattea« Z«N« erige» Satzart« werd« »1t «X I-r da« drschetn« a fite telephonisch« tzosiräg« »>U4 bS«rscheL« der «aL« > glMg« Zeilenpreis in >nr« mm§ , »Na« »4.1tz»nk«rs d. BnstraggeberL » 2SS Moniag, den 12. Okiober 192S Oie Konferenz am Wendepunkt Berichterstattung in Berlin (Digerier Informationsdienst.) Die deutsche Delegation hat von Locarno an- den in Berlin verbliebenen Ministern des Reichskabinetts einen de- tatlierten Bericht über den bisherigen Verlauf -er Konferenz übermittelt. Dieser Bericht hatte, wie wir hören, be reits den Gegenstand einer Aussprache des Reichskabinetts zur Folge, wobei die Halsung der deutschen Delegierten auf der Konferenz in vollem Umfange ge billigt wurde. Die Ministerbe sprechungen sollen im Laufe der Woche fortgesetzt werden. Man erwartet für die nächsten Tage die Ankunft des Staats sekretärs Dr. von Schubert in Berlin, der den ReichsmiMstern mündlichen Bericht Über die Lage erstatten soll. Vorläufig keine Fühlungnahme mit den Parteien Wie wir aus maßgebenden Regie rungskreisen erfahren, ist eine Füh lungnahme zwischen den deutschen De legierten auf der Konferenz und den Vertretern der Reichstagsparteien unter keinen Umständen vor Beendigung der Konferenz zu erwarten. Reichskanzler Dr. Luther und Außenminister Dr. Stre semann haben es abgelehnt, Beauf tragte von Parteien schon jetzt zu em pfangen und mit ihnen über die Kon- ferenzlaae zu sprechen. Man will unter keinen Umständen den Eindruck Hervor rufen, als befände sich die deutsche Dele gation nicht im Besitze ihrer vollen Hand lungsfreiheit und als richte sich ihre Ein stellung in erster Linie nach den innen- politischen Gesichtspunkten. Dies gilt ganz besonders für den vielfach ausge sprochenen Verdacht, daß die deutsche De legation ohne vorherige Zustimmung der Deutschnationalen keine Entscheidungen trefsen könne. Beratungen über das Gaargebiet (Eigener Informationsdienst.) Wie wir hören, wird Außenminister Dr. Stresemann nach der erfolgten Lösung der politischen Hauptprobleme auch die Frage des Schicksals des Daargebiets bei der Fortführung seiner Besprechungen mit dem französischen Außen«! rister Briand zur Er örterung bringen. Au diesen Besprechungen sollen auch di« Vertreter des SaargebieteS, die inzwischen in Locarno eingetroffen sind, htnzugezogen werden. In den Konferenz- kretseu geht das Gerücht, daß Frankreich bereit sein soll, Deutschland in der Gaarfrag« Zu geständnisse zu machen. Die deutsche« Vartcie« l» Saargcbiei sind ttrige«S der Anficht, daß ei« Verzicht ans die Volksabstimmung nicht zweckmäßig wäre, da diese Abstimmung, wie schon jetzt »Hue weiteres feststeht, eine« ««zweifel, hast -«»scheidende« Sieg für die deutsche Gache ergehen würde. Im Zeichen -er Verständigung Wie Haoa» auS Lüttich berichtet, hat dort ÜaS Kriegsgericht den sächsischen Major Haecker in contuwsclam zum Tode, den Ka vallerieoffizier Wolff zu 1k» Jahren Zwangs- arbeit verurteilt. DaS Metzer Kriegsgericht hat den deutschen Obersten Kabisch, der bei Ausbruch des Krieges das 144. Jnfanterte-Regtment kom- «andterte. in Abwesenheit zu lebenslänglicher Zwangsarbeit verurteilt. Oberst Kabisch wird «wh der UrteilSbe-ründons für die Er- schießnng von Zivilpersonen verantwortlich ge. macht, die am 22. August 1S14 kurz nach Ein marsch des Rv-imentS tn Ctrevurt erfolgt fein soll. Artikel 16 — Die Krise der Konferenz von Locarno, deren Ausbruch mau für Sonnabend mit ziem licher Bestimmtheit erwartet. hatte, ist nicht etngetreten. Ueberraschenderwetse haben die alliierten Staatsmänner die Gegensätze nicht auf die Spitze getrieben, sondern endlich die für Deutschland unannehmbaren Bedingun gen des Artikels 16 der BölkerbundSsatzungen, soweit sie das Durchmarschrecht betreffen ganz erheblich revidiert. Dadurch ist eine Ent spannung auf der ganzen Linie eingetreten, die die Lage weitaus befriedigender erscheinen läßt, als man noch vor 24 Stunden angenom men hätte. Wenn man den Berichten zuverläs siger Stellen Glauben schenken darf, darf man jetzt die Zuversicht hege«, daß bis spätestens Mo«» tag »der Die«Stag ei«e eudgültige Lös»«- der Frage deS Artikels 1S <«d der Oft- verträge möglich sei» wird. Auch diesmal haben die Juristen eine rettende Formel gefunden, die den AuSbruch eines of fenen Konflikte- zwischen Deutschland und den Alliierten auf der Konferenz verhindert hat. Ueber die Einzelheiten dieses Kompromisses kann man jedoch erst dann nähere Mitteilun- gen machen, wenn die Staatsmänner am Montag ihre Entscheidung über den Bor- schlag der Juristen gefällt haben, denn noch kann jeden Augenblick eine völlig neue Wen dung eintreten, wenn etwa von französischer oder englischer Seite im letzten Augenblick die Zustimmung zu der Formulierung der Sach verständigen unterbleibt. Die Konferenz dürfte daher am Mo«tag «»- Dienstag ihre« Höhe, p««kt erreicht haben, so baß man bis dahin übersehen kann, inwieweit eine Verständigung zwischen Deutschland und Frankreich über den Sicher- heitSpakt möglich sein wird. AuS englischen Konferenzkreisen war bereits an die Presse die Mitteilung ergangen, daß schon im Laufe dieser Woche, etwa zum Donnerstag, mit dem Abschluß der Konferenz gerechnet werden könne. Deutscherseits glaubt man nicht, daß schon in so kurzer Zeit eine völlige Einigung zustande kommt, denn die Lösung, der mit dem Artikel 16 zusammenhängenden Fragen und des Problems der östlichen SchiedSvcrträge würde keineswegs alle vorhandenen Schwie rigkeiten beseitigt haben. ES stehen nämlich noch eine Reihe sogenannter NeSenpunkte zur Erörterung, an deren Klärung die deutsche Negierung dringend interessiert ist. Die Ge fahr neuer Schwierigkeiten besteht gerade da rin, daß die Alliierten eine beschleunigte Klä- rnng der Hauptpunkte herbeiführcn wollen, nm nachher im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen die Debauptung aufstellen zu können. Deutschland habe wegen unwesentli cher Nebenfragen die Konferenz zu Fall ge bracht. Die Bedeutung der noch zu klärenden Rebenpnnkte geht aber zweifelsfrei auS der Tatsache hervor, daß eS sich dabei um vier der wichtigsten deutschen Voraussetzungen für den Abschluß deS Sicherheitspaktes handelt: Heichsfchulqeietz und deutscher Städtetaa Der unter Vorsitz d« Berliner Oberbürgermei sters Böß in Flensburg tagende Vorstand des Deutschen Städtetäge, hatte bereit» in seiner ersten Sitzung den Ref:renienentwurf de» Relchsschulg«. setzes auf die Tagesordnung gefetzt. Es wurde nach kurzer Allgemeinberatunq eine Entschließung angenommen, die sich offenkundig gegen diesen Entwurf als Gesamtheit wendet. Sie stellt fest, daß in ihm «ine Regelung des Rechte» derjenigen El'ernbreise völlig fehle, die di» Simultanschult wünschten. Der Stäotetaa wünscht ferner eine oöl- liae Umgestaltung de« Antrag»rech es der Eltern- schaff. Die in dem Entwurf vorgesehene Er- rtchürna von Schulen auf Antrag von nur 40 Eltern würde de» Schalorgantzmum aus k«, schwerste M. die harte Nutz 1. «« die Abänder«»- der Besti««ut»ge» über die Rheislan-besetzv«-. 2. «« die künftige Höhe deS Soutigeutes der BesatzungStruppe«. tz. um die Dauer der Besetz««-. . 4. «m die Frage der Ra«m«ag der »örd- liche« Rheinland-»»«. ES muß immer wieder betont werden, daß Deutschland aus der Klärung dieser wichtigen Voraussetzung bestehen muß und baß eine ab lehnende Haltung der Alliierten tatsächlich zum Scheitern des Sicherheitspaktes führend würde, auch wenn man in der Krage der Ost verträge und deS Artikels 16 zu einer voll kommenen Einigung gelangen könstte. Bon besonderer Bedeutung ist die Tatsache, daß Italien «««mehr z« de« Gara»tiemachte« des Wcstpaktes hin-v-e-Lhlt werden mutz, nachdem in der zweiten Lesung deS Paktentwurfes durch die Vollsitzung vom Sonnabend der Name Italiens, der in dem Londoner Textentwurf nicht enthalten war. ausdrücklich die Präambel ausgenommen worden ist. Diese Hinzufügung bestätigt die Erklärung des italienischen Delegierten hin sichtlich der Absicht Italiens, sich am Sicher- heitSpakt unter den gleichen Bedingungen wie England als Garant! zu beteiligen. Damit wäre im allgemeinen die wichtigste Voraus setzung für den Pakt der WestmSchte geschaf fen, dessen Zustandekommen jetzt nur noch von der Lösung der allgemeinen politischen Fragen abhängt. Noch ein heikler Punkt Kurz nach der Rückkehr des deutsche» Außenministers von seinem Ausfluge erschien am Sonnabend der tschechische Außenminister Benesch im Esplanade-Hotel, um Stresemann einen Besuch zu machen. Dieser dauerte eine ganze Stunde. Diese lange Dauer läßt schon darauf schließen, daß es sich nicht um einen bloßen HöflichkeitSakt gehandelt hat, sondern um eine wichtige politische Besprechung, durch die die Verhandlungen in Fluß gebracht wer den, die der tschechische Gesandte tn Berlin, Dr. Krofta, mit seiner Anregung im AuSwär- ttgen Amte vorbereitet hatte. Im Zusammen- hange hiermit sei die Tatsache verzeichnet, daß auch die erste Bekanntschaft zwischen dem deut- schen und dem polnischen Außenminister, die Briand schon seit mehreren Tagen vermitteln sollte, nunmehr dicht bevorsteht. Auf jeden Fall beginnt die neue Woche im Zeichen der östlichen Probleme. Auf deutscher Seite wird dazu aber ausdrücklich betont, batz eS sich um Besprechungen außerhalb der Konferenz handelt. Man scheint sich mit den Alliierten darüber einig zu sein, daß Tschechen und Polen, wen» überhaupt, erst dann ans der Konferenz zugelaflen werden, wenn die Haupt- Mächte- alle Fragen genügend vorbereitet haben. Ueber den Inhalt der Unterredung zwischen Benesch und dem Außenminister wird übrigens von deutscher Dette Stillschweigen bewahrt. digen und die Bildung von 3wergfchuleinrichtun?en Hervorrufen. Myrre Bestimmungen hierüber feien überhaupt der Landesrechtsregelung zu überlassen. Die Mehrkosten durch die Neuacündung von Schu len in der vom Entwurf vorgesehenen Weise -nüß- ten vom Reiche und von den'Ländern übernommen werden. Der Entwurf lass« endlich Bestimmungen zur Förderung von Begabten völlig vermissen. — Außer dem Reichsschulgesetzentrrurs stand die Frage d«r städtischen Finanzen zur Debatte. - Die Auf nahme von Anleihm wünscht der Stadtetag weiter hin zu ermöglichen. Ferner erhob d«r Vorstand gegen die systematisch« Deeinslussuna der öffent lichen Meinung durch gewisse tndumel!« Kreis«, die behaupte», daß in der städtischen Wir schäft Verschwendung aetriede» werde, förmlichen Pro «>t und stell!« fest, baß hierbei einzelne Vorkommnisse i» schädlicher Art verallgemeinert worbe» fei«». Oie Gesetzgebungsarbeit des Reichsjustizminifieriums Im Reichsjustizministerium schreite? die Arbeit an öem großen Werke deS neuen deutschen Strafgesetz buches rüstig fort. Die Begründung ist erst im Juni nachgeliefert worden. Der Entwurf liegt zurzeit im Reichsrat. Au sein« genaue Durchberatung ist vor Frük- jahr nicht zu denken, zunächst werden die Meinungsäußerungen der Länder ein- geholt. Man hofft dieses Material bis Ende des Jahres beisammen zu haben. Eine inhaltliche Wertung -eS neuen Ae- setzes kann in diesem Zusammenhänge nicht gegeben werden. Aber auf de» einen Umstand darf hingewiesen werden, daß — mit Ausschluß der Bestimmungen über di« Todesstrafe — das Gesetz ein gemein samer österreichisch-deutscher Entwurf ist, und daß die österreichische Regierung vermutlich den Entwurf an ihren Nationalrat bringen wird, wenn er in Deutschland an den Reichstag geht. An dem Strafgesetzbuch gehören zwei andere wichtige Gesetze. Zunächst das Einfüh- rungSgesetz, das das neue Strafrecht zeit lich überleitet und das Verhältnis zu dem Strafrechte der Länder und der RetchS- nebengesetze bestimmt. Dann ein Straf vollzugsgesetz, das den Strafvoll zug, bisher eine Angelegenheit der staat lichen Verwaltungen, gesetzlich regelt. Beide Gesetze befinden sich im Stadium der Bearbeitung. Der Reichsrat wird das Strafgesetz kaum verabschieden, ohne min destens von diesen ergänzenden Gesetzen Kenntnis zu haben. DaS Ideal aber wäre, alle drei Gesetze als geschlosse nes Ganzes, im Parlament zu behan deln und gleichzeitig zu erledigen. Das neue Auslieferungsgesetz ist im Mai dem Reichsrat vorgeleat wor den. Damit wird eine schwierige Materie gesetzlich geregelt, die, von einigen Ver trägen abgesehen, bisher brach gelegen hat. Auf. dem Gebiete deS Zivilrechtes ist die umfassendste Vorlage der zurzeit dem Reichsrat vorliegende Gesetzentwurf über die Rechtsstellung der unehelichen Kinder und dir Annahme an Kin de Sstatt. Artikel 121 der Verfassung bestimmt, daß die Gesetzgebung den unehe lichen Kindern gleiche Behandlung für ihr leibliches und seelisches Wohl und ihre so ziale Entwicklung zu schaffen hat, wie den ehelichen Kindern. Die Rechte der unehe lichen Kinder sollen in dem Entwürfe so ausgestaltet werden, daß ihre Stellung -er der ehelichen Kinder möalicßst angenähert wird. DaS bereits beschlossene Reichs - iugend-Wohlfahrtsgesetz schafft in den Jugendämtern Instanzen, die von der Geburt des unehelichen Kindes an feine Existenz betreuen, auch schon vor seiner Geburt ihre Hilfe bieten. Zugleich ist in dem neuen Entwürfe eine Verbin dung mit dem Artikel 110 der Reichsver- saffnng begrifflich geschaffen. Dieser Ar tikel erklärt di? Familie zur Grundzelle der Nation. „Die Ehe steht aS Grund- läge des Familienlebens unter Erhaltung und Vermehrung der Nation unter dem besonderen Schutze der Verfassung." Der Gedanke, der sich in diesem Artikel auS- fvricht, wirb in dem Gesetz? über die un ehelichen Kinder in der Weise berücksich tigt, baß die Annahme an Kindesstatt wesentlich erleichtert wirb. Der Zweck ist, die unehelichen KinLer in des
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