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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 29.10.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-10-29
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192510297
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19251029
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19251029
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1925
- Monat1925-10
- Tag1925-10-29
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Sächsische AWW M «UWM r «Mbmck Or-d«^ «rvkast« Dlasewitz Rr. 68» pvßßh«ch«müa: X,. 5ir vre«-« mit Loschwiher Anzeiger Tageszeitung für das östliche Dresden und seine Vororte. Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen de« Bate« zu Dresden für die Stadtteile Blasemitz, Loschwitz, Weitzer Hirsch, Bühlau, Bochmltz und Laubegast <L und M. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Wach- witz. Biederpoyritz, Hosterwitz, Pillnitz, Weißig und Schvnseld, sowie der Amt«hauptmannschast Dresden. um» H««a«> D«y» «v» Vre-LmuNaf-vitz. - »«mümmMch für L»ku«« ««,1 Ve«ch«, f» 6« ttbri-eu Zn-«« Eugen Werner, beide in vr««-«. eta-ejaodt- Manuskript« Ist Rückpsrl» Mr Anzeigen, welche durch Richtigkelt nicht übernehm. uüerbvaea. Der Lezvgspret» betrügt frei Pir AM«---.Gewalt, bzwRachüelenmq der t , ch^Vreüt » Ar eital. I Blnsplnit car-Dart«, Radts-Zattuu-, I Anzeigen werb« bi« Sgesvatt«« Pettt-Zeil« mit 20 Goldpfeamgen berechnet, ReNamen die 4 gespaltene Zeil, V? 1 j E« 8» Seldpfennig« «. Retlam« ml« platzborschriften unb ^wierigen Satzarten werden mit so» , Bedattion und Srvrditton —, «ufAla» »«ch-^Schlu-der Anzeigenannahme Vorm. 11 Uhr. Aür da- Erscheinen I 71 der Anzeigen an bestimmt« Tagen oder plützm, sowie für telepdonlsch« Aufträge wir» ! Nlllstlviü TllütiVlkel 8lk. 4 I ««währ geleistet. Insertion-deträqe sind sofort bei Erscheinen der Anzeige fällig. VMsrwly, VI* 1 V«i später» Zahlung wird der am Tage der Zahlung gültige Zeilenprel- in An?. nuH »» ^ayrgaag '-«bracht. Rabattansprucherllscht: b.verspät.Zahlung, Kiagkob.Konkurs d.Auftraggebers. 2SS Bonnerstag, den 29. Oktober 192S Eine Kanzlerrede in Essen Zuspitzung der innerpolitischen Lage ein 3. Vertreter der nicktprivatwirtschaftlkhen Painlev» mit Erfolg bemühen wird, Mitglieder in Gruppen «ingetellt, und -war Nach- einer Oer Beschluß der Sozialdemokraten Der Vorstand der sozialdemokrtaischen Reichstagsfraktion trat am Mittwoch zur Prüfung der politischen Lage zusammen. Er gab nach längerer Verhandlung folgenden Bericht auS: Der Vorstand war einmütig der Ausfällung, baß sich durch den Austritt der deutschnatio. nalen Minister an der scharfen Oppositions stellung der Sozialdemokratie gegen die Re- gicrung Luther nicht- geändert hat. Die Sozialdemokratie kann nicht daran denken, die Deutschnatlonalen aus der Der- antwortung zu entlassen und in diesem Reichs tage den Vertrag von Locarno, in dem sie den groben Erfolg ihrer eigenen außenpolitischen Richtlinien erblickt, gegen die deutschnationalen Stimmen zu ratifizieren. Sie sieht «den geeig. neten Weg zur Lösung der KrINS in der Be fragung des Volke- durch Auflösung LeS Reichstage-. Der Fraktion-Vorstand wird die NeichStagSfraktion zum Freitag, den 6. Nov. einberufen, um zur Lage, insbesondere des Zusammentrittes de- Reichstage-, Stellung zu nehmen. Fortschritt erzielt. Zur Frage der Rückwirkungen unterstrich der Kanzler mit besonderem druck die Notwendigkeit der Schaffung Grundlage, auf der dem schwergevrüften deut. scheu Volke Vertrauen in die gemachten Zusicherungen und Glauben an den Frieben der Zukunft erwachsen könne. GS bestehe kein Zweifel daran, daß. wenn die Rückwirkungen insonderb-it hinsichtlich der Rheinlandsragen in dem Sinne behandelt würden, der die lo gische Auswirkung der Verhandlungen in Lo carno darstelle, dann eine große Mehrbett de» deutschen Volke- dem Vertrage von Locarno zuüimmen werbe. Allen deutschen Parteien ruse er, der Reichskanzler, zu. daß es sich setzt nicht darum handle, Politik im gewöhnlichen Sinn« de- Wortes zu machen, sondern daß da» »««Ische Volk lebt vor geschichtliche« Aufgab«« stehe. Daß eine politische Entscheidung von solcher Tragweite hinterher auch tiefe Spuren in die gesamte politische Entwicklung eine» Volke- trage, entspreche aller geschichtlichen Er- fahrung. Er. der Reichskanzler, werd« seine ganze Kraft daran setzen, daß die großen po. litilchen Fragen wirklich reis würden zur Ent- scheidnng durch da- deutsche Volk. Da- sei srine Ausgabe im Dienste beS ganzen deutschen Volke-, die Höber stehe, al» iraendwelche Parteiaeiicht-puukte. Was sagt Polen zu Locarno? Gestern begannen im Auswärtigen Aus schuß des polnischen Landtages die Debat ten über das Expose des Außenministers Graf Skrzynlki, das die Ergebnisse der Konferenz von Locarno zum Gegenstand hatte. Der ehemalige Außenminister Mar ian Seyda (Nat.-Dem.) übte an dem Ver tragswerk von Locarno heftige Kritik, da Locarno für Deutschland der Ausgangs punkt zur Eröffnung einer diplomatischen Offensive gegen Polen sei. Der Sozial demokrat Niedzialkowski erklärte, die For mulierung des in Locarno abgeschlossenen Schieds^erichtsabkommens ist eine genü gende Rechtsplattform, um die »Unver sehrtheit der Grenzen der polnischen Re publik zu verteidigen". nicht in Frage, denn der Sicherheitspart enthält keinerlei Bestimmungen, die irgendwelchen verfassungsändernden Cha rakter haben. Eine einfache Mehrheit kann die Regierung Luther aber nur dann zu stande bringen, wenn entweder die Linke für die Verträge stimmt, oder aber wenn der größte Teil der Deutschnationalen nachträglich sich der Stimme enthält und teilweise sogar für den Sicherheitspakt eintritt. Eine solche Möglichkeit dürfte jedoch nicht bestehen, denn die deutschna tionale Fraktion ist entsprechend .ihrer bisherigen Beschlüsse daran gebunden, den SicherhettSpakt als unannehmbar ab zulehnen. Kabinett zustande zu bringen, um eS be- Zwecken dienenden Körperschaften 14 Mit- können. Sicher ist, daß Briand Außen- Vertretern der Tagespreise 30 Ml^lkeder. Minister bleiben wird. s In den Abteilungen 1 unb 3 sind die earno erreicht« sich in Zukunft au-wtrken «erbe. Hier stellte er den Gesichtspunkt in ben Vordergrund, daß ein Erfolg nicht de-wegen abgekehnt werden könne, weil er nicht alle gehegten Wünsche erfülle. Der «eg zum Auf. stieg sei mühselig «ud langsam. Etu Rückblick ««s die veraa«»e»«» Sahre ergebe jedoch, Latz Die provisorische Lösung, die die Krise »es Kabinetts Luther durch den Beschluß »er Negierung, bis zur Erledigung der Locarno-Verträge im Amte zu bleiben, gefunden hat, stößt jetzt auf ernste parla- nentarische Schwierigkeiten. Die Sozial- »emokratie ist nunmehr zu der großen Offensive gegen das Rumpfkabinett vor- gegangen, indem sie ganz offen den Nüct- ritt der Regierung fordert, und das Ver langen ausspricht, daß eine neue Regie rung gebildet wird, die der neugeschaf- enen Lage Rechnung trägt. Wie wir hö ren, ist die sozialdemokratische Reichstags- raktion entschlossen, sofort bei Wteder- »usammentritt des Reichstags ein Miß- rauensvotum gegen die Rumpfregierung einzubringen und dadurch eine klare Ent- cheidung zu erzwingen. Inzwischen haben bereits die Demo kraten einen Einigungsvorschlag gemacht, ndem sie Dr. Luther auffordern, bestimm- te Garantien dafür zu geben, daß das ge genwärtige Kabinett nach Erledigung sei ner Aufgabe zurttcktritt, und einer Negie rung der großen Koalition Platz macht. Die demokratische Presse betont, daß ohne diese erforderlichen Garantien nicht daran zu denken wäre, daß die Linksparteien in die Bresche springen, um »em Kabinett Luther die Unterzeichnung der Locarno-Verträge zu ermöglichen. Damit wäre die Frage akut, ob es zu einer Reichstagsauflösung kommen wird und ob man an die letzte Entscheidung der Wählerschaft appellieren muß. Praktisch liegen die Dinge so, daß zur Annahme der Locarno-Verträge nur eine einfache par lamentarische Mehrheit erforderlich ist. Eine Zweidrittel-Mehrheit, wie sie bet den verschiedenen Gesetzen des Dawes plans notwendig war, kommt diesmal pamlevL bildet da- neue Kabinett Reichswirtschaftsrates berechtigt. — I Die Z«samm?u*e»ung d«r Reich-Wirt- Ministerpräsident Painlev» hat den schaft-rate- ihm vom Präsidenten der französischen wird künftig eine wesentliche andere sein als Republik gestern nachmittag angebotenen jetzt. Die Zahl der ständigen Mitglieder Auftrag, die Bildung des neuen Sa- wirb von bisher 326 auf 126 herabgesetzt. ... Diese 126 Mitglieder gliedern sich in vier binettS zu übernehmen, angenommen. Abteilu-gm, und zwar 1. Unternehmer 41 In der Kammer glaubt man, daß sich Mitglieder, 2. Arbeitnehmer 41 Mitg'ieder. ein positiver und stänhiger Fortschritt festzu- stellen set. In dieser Beziehung komme dem Artikel 6 des SicherheitspokteS besondere Be deutung zu. Hier set in der Einfügung des SchiedSvertrageS über die Regelung de- Lon- doner Abkommens binauS etu bedeutender Oje Umbildung des Reichs« Wirtschaftsrates Zu den im ReichSwirtschaftSministerium ausgearbeiteten Referentenentwürfen über den endgültigen Rcichswirtschaftsrat, die setzt veröffentlicht werden, hat sich die Reichöregierung ihre Stellungnahme Vor behalten. Die Vorlage besteht aus zwei Entwürfen, von denen nur einer als Rah mengesetzentwurf die Aufgaben, die Stel lung und die Befugnisse des Neichswirt- schaflsrates umschreibt und eine allge meine Bestimmung über seine Zusammen setzung enthält, der zweite Entwurf zu einem Ausführungsgesetz in zwei Ab- ! schnitten die Zusammensetzung und Mit gliedschaft sowie die Organisation und Ar beitsweisen regelt, und in einem dritten . Abschnitt Schluß- und UebergangSbestim- mungen enthält. Als Aufgaben d«S Reichswirtfchaftßrates werden aufgeführt: Die Beratung von Neichsregierung, Reichsrat nnd Reichstag bei «irtschafts, «nd sozialpolitischen Maß nahmen, di« Anregung solcher Maßnah, men, die Vornahme von Untersuchungen auf «irtschafts- «nd sozialpolitischem Ge biete. «nd die Unterstützung der Reichsre, gierung bei Durchsübrung «irtschafts* «nd sozialpolitischer Maßnahmen. Hinsichtlich der Stellung und Befugnisse ist vorgesehen, daß im ReichswirtschastS- rat Wirtschafts- und sozialpolitische Gesetz entwürfe von grundlegender Bedeutung von der Neichsregierung vor ihrer Ein bringung zur Begutachtung vorgelegt wer den sollen und daß der Netchswirtschafts- rat, soweit anhängig, auch schon bei den Vorarbeiten zu solchen Gesetzentwürfen gehört werden soll. Er regelt ferner das in Artikel 165 der Rcichsverfasiung ihm zugedachte Recht, eigene Gesetzvorlagen zu beantragen. Die Neichsregierung ist ver pflichtet, solche Vorlagen beim Reichstag einzubringen, wobei der NeichswirtschaftS- rat, wenn die Reichsreaierung einer Vor lage nicht znstimmt, diese durch eines sei ner Mitglieder vor dem Reichstag vertre ten kann. Um auch für die Gutachtertätigkeit eine entere Verbindung mit den gesetzgebenden Körverschaften berznstellen. ist weiter vor gesehen, daß der Rcichswirtschaftsrat auf Verlangen der Neichsregierung oder des Reichsrates, von Reichstag oder deren Ausschüssen seine Gutachten vor dem I Reichstag und Ncichsrat und ibren Aus schüssen mündlich erläutern lassen kann. Außerdem sind neben den Vertretern der Länder umgekehrt auch ReichstaaSabge- ordnete auf Grund eines entsnrechenden Beschlusses des Reichstages oder eines ReichstagKansschnsses zur Anwesenheit in den Verhandlnngen der Ansschüsse des Or. Luther über Locarno In Erwartung einer politischen Rede de» Reichskanzler- füllte gestern abend ein nach Tausenden zählende- Publikum den großen Saal de- städtischen SaalbaueS ln Esten bis auf den letzten Platz. Um 9,18 Uhr erschien Dr Luther, mit Händeklatschen begrüßt. Als Thema sür seine Betrachtungen hatte er die Frage gewählt: . »Was bedeutet Locarno?" Er führte dazu u. a. auS: Ausgabe der deut schen NachkrtegSpolittk set, Deutschland als gleichberechtigten Faktor tn daS europäische Staatensystem wieder etnzufügen. Die außen- politischen Sorgen, die daS deutsche Volk be- wegen, knüpfen zunächst an die große Frage der allgemeinen Entwaffnung an. die im Vertrage von Versailles als Grundprinzip anfgrstellt worden set. Luch in Locarno bobe -te Frage der Entwaffnung eine wichtige Rolle gesp'elt DaS oberste Ziel von Locarno sei aber die Schaffung von Sicher»»-«« für d«« Fried««« Zu diesem Zwecke diene tn erster Linie der tn Locarno weitgebend verwirklichte Gedanke des Schiedsverfahrens. Der Reichskanzler gab anschließend eine eingehende Darlegung dcs Sicherheitspaktes nnter besonderer Berück- »ichtioung einzelner, die Oeffentlichkett beson ders interessierender Probleme. DoS SchiedS- gerichtsverfahr'n babe sich tn den Erörterun gen in London und tn Locarno al» geeignete- und wirksames Mittel zur Sicherung des Frte- den» bewährt. Wir müssen uns vor Ang«n hakten, fuhr der Kanzler sort. daß da« VertraaSwerk von Locarno eine ganz sorgfältig juristisch durch dachte Arbeit ist, an die wir mit demselben Ernst des Prüfens heran^eten wüsten, wie bet sonstigen Merken der Gesetzgebung. Der Reichskanzler erörterte al-dann die etnrelnen Bestimmungen des Sicherheit-- pakteS beginnend mit dem Präambel, und da- nach überaebend zu ben Vorschriften der Ar- tikel i nnd 2. deren Fnbalt kür den Nbein und das Nuh'-land von ganz besonderem Fntereste seien. Auch die damit tm Zusammenhänge stehenden Vorschriften der VvlkerbundSsatzun- gen wurden zur Erlänterung mit heran- gezogen: insbesondere dtefenigen, die bei Kon flikten zwischen den Starten der Bestimmung LeS Angreifer- und der Regelung von Rechten und Pflichten der Beteiligten dienen. WaS Lie Ostfraae anbelange, so sei hier im Hinblick aus die Führung der deutschen Ostgrenze eine andere Lage geaeben als im Westen, aber auch Vier stehe da- Friedensztel, wie tn der Präambel zu den OüfchiedSverträgen zum Ausdruck gebracht, im Vordergründe. Die in Locarno getroffenen Abmachungen zwischen Frankreich und Polen bezw. der Tschecho slowakei hielt«.» sich genau an die im Völker- bundSvakt getroffene Regelung, wozu noch vom deutschen Stanbpnnkte aus hinzukomme, Laß bei etwaigem Eintritt LeS Garantiefalles die «n-kischritakieniich« Garantie z« Deutsch, la«»S G»«fte» »»»lesbar wirksam »erde« kv«nte. Zur Frage des Artikels 18 Ler Vvlker- -und-satzung wies der Reichskanzler auf die veziehmt-e« De«tschla«b- -» Rußlau» -ln. die, wie der jüngst beschlosten« deutsch russische Handelsvertrag beweise, durch da- Werk von Locarno keine Aenderuvg erlitten hätten- Die Stellungnahme Deutschland» zum Artikel 1» set bestimmt durch die besonder« Lage Deutschland» tn bezug auf den militärt- fchen Rüstung-zustand und durch seine geogra phischen Verhältnisse. Anschließend ging Ler Reichskanzler zur Betrachtung der Frage über, wie da» in Lo-
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