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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 04.12.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-12-04
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192512044
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19251204
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19251204
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1925
- Monat1925-12
- Tag1925-12-04
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Freitag, »en 4. Oezemder 2S1 M MM M MllilWlWM Ugo möglich und um so unbegreiflicher ist, das Vertragswert von Locarno auf Linie der Außenpolitik liegt, welche Sozialdemokratie immer vertreten hat. Sozialdemokratie sollte endlich einsehen f ei» wert paar ix »0 a» als der di« Die ler- blau Um Luthers Nachfolge Mit der Rückkehr der leitenden Staats männer auS London wird das gegcnwärtiae Nnmpfkabinett Luther seinen Rücktritt beschlie ßen. um den Weg für die Neubildung der Meichsrcgierung freizumachen. Reichspräsident von Hindenburg wird also nach halbjährlicher Amtszeit zum ersten Male der Notwendigkeit auSgeseht. in die Wirrnisse des Parlament«, rischen Lebens einzugreifen und seinen ganzen persönlichen Einfluß dafür einzuschen. daß eine arbeitsfähige Negierung gebildet wird, die imstande ist. mit der Hklfc einer tragbaren Mehrheit die großen politischen Aufgaben zu lösen, die durch daS Inkrafttreten des Locarno- Beitrages entstanden sind. An parlamentarischen Kreisen erwartet man mit aller Bestimmtheit, daß der Reichspräsi dent von Hindenburg den Reichskanzler Dr. Luther zunächst mit der Neubildung deS Kabinetts beauftrage» wird. Die Wiederkehr eines Kabinetts Luther würde auf jeden Fall bedeuten, daß die neue Regierung dieselbe Außenpolitik treiben wird, die sie in den letzten Monaten eingeleitct bat. Die Rückkehr Dr. Luthers wird namentlich von der Dcu'schcn BolkSpartci gewünscht, die damit daS Ziel vcrsolat. die Fäden der Zusammen arbeit mit den Deutschnationalcu in der Hand zu bebakten, die durch die Bildung einer links- orientierten Reichsregierung zerreißen wür den. Die Wiederkehr einer Regierung Luther wird sedenfallS nicht ohne ernste parla» »eutarische Schwierigkeiten erreicht »»er» de» könne«. denn die durch den Austritt der Deutschnatio- «alen aus der Regierung und durch die Ab- lehnung der Locarno-Berträge durch die dcutschnationale NeichStagSsraktion geschassene parlamentarische Situation steht in einem ge wissen Widerspruch zu der Konstellation, die sich bei der Abstimmung über die Locarno-Ber- träge im Reichstag ergeben hatte. Die Deutsch- nationalen hatten damals ein Mißtrauensvo tum gegen daS Kabinett Luther eingebracht, so daß gar nicht daran zu denken wäre, daß sie dcmfctbe» Üabtnelt jetzt ihr vertraue» scheu- Ole Helmtehr Die deutsche Delegation in London hat am Donnerstag die Rückreise nach Deutsch land angetreten. Am Freitag nachmittag wird sie in Berlin erwartet. Das Kabinett wird, wie schon früher mitgeteilt, am Sonn abend seine Demission einreichen. Die in der Presse genannten früheren Termine sind un zutreffend. Annahme des franzSfischen Finanz' Programms Nm 12 Nhr mittags war die Debatte über die Finanzvorlage in der Kammer beendet. Bei der entscheidenden Abstimmung über den Artikel 4. der die Inflation vorsieht, erhielt die Negierung eine Mehrheit von sechs Stimme». Allgemein war man überzeugt, daß Briand, der slbon bei früheren Gelegenheiten eine grö ßere Mehrheit erzielt hatte und doch demissio nierte. dies auch diesmal tun werde. Aber knapp vor der Abstimmung über daS gesamte Projekt erhob sich der Ministerpräsident um ll Uhr vormittags und erklärte, daß er dies- mal am Ruder bleiben wolle, und selbst wenn er nur eine Stimme Mehrheit erhalten würde. DaS Land befinde sich in einer sehr schweren nnd gefährlichen Krise, daß man diese nicht noch durch einen Regierungswechsel verschärfen dürfe. Er hielt mit der Feststellnng nicht zu rück, daß die Situation so schlimm geworden fei, baß außerordentliche Mittel angewendet werden müßten, nm die Finanzkrise zn behe- bcn. Der Ministerpräsident versprach, daß Anfang nächster Woche ein großes Projekt vor- gclegt werden solle. Seine Worte machten sicht lich Eindruck und führten dazu, daß in der Schlußabstimmung die Mehrheit der Negierung von sechs auf achtundzwanz'.g Stimmen an- wvchS. Die Gelamtvorlage «urde mit 287 gege« 222 Stimme« angenommen. Allerdings ist nicht zu Nbcrlsehcn. daß rund 180 Abgeordnete sich der Stimme enthielten, so daß also die Mehrheit der Regierung auf äußerst schwache» Füßen sieht. kcn werden. Auf der anderen Seite will die Sozialdemokratie nichts dazu tun. um die Brr- legenhcit der Ncg'erungö-Partcicn ,u erleich tern, sondern die sozialdemokratischen Führer wollen nach wie vor gegen ein Kabinett Luther Opposition treiben. Allem Anschein nach handelt ev sich bei den jetzigen Erwägnngen lediglich um Fragen der parlamentarischen Taktik, die bekanntlich im Deutschen Reichstag neuerdings eine sehr große Nolle spielen. Immerhin ist diese Taktik so kompli ziert, daß mit einer längeren Dauer der Re gierungskrise gerechnet werden mnß. Deshalb hält man eS in den parlamentarischen Kreisen für schwer denkbar, daß daS nene Kabinett noch vor Ablauf dieses Jahres zustande gebracht werden kann. General Primo de Nivera hat lange mit der Verwirklichung seines oft gegebe nen Versprechens gezaudert, die Militär diktatur durch eine parlamentarisch ver antwortliche Negierung zu ersetzen. Nnn hält er, wie es scheint, mehr durch die innere Lage gezwungen, als aus freiem Entschluß, und nicht ohne Nachhilfe seitens des Königs, die Zeit für gekommen, die Rückkehr zn normalen Verhältnissen we nigstens stufenwcise cinznleitcn. Was bisher über die Umbildung der Negierung bekannt geworden ist, dürste denjenigen recht geben, die anackündigt haben, man werde zunächst nicht viel mehr als die „Militärdiktatur in Zivil" erhalten, lieber die Hauptfrage, ob die Umbildung der Negierung auch den Ucbergang zn konsti tutionellen Verhältnissen, daS heißt die Wiederherstellung der durch den Militär putsch vor zwei Jahren beseitigten Ver fassung, bedeuten und diese durch Parla- mcntswahlcn besiegelt werden solle, herrscht vorläufig völliges Dunkel. Erst wenn in diesem Punkte Klarheit herrscht nnd über die Verantwortlichkeiten des neuen Kabinetts Primo de Nivera Be stimmtes fcststcht, wird man sagen können, daß nicht nur die Negierung, sondern auch das politische System umgebildct wor den ist. Stresemanns pariser Reife Wie wir erfahren, sind die Ankündigun gen französischer Blätter über eine bevor stehende Reise des deutschen Außenministers Dr. Stresemann zum Zwecke der Fortfüh rung der Besprechungen mit Briand vor läufig noch verfrüht. Nach unseren Infor mationen kann eine solche Reise erst nach der Neubildung der deutschen Reichsregie rung in Betracht gezogen werden, und es ist sehr wohl möglich, daß derartige Erwägun gen schon jetzt in den Kreisen der leitenden Staatsmänner im Gange sind. Allerdings könnte es sich dabei lediglich um eine Fort führung der privaten Besprechungen han deln, die in London zwischen Stresemann und Briand geführt wurden und die in An betracht der frühzeitigen Abreise Briands nach Paris abgebrochen werden mußten. nen, daß man auf diese Weise das Vertrauen zu unserer Außenpolitik im Auslande nicht fördert. Denn das Gegebene wäre, daß man die Männer an der Arbeit läßt, welche sei« nerzelt auf Grund des Dawcsplanes den Londoner Vertrag abgeschlossen und jetzt den Loearnooertrag zustande gebracht haben. Sie. die die Fäden aller Verhandlungen mit de» ausländischen Staatsmännern in den Händen halten, müssen in die neue Regierung hinein denn nur so kann auf der Gegenseite das nötige Vertrauen die richtige Ausführung der Verträge erhalten und diese in den» Geiste für das deutsche Volk gewährleistet werden, in welchem sie getätigt werden. Dazu kommt noch die wertere wichtige Frage: «Haben wir denn in unserem neue» Staatswesen schon so viel geschulte, erfah rene Staatsmänner, daß wir uns in unserer schwierigen politischen und äußerst ernste» wirtschaftlichen Lage einen solchen Raubba» gestalten können?" Diese Frage muß mit aller Entschiedenheit verneint und immer und immer wieder betont werden, daß für das deutsche Volk die wichtigste Forderung ist, die Innen- und Partcipo.itik endlich der Außenpolitik unterzuordnen. Es kann in dieser Beziehung nicht oft genug auf das Beispiel Englands verwiesen werden. Für die kommend« Entscheidung über die Reubilbung einer Regierung muß dir Tat sache ins Auge gefaßt werden, daß in An bettacht der ticfgehenoen wirtichaftlichen KU- Dte ost angckündigte Umbildung der panischen Negierung ist vollzogen. In nncm Brief des Königs an Primo de Nl- vera sprach der Monarch den Wunsch ans, daß man bald zu dem normalen Zustand zurückkchre. Primo de Nivera erklärte den Journalisten, die nene Negiernng brauche andere Personen, aber keine anderen Ideen. Von einer Krise könne nicht ge- prochcn werden. Er habe dem König ferne Demission eingcrcicht, worans der Monarch ihn selbst mit der Bildung des Mini,tert- nms beauftragt habe. In einer langen Erklärung entwickelte Primo de Nivera das Programm der neuen Negicrnna, na- ncntlich den Plan einer Kapitalstcuer, dnrch die das Defizit beseitigt werden soll. Den Vorsitz in der neuen Negierung führt Primo de Nivera. Ander ihm, dem In- renministcr und dem Krie^sministcr sind die Mitglieder der nenen Negierung Zivi- istcn. Die liberalen Morgcnblättcr sagen, daß die spanische Demokratie der ncmcn Negiernng Vcrtrancn schenke, vorausge setzt, daß bald der konstitutiouclle normale Zustand wieder hcrgcstcllt werde. Bis da hin könne man nur von einem Ucbergang sprechen. Die NegiernngSerklärnng über die Politik erfolgt morgen. Der König dankte der Armee nnd der Flotts für die Unterstützung, die sie dem Direktorium ge leistet habe. Oie Absichten der Regierung Hnvas meldet aus Madrid: General Primo de Rivera erklärte: Auh für das neue Kabinett ist die Verfassung unantastbar. Der Grundsatz, daß M litärpersonen sich jeder politischen De ä'.l- gung zu enthalten Hiden, wird durch ein Dekret Geßler amtsmüde Wie der Rcichsdimst der deutschen Presse meldet, soll Reichswchrminister Dr. Geßler dem Reichspräsidenten einen Besuch abge staltet haben, bei welcher Gelegenheit er er klärt haben soll, daß. er es für richtiger hiel te. in einem neuen Kabinett nicht mehr mit seinem bisherigen Amte betraut zu werden. Dr. AraS Relchswehrmlnister? Es verlautet, daß die demokratische Reichs- tagsfraktwn im Falle ihres Wiedereintritts m die Rcichsregierung die Absetzung des ttsche Abgeordnete Dr. Haas Reichswehr- nnmster werden. . unverzüglich wieder in Kraft gesetzt werden. Die von M litärpersonen besetzten Po-en der Zivil- gouverneure werden alsbald Zivilpersonen über geben werden. Eine Stelloertremng des Mini sterpräsidenten wird geschossen werden. Persamm- lungs- und Pressefreiyeit unterliege., w.i e.h n len gleichen Beschränkungen wie zur Zeit dez Direk tor.ums. Das Sni>e der spanischen MMiMalm Ein Siresemann-Besuch in Paris? - Schwache Kammermehrheii für »riand- Oie Reichsbahn baut vor: Höhere Löhne, höhere Tarife - Damaskus «rueui in Gefahr Wer führt den Vertrag aus? Nachdem der Locarnoverttag von einer großen Mehrheit des Reichstages angenom- men und vom Reichspräsidenten v. Hinden burg unterzeichnet worden ist. muß die Frage aufgeworfen werden, wer soll ihn ausfüh ren. Die Antwort muß lauten, daß die jenigen Parteien, welche für den Vertrag gestimmt haben, mit ihrer Abstimmung die Verpflichtung übernommen haben, für sein« Durchführung desselben Sor^e zu tra gen. H-erzu gehört, daß eben diese Par teien die entsprechende Regierung bilden, und diese kann nur große Koalition heißen. Man sollte meinen, baß jed« der beteiligten Parteien aus der Entwicklung d« Dinge diese notwendige und logische Schluß folgerung ziehen würde. Leider ist dem bis jetzt nicht so, denn sowohl die Deutsche Volks partei als auch die Sozialdemokraltr haben sich noch nicht dazu durchringen können, wie es Zentrum und Demokraten getan haben, den logischen Schluß aus ihrer Stellung zum Loearnovertrage zu ziehen. Ia, die Sozial demokraten sind so weit gegangen, aus in nerpolitischen Gründen ihre Zustim mung zum Locarnovertrage von dem Rück tritte Luthers abhängig zu machen. Hier tritt wieder der verhängnisvolle Fehler zu tage, der seit dem Zusammenbruch andauernd w.ederkehrt, die Außenpolitik mit der In nenpolitik zu vermengen oder gar jene von dieser abhängig zu machen. Man wird unseren Mitko.-trahenten des Locarnover trages schwer begreiflich machen können, daß die deutschen Minister, deren Vertragswerte die große Mehrheit des Reichstages gebil ligt hat, in dem Augenblick, in dem der Vertraa unterzeichnet ist, von ihren Aemtera zurücktrelea ir.ü sei. Hierin lirgl ctn Mangel an politischer Logik, der nur i.r Dcutschlcmd SälMMe DMÄ1U -- «WM» »«E mit Loschwiher Anzeiger ft, d«, Mich« sei« D--». ... vedaimtmachungen de« Nate* ,n vrend«, für dl« Stadtteil« »lasewlh, «oschwlh, Weiher Hirsch, Bühlau. vochwlh und 2aub«aa?t (0. und M. Verwaltung»»«,Ir^ der wemeinL«« Wach- «ltz, vläerpoyrtd, HoArwltzs VMnltz, welb'g «nd Schvnsel», sowie der «mt.hauplmannschaf« Drenden.
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