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Sächsische Staatszeitung : 31.07.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-07-31
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192107310
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19210731
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19210731
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-07
- Tag1921-07-31
- Monat1921-07
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 31.07.1921
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1 »R rw v» i47 S7I »9 W ,17 127 )S0 442 '88 7« 112 SA lvs 208 «« 47! »7 7A «9 »1 »4 274 102 SU M S7V !42 rsr ^0 471 >73 701 I86S0C >42 274 4« 55? LS 888 «2 364 SS «4 «8 8SS 52 155 32 454 «84! OS 145 21 425 15 8,8 07 IN 47 459 85 687 40 S56 14 224 12 546 SS 884 Z8 157 78 38! 54 677 46 ,91 55 486 18 630 »14 34 S 284 !6 5S5 8 S70 » 235 »1 556 »1 8S4 den irma ers. SächsischeStaatszeÜung Staatsaryeiger für den Zreistaat Sachsen Sonntag, 31. Juli 1921 Nr. 17« s A»kündig»«g«n: Die 32 mm breite Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung»- teü« > kR, die 6tz nun breite Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 4 M., unter Eingesandt 5 M — Ermäßigung auf GeschäftSanzeige«. Schluß der Annahme vormittag» 16 Uhr. Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» folgenden Tage». Bezugspreis: Unmittelbar oder durch die Postanstalt en 5M. monatl. Einzelne Rrn.LO Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle «r. 21295, Schriftleitung Nr. 14574. Postscheckkonto Dresden Rr. 2486. Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Synodal - Beilage, Ziehungsliste« der Verwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der LandeS-BrandversicherungSanstalt, verkaufsliste von Holzpflan^n auf den StaatSsorstrevieren. Beauftragt mit der Oberleitung (und preßgesetzlichen Vertretung für den schriftstellerischen Teil): RegierungSrat DoengeS in Dresden. Eine KalschmeldMA. ) In einigen Blättern war behauptet wor den, der Ministerrat hätte am 27. Juli be schlossen, im Falle der Ablehnung der Grund- und Gewerbesteuer auch die BesoldungSresorm scheitern zu lassen. Da trotz der halbamtlichen Richtig stellung dieser falschen Nachricht die „Sächsische Vrllszeiiung" heute sogar in Fettdruck die falsche Behauptung wiederholt und obendrein verblümt der Regierung Unwahrhastigkeit vorwirft, sei hiermit nochmals die Unrichtigkeit der ersten Meldung ausdrücklich sestgestellt. Der Ministerrat hat einen solchen Beschluß über haupt nicht gefaßt. Es haben vielmehr nach der Einung des Ministerrates die Minister einmütig be »blossen, in einer Erklärung (die dem Landtage i: zwischen vom Minister Lipinski unterbreitet worden in, zu sagen: „Ohne Grund- und Gewerbesteuer ist keine Besoldungsordnung und leine Erhöhung der Pensionen möglich. Die Regierung vertritt nach- dincklich den Grundsatz, daß keine laufenden Ausgaben bewilligt werden dürfen, ohne daß ent- s,rechende Einnahmequellen erschlossen «erden. Dieser Grundsatz wird durch die Ab- ülnung der Grund- und Gewerbesteuer verletzt." Es kann mithin leine Rede davon sein, daß, «e einige Blätter es auf Grund ainer falsch Melrichteten Korrespondenz darsteven, die Re gierung „auf dem Rücken der Gemeinden und ter Beamten den Konflikt mit der Landtags- .uehrbeit auSfechten" wolle. Tie Brotversorgung im neuen ßrntejahr. (N. A ) Aus dem Wirtschaftsministerin« wird uns geschrieben: Während unter den Erzeugern di« Beftim- «mugcn über die neue Regelung der Getreide-, Atkhl- und Brotversorgung im allgemeine» de- kennt sind, ist diese «enntniS in der ver. draucherschaft noch nicht durchweg genügend verbreitet. Seine Unklarheit besteht wohl dar über, daß es in Zukunft neben dem ans Marken abgegebenen Brot markenfreies gibt. Folgende ktuiklärungen aber scheine« wünschenswert zu sein: l.küuch nach dem 1k. August wird, wie be- stimmt zu erwarte« ist, die bisherige vrotmenge don 1SSV x für Sopf und Woche f- 2V« g Rehl pro Tag) aus Marke« anSgegeben werden. Lie Getreidemenge«, die daS Reich bra«cht, um diese Ratto« zu gewähre«, setzen sich znsammen ans dem sogenannten Umlage- u«d dem Au»- landsgetreibe. Die La«dwirte haben an und für sich die frei« versügnng über daS von ihne» erbaute Getreide; wer eine Getretdeanbansläche von mehr als 1 da <2 Acker) hat, ist zur Ab lieferung einer gewissen Umlage verpflichtet. Ran hat diese Umlage so mäßig wie möglich bemesse», um die Erzeugung zu hebeu, uud zwar in der Höhe von S'/r Mill. t. Um der vevölke- nwg die bisherige Meuge von 1V« x »n ge- währe«, braucht mau etwa 4»»««6» t Getreide, -er »ach Ausbriuguug der Umlage »och sehleude Nest von ru»d 2 Mill, t soll durch AuslaudS- getreidr gedeckt werbe«. 2. -er Preis für das Marke«br»t er» gibt sich durch J»etuauderrrch«»ug ber A»f- wrnd»»ge« für das Umlage, uud bas Auslands- getreidr. Ju Anbetracht be» niedrige« Stanbes mserer Balnta ist da» «uSlanbsgetretde »at»r- gewäß weitans teurer al» da» Umlagegetreibe. -er Preis für ba» Ibvö-g-Vrot, ba» aus Marke« ans gegeben wirb, wirb sich vorausstchUtch zwtsche« t^s uub etwa 7 M. bewege«. Dteser Betrag wirb sjch «wh ba«u nicht erhöhe«, we«« etwa bi« Imlage nicht in vallem Umfange aufgebracht würbe Dam eiu Laubwtrt, »elcher ber Pflicht zur AbliefEug seiuer Umlage nicht uachkommt, HM dem Reiche für bi« nicht «bgelirferte» Mage, «Ww« GeldEetr»» in fvlcher Höh« zn zahlen, batz ba» Reich sich bi« entspreche»b« Rengr «Mlandsgetretbe anzufchaffa» vermag; bazn trw« »och , » Zuschlag von eiuem viertel. Vor -er Entscheidung über Oberschleften. Die britische Note an Kravtreich. ! Pari», 29. Juli. HavaS meldet aus London: Wie Reuter erfährt, ist die Note, die gestern abend von der britischen Regierung an Frankreich gesandt wurde, ein in versönljchem, gleichzeitig aber energischem Tone gehaltene» Schriftstück. Sie wurde von Lord Curzon »ach dem Ministerrat von gestern vormittag ausgearbeitet und von den Ministern in der Nachmittagssitzung mit nur gering fügigen Änderungen angenommen. Die Note ist ein langes mit der Schreibmaschine gefertigte» Schriftstück von ungefähr zwölf Seiten Kanzlei format. Der erste Teil ist einer Prüfung der Tatsachen gewidmet, die von der französischen Regierung vorgebracht wurden und wiederholt in klarer Form die Ereignisse, die seit der Über reichung der französischen Note an Deutschland am 16. d. M. ohne vorhergehende Verständigung mit den Verbündeten sich abgespielt haben. DaS sei das erste Anzeichen eines Auseinandergehens der Politik der Zusammenarbeit gewesen, die bisher befolgt wurde. Dieser Hinweis diene nicht nur dazu, die französische Regierung an das zu erinnern, was sich tatsächlich ereignet hat, sondern auch dazu, die Form zu beleuchten, in der die britische Regierung immer wieder den Grundsatz der Zusammenarbeit und gegenseitigen Verständigung zwischen den verbün deten Regierungen befolgt habe. Die Not« drückt sodann das Erstaunen auS, das die britische Re gierung bei der Änderung der Haltung der fran zösischen Regierung empfunden habe, die in den ersten Tage« de» Juli sich von dem Grundsätze der Zusammenarbeit entfernte, auf den Lord Curzon und der französische Botschafter dringend hinwiesen und worüber sie sich verständigt hätten. Die Note erinnert die französische Regierung daran, daß nach dem Frankfurter Zwischenfall im April v. I. Millerand die endgültige Zusicherung gab, daß die französische Regierung keine selb- ständige Maßnahme ergreifen werde, welche die gemeinsamen Interessen der Verbündeten be rührten. Die Rote drückt dann die Enttäuschung aus, die nicht nur durch die offenbare Absicht der französischen Regierung, vom damals angenomme- nen Grundsatz abzu weichen, hervorgerufen wurde, sondern auch durch den offensichtlich unfreundlichen Ton der Mitteilung der französischen Regierung vom letzten Mittwoch. Es widerstrebe der bri- tischen Regierung, zu glauben, daß ein solcher Ton auch unfreundliche Absichten der französischen Regierung einschließe. Alles, was Großbritannien verlange, sei eine Allianz, die durch die schrecklichen Opfer der Verbündeten zusammengekittet wurde und die auf der gleichen Grundlage gegenseitigen Vertrauens weiter bestehen bleibe. Die Note fügt hinzu, Großbritannien habe, um zu diesem Ziel zu kommen, der französischen Regierung schon viele Zugeständnisse gemacht und sei bereit, solche auch weiterhin zu machen. Was aber den Grund satz der gemeinsamen Verantwortung in Ober- schlesie« anbetreffe und andere Fragen, welche die FriedenSverträge berühren, so sei es Groß- Auch besteht öle Möglichkeit der Gttteigmm» v«r «tchtgelteferte» «««ge. Wie hvch sich der Preis des m«rke»- freie« Brote» stelle« wird, läßt sich «tcht vora«Ssehc«. Des wird h««ptfächlich vo« der »«twiMnug des Martie» Abhänge«. Fachkreise «ehme» jedoch a«, daß der Preis vo» 1« M. für da» 4 Pfund-Brot «tcht überschritte« wirb. A«f marke«freie» Brot aber wird die vevölke. r»«g, da sie die bisherige Me»ge Wetter erhält, nur i« brschrä«kte« Maße aagrwiese« sei«. Li: »rhöhu«g de» Brotpreise» wäre auch da»» »«vermeidlich gewese», we«« die Z»««g». Wirtschaft i« der bisherige« Form bethehatte« worbe» wär,. De«« ei«ersett» st«d für da» t«lä«dischr Getreide die Grsteh»»gSk»pe« wiederum erheblich gestiegen «ad ««dersetts «»folge de» er»e»te« Sinkens der Valuta auch die Preise für Au»laud»g«tretde. -az» kommt, daß das Reich bet seiner ft«a»zleUe» Lage t» Zuk»ust schlechtht» «tcht mehr t« der Lage »st, tu dem bisherige» Maße di« verbillig«», des a»s Ausla»dsgetreide hergestellte» vrote» vor,«. »,hme». -m «blaofeode» Enttejahre fl»d »» diesem Zwecke r*»d 1b Milliarde» verwend«» britannien durchaus unmöglicb, Maßnahmen gut- zuheißen, die unvermeidlich die Grundlagen der Allianz erschüttern könnten. Die britische Regierung fühle sich verpflichtet zu der Anfrage, welche Erklärung die französische Regierung für ihr Verhalten geben wolle. Denn solange diese Frage nicht geklärt fei, sei es schwer zu sehen, auf welcher Grundlage die Zusammenarbeit der Ver bündeten fortgesetzt werden könne. Zusammentritt -es Sachverstä»-iste«allssch«sieS. Paris, 29. Juli. Der Sachverständigenausschuh der Verbündeten zur Prüfung der Austeilung Oberschlesiens ist heute im Ministerium des Aus wärtigen zusammengetreten. Bitte um endgültige Entscheidung. Kattowitz, 29. Juli. Der Deutsche Ausschuß für Oberschlesien richtete gestern an die Minister präsidenten in London, Paris und Rom sowie an die Botschafterkonferenz in Paris ein Telegramm, in dem er im Namen aller deutschen politischen und »irtschastlichen Organisationen Oberschlesiens bittet, in den am 4. August stattfindenden Ver handlungen endgültig über das Schicksal Ober- schlesienS zu beschließen. Unter den gegenwärtigen Verhältnissen gehe die Bevölkerung seelisch und wirtschaftlich zugrunde. Eine provisorische Lösung würde d«« jetzigen Zustand nur verschlimmern. Krauzostsch - italienischer Zwischenfall. Dos Verhältnis zwtsche» Italien er» und Ara»- zofe» i» vberschleft«» wirb mit jedem Tag ge- sp«»»1er. Gestern kam es zwischen tKUenische« und französischen Offiziere» in Oppel« »» ei»er Schlägerei, di« schließlich in eine Schießerei a«s- arteie. Ferner ereigneten sich vor der Oppelner Kaser»« zwischen italienische« und französische» Soldaten Znsam«,»flöße, bei denen auch Hand granate« geworfen wurden. Auch in Sandrzi« kam es z« ei«em Zwischenfall zwischen italienischen n«d französische« Soldaten. I« einem Inge be findliche Franzose« weigerte« sich, von der italienischen Bahnhofswache sich untersnche» zn lasse«. Ei« Franzose schoß ans die italienische» «»»»schäfte». Dies« entwaffnete» dara»f die Aranzose» »»d »ahme» sie fest. Das Bandenunwesen. Bre »lan, 3V. Juli. Das Bandenunwesen in Oberfchlesien greift weiter um sich. Das Torf Raschütz im Kreise Ratibor wurde in der Nacht zum Freitag von einer starken polnischen Bande angegriffen. Besonder- im Kreise Pleß ist die Lage außerordentlich unsicher und bedrohlich. Die Abwanderung der deutschen Bevölkerung aus dem Kreise hält infolge des polnischen Terrors noch immer an, da die französische Bejatzungsbehörde nicht« zu ihrem Schuhe unternimmt. Word«», im »e»e« Fahre w«rdr» es immer «och sehr erheblich« Summe» sei»; alle«» für die Zeit bis z»m Ende d^ Haushaltsjahres (1K. August 1,21 bis »1. Mär» 1*22» mehr al» »tz Milliarde« M. ». Auch Reisebrotmarkeu werde» uach wie vor «»»gegeve«, damit mau auf «eise, rattouiertes Gebäck beziehe« kau« Die «tuen Steuern. Berlin, 36. Juli. Das ReichSkabmett be schäftigte sich gestern mit den neuen Steuervor- lagen. Wie der „Vorwärts" erfährt, einigte man sich auf eine Bern, ogenSzuwachssteuer, eine Zu- wachssteuer auf KriegSgewinne und eine Abände- rung de« Umsatz- und Stempelabgabengesetzes- Di« Besprechung«» über das Steuerprogramm dürften mindestens noch zu»«» Sitzungen i» An- ipruch nehm««. ^Lkebt für das Ober- schlesierhilfswert! Wirtschaftskrisen und Aufstiegsmöglichkeiten. Zwei für die weitere Entwicklung des deutschen Wirtschaftslebens wichtige Entscheidungen stehen noch immer auS: die Aufhebung der Sanktionen, und besonders der Rheinzollgrenze, und der Be schluß der Verbündeten über Oberschlesien. Na das für die deutsche Volkswirtschaft bedeutet, er hellt daraus, daß sein Anteil am deutschen Volts vermögen aus 126 Milliarden Mark geschätzt wird, die ein jährliches Einkommen von 24 Milliarden bedeuten. Schon der Steuerverlust allein würde mehr als sechs Milliarden jährlich ausmachen. Welche Opfer vollends die Aufrechterhaltung der Sanktionen Deutschland auferlegt, ist erst kürzlich an dieser Stelle geschildert worden; inzwischen lausen immer weitere Nachrichten ein, die neue Betriebsstillegungen und Arbeiterentlassungen melden. Auch die Transportgewerbe bestätigen den immer fühlbarer werdenden Rückgang der Güterbeförde rung, und wenn der eine Industriezweig nolleide^ leiden andere mit. Legen Fabriken ihre Betriebe still, so vermindert sich der Bedarf an elektrischem Strom, und die Folge ist, daß »eaiger Kohlen abgenommen werden, die Brauntohlengruben muffen also Feierschichten einlegen. Ein lichter Punkt in diesem «rüden Brlde ist, daß es Deutschland gelungen ik, sich in Amster dam einen Goldmarkkredit von 156 Mill zu be schaffen. Die erbe Folge war, daß alsbald oer Markkurs endlich wieder sester wurde und die hohen Devisenkurse in Amsterdam, Stockholm, Chrislrania und Zürich beträchtlich nachgaben, und zwar um 66 bis 96 Punkte Gleichzeitig tauchten allerlei Gerüchte über neue Kreditabkommen auf, die immer mit großer Freude entaezengenomme« werden, obwohl schon oft genug Enttäuschung das Ende war. Run sagt man sich aber überall, Laß, wenn die Weltwirtschaft endlich wieder in Ganz kommen soll, dies nur möglich ist, wenn alle Staaten an der Arbeit teilnehmen, insbesondere Rußland und die mitteleuropäischen mit Teutsch land an der Spitze. Aber hier erhebt sich die Schwierigkeit, daß die Umstellung der Kriegswirt schaft zur Friedenswirtschaft für die meisten Staaten Krisen herausgeführt hat, die sie noch lange nicht überwunden haben. Besonders die skandinavischen Königreiche, die Schweiz und die Niederlande haben hart zu kämpfen, um ihre schnell emporgewachsene Industrie am Leben zu halten und müssen große Opfer für die Ver sorgung der Arbeitslosen bringen. Schon langst sind sic dazu übergegangen, sich nicht rentierende Industriezweige aufzugeben und die Arbeiter not wendigen Betrieben zuzuführen. Selbst die Ver einigten Staaten von Amerika haben sich ent schließen müssen, ihre mit so großen Hoffnungen ins Leben gerufene Regierungsfiotte abzudauen, da sie zum 1. Oktober nicht nur alle Holz- jchfie verkaufen, sondern auch alle übrige« Schiffe an Private überlassen, weil das staat liche Schifsahrtsamt monatlich mit 16 Mill Dollar Unterbilanz arbeitet. Und in Frankreich hat der Bankrott der China Bank und jetzt der Souötä Centrale de banque de Provence daran gemahnt, daß der Boden, auf dem man sich bewegt, höchst unsicher ist, und daß weitere Zahlungseinstellungen im Hintergründe dräuen. Tie Vereinigten Staaten halten auch seit Milte vorigen Jahres unter derartigen Krise» zu leiden, doch nunmehr scheinen sie diese allmählich zu überwinden, denn die Geldmittel werden wieder flüssiger, und man tritt mit Besonnenheit und Um sicht der schwierige» Aufgabe näher, Lie Interessen gebiete Amerikas im Stillen Ozean, in China und Sibirien sich zu sichern, zuerst politoch — dieser Aufgabe dient die komniende Abrüstungskonferenz — und dann auch wirt'chattlich Hier ist es in erster Linie Vanderlip, der abermals neue Kon- zessionen von der Sowjetregieruug m Moskau mtt nach Hause gebracht hat und die » mr die amerika nische Regierung abtrelen wckl. sobald sie einen
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