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Sächsische Staatszeitung : 30.08.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-08-30
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192108309
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19210830
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19210830
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-08
- Tag1921-08-30
- Monat1921-08
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 30.08.1921
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SächfischeSlaalszeilung Staatsaryeiger für den Zreiftaat Sachsen Erscheint Werktag» nachmittag« mit dem Datum de« folgenden Lage«. BezugSprei«: Unmittelbar oder durch die Postanstalten b M. monaU. Einzelne Nrn.20 Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 2129b, SchrisUeitung Nr. 14574. Postscheckkonto Dresden Rr. 2486. Lakündigungen: Die 82 nun breite Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung«- teile 8 M., die 66 mm breite Grundzeile oder deren Raum im amllichen Telle 4 M., unter Eingesandt b M. — Ermäßigung auf GeschäftSanzeigen. Schluß der Annahme vormittag« 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Synodal-Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Landeslulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der LandeS-BrändverfichemngSanstalt, BerkaufSliste von Holzpflanzen aus den StaatSforstreHieren. Beauftragt mit der Oberleitung (und preßgesetzlichen Vertretung für den schriftstellerischen Teil): Regierung-rot DoengeS in Dresden. Dienstag, 30. August Nr. 201 1921 Zur Ernennung des Justizamtmanus Lotze wild uns von Hrn. Justizminister vr. Zeig ner geschrieben: Sämtliche in der Angelegenheit vorgebrachten Behauptungen sind unrichtig. 1. Die Ernennung des Hrn. Lotze zum Justizamt- mann war nicht mögl ch infolge eines „juristischen Possenspielerkunststücks", infolge „einer Lücke des geschlichen Wortlautes", wie z. B. die „Sächsische Volkszeitung" behauptet. Ihre Zulässigkeit ergibt sich vielmehr unzweideutig aus dem Text des Gesches, j 16 der Verordnung vom 8.12.1913 (Justizministerialblatt 13 S. 130) sagt: „Das Justiz ministerium kann ausnahmsweise Befreiung von den vorstehenden Bestimmungen eintreten lassen." Das Gesetz hat also Fälle wie den vorliegenden direkt ins Auge gefaßt. Besteht etwa die Mei nung, jene Bestimmung sei ins Gesetz aus genommen worden, damit von ihr kein Gebrauch gemocht wird? Da läßt sich auch nicht mit dem „Geist" des Gesetzes gegen mich argumentieren. Übrigens würde die Ernennung des Hrn. Lotze zum J'.istizamtmann selbst dann zulässig sein, wenn die Vorschrift des j 16 nicht bestünde. Denn die öesoldungscrdnung setzt das Bestehen von Prü fungen für die Ernenung zum Justizamtmann oder Hilfsarbeiter nicht voraus. 2. Es hat nie die Absicht bestanden, Hrn. Lohe zum Regierungsrat zu ernennen. Gegen teilige Behauptungen, wie sie z. B. die „Leip- ziger Neueste Nachrichten" und der „Freiberger Anzeiger" aufstellen, sind unwahr. Es war gar nicht nötig, auf „verschieden begründete Einwen dungen" hin von der Ernennung Lotze- zum Re gierungsrat abzusehen. ES ist aber nicht ohne Reiz, daß die Deputation deS Verbandes der mittleren Justizbeamten bei einer Rücksprache am 12. August d. I. erklärte, sie würde nichts da- gegen ciuzuwenden gehabt haben, daß Hr. Lotze zum Siegierungsrat (!) ernannt worden wäre, der Verband fühle sich nur durch den Verlust der von ihm besetzten Etatstelle beeinträchtigt. 3. Es ist nicht wahr, daß die Mehrzahl der Justizbcamte» der Gruppe IX akademisch gebildete Juristen seien. Bon den - 144 Stellen, die der Bcsoldungsplan (Blatt 38 der Gesetzesvorlage Nr. 72) vorsieht, werden nur zwei künftig weg- fallende Stellen von Juristen (Gerichtsreferendaren) beseht 4. Ich habe nie von einer nichtgenügenden Zuverlässigkeit der mittleren Beamten des Justiz- Ministeriums gesprochen. Das ist bewußt un- wahr. Dessen scheint man sich nun auch zu be- scheiden. In der „Sächsischen Volkszeitung" vom 26. August d. I. wird mir aber empfohlen, einmal „gelegentlich mißverständliche Äußerungen fallen" zu lasse». Das ist so unverständlich und sinnlos, daß ich nicht einmal in der Lage bin, mich gegen eine damit etwa beabsichtigte Unter- stellung zu verwahren. b. Die „Leipziger Abendpost" behauptet in ihrer Nr. 112 erneut, ich hätte Hrn. Lotze auS „Dankbarkeit" ernannt, denn von ihm oder doch von seiner Bcrussgruppe sei der Vorschlag meiner Ernennung zum Justizminister gemacht worden. Im Einvernehmen mit dem Hrn. Ministerpräsi denten erkläre ich auch das für unwahr. 6. Es ist nicht wahr, daß ein anderer Be amter von seiner Stelle entfernt worden wäre, damit Hr. Lotze zum Justizamtmann ernannt »erden konnte. Der bisherige Stellcninhaber, Justizamtmann Richter, sollte infolge einer An- ordnung meines Hrn. Amtsvorgängers an Stelle des zum Ministenalrechnungsdirektor ernannten Justizamtmanns Lästig verwendet werden, ist jetzt aber krank. Hr. Lotze verrichtet zurzeit noch die Arbeit des Hrn. Justizamtmanns Richter. Dieser, wie auch andere Herren im Justizministerium, haben übrigens ebenfalls zwei Prüfungen nicht abgelegt. >7. ES ist nicht wahr, daß ich Hrn. Lotze aufgcgeben hätte, eine oder mehrere Prüfungen nachzuholew Dazu liegt bei der Tüchtigkeit des Hrn. Lotze gar kein Anlaß vor. Seine Prüfungsarbeiten au» dem Jahre 1909 halte ich für völlig genügend, 2 Arbeiten sind ohne jeden Tadel. Eme Nachprüfung der Arbeiten aus dem Jahre 1914 ist nicht möglich, diese Ar beiten siud vor meiner Ernennung vernichtet worden. Seine dienstliche Beurteilung war immer günstig (»Gabt, fleißig, gewistenhaft, geschickt, aus Die Wiesbadener Verhandlungen. Der Abschluß des Abkommens. Wiesbaden, 28. August. (Amtlich.) Die Verhandlungen zwischen den Ministern Rathenau und Loucheur haben den größten Teil des heutigen Tages in Anspruch genommen und sind erst am späten Abend beendigt worden. Sie wurden zum Teil zwischen den beiden Ministern persönlich, zum Teil unter Beteiligung der Referenten geführt, die sich zwischendurch zu mehreren Sondersitzungen zusammenfanden. Tie Verhandlungen sind gestern abend zu einem grundsätzlichen Abschluß gelangt. Die beiden Minister haben im Lause des gestrigen Abends und des heutigen Morgens Wiesbaden verlassen. Ter Völkerbund und die obrr- schlcftsche Frage. Paris, 28. August. Der Souderbericht- erstatt« von HavaS teilt mit, daß in Genf Graf Weiterbildung bedacht, bescheiden). Seit langem ist er der Vertreter seiner Berufsgruppe. Diese würde ihn dazu sicher nicht ernannt haben, wenn er nicht die entsprechenden Fähigkeiten besäße. Die Vertreter der übriger Bcrufsgruppen (Verein sächsischer Richler und Staatsanwälte, Verband der Gerichtsvollzieher Verband der Geföngnis- beamten, Verband der Justizwachtmeister usw.), die Hrn. Lotze in seiner Verbandstätigkeit, ins besondere bei den schwierigen Verhandlungen über die Neuregelung des Besoldungswesens und des Kanzleidienstes lennengelernt haben, haben an mich unter dem 17. d. M. eine Anschrift gerichtet, in der es heißt: „Ter Bund begrüßt freudig die Ernennung des Kanzleiassistenten Lotze zum Justizamtmann. Der Bund erblickt darin den großzügigen, mannhaften Willen, den starren Bann ver alteter Gepflogenheiten zu sprengen und das Wort „Freie Bahn dem Tüchtigen" in die Tat umzusetzen. Der Bund vertraut darauf, daß der Hr. Minister bereit ist, auf dieser neuen, verheißungsvollen Bahn unbeirrt durch alle Hemmnisse weiterzuschreiten und den Angehö rigen aller Beamtengruppen nach Maßgabe ihrer Tüchtigkeit die Bahn zum Aufstieg frei zugeben." Die hinter diesem Beschluß stehende Organi sation, der Bund sächsischer Justizbeamten, um faßt mehrere tausend Justizbeamte aller poli tischen Richtungen. 8. Der Verband mittlerer Justizbeamten steht zu Hrn. Lotze in so scharfer Gegnerschaft, weil Hr. Lotze als Vertreter seiner Bcrussgruppe oft gegen die Auffassung der mittleren Beamten Stellung nehmen mußte. Entscheidend für den Verband ist jedoch gewesen, daß seiner Ansicht nach den Angehörigen des Verbandes durch die Ernennung des Hrn. Lotze zum Justizamtmann eine Etatstelle verlorengegangen sei. In einem Rundschreiben, in welchem die Bezirksvereine zur Stellungnahme zum „Fall Lotze" aufgefordert wurden, ist charak- teristischerweise vorgeschlagen worden, den Fall „klug und kaufmännisch" auszunützen, um möglichst viel für die Gruppe hcrauSzuschlagen. 9. Der Ernennung des Hrn. Lotze liegen in erster Linie Erwägungen zugrunde, die der Ver band mittlerer Justizbeamtcn für sich selbst im weitesten Maße angewendet sehen will. Um so mehr muß befremden, daß der Verband gegen die Anwendung dieser Grundsätze bei andern Gruppen ankämpft. ES hat sich seit langem das dringende Bedürfnis heraus,gestellt, für die Belange auch der unteren Besoldungsgruppen einen Beamten als Referenten im Ministerium zu haben, der geeignet ist, zwischen den Angehörigen dieser Gruppen und dem Ministerium ein vertrauensvolle» Verhältnis herzustellen. Es ist direkt unwahr, daß jemals beabsichtigt gewesen wäre, Hrn. Lotze in den An gelegenheiten der ihn bekämpfenden mittleren Beamten zu verwenden. 10. Daß Hr. Lotze Sozialdemokrat ist, hat bei seiner Ernennung keine ausschlaggebende Rolle gespielt. E» wurde aber von mir allerdings be- Ishit der Presse heute eine Erklärung abgegeben habe, in der «S heißt, zwischen der ablehnenden «ntwort de» spanischen Botschafters Qui«o«e» de Leon und dem Zusammentritt d«S Rate» feien nur «och sechs Tage Zeit, innerhalb deren e» notwendig wäre, von de» ganzen Akte« pückcn der oderschlesische« Angelegenheit Kennt- »iS z» nehmen. Auch habe ei» vollkommener Bericht für die Mitglieder des RateS a«S- gearbeitrt werden müsse«. Dieser Bericht sei einfach ei« Expos» der Schwierigkeit,«, auf welche die S«tschließu«g d«S Lbrrfle« RateS ab- ziele. Der Völkerbund werde, ehe er von dem Berichte Kenntnis nehme, Gelegenheit haben, über die Methode zu sprechen, die er zur Prü fung der Angelegtnheit anzuwende» gedenke. HavaS berichtrt weiter, daß der Bericht de» Grafen Ishii morgen vormittag im BSlterbundS- rat verlesen und daraus sofort veröffentlicht werde. Der Bericht sei dem Bernehmen «ach ein genaues Spiegelbild der oberschlesischen Krage. QniuoneS de Leon und der chinesische Botschafter Koo sollen in Genf angekommrn fei«. Balfour wird heute abe»d erwartet. grüßt, daß Hr. Lotze mir politisch nahe steht. Dies um so mehr, als eine große Zahl der Beamten in den in Frage kommenden unteren Besoldung?- gruppen den sozialistischen Parteien angehört. ES ist geplant, Hrn. Lotze als Hilfsreserent sür die genannten unteren Gruppen zu verwenden, in der gleichen Weise wie dies für die mittleren Beamten durch die Ernennung eines ihrer An gehörigen zum Regierungsrat im Justizministe rium schon geschehen ist (in der Person des Re gierungsrats Wolf). Dem Verband war auch bei der Aussprache am 12. August 1921 von mir weitere Berücksichtigung seiner Wünsche in dieser Richtung zugesagt worden (hinsichtlich des Ober- justizseketärs Franze). 11. Der Verband hat schließlich in einer Landesausschußsitzung am 24. August 1921 be- schlossen, nicht weiter mit dem Justizministerium zusammenzuarbeiten, es sei dies nutzlos. Die Mitglieder des Verbandes sind aufgefordert worden, ihre Mitgliedschaft bei den Beamtenausjchüsien niederzulegen und nicht mehr als Lehrer bei den Unterrichtsgängen tätig zu sein. Begründet wird dieses Vorgehen, welches in der Geschichte der sächsischen Justizbeamtenschaft ohne Vorgang da- steht, mit neun Beschwerdepunkten, von denen acht sich auf Vorgänge beziehen, die sich zu einer Zeit zugetragen haben, wo ich noch als Richter in Leipzig tätig war. Der neunte Beschwerdepunkt ist der „Fall Lotze". Der Verband hat dies getan, obwohl er selbst zugeben mußte, daß ich mich bei der Rücksprache mit der Deputation des Verbandes am 12. August 1921 sofort und ohne jeden Druck bereit erklärt halte, die Wünsche des Verbandes zu erfüllen. Diese Zusage war keine leere Redens art. Ich habe insbesondere in den nächsten Tagen dem dazu bestimmten Vertreter des Ver bandes, Hrn. Oberjustizsekretär Franze, den seit langer Zeit vergeblich erbetenen persönlichen Bor trag über die Wünsche des Verbandes drei- oder viermal gewährt. Später ist das lediglich unter blieben, weil der Verband weitere Zusammen arbeit mit mir abgelehnt hat. TaS nennt man dann „den Fall klug und kaufmännisch ausnützen". 12. Die Fälle der verbreiteten Unwahrheiten ist mit dem Vorstehenden noch nicht erschöpft. Es wird behauptet, der Hr. Ministerpräsident habe zu erkennen gegeben, daß er die Ernennung des Hrn. Lotze für unrichtig halte. Im Ein vernehmen mit dem Hrn. Ministerpräsidenten er kläre ich auch dies sür unwahr. Es ist weiter behauptet worden, ick hätte die Absicht, einen Hrn. Pampel ebenfalls zum Justizamtmann zu ernennen. Es ist nie davon die Rede gewesen, Hr. Pampel ist mir völlig unbekannt. ES ist weiter behauptet worden, ich stünde mit Hrn. Lotze auf „Du und Du". Auch da» ist unwahr. So wird systematisch di« wittere Beamtenschaft aufgeputscht. 13. Da» ganze Treiben zeigt eine derartige Unwahrhaftigkeit, eine solche Verwilderung de» politischen Anstande» und der Beamtendisziplin, daß nunmehr mit oller Entschiedenheit gegen die Treiber eingeschrittev werden wird. Zur Lage in Obcrschlesien. Von unserem oberschlesischen Sonderberichterstatter. Xx. Oppeln, 27. August. Immer, wenn auf das Drängen der Franzosen hin die Frage der Truppenverftärkung für Ober schlesien beraten wurde, glaubte man französischer- seits vor allem aus die Gefahr Hinweisen zu müssen, die den verbündeten Truppen von den Leuten des ehemaligen deutschen Selbstschutzes drohe. Eng länder sowohl wie Italiener wissen — und Lloyd George hat es in Paris osten ausgesprochen —, daß von deutscher Seite keine Gewalt zu erwarten ist; es sei denn, daß die kongreßpolnischen Banden in einem vierten Ausstand aufs neue d:utschen Boden und deutsches Eigentum plünderten. Sie wissen, daß seit dem 5. Juli, dem Tage jenes Ultimatums, der deutsche Selbstschutz entwaffnet Oberschlesien verlassen hat und nur die im Abstim mungsgebiet Geborenen in ihre Heimat zurück- kehrten, um ihrer gewohnten Tätigkeit nachzugehen. Es mutet eigenartig an, daß gerade die Fran zosen es sein müssen, die auf deutsche Kräfte auf merksam machen wollen, gerade sie, die mit bewaff neten polnischen Banden, die Tag sür Tag aus Kongreßpolen verstärkt werden, Hand in Hand arbeiten. Sie, die vom Völkerbund zum Schutze der oberschlesischen Bevölkerung bestimmt sind, unterstützen das Morden und Plündern der kon- greßpolnischen Aufständischen und finden kein Wort dafür, daß diese sich osten mit Waffen zeigen, deutschen Männern die Ordensschnallen abreißen, sie auf offener Straße mißhandeln und zu „neuer Arbeit" weiterziehen. So fasten die Franzosen die ihnen vom Völkerbund auferlegten Pflichten auf und mihachtendas AnsehendeSBölkerbundes überallda, wo seine Anordnungen ihren Interessen zuwiderlaufen. Tag für Tag kommen Meldungen von dem zu nehmenden verbrecherischen Treiben der Polen. Am 13. August wagten eS die Insurgenten iu Niedobschütz in den Zug zu steigen und sämt liche Pakete und Papiere zu kontrollieren. Die Schießereien in all den Gegenden, wo Franzosen den „Schutz der Bevölkerung" übernommen haben, werden immer beunruhigender. Am 17. August wurde auf der Strecke Markowitz— Rensa ein Zugführer im fahrenden Güterzug angeschostcn. An anderen Stellen kam e- sogar zu Hsenen starken Angriffen mit Maschinengewehr und Hand granaten. Versammlungen, Patrouilleu, Alarmie rung der Insurgenten sind an der Tagesordnung. Durch Ober-Radoschau, Kreis Rybnik, marschierten sie sogar unter Borantritt einer Musikkapelle. In der Gegend des Annaberges, bei Ujest, Salesche, Lichinia nsw. treiben sich ebenfalls zahlreiche Hallersoldaten herum, die entweder osten die Uniform tragen, oder in Zivil ihr Unwesen treiben. So sieht die Ruhe in Oberschlesien aus. Das ist das Treiben der Franzosen, die von starken deutschen Kräften sprechen, wenn sie einen Deutschen in Wickelgamaschen sehen! So blind sind die Franzosen an der kongreßpolnischen Grenze, sie, die in Oppeln nicht genau genug sein können. Was nutzen dann olle offiziellen Ber- söhnungsseste, war die Versammlungen in Katto- Witz, wenn Franzosen und Kongreßpolen alle» daran setzen, um Haß und Zwietracht zwischen Polen und Deutschen zu säen, und weiter zu nähren. Es ist nur gut, daß sie heute den polnischen Oberschlesiern mit ihren Machenschaften nicht mehr imponieren können, da man einsicht, daß Franzosen und Kongreßpolen in Wahrheit die größten Feinde der yeiamten oberschlesischen Bcväkerung sind. Sie wissen jetzt, von wem ihnen allein die Ruhe, Ordnung und Arbeits möglichkeit kommen kann. Der Schwerpunkt der polnischen Organisation wird inzwischen nach und nach nach Kvnigshütte verlegt. Bekanntlich war das Zentrum der pol nischen Tätigkeit bisher Beuthen. Diese Um gruppierung wird mit der besseren Lage und den günstigeren VerkehrSverhältniffen begründet. Je doch dürfte darüber kein Zweifel bestehen, daß der Hauptgrund darin liegt, daß man auS der Nähe der Engländer wegkommen will, die seit wenigen Wochen die Besetzung von Beuthen übernommen haben. In Königshütte sind die Polen einer besseren Zusammenarbeit mit den Franzosen gewiß. Hier werden dann die Pläne geschmiedet, um gemeinsam in alter Treue die Entscheidung de» BölkerbundSral» zu sabotieren. Wie da» geschieht, geht au» folgendem hervor:
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