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Sächsische Staatszeitung : 27.09.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-09-27
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192109278
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19210927
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19210927
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-09
- Tag1921-09-27
- Monat1921-09
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 27.09.1921
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SächsischeTlaalszeilung Staatsan^eiger für den Zreistaat Sachsen Dienstag, 27. September 1921 Nr.225 Ankündigungen: Die 32 mm breite Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung-- teile 2 M., die 66 mm breite Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Telle 4 M., unter Gingesandt 6 M. — Ermäßigung auf GeschästSanzeige«. Schluß der Annahme vormittag- 10 Uhr. Erscheint Werktag« nachmittag« mit dem Datum de« folgenden Tage«. vezug«pret«:Unmittelbaroder durch di« Postanstalten KMmonatl. Einzelne Nrn.20 Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 212S5, Schristleitung Nr. 14674. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. Zeitwets« Nebenblätter: Landtags-Beilage, Synodal.Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der LandeS-BrandversichemngSanstalt, BerkausSliste von Holzpflanzen auf den Staatsforstrevieren. Beauftragt mit der Oberleitung (und preßgesetzlichen Vertretung für den schriftstellerischen Teil): Regierungsrat Doenge« in Dresden. Der neue Krieg in Albanien. Die Albamer in Südslawieu. Belgrad, 2b. September. Vollkommen militärisch organisierte, mit Geschützen versehene Truppen der Tirana-Regierung in Stärke von 1000 Mann überschritten in der vergangenen Nacht neuerdings die Demarkationslinie und drangen 8 lrm tief in südslawisches Gebiet ei«. Die südslawischen Streitkräfte mußten vor der überlegenen albanischen Truppenmacht zurück weichen bis zum Dorfe Aras. Die Regierung ordnete Maßnahmen an, um die eingedrungenen Truppen zurückzuwerfen, benachrichtigte die Groß mächte und den Völkerbund über diesen neuen albanischen Einfall und wies auf di« gefährlichen Folgen solcher wiederholten Grenzverletzungen hin. Rom, 25. September. Wie „Giornale d'Jtalia" aus Tirana über Valona meldet, haben albanische Truppen die Stellungen an der Drina, die von den Südslawen besetzt waren, angegriffen; die Südslawen wurden fast von ihrer ganzen Stel lung zurückgeworfen. Die Verluste aus beiden Seiten waren schwer. Athen, 25. September. Nach einer Meldung des Pressebureaus aus Janina ist die griechische Kathedrale von Koritza von Albanern besetzt wor den. In den griechischen Schulen dieser Stadt kann kein Unterricht erteilt werden, da die grie chischen Lehrer vertrieben worden sind. Blätter- meldungen zufolge sind drei ehemalige öster reichische Offiziere in Koritza eingetroffen. Sie sollen von der albanischen Negierung mit der Organisation einer albanischen Armee uno mit der Leitung von Befestigungsarbeiten betraut worden sein. Ein südslawischer Handstreich. Rom, 25. September. Wie „Giornale d'Jtalia" aus Valona meldet, erschien am Mon tag ein südslawischer Offizier an der albanischen Grenze, der dem albanischen Offizier das Ulti ¬ matum stellte, die Stellungen am Flusse Drina innerhalb von 24 Stunden zu räumen. Der albanische Offizier übersandte das Ultimatum der Regierung in Tirana, die beim Völkerbund tele- graphischen Protest erhob. Nach Ablauf der 24 Stunden besetzten die südslawischen Truppen nach ernsthafter Beschießung die Stadt ArragS (?) und ihre Umgebung. Unter der Bevölkerung herrscht große Erregung über diesen dreisten Hand streich. Die Regierung von Tirana, welche die Einberufung von Wehrpflichtigen und Anwerbung von Freiwilligen eingestellt hatte, hat infolge dieser Vorgänge damit wieder begonnen. Die Soldaten, die in dem ganzen Gebiet von Valona sich sam meln, gehen morgen nach Tirana ab. Die griechisch-türkischen Kämpfe. Konstantinopel, 25. September. (Havas.) Nach Nachrichten aus kemalistischer Quelle ist in der Gegend von Eski-Schehir eine große Schlacht im Gange. Paris, 25. September. Havas verbreitet eine aus türkischer Quelle kommende Meldung, daß die Gerüchte von der Eroberung ESki-Schehirs sich nicht bestätigen. Indes habe sich die Lage der griechischen Armee noch verschlimmert dadurch, daß zwei Kavalleriedivisionen und zwei Infanterie divisionen in ihrem Rücken operieren, die Said» Ghazir besetzt hätten. Z»rickzieh»ug der amerikanischen Truppen. Pari», 2«. September. Nach einer Mel- d««g der „Ehirago Tribune" a«S Washington hat der Lenatsaudschuß für auswärtige An gelegenheiten erklärt, daß die Zurückziehung der amerikanische« Truppen am Rhein sofort be- ginne« solle. Die Frage der Aushebung der wirtschaftliche« Sanktionen. London, 2». September. Der diplomatische verichtrrstatter de» „Daily Telegraph" schreibt: London, Pari» und Rom scheinen endlich ein »orläuftgeS Übereinkommen in der Frage der wirtschaftlichen Sanktionen am «Hein erzielt z, Haden. Dieses Übereinkommen wird die Gestalt einer Mitteilung an di« deutsch« Negierung trage«, daß sie die do« den Verbündeten eingesetzte Londerkommission zur Überwachung der deutschen Si«. und Ausfuhr annehmen müsse. Alle etwaigen Meinungs verschiedenheiten zwischen den Verbündeten bezüglich der genauen Aufgabe« dieser Kom mission sollen demnach zwischen den Verbündeten selbst geregelt werden. Die Ansicht der italie nischen Regierung in dieser Frage sei der in amtlichen Kreisen vorherrschende« sehr verwandt. Rom lege den vor kurzem gefaßten Beschluß, eine besondere überwachuugSkommissio» rinzu- setzen, in genau demselben Sinne auS wie London, nämlich als Maßnahme zur Durchführung der Artikel 264 bis 267 des Versailler Vertrages. Die italienischen Staatsmänner seien ebenso wie die britischen für die baldige Aufhebung der wirtschaftlichen Sanktionen und gegen kiinstige wirtschaftliche Schranken zwischen den einzelnen Teilen TeutschlandS. Die italienische Regierung schlug auch vor, daß diese Kommission nicht der Rhrinlandskommission unterstellt wird und daß das Personal der Kommission, was die Zahl anbetrifft, gering sei« soll, vamit die Koste« her KoyryMo« a«s ei« Rintzepmaß beschränkt würden. Diese Ansicht der italienischen Regle- rung entspreche ihrer bereits a«S der letzten Pariser Konferenz an de« große« Ausgaben für die verschiedenen interalliierten Kommissionen in Deutschland geübten scharfen Kritik. Laien und Rechtsprechung. Berlin, 26. September. Aus dem Reichs justizministerium erfahren wir: Der Wunsch, an der Rechtsprechung der Strafgerichte Laien in weit größerem Umfange als bisher zu beteiligen, erscheint berechtigt und so dringlich, daß er schleu nigst und noch vor der Durchführung der großen Prozeßresorm erfüllt werden muß. Dabei kommt es darauf an, daß einerseits der Kreis der Per sonen, die zur Mitwirkung an der Strafrecht- sprechnng berufen sind, anderseits der Kreis der Gerichte, bei denen eine solche Mitwirkung statt- sindet, möglichst erweitert wird. Diese Er wägungen haben schon vor einiger Zeit dahin geführt, die Tagegelder der Schöffen und Ge schworenen zu erhöhen, um dadurch allen Kreisen der werktätigen Bevölkerung, namentlich der Arbeiterschaft, die Teilnahme an der Rechtsprechung mehr als bisher zu ermöglichen. In gleicher Richtung bewegt sich ein zurzeit dem Reichsrate vorliegender Gesetzentwurf, wonach den von den Selbstverwaltungskörpern in den Ausschuß für die Auswahl der Schöffen und Geschworenen ent sandten Vertrauensmännern Tagegelder gewährt werden sollen. Ein Gesetzentwurf, der den Frauen den Zugang zum Schöffen- und Geschworenen amte eröffnet, liegt, wie bekannt, bereits dem Reichstage vor. In Vorbereitung befindet sich ein Gesetzentwurf, der eine Umformung der Strafgerichte bringt. In den Sachen, in denen bisher die ausschließlich mit BerusSrichtern besetzten Strafkammern urteilten, sollen künftig Schöffen Mitwirken. Außerdem soll in diesen Sachen, ebenso wie eS schon heute gegenüber den Urteilen der Schöffengerichte der Fall ist, die Berufung zugelaffen werden, und auch die Berufungsgerichte sollen mit Schöffen besetzt werden. Die Wahl der obenerwähnten Vertrauensmänner soll künftig nach dem gleichen und geheimen Wahlrecht und nach den Grundsätzen der Verhältniswahl ge- schehen. Die Mitwirkung de- Landgericht» bei de, Ausstellung der JahreSliste der Geschworenen soll wegsalten; die JahreSliste soll vielmehr un- mittelbar von dem zur Auswahl per Schöffen be- rufenen Msschusse aufgestellt wrrden. Auf dem Gebie« be» materiellen Strafrechts liegen zurzeit dem Reich-rate der Entwurf eine« Jugendgerichts gesetzes uwb -er Entwurf eine- Gesetze- vor, der eine Erhöh«ng der Geldstrafdrohungen, eine AuS- dehnung de- Anwendungsgebiete- der Geldstrafe und im Zusammenhang damit eine wesentltcbe Einschränkung der kurzzeitigen Freiheitsstrafen vorsieht. Beide Entwürfe werden voraussichtlich in kürzester Zeit im Reichsrat zur Beratung ge langen. In der Ausarbeitung begriffen ist ferner ein Entwurf, der die politischen Strafvorschriften des geltenden Strafgesetzbuches den neuen staats- rechtlichen Verhältnissen anpaßt. Dabei wird auch auf einen wirksameren Schutz der verfassungs mäßigen Staatsform und ihrer Repräsentanten Bedacht genommen werden. Neben diesen Gesetz- entwürfen gehen die Arbeiten an der allgemeinen Reform des Strafrecht» weiter. Der im Anfang diese» Jahres veröffentlichte Ent wurf zu einem neuen Strafgesetzbuch hat Anlaß zu einer Reihe mehr oder minder eingehen der Kritiken gegeben; gleichzeitig sind die Landes regierungen ersucht worden, zu den Vorschlägen des Entwurfs Stellung zu nehmen. Die Ergeb nisse der öffentlichen Kritik und die Äußerungen der Landesregierungen werden die Grundlagen für die Aufstellung der Regierungsvorlage bilden, die mit größter Beschleunigung fertiggestellt «»er den wird. Die Aufhebung des Ausnahmezustandes in Bayern. Berlin, 26. September. Bei den Be sprechungen über die Aufhebung de- Au-nahme- zustande- in Bayern wurde von den bayerischen Vertretern vornehmlich aus die schwierige inner- politische Lage Bayern» und auf die Möglichkeit einer Putschgesahr hingewiesen. Noch langen Bera- tungen einigte man sich dahin, daß die Relchrregierung dem Grafen Lerchenfeld eine kurze Frist zur Kon- solidierung der innerbayerischen Verhältnisse zu- gestand, nach deren Ablauf der Ausnahmezustand in Bayern selbst beseitigt werden soll. Die baye- rischen Vertreter ihrerseit» erklärten, daß da» Berbot der unabhängigen sozialdemokratischen Münchener Morgenpost" aufgehoben »erden soll. Die deutsch - franzastscheu Ber- haudluugeu. Pari», 26. September. Der Mattn" glaubt zu wissen, daß die nächste Zusammenkunft zwischen Minister vr. Rathenau und Loucheur am 1. Dezember t« Wiesbaden Pattsinden w rd. Die Kredite für Oesterreich. London, 25. September. Der diplomatische Berichterstatter deS „Daily Telegraph" meldet, in der Frage der Kredite für Österreich sei eine neue Schwierigkeit entstanden. Rumänien und Serbien zeigten bisher keine Neigung, ihre Rechte auf die österreichischen Reparationen aufzugeben. Eine amerikanische Unterstützung bleibe wegen der Verzögerung der Annahme der Bill über die ausländischen Anleihen und Kredite aus. Die französische Regierung müsse jetzt ihre Hilfe von der Bezahlung der Kupons der französischen Staatsschulden Frankreichs abhängig machen. Die Vorgänge im Burgenlande. Wien, 25. September. Amtlich wird ge meldet: Gestern früh haben ungarische Banden, unterstützt von bewaffneten ungarischen Eisen bahnern, unsere Sicherungstruppen bei Bruck a. d. Leitha angegriffen. Diese mußten ihre Verteidigungslinien an den Leithafluß zurück verlegen. Rach Tagesanbruch gelang es ihnen, die ungarischen Banden zurückzuwerfen. Ungar» und der Bölterb«ad. Senf, 26. September. Die ungarisch« Dele gation hat gestern das Gesuch Ungarns um Auf nahme in den Völkerbund für die diesjährige Tagung zurückgezogen. Die- ist ein Sieg der kleinen Entente. Eine Rede Churchills. London, 26. September. In einer großen Rede in Dundee befaßte sich Churchill nach der Erörterung der irischen Frage mit dem Niedergang de- Welthandel», mit dem Bolschewismus und der Washingtoner Konferenz. Eine Konferenz über die Schaffung normaler Währungen würde wert voller und noch dringlicher sein, als die Ab- rüstung»konserenz in Washington. Hierauf wandte sich Churchill der sozialistischen, kommunistische» und bolschewistischen Agitation zu, durch die ebenfalls die Gesundung der Welt verzögert werde. Er erörterte die furchtbare Lage, welche die Bolschewisten über Rußland gebracht hätten. Trotzki und Lenin hätten einfach von dem ge zehrt, was von dem Regime de» Zaren übrig geblieben sei. Die Verzögerung der ober- schlesischen Entscheidung. Noch vor einigen Tagen wußte die Pariser Presse zu berichten, daß hinter den Kulissen des Völker bundsrats die oberschlesische Frage so weit vor bereitet sei, daß sie noch vor Ende des MonatS verabschiedet «oerdeii könne. Andere Meldungen besagten außerdem, daß der Oberste Rat bereit» für Anfang Oktober zusammenberusen worden sei, um die Entscheidung des Bölkerbundrates zu sank tionieren. Mn aber laufen entgegengesetzte Nach richten um. Man muß damit rechnen, daß im Obersten Rate die Ansichten über Oberschlesien noch nicht so geklärt sind, um zu einer Entschei dung zu führen. Aber auch jene Gerüchte werden Beachtung verdienen, nach denen englischerseit» dem Obersten Rat Mitteilungen gemacht worden sind, die seine Entscheidung verzögert haben. In den letzten Tagen hörte man wiederholt, daß englisch-französische Verhandlungen in der ober schlesischen Frage stottgefnnden hätten, und es ist sehr wohl möglich, daß neue Gesichtspunkte aufgetreten sind, die sich auch beim Obersten Rate Geltung verschaffen. Dabei kann man weiter an der Gewißheit sestha'ten, daß die englischen An sichten in der oberschlesischen Frage immer noch, entgegensetzt den französischen, die gleichen geblieben sind und aus eine Begünstigung Deutschlands Hin zielen. In Berlin selbst hat man an amtlichen Stellen noch keine näheren Nachrichten darüber, wie sich die oberschlesische Frage gestalten wird und wann die oberschlesische Entscheidung fallen soll. Nur soviel scheint sicher zu sein, daß vorläufig an eine Entscheidung des Vö'kerbundsrates nicht zu denken ist. Es sind jedoch Verhandlungen zwischen der Berliner und Warschauer Regierung im Gange, die, wenn auch nicht die oberschlesische Frage schlichten wollen, doch den Zweck verfolgen, wei tere Aufstände in Oberschlesien zu verhüten. Am meisten hat hier aber die oberschlesische Be völkerung selbst das Rad ins Rollen gebracht und nach Sicherungen gegen künftige Ausstände gesucht. Sie hat dabei zunächst die Unterstützung der deutschen Regierung und durch diplomatische Arbeit auch die Unterstützung der polnischen Regierung gefunden. Man muß im Gefühle völliger Ohnmacht die lange Hinzögerung der Entscheidung über Ober- schlcsien mit tiefem Bedauern hinnehmen. Der Oberste Rat kann das dem Völkerbund über tragene Mandat zwar nicht mehr zurücknehmen, der Völkerbund aber arbeitet langsam, bei seiner diesmaligen Tagnng langsamer als früher, und hat es nicht eilig, eine der brennendsten Fragen im Eiltempo zu erledigen. Dabei sprechen im Obersten Rat auch die Rücksichten auf die eng lische und französische Meinung mit, auf die Ab hängigkeit der einzelnen Mitgliedsstaaten de» Völkerbundsrates von diesen Ländern. Es heißt, in englischen Kreisen werde tmmer mehr davon gesprochen, daß wahrscheinlich eine neutrale Zone in Oberschlesien entstehen könne, während in Frankreich in letzter Zeit größere Zurückhaltung geübt wird, auch unter den französischen Be- satzungStruppen in Oderschlesien, die teilweise ihre Aufgabe heute nicht mehr so einseitig wie noch vor kurzer Zeit nehmen. Die Tinge liegen jeden» falls völlig ungeklärt, und soviel auch über die Dringlichkeit der Entscheidung in der oberschlesischen Frage geschrieben und gesprochen worden ist, so klar auch im Versailler Vertrag gesagt worden ist, daß am 20. August die Entscheidung über Ober schlesien gefallen sein müsse, so muß man sich doch daraus einstellen, noch Monate hindurch aus Über raschungen in der oderjchlesischen Frage vor bereitet zu sein. Alle Proteste deutscherseits haben keinen Zweck, nachdem die ober- schlesische Entscheidung in die Hände einer Versammlung gelegt worden ist, die anscheinend gründlich arbeitet, sich ober auch gründlich Zeit nimmt. Alle», was über die Nachprüfung durch den Völkerbundsrat geschrieben worden ist, hat sich größtenteils nicht bestätigt. Soweit in Berlin bckanntgegeben worden ist, sind einige Unterlage«, die sranzösischerseitS einsetig orientiert waren, durchgeprüft worden, eine Biererkommission hat die obersch'esijchr Frage offiziell bearbeite». Im übrige« soll die Zeit anscheinend ihr Werk tu«, und sie tut e» vorderhand in der Weise, daß ste eine deutsch« Leben»sragc verwässert.
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