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Sächsische Staatszeitung : 25.12.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-12-25
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192112254
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19211225
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19211225
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-12
- Tag1921-12-25
- Monat1921-12
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 25.12.1921
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1921 Nr. 300 Läcftsiscfts Llsslsbsnk Orimmuisctisr Ltoinwex 5520 t1auptmsrt<1 krmakmsstvOv von Lparsinlazon unci ^ünciolßolclorn ßsmäö ö.6. ö. 81608 — ^ublüksunß aller sonstigen SankAssckätle — Llaklkammsk Die Versorgungsbehörden Ws so zu vollendeter, zehn Fälle versuchter Notzucht, füns < froh werden in diesen d.e seiner Geschäftstätigkeit und weltwirtschaftlichen richtiger, Endes, sollten, leisten. Honen mochte an die Welt- feierte. Gewiß und Arbeitern in den Eisenbahndirektionen Essen und Halle große Erregung herr'cke, und daß möglicherweise bei der Abstimmung der Arbeiter dcrt Teilaktionen nicht ausgeschlossen seien. Mi nister Groener erklärte hieraus, daß er dem Reichs- kanzler sofort Mitteilung davon machen werde. Er teilte weiter mit, daß Anfang Januar erneute Besprechungen über eine Teucrungsaklion für Be amte und StaatSarbeiter beginnen würden, und daß man im Rahmen dieser Verhandlungen auch die Regelung der jetzt gezahlten Vorschüsse grund legend erörtern werde. öftsntliek-rsekllieke Ssmkanslall untvl- dsf Qvwäki" ds8 ZLeksiseksn Zlaalss Kreis seines Hauses und hinaus die weltpolitischen Vorgänge zu beachten. Niemand kann so recht große Lasten übernommen haben, oder übernehmen mußten und daß letzten wenn wir dazu gezwungen werden konzentriert sich auf den einen Punkt: es bald anders werden'. Jeder nimmt einem kleinen Teil Anteil an dem Weihnachtstagen. Die große Last der Berant» Wortung, die auf den Schultern der Regierung liegt, wird getragen vom ganzen Land. Zwischen Fürchten und Hosten vergehen Tage und Wochen, verging die ganze Zeit vor dem Weibnacktssest. Man wartete auf das große Ereignis, aus die Be freiung Deutschlands von den drückenden Lasten und seiner überall austauchenden Not. Run schiebt sich das Gespenst der Sorge in die Wcihestimmung des Festes. Im vorigen Jahre tröstete man sich auf dieses Jahr. Und dieser Trost taucht jetzt wieder aus: im nächsten Jabr wird es hoffentlich bester. Ob es bester wird? Niemand vermag es AurustusstrsS«, Stänckodsu» ^ornspr. 12240, 17S6S, 23773 vepositsn Kassa sm btsuptbstmkof Sismsrckptstr 2-4. ^arnspr.42334 pünktlich zu Fälle tätlicher Beleidigung, zwei Diebstähle, einen Mord, einen Fall widernatürlicher Unzucht und fünf unsittliche Angriffe. Die französische Ant« wortnote stellt fest, daß eine Anzahl der Fälle durch Bestrafung geahndet worden und eine Reihe weiterer Fälle unaufgeklärt geblieben sei. Pari», 24. Dezember. In seinem Geieral- bericht über das Budget für 1922 brr beute dem Senat vorgelegt wsrda, erklärte Eheron, de: Senct sei fest entschlossen, zn fordern, daz Deutschland sein'n Verpflichtungen genau Nachkomme. liches Gerichts. Tas Reichsversorgungsgericht ist künftig vom Reichsversicherungsamt bis auf die Spitze, den gemeinsamen Präsidenten, vollständig getrennt. Bedeutungsvoll ist, daß bei der Ver gütung der Beisitzer aus dem Kreise der Ber- sorgungsberechtigten künftig auch der entgangene Arbeitsverdienst berücksichtigt wird. Im Verwaltungsversahren entscheidet — ab« gesehen von wenigen, dem Hauptversorgungsamt vorbehaltenen Sondcrsällen — stets das Ber- sorgungsamt. Dem Berechtigten wird dadurch die persönliche und mündliche Wahrnehmung 'einer Rechte wesentlich erleichtert. Gegen die Entscheidung des VersocgunzZamts ist nicht der E nsp:uck an das Houp.verscrgungsamt, sondern der Einfachheit halber sofort die Berufung an das Bersorgungsgericht gegeben, vorausgesetzt, daß es sich nicht um Leistungen handelt, deren Gewährung nach dem Gesetz 'N das pstuhtgemäß« Ermeff« der Berwa«tnng»betzörde gestellt ist („Kannbezüge"). Tas Spruchverfahren ist wie bisher dem Ver fahren der Reichsversicherung nachgebildet, aber in wesentlichen Punkten vereinfacht. T.e Ent scheidungen ergehen zwar in der Regel aus Grund mündlicher und öffentlicher Verhandlung; es ist jedoch in allen Fällen auch Zurückweisung unbe gründeter Rechtsmittel durch eine mit Gründen versehene Verfügung des Vorsitzenden möqlicb, gegen die in allen Fällen die Entscheidung des Gerichts cngerusen werden kann. Tie Zulöisigkeit des Rekurses in minder wichtigen Fällen ist gegen früher eingeschränkt worden, um Raum für die wichtigeren Sachen zu gewinnen. In Bayern entscheidet bis auf weitere» an Stelle des Reicks- versorgungsgericktS das Bayerische Landesverwr- gungsgericht. Der Erlaß von Ausführung-bestimmungen ist dem Reichsarbeitsminister und für einzelne An gelegenheiten der obersten Landesverwaltungs behörde, der die Versorgungsaerichte durch ihre Angliederung an die Lbervrrsickcrungsämter unter stehen, Vorbehalten. Es ist zu wünschen, daß die bei den Beratungen vom Reichsarbeitsminister auS- ge'prochene Hoffnung, mit Hilfe der neuen Vor schriften das Verfahren zu beschleunigen und eine Aufarbeitung der Rückstände zu ermöglichen, bald in Erfüllung geht. Ter Reichstag hat ani 17. d. Mt». das Gesetz über das Verfahren in Versorgung-fachen ver abschiedet, das am 1. Februar n. I. in Kraft treten wird. Nachdem die den Versorgungs berechtigten zustehenden Leistungen (durch das Reichsversorgungsgesctz vom 12. Mai 1920 und das Altrentnergesetz vom 18. Juli 1921) neu ge- regelt worden sind, befaßt sich dieses Gesetz mit dem Aufbau der zur Durchführung der genannten und der früheren Militärversorgungsgesetze be rufenen Behörden und dem einzuhaltenden Ver fahren. Es zeigt mit anderen Worten den Weg, auf dem der Versorgungsbercchtigte in den Ge nuß seiner Gebührnisse gelangt. Große Schwierig- keilen entstanden bisher sowohl für die Behörden als auch für den Berechtigten, der sich über die zu unternehmenden Schritte unterrichten wollte, daraus, daß die maßgebenden Vorschriften infolge der schrittweise erfolgten Umgestaltung der Be hörden und des Verfahrens in zahlreicken Gesetzen, Verordnungen usw. verstreut waren. Da» jetzt ergangene Gesetz ist Gegenstand eingehender Be ratungen mit den Verbänden der Versorgungs berechtigten gewesen, die freilich nicht in allen Punkten zustimmten. Es behält vom Inhalt der bisher ergangenen Vorschriften da- Wesentliche bei und führt zugleich die Änderungen ein, die sich in der Praxis als wünschenswert heraus gestellt hatten. Die Versorgungsbchörden zerfallen wie bisher in die Verwaltungsbehörden (Versorgungsämter und Hauptversorgungsämter) und die Spruch- behörden (Bersorgungsgericht und Reichsversor- gungSgericht). An Änderungen gegenüber dem bisherigen Zustand ist vor allem die Ver kleinerung der Kammer der Versorgungsgerichte von 5 auf 3 Mitglieder und der Senate de» Reichsverscrgungsgerichts von 7 auf 5 Mitglieder hervorzuhebeu. Außer dem Vorsitzenden (Mitglied des Obcrversichcrnngsamts bez. dcS jetzt vom Reichs- versicheruugsamt getrennten Reichsvcrsorgunqs. gerichts) wirken mit „eine in der sozialen Für sorge erfahrene, mit dem Versorgungswesen ver traute Person" und ein Versorgungsberechtigter, und zwar in Hinterbliebenensacken möglichst eine Frau. Beim ReichsversorguugSgerickt treten hierzu ein weiteres Mitglied deS Reichsversorgungs- gerichts und ein richterliches Mitglied eines erdenk- hat es Jahre gegeben, wo auch in der Woche, die zwilchen Weihnachten und Neujahr liegt, große außenpolitische Fragen plötzlich auf tauchten und die Gemüter beschäftigten. Aber das war selten. D e Politik hat in der Weihnachts zeit die Gemüter nicht bewegt. Anders heute! Richt nur die weltpolitische Lage, sondern vor allem die deutschen Schwierigkeiten haben sich im Dezember immer mehr und mehr zu einem Höhe punkt entwickelt, der jetzt der Entscheidung nahe- gekommen ist. Man sucht in Berlin und man sucht in den Hauptstädten der Ententeländer nach einer glücklichen Lösung eines, wie es scheint, fast unentwirrbaren Problems. Tie Konferenz zwischen Briand und Lloyd George in London ist ohne bestimmte Ergebnisse zu Ende gegangen. Noch weiß man nicht, wie es mit der Januarrate be stellt sein wird. Unsere Regierung hat jetzt gerade in den WeihnachMagen weittragende Beschlüsse zu fassen und sich einer Verantwortung zu ent ledigen, die sür das ganze Land von außerordent licher Bedeutung ist. V el hängt für jeden Ein zelnen von diesem politischen Werden ab. Darauf kommt es an, ob es Teutschland gelingt, die Gläubiger zu überzeugen, daß wir wohl zahlen wollen, aber nicht zahlen können, daß wir zu I» Breslau zogen Beamte, Angestellte und Arbeiter des Eisenbahndirektionsbezirks Breslau gestern nachmittag in einem etwa achttausend Per- sonen umfassenden Zuge vor die Eisenbahndirek- tiou und forderten einen sofort zahlbaren Lo^ schuß von 1000 M. sowie sofortige Regelung der OrtSklasjeneintcilung sür alle Orte. Für den Fall der Ablehnung wurde sofortiger Ausstand an- gedroht. ES wurde eine dahingehende Ent- schlicßung angenommen und der Neicksregierunz durch die Spitzenorganisationen telegraphisch über mittelt. Im Anschluffe an die Kundgebung Zusammenbruch der deutschen Wirtschaft und der deutscken Finanzen zu rechnen ist. Tas wäre aber gleichzeitig eine Wellkatastrophe, die deshalb auch von den Gläubigern verhindert werden muß. Immerhin liegt uns die glückliche Lösung dieser zugespitzten Schwierigkeiten ani nächsten. Wir wünschen, auch wenn Weih- nachlsfreude und Weihnachtsüimmung uns um fängt, daß sich die politischen Auseinander setzungen so gestalten mögen, daß eine gute Rück wirkung auf das Land und jeden Einzelnen bald fühlbar wird. Mehr als in den Jahre» bisher leiden wir unter all den Schwierigkeiten, die durch die Folgen des unglückseligen Krieges entstanden sind: unter Teuerung, Not und Entbehrung. Die Weibnachtsstimmung >vird beträchtlich eingeschränkt durch die schweren Lasten, die auf unsere Sckulier gelegt sind, durch die Preise sür Nah rungsmittel und Lebcnsnotwendigkeiten. Seufzend hört man die Hausfrauen klagen, hört man die geld erarbeitenden Männer die Zeit vor dem Kriege zurückwünschen. Und alles Klagen und alles die Zahlungen weiter unbedingt mit einem Die deutsche Besckwerdeschrift enthält nur schwersten Fälle von Ausschreitungen. Der französische Senat und die deutschen Perpsiichtnuqen. wurden Verhandlungen mit der Enenbahndirektio-, ange knüpft. Die farbigen Vesatzungstrnppen im Rheinland. Uber den deutsch.sranzösiscken Noteuwea^el in der Frage der Verwendung farbiger Bcsatzungs- truppen im besetzten Rheinlande wird mitgcteilt, ^oben Ergehen deS Landes, wird durch die die deutsche Beschwerdcnotc enthalte vier Fälle > Verhältnisse geradezu gezwungen, über den engen Dresden, 24. Dezember. Weihnachtsbeanndigungen. (K.) Nutz Anlaß deS diesjährigen »eihnachts- scjtkü sind im Geschäftsbereiche des Justiz- ministrriumü 148 Strafgefangene in Freiheit gcseht worden. Tas Reparationsproblcm. über die Tragweite deS Ergebnisses der Londoner Verhandlungen zwischen de« englischen und französischen Ministern ist in Berlin zurzeit schwer ein Urteil zu fällen, da außer den Zei tungsnachrichten bei den zuständigen Stellen keine Meldungen aus London vorliegen. vr. Rathenau wird erst heute abend wieder in Berlin er wartet. Das ReichSkabinett hat sich jedenfalls noch nicht mit der Entwickelung der Tinge in London beschäftigt, sondern wird erst den Bericht lw. RathenauS abwarten. Die Antwort ans die letzte Rote der Reparationskommisjton, in der die drei Fragen gestellt wurden, wird erst in der kommenden Woche fertiggestellt und abge sandt werde«. (Weitere Nachrichten hierzu siehe unter „Cannes".) Die Kohlenversorgungssrage. Tas ReichSkabinett hat sich gestern nachmittag mit der Kohlenfrage beschäftigt. Die maßgebenden Stellen sind der Ansicht, daß olle Anstrengungen gemacht werden müssen, um den Kohlentranspcrt zu steigern und damit die dem Wirtschaftsleben t lohende Gefahr zu beseitigen. Die ueue ^inkommenstener. Tcr „Deutsche Reichsanzeiger" veröffentlicht -mS Gesetz zur Änderung des Einkommensteuer gesetzes, wonach die Höchstgrenze für den zehn- prozentigen Steuerabzug bis zu einem steuer baren Einkommen von 50 000 M. heranfgesctzt wird. Das Eisenbahn-Arbeitsgesetz. Zn der im Entwürfe zum Reichseisenbahnsiuanz- gesctz zutage tretenden veränderten Auffassung über den achtstündigen Arbeitstag wird mitgeteilt, daß das Reichsverkehrsmimsterium bereits seit Wochen mit den Gewerkschaften in Verhandlung stehe, daß dabei aber der Gesetzentwurf von beiden Seiten als vertraulich behandelt worden ist. In der gemein schaftlichen Sitzung der Vertreter der Gewerkschaften und des Ministeriums haben sich bereits zähe Kämpfe abgespielt. Die Gewerkschaften haben aber trotz der bisher nicht überbrückten Gegensätze den Abbruch der Verhandlungen vermieden. Die Frage, wie weit die Bestimmungen des Entwurfs mit den Be schlüssen der internationalen Arbeitskonfcrenz nicht vereinbar sind, ist noch nicht entschieden. In einer Entschließung protestiert der Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund gegen den Entwurf eines Ge setzes zur Regeluug der Arbeitszeit gewerblicher Arbeiter als gegen einen Versuch, den durch die Gesetzgebung der Revolutions- und Demobilma- ckungszcit erreichten Achtstundentag sür alle Arbeit nehmer auf dem Wege von Sonderregelungen wieder zu beseitigen. Die Gefahr eines Eisenbahner- ftreikü. Der Reichsvelkehrsminister hat gestern nach mittag Vertreter der Rcichögewerkschaft Deutscher Eijenbahnbeamten sowie des Deutschen Scsenbahner- vcrbande- empfangen. Er hat den Beauftragten der Organisationen nochmals geschildert, daß au» außen- und innenpolitischen Gründen die Regie- riing gczwm'gen sei, gegenüber den Forderungen der Beamt« und StaatSarbeitcr sich bei ihren ZugeständwG u aus den engsten Rahmen zu be- schränken. Seiten» der Beamtcnvertreter wurde dem MtnijGr mitgeteilt, daß unter de« Beamten Weihnachten! Wer denkt heute nicht unwillkürlich Vergangenheit, an jene Zeit vor dem kriege, da auch die Politik Weihnachten Die große Politik wurde da vertagt. Sonntag, 25. Dezember ' SächsischeStaalszeitung den Zreistaat Sachsen Staatsaryeiger für Zeitweise Nebenblätter: Landtag».Beilage, Synodal-Beilage, Ziehungslisten der Berwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der LandeS-Brandversichemngtanstalt, Berkaussliste von Holzpflanzen aus den Staatsforstrevieren. Beauftragt mit der Oberleitung (und preßgesetzlichen Vertretung für den schriftstellerischen Teil): RegierungSrat Doenge« in Dresden Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» folgenden Tage». v ezug»prei»:Unmittelbaroder durch die Postanstalten 6M.monatl. EinzelneNrn SOPf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 21295 — Schriftleitung Nr. 14 574. Postscheckkonto Dresden Nr. 248L. Ankündigungen: Die 32 nun breite Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung»- teile 8,50 M., die 6« mm breite Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 5 M., unter Eingesandt 6 M. Ermäßigung aus Familien- u. Geschäftsanzeigen. Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr.
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