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Sächsische Staatszeitung : 20.11.1917
- Erscheinungsdatum
- 1917-11-20
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480731217-191711201
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480731217-19171120
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480731217-19171120
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1917
- Monat1917-11
- Tag1917-11-20
- Monat1917-11
- Jahr1917
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 20.11.1917
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Landtags-Beilage zur Sächsischen Staatszeitung. Nr. 4. Beauftragt mit der Herausgabe: Hofrat Doeuges in Dresden. 1917. Ltaatsunmsicr v. Leydewiy achicn zu«. Greife, tantsregicruug im gcivöhnliche Ausgaben diesmal nicht beansprucht werden: cipz'g, und durch der u n d die mit tammcr kammcri Rechts anderer sonst igcn tastzc>»cindc Staaten, bcteiliatea und der Bet: . Zächsiichen Handel: Handels .ffcutluhcm Tie Königs. Ctaatsregierung verzichtet auf namenl liche Abslimmuug. Tie Kav.lmer stimmt dem Tekret einnimmig zu. Tamir ist die Tagesordnung erledigt. (Tchtni; der Sitzung öi Uhr 07 Min. nachmittags.) Königl und der o-cm-inden. an-sichtluh nach Beendigung des Krieges an Bedeutung auße« ordentlich steigen, da sachlich gut vorgcbildctc strafte für sas l4c werbe dringend notig sein werden Tic staatlichen Leistungen für Landwirtschaft. Handel und «Erwerbe im allgemeinen (Kap. 60) find auf und von Personen, Firmen und Abg. tu. Hähuet (tvnj.) beantragt, die Lämmer wolle beschlichen, Dekret5 in sofortige Echlnsweratung zu nehnien ohne Ernennung von Berichterstattern und Mitberichterstatteru. Tas Dekret hält die Grenzen inne, die bisher maßgebend geivesen sind. Es liegt also kein Grund vor, die ohnehin dringliche Angelegenheit zu verzögern. (Bravo! rechts.) schafft werden. Bei der Bedeutung des Unternehm mittel sollen Ztaatercgierung. erledigt werden. T>e Ich mochte nur die Ansicht des .(rn. Abg. Nitzsche Tresden zuchchveisen, als ob gcwissermahen »iit Absicht die Arbeiter un günstiger behandelt worden wären. Die Lohnerhöhungen, die in folge des Krieges cingetretcn sind, sind für die Arbeiterschaft gar nicht in Anrechnung gebracht worden, denn bei der Einschälumg 1U17 waren die Löhne vom Jahre 1915 zugrundeznlegen. Wider spruch und Lachen links. Hammer des Präsidenten.» Ta gab cs noch keine Lohnerhöhungen Toiveit ich unterrichtet bin, trisst das fast ausnahmslos zu. (Widerspruch links.) Aber auu» ich habe den Wunsch, dah klare Massnahmen getrosten werden. Irgend eine Lösung muh gefunden werden Je eher das Ministerium diese Lösung bringt, desto besser wild es sein. Jedenfalls muh dafür Torge getragen werden, dah kein Unterschied gemacht wird. Auch ich richte an den Hrn. Minister die Bitte, schon um den Emschatzungskommissionen möglichst bald Klarheit zu vc.schauen, vor allen Tingcn die Anweisungen etwas genauer zu geben, was als Teuerungszulage zu behändem ist. " schwierige Frage werden. er sächsische Ltaatslfgushaltsplatt aus stic )al,re 1918 uns 1919. (Fortsetzung.) Tic Akademie sür graphische Künste und Buch- (Tarlehen), Zinsen von solchen usw. Tectung'sinden. Ter Zuschuß bedarf beziffert sich deshalb aus t ülM bW M. (-ft 68 187 M.) Unter den Ausgaben befinden sich 30 600 M. Besoldungen für zwei Gewerbejchulinspektoren sowie sür den Tirettor und vier Lehrer der Zcichcnschule sür Textilindustrie und Gewerbe in Tchnceberg. Bor allein aber kommen hier die Leistungen (Unter haltungsbeiträge und -kosten, TaUchen sowie verschiedene andere sächliche Ausgaben) für die nichtstaatlicbcn Tchulen in der Gesamt höhe von 1 44«> 500 M. (-ft b-5 000 M.) in Erscheinung, wovon 17!) nun M. ( - 5000 M.) sür landwirtschaftliche Tchulen, 267 500 M. (g 2«)0O0M.) sür Handelsschulen, Ai uuu M. sür die Handelshochschule zu Leipzig, 880 00«» M. (4- 6OG)O M.» sür die Fachschulen und sonstigen qeweiblichcn Lehranstalten uno IG, OG'M. z»i Tarlehen zu Reu-, An- oder Umbauten von Schulgebäuden bestmunt sind Tic vorstehend gekennzeichneten Mehreinstellungen von 5<)l»0, und 60 00«) M. entsprechen dem aus das un umgänglich nötige Mass beschränkten Bedürfnisse. Infolge des größeren Andranges nach de» landwirtschaftlichen Tchulen macht sich die Errichtung neuer Klassen notig, wodurch höherer Auswand entsteht. Ter für Handelsschulen eingestellte Betrag entspricht dein lebtjähngcn Aufwand und ist auch künftig erforderlich, wenn nicht die Leistungsfähigkeit der Tchulen ernst lich in Frage gestellt werden 'oll. Ten gewerblichen Tchulen muhten seit dem Jahre 1915 zur Vermeidung wesentlicher Uber schrcitungcn d e an sich dringend erforderlichen Ttaatszri'chusse um ungefähr ' gekürzt werden. Tas ffl serner nicht mehr möglich, wenn nicht der Betrieb der Tchulen nun Nachteile des lichen Unterlagen zu sammeln, zu p.rarbciten und sür künftige Zeiten ruchbar zu machen. Tas Museum sott eine unter der Aussicht des M.nistcriums des Innern stehende Anstalt de: öffentlichen Rechts sein, deren Geschäfte unter Mitwirkung der (nach den stenographischen Riederschristen,: Meine sehr geehrten Herren! Ich möchte nur muttUen, daß die Regierung der vorliegenden Ttcuersrage schon ieit längerer Körperschaften des rungcn mit als Vermögen deklariert werden, während in Preussen sogar die Prämie noch abzugsfähig ist. Ebenso ist die Ungleichheit auch bezüglich der Angestelltenversicherung. Ich würde cS sehr bedauerlich finden, wenn die Ttaatsregierung zu einer für die betreffenden Kategorien ungünstigen Entschliessung kommen würde. Noch mehr würde ich es aber bedauern, wenn ein Unterschied konstruiert würde zwischen Staatsbeamten und Privatbeamten und Privatangcstcllten sowie Arbeitern. (Tchr richtig! links.) Tas würde eine tiefgehende Mißstimmung Hervorrufen, und cs würde ei» großer Teil der Wohltaten, die man damit hat er weisen wollen, wieder illusorisch gemacht werden. «Bravo! bei der fortschrittlichen Vollspartei.» Abg. Llcmhcmpck (nl.): und ganzen 'wird man aus eine gleiche Behandln hinarbeitcn ü-r Verfügung stand. Reit angesordert werden 2«"^' M. Bel "" . trag sür das Teut'che Kriegswirtschastsmuseum in Leipzig. E- reinen be ms für du muffen. trag für das Teut'che Kriegswirtschastsmuseun'. in Leipzig. Es Ich Hosse in der nächsten Zeit die Entschließung fassen >.u , wll unter Beteiligung d.r deutschen Handelskammern cm-Mus'uni können und behalte mir vor, wie ich vorhin sagte, soweit cs notig dem Zwecke crrnhter werden ist, mit den Stände» darüber ins Vernehmen zu treten. gc werbe zu Leipzig, die K un st gc werbe schule das Kunstgewerbemuseum zu Tresden sowie Kunstschule sür Textilindustrie zu Plauen Beiträge der >>>,» iwtvvu, die durch den Weltkrieg be » wirkic weitgehende Umbildung der deutschen Volkswirtschaft in eine cigeuarrige Kriegswirtschaft darzuftcllen, alle daraus tezua vorigen Haushaltspläne wnrden 256 .'«G» M sür den Uni- und Erweiterungsbau bei der Akademie sür graphische Künste und Buchgewerbe in Leipzig und für den Um und Erweiterungsbau bei der Kunstschule für Textilindustrie u Plauen bewilligt. Bei den Technischen Ttaatslebranst alten zu Ehemniv (Kap. .59») werden 1«»4OG» M. Einnahmen, darunter IO" OG» M. Tchüleröeiträgc (LUGA) M. tvenigcr dem voraussichtlichen Besuch entivrechendl crivartet. T>e Ausgaben sind aus 862'293 M. t 1»3oo5 M.) veranschlagt. Es ist deshalb m t einem Zuichus; von 7.58 293 M. ( - 123 6"5 M.) zn rechnen. Ter Mehrbedarf ist hauptsächlich darauf zurückmsühren, daß der dritte Teilbetrag sür die Um» und Erweiternngsbauten bei den Tcchn jchcn Ttäatslchransralten, cinschließlich der Kosten der Inneneinrichtung und Beschaffung von Ausstattungsgcgen- ständcn, Maschinen und Lehrmitteln, um 100 000 M. Höber als der zweite Teilbetrag, nämlich mit 250 000 M. gegen 150 000 M. im vorigen Haushaltsplan, eingestellt worden ist Tic Gesamt- kostcn des Baues, einschließlich des Ankaufs des Grundstücks der Produktenbörse und der Beschaffung der Einrichtungsgegenstände, jedoch ausschließlich der Maschinen, sind vorläusig anderweit aus insgesamt 1 795O0" M. geschaßt worden. Unter Berücksichtigung der seitherigen Ansordcnmgen »vird deshalb in den Haushalts plan 1920 21 ein Ersüllnngsbetrag von 495 000 M., der sich noch uni die gegenwärtig nicht schätzbaren Kosten sür die Beschaffung der Maschinen erbosten wird, einzustellen sein. Jin übrigen ist bei Kap 59a für die Zeit > om 1. Juni 1918 ab die Nenbegrüc- dring einer Lcbrerstellc für Vcrmcsmngskundc an der neu zu errichtenden Abteilung zur Ausbildung von Landmessern beab sichtigt TaS Technische Prüsamt Estcmniß (Kap. 59d) bedars bei 5000 M. (nnvcrändert) Emnastmcn nnd 14K8O M. (4- 112 M.) Ausgaben eines Zuschusses von 88A» M. (- 112 M ). Für die Bauschulen zu Dresden, Leipzig, Planen und Aittan mit Tiesbanschnle Zittau (Kap. 59c» sind die Emnabmcu unvcrändert init 3ii.5y«> M. cingestcllt. Ihnen steben .450 275 M. (4- 12 027 Ms Ausgaben gegenüber. Es ergibt sich demnach ein Zuschuß von 414 775 M. ( 12 027 M). Au Zwecken der staatlichen und anderen gewcrb» lichen Schulen, landwirtschastlichen und Handelsschulen tm allgemeinen (Kap. 59ck) sind an Ausgaben 15146"0 M 70187 M) vorgesehen, von denen 11060 M (- 8oo<> M) durch Einnahmen in Gestalt von Rückzahlungen aus Vorschüsse iusbcwusere auch der Neichsleftuna Abg. Döhler (nl.) crllärl im Ramen seiner politischen Freunde, daß sic mit der bc- autragtcn Tcklußberatung des Dekrets 5 einverstanden sind nnd sür die Annahme des Dekrets 5 stimmen werden. (Bravo! in der Mitte.) Tie Kammer befchliestt, das Dekret gleich in Scblnst- bciatung zu nehmen. Abg. IK. Roth (sortschr. Bp.): In der Verordnung vom 1«). Oktober 1917 über die Auf stellung der Gehatts- und Lohnlisten sür die Einkommen- steucrveranlagung ist die Bemcrknng awzesügt, daß die Angabe der Zulagen und Beihilfen ersorderlich wird, weil die Emschüßungskommissivn bei der Beranlagung darüber zu entscheiden hat, ob diese Bezüge dem steuerpflichtigen Einkommen zuzurechnen sind. Darüber herrscht eine große Unsicherheit und Unklarheit bei den Beteiligten (Sehr richtig!) und wahrscheinlich! auch bei der Negierung selbst. Wenn man die Entscheidung dieser Frage den Einschäßungskommissioncn überlassen will, so wird die unausbleibliche Folge doch die fein, daß die eine Kommission so beschließt und die anders anders. (Sehr richtig! links.) Ich mochte das Ministerium doch ersuche», seine Stellungnahme in dieser Richtung bekanntzugeben. Ttaatsminister v. Leydewitr (nach den stenographischen Niederschriften): Meine sehr geehrten Herren! Uber die Frage der Besteuerung der Tenernngszulagen sind Erörterungen im Gange. Tic Ent schließungen stehen im Einzclsalle den Kommissionen für das Ttcuerwesen zu. Wie die Entschließungen aussallcn werden, ist deshalb noch nicht bekannt. Die Regierung wird aber darauf bedacht sein, daß die Entscheidungen in der Hauptsache' einheitliche werden, nnd sie behält sich vor, je nach Lage der Sache über diese ganze Angelegenheit auch mit den hohen «Ständen noch ins Einvernehmen zu treten. Etwas Weiteres vermag ich heute nicht zu sagen. (Mg. vr. Roth: Hoffentlich eine günstige!) Abg. Nitzsche - Dresden (soz.): Wir werden dem Gesetzentwurf unsere Zustimmung geben, nehmen aber nach wie vor, wie cs in srühcren Jahre» schon ge- sh-'hen ist, zu der Steuer vom Gewerbebetrieb im Umherzichcn, zu der Schlachtsteucr und zu der landcsrcchtlichcn Stempelsteuer c ne ablehnende Haltung ein. Im übrigen möchte ich aus die verschiedene Art und Weise, wie jetzt bei der Besteuerung der Teuerungszulagen in Sachsen vorgcgangen wird, Hinweisen. Was da eigentlich Rechtens ist, weiß man nicht. Eine Zeitlang neigte man einmal dahin, die Auskunft zu geben, daß alle Teuerungs zulagen in Sachsen besteuert werden müßten. Tan» hat man wieder einmal in dcr Beurteilung der Sache offenbar geschwenkt. Es liest wohl so, daß ein preußisches Kammergcrichtsurteä vor liegt, wonach für Preußen die Teuerungszulagen, soweit sic au Beamte gezahlt werden und soweit sie vorübergehender Natur sind, steuerfrei sein sollen, und cs scheint nun, als wenn die sächsischen Steuerbshörden sich dieser Ansicht anschlicßcn wollten. Aber anch darüber herrscht keinerlei Einheitlichkeit. Nach Lage der Sache kann man wohl aunehmcn, daß man sich zu dem Cta.idpuult des Kammergcrichts durchringe» wird. Es werde» also Teuerungszulage» sür Beamte für steuerfrei erklärt werden, soweit sic vorübergehend sind. Im übrigen aber wird man Teuerungszulagen, soweit sic in Gestalt erhöhter Arbeitslöhne ausgczahlt worden sind, mit Steuer belegen, weil man die Tcuenmgszulagcn, die den Arbeitern gewährt werden, nicht genau ermitteln lann nnd weil man auf diejc den Begriff „vorüber gehend" nicht so anwcnden lann. wie es bei Teuerungszulagen jur Beamte der Fall ist. Wenn man in solcher Weise Vorgehen wellte, würde man an den Arbeitern ein schweres Unrecht be gehen (Lebhaftes Sehr richtig! links), würde man gerade die- »enigen schwer benachteilige», die trotz alledem, trotz dcr gc- snegcnc» Löhne auch beute doch noch am allerschlechtcftcn stehen, die noch am schwersten unter den heutigen überteuerten Verhält nissen nm ihre Existenz zn ringen haben. Es mag schwierig sein, die Tcucrungszuiagcn für Arbeiter so zn erfassen, daß man jagen kann: ein bestimmter Teil bei jedem einzeftien soll stcucrfrei sein; aber wenn das schwierig ist oder unmöglich erscheint, so bleibt nichts übrig, als alle Teuerungszulagen zn be steuern oder einen Weg zu finden, der cs ermöglicht, alle Stcuer- ,zulagen, auch die Zulagen, die man den Arbeitern gewährt hat, sreizulasjen. (Sehr richtig! links.) Ich bringe dic Sache heute zur Sprache, weil sie brennend ist. (Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten) Abg. HetGer (nl.): Auch nach »reiner Überzeugung ist cs ganz ausgeschlossen, daß cs den Entschließungen der einzelnen Einschatzungsiounnissivnen Vorbehalten bleibt, wie die Frage der Besteuerung der Teuerungs zulagen gehandhabt werden soll. (Sehr richtig! bei den National liberalen.) Eine Einheitlichkeit in dieser wichtigen und bedeutsamen Frage steht nach meiner Überzeugung allerdings voran, nnd das um jo mehr, als »vir in Preußen eine ausdrückliche einheitliche Regelung der Frage bekommen haben. (Sehr richtig! bei den Nationallibcralen.) In welcher Weise dann die Frage geregelt wird, das will ich heute nicht eingehender erörtern. Eine ein- aehende nnd sorgsame Prüsnng auch hier bei den Ständen ist nötig. Ich würde deshalb dic Staatsrcgicnmg bitten, daß sie sobald wie möglich hier, fei cs mit einer Vorlage, sei eS in sonst geeigneter Weise an die Stände herantritt, sich mit diesen in Ver bindung setzt und danach sobald als möglich wieder eine Instruk tion. an die Emschätzungskomittissioncn gibt, und zwar in einer Form, dic diese bindet. Welche Form das ist, muß anch in der ständisck-en Beratung eingehend erwogen werden. (Sehr richtig! bei den Naftonalliberalen.) Abg. Nr. Roth (sortschr. Bp): Es wundert mich, daß das Amanrmimsterium erst jetzt der Frage nähertritt, nachdem doch bereits die Deklarationen hinaus sind. ES ist ja bekannt, daß »vir in «Sachsen ohnedies ziemlich die höchsten Steuern haben, ich erinnere mir an die Ergänzung-- steuer, da muß selbst der Rückkauf-wert kleiner Lebcnsvcrsiche- VcÜswirischaft im allgemeinen und sür Tachsen im besonderen ioll aus Staatsmitteln ein jährlicher Beitrag von 2>->> » M. gc währt werden. Ferner ist als V.'rsüguugsiummc uw Fcroeruua der Laudwiruchast dcr Betrag von 51>"" > M., de.."web Bö mehr als im vcrigcn Hau-shaltevlanc, vorgesehen. Tie Vreb bestände Sack-sens sind wahrend des Krieges durch znucl wend«. Inanspruchnahme für die Voltscrnäkrung zmäckgegangen. T:csee Tchwacbung unserer Ruuviehbestäadc entgegcnzutrcten, wird ow nächste Aufgabe dcr Vieh'uchler fein müffcu. Es gilt, mir Wieder cüftritt besierer Futtcrvcrhältniffc die Zucht auss neue zn belcvcn und zn fördern, damit die durch den Krieg entnaudencu Lücken bald wieder ausgcfüllt und dcr Bevölkerung dic zu il rcr Er uährung notwendig«:» Flei'ch- und Fcttmenaen zur Verfügung gestellt werde::. Um aber auch fo rasch als mezlich zu immec größerer Selbständigkeit in der Fleisch- und Fetroerwrzung zu ch- langeu, soll weiter darauf hingcarbertct werden, daß der Viel» bestand über de» Stand dcr Friedcnsjahr-e hinaus vermehrt und die Leistungsfähigkeit dcr Tiere gcstcigcrt wird. Tie Erhöhung der Bcdars-smumc ist dazu bestimmt, durch Gewährung von Geld mitteln zur Verurehrung und Verbchscrung der Zucht in höherem Maße als bisher anzuregcu. Im übrigen cntneht gegenüber 1'ft> 17 ein Minderbedarf dadurch, daß in jenem Han-sbaltsvlaue sur die Errichtung eines Kauftnanu-s Erholungsheims in Bad Elster einmalig .4«)«"-' M. eingestellt waren. Ter im Nachtrags-plane suc 1'410 17 bewilligte Staatsbcffrag sür das Mcßamt sür die Muster Niessen in Leipzig in Höhe v >n 1" >0'->M. ist aus 20 >«>"»M. erhobt »vordem Außerocm sind noch unverändert vorgcübcn: :t«)GmM zur Unterstützung gemeinnütziger öffentlicher Arbeitsnachweffc, 10 G>» M. Versügungsiummc zur Turchsülmnug des Hausarbeit-- gesctze-s, 1a0«w M. zur Teilung dcr von den Beteiligten nicht aufgebrachten Kosten bei Zufammcalequng von Gnmüßücken und 85 M Beitrag zur Errichtung, Unterhaltung, Verwaltung und Erweiterung der Teutschcn Bücherei in Leipzig. Für die Landespscrdczucht (Kap. 01) sind 45'>K «> M (4- l4 8«wM.) Ausgaben eingcncllt, wovon 86 «)G>M. (4-1G»" M.> aus allgemeine Ausgaben zur Förderung der Landcspserdezucht und 464 x,;«' M. (4- 14 >«>b M ) auf das LandüaUamt ru Moritz bürg cntsallen. Ticscn Ausgaben sieben 80nG» M. (-r'öGiOM.) Einnahmen des Lanöstallamts gegenüber, socaß bei diesem ein Zuschuß von 284 860 M. (-s-18 8N0 dR.) und beim Kapitel über haupt ein Zlffchuß von .470 860 M. (4-U''0M M> verbleibt Es ist beabsichtigt, vom Jahre 1918 ab m Mitteliaida und Arns dorf neue Beschälstcllcn mit je 1 Gcstütswärtcr und 1 Hengsten zn errichten, ferner die Bcschälstelle Möncl)cnfrci nach Freiberg ^n verlegen und sie mit 2 Gcffütswärtcrn und 6 Hengste» zu besetzen. Hieraus sind in der Hauptsache die Mehreinnahmen uno Mehrausgaben beim Landstaltan-.tc zurückzuiubren Bei dem Botanischen Garten und dcr Pflanzen phusiologischeu Versuchsanstalt zu Tresden (Kap. 62» sind Einnahme» in Hohe von ^"»"o M. (4-3M M » und Ausgaben m Höbe von 14645.--M. (-j-.)-'ll M> veranschlagt, sodaß mil einem Zu schüsse von I>?-5^M.(a-89UM.»gerechnetwird TemMmderbedanr Zwcigabteilungcn (Kap. 59» bedürfen bei 55 5'w M. Ein nahmen (unvcrändert» und 866 907 M. (— 246 400 M.) Aus gaben eines Zuschusses von 811 407 M. (— 2tt>4 0 M.). Tie Minderausgaben sind daraus zurückzusübren, daß eiumaliac außer- 37. ordentlicher Landtag. ll. Kammer. 2. öffentliche Sitzung am 19. November 1917. Beginn: 3 Uhr 14 Minuten nachmittags. Am Negierungstische: Staatsmittister v. Seydewitz und Regiernngskommissare. Auf der Tagesordnuug steht folgender Punkt: All gemeine Vorberatung über das Äönigl. Dekret Nr. ü, einen Gesetzentwurf wegen der vorläufigen Er- Hebung der Steuern nnd Abgaben im Jahre 1918 betreffend Gewerbes öceüislustt werden soll. Tie zur Unterhaltung verpslich ! tctsn Gemeiudcn usw können den Aussatt cm Staatsbcihilsen, besonders unter den gegenwärtig schwierigen Verhältnis'«.-», süc r.a: wird auch cme icm rächt decken. Tie Aufgaben der Schulen werden vo» Zeit ihre Aufmerksamkeit zugewendct hat und nicht erst durch die i l 2o4'.'3o M. ( I<1 «,xp M.» bezinort, ivovon 1» 200 M. (uu hentigcn Verhandlungen auf sie hingelenkt »vorden i'l. Tas gehl vccäudclt, m Einnahmen Deckung »ndcn, die voriviegcnd ,» schon daraus hervor, daß sic selbst angcordnct bat, oic nötigen Zahlungen von Bauten und Kreditanstalten sür ^taatsaussicät Unterlagen für dic etwaige Besteuerung zn beichaffe». Sie hat bcst-hcn. Zn Laßen des Staates verbleiben hiernach 11s> 730 M damit noch nicht cntichiede» und noch nicht entichcidcn wollen,! ( 171 68 > M Von den Ausgaben entfallen »> a. -«i«'0«> _A wie dic Frage erledigt werden wird, sie hat aber geglaubt, - «ns Besoldungen sür 1 Landes-Tierzuchtdireltor, 4 Landantt wcnigstcns dasjenige herbeischaffen zn sollen, ivas nc-tig iß. uum'-"aunec («e-ther Lauoiontschasll:che 3ve.z,al!ommmarc g.mannt, dic Entscheidung zu treffen. ""d sür io ucbenannüchc Ttaarsvcetrctcr sür Staatsaussicht l bc« Tic Regicrung ivird sich sclbstverßäudlich bci'iühcn. eine Bmieu, Baukcu und Krcd laustaltcn. Ter Beitrag zur Ruhegehalt, einheitliche Praxis herbeizusührcn. obwohl zunächst rem gesetzlich !a»c suc landwwUchanllche und gewerbliche Bcaufte unv Lehre, «ß die Frage der Entschließung der einzelneit Komiuissio» unter um 75GGA . vmi uch0oaus42500M., erhöht worden. Tic Leistungen liegt, eine Entschlicßliiig, die int Recht-sniittelverfahre» angefochten dieser Kasse sind von Jahr zu Jahr wesentlich gestiegen mw werden könnte' und über die m letzter Instanz das vber-jwrroen >n den nächsten Jahren infolge dcr Rückwirkung des verwattungsgcricht cu cnticheidcn hätte. (Znruk ocs Abg. I)>. Krieges vorau-iichtlich noch weiter steigen, wogegen nul euncr Roth.) In'welcher Richtung sich dic einheitliche Praxis zu bc ncnncnr werten Steigerung oer Mnrliedcrzatzl nicht zu .chnen »vegen habe» ivird, kann ich, wie ich schon vorhin bemerttc, beute 'st- 4-rr seitherige ^taatsbeitrag cutipraa dem bei der Grün noch nicht sagen. Rnr wird man selbstverständlich die steuerlich- § düng der Kasse m Aussicht genommenen Maße u-chl me! r A> Gerechtigkeit hier im Auge zu behalten haben. Es wird nicht allgemeine Veriügungss«mmc zur Forderung der Gcwerbe uns angängig sein, die einzelnen Teuernngszulagen verschieden zil be ,-2z.',' M-- gegenüber 2.^0 OA« M. nn^vorchen Hm shattsolan handeln, sofern sic nicht in sich selbst ganz verschieden sino. Es : ' 'G' -R- weniger, eingestellt morsen, wer Ab^zcua bctr «ft oe.« »väre möglich, daß eine Znlage aus Wochen gegcbcit wäre, dic i u» vcrigen Plan als künftig wcgsallend emaettellte» Betrag andere auf längere Zeit oder ähnliches. Es würdc daraus unter welcher dcr Min-lnandsrereimaung 'm Königreiche Unchändcn eine Vcrlchicdcnhcft sich crgcb-.-n, aber in: großsn Bcln-uvinug des Borzunwescn-s „u Handel und Kleingewerbe
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