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Zwönitztaler Anzeiger : 24.02.1918
- Erscheinungsdatum
- 1918-02-24
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1859945678-191802247
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1859945678-19180224
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1859945678-19180224
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungZwönitztaler Anzeiger
- Jahr1918
- Monat1918-02
- Tag1918-02-24
- Monat1918-02
- Jahr1918
- Titel
- Zwönitztaler Anzeiger : 24.02.1918
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Zwönihtaler Anzeiger sür das Königliche Amtsgericht und die ----- städtischen Behörden zu Zwönitz ----- Erschein! wöchentlich viermal, am Dienslag, Donnorslag, Sonnabend und Sonnlag. — Bezugspreis: Durch unsere Träger monallich 80 Psg. srei ins Kaus, durch Lie Posl be- zogenvierleljährl.M.2.40. Druck u. Verlag: Buchdruckerei C. Bernhard Olk, Zwönitz. Inhaber u. veranlw. Schrisll.: Earl Bernh. Oll, Zwönitz. Geschäslsslelle: Zwönitz, Kühn- haiderslr. 738/74. Fernspr. Nr. 23. Poslsch. 4814 Leipzig. Anzeigen: Die sechsgespallene (43 mm)Kleinzeile oder deren Raum20 Psg., bei Familienanz., Sammelanz.,tabellar.Satz ».auswärk.Änz. 25 Psg. die Zeile, die dreigespall. Zeile im Reklame!, u. im amll. Teile 60 Pf. Mindestpreis einer Anz. 1 Mk. BeiWiederholungenPreisermätz. ».Vereinbarung. Bei Konkursen, Klagen, Vergleichen und Zielüberschreilung sälll jede aus Anzeigen gewährle Preisermäßigung wog. Anzeiger sür Zwönitz, MeSerzwönitz, Kühnhaide, Lenkersdorf, Dorschemnitz, Günsdors und andere Ortschaften im Zwönitzlale Nr. 31. Sonntag, den 24. Februar 1S18. 43. Jahrg. l,l. ! !!.^ I >u I )»!'»'»>! 'M,! UW, IW 1 IIMlWWN Är m W Wl m. Wachsende Gefange»en;ahle». — Wiedernm «der 8000 Gefangene, darunter 2 Generale, 12 Obersten und 433 Offiziere eingedracht. — Gin 10 000 Tonnen- Dampfer versenkt. Der Reichs lag lehnte gestern, Freitag, den sozial demokratischen Antrag ans Haftentlassung des Ab geordneten Dittmann ab »nd nahm den Friedensvcrtrag mit der Ukraine in zweiter Lesung an. Die Deutsche L a n d w i r t s ch a f t s g c s e l l s ch a f t trat in Berlin zu ihrer 81. Hauptversammlung zusammen. Der Polnische R e g e n t s ch a f t s r a t hat Rozwa dowski zum polnischen Generalissimus ernannt. Tie Friedensverhandlungen mir R u m änien werden nicht in Focsaui, sondern in Bukarest stattfiuden. Von Rußland werden voraussichtlich verstärkte Garantien gegen die bolschewistischen Uebcrgriffe in den Randstaatcn gefordert werden. Die russischen B o l k s k o m m i s s ä r e erließen in folge der ständigen Zunahme der Verbrechen eine Dekret, das Diebe und Räuber mit sofortigem Erschießen bedroht. Tca- englische Oberst Repington wurde wegen seiner Kritik an den Versailler Beschlüssen zu lOl> Pfd. Sterling Geldstrafe verurteilt. Wilson hat nach einer englischen Meldung den Wunsch nach einer lleberprüsnng der Versailler Kriegs- zielbeschlüssc ausgcdrüät. Die amerikanischen Sozialisten fragten bei der französischen Parteileitung an, niuer welchen Be dingungen sie zu einem Entgegenkommen in der elsaß- lothringischen Frage bereit sei. 4- Deutscher Reichstag. ZV. Berlin, 22. Fcbr. "Am Bundesratstische v. Payer, Wallraf, Tr. v. Krause. Vizepräsident Tr. Paasche eröffnet die Sitzung uni 11 Uhr 15 Minuten. Eingegangen ist ein Danktelegramm des Königs von Bayern ans die Glückwünsche des Reichstages zur goldenen Hochzeit. Auf der Tagesordnung steht die Beratung des schleuni gen Antrages Albrecht und Genossen (unabh. Soz.) bcir. Haftentlassung des Abg. Dittmann. Vizepräsident Dr. Paasche: Ich möchte darauf Hinweisen, daß dieser Antrag rein geschäftsmäßig zu behandeln ist. Eine Besprechung des rechts kräftig gewordenen Urteils ist nicht zulässig. Abg. Haase (unabh. Soz.): Die Beschränkung der Redefreiheit ist nicht zulässig. Es ist notwendig, die politischen Gesichtspunkte zu erörtern, um Klarheit zu schaffen und das Haus in die Lage zu versetzen, zu beurteilen, ob die Immunität des Abgeord neten auch in diesem Falle eintreten soll. Sonst ist unsere Abstimmung eine bloße Farce. Wenn Sie nicht die Mo tive der Verurteilung kennen, so geschieht dem verurteil ten Abgeordneten und der Würde des Hauses Unrecht. Vizepräsident Dr. Paasche: Ich verwahre mich dagegen, aus unserer Verhandlung eine Farce zu machen und gegen die Würde des Haufes zu verstoßen. Es handelt sich lediglich darum, ob 8 O der Verfassung in diesem Falle eintritt und Abg. Dittmann aus dem Gefängnis entlassen werden soll. Abg. Herzfeld (unabh. Soz.): Das Haus kennt die Vorgänge gar nicht. Wie kann es da eine Entscheidung treffen? (Der Abgeordnete Lede- bour wird wegen eines Zwischenrufes zur Ordnung ge rufen. Großer Lärm.) Die Wahrung der Fmmnnitüt ist eines der höchsten Rechte des Reichstages. Vizepräsident Dr. Paasche: Eine politische Debatte soll nicht stattsinden: die Frage ist rein geschäftsordnungsmäßig zu behandeln. Abg. Ebert (So; ): Fch bitte, den Rahmen der Erörterung nicht gar zu eug zu ziehen. Der Sachverhalt muß dargelegt werden. Wir wollen die Streitfrage nicht erörtern. Dem Antragsteller muß aber die Möglichkeit gegeben werden, den Sachver halt darzulegen. Abg. Gröber (Zu.): Ich schließe mich der Auffassung des Präsidenten an, daß nicht in das rechtskräftige Urteil eingegriffen und der Antrag nur gesckchftsordnungsmätzig behandelt wird. Abg. Dr. Jungk (natl.): Auch wir fassen den Vorschlag des Präsidenten so auf. Vizepräsident Dr. Paasche: Wir würden nunmehr zur Abstimmung kommen. (Großer Lärm bei den unabhängigen Sozialisten. Haase meldet sich zum Wort, das ihm aber nicht erteilt wird.) Das Haus tritt dem Vorschlag des Vizepräsidenten Dr. Paasche bei, Zur Sache erhält das Wort Abg. Herzfeld (unabh. Soz.): Die Arbeiter waren durch Herrn Wallraf gezwungen, aus die Straße zu gehen. Zur Verteidigung des Vater landes waren die Arbeiter gut genug. Ihr Recht durften sie nicht suchen. Da wurden sie mit Säbeln und Pistolen behandelt. (Zuruf rechts: Wer hat den Wachtmeister erschos sen und die Straßenbahnen umgestürzt'?) Ein ordentliches Gericht würde ein anderes Urteil gefällt haben. Staatssekretär Wallraf: Trotzdem der Abgeordnete Dittmann wußte, daß ihm jede Tätigkeit untersagt war, hielt er im Treptower Park eine Ansprache, leistete der Polizei Widerstand und wurde verhaftet. Gegen ein rechtskräftiges Urteil kann der Reichs tag kein Mitglied schützen. Unter der Not und dem Ernst des Krieges leiden wir alle. Namentlich auch der Mittel stand und die Beamten. Es geht nicht an, den Arbeiter stand zu nennen. Das unschuldig geflossene Blut floß in den Adern eines Polizoibeamten, der erste Schuß fiel aus der Menge. (Zuruf: Von wem'? Spitzel!) Wir wissen den Polizcibeamten, die voll und ganz ihre Pflicht getan haben, Dank. (Bravo.) Wollen wir aus dem Kriege her auskommen, so müssen wir zu ganz anderen Mitteln grei fen als zu Streiks. Stimmen Sie (zu den Unabhängigen) dem Friedensvertrag mit der Ukraine zu, damit dienen Sie dem Frieden besser als mit dieser Debatte. (Beifall.) Abg. Ebert (Soz.): Es wäre besser gewesen, wenn sich der Staatssekretär voy den politischen Erörterungen forngehalten hätte. Den Arbeitern Moral zu predigen, steht der Regierung nicht zu. Gegen das Verfahren und das Urteil im Prozeß Dittmann legen wir schärfsten Protest ein. Der Antrag auf Haft entlassung ist gerechtfertigt. Abg. Müller-Meiningens (f Vpt.): Wir müssen den Antrag auf Haftentlassung ablehnen. Es handelt sich um ein schwebendes Verfahren, Staatssekretär Dr. v. Krause: Es besteht kein Recht, die Haftentlassung des Abge ordneten Dittmann zu verlangen. Wir beurteilen die Frage als eine Rechtsfrage. Die Verfassung sagt ganz klar, daß die Immunität zu wahren ist, wenn es sich um ein Ver fahren und nicht um ein Urteil handelt. Würde der Reichs tag trotzdem die Haftentlassung verlangen, so würde der Reichskanzler kein Recht haben, diesem Verlangen statt zugcben. Abg. Gröber (Ztr): Der "Abgeordnete Ebert hätte Nicht gegen das Urteil und das Verfahren schärfsten Protest einlegen sollen, son dern gegen die .Handlungsweise Dittmanys. Wir haben keine Sehnsucht, diesen Mann unter uns zu scheu, und leh nen den Antrag ab. Abg. Dr. v. Veit (kons.): Tie Arbeiter sind nicht von der Regierung oder dem Wahlrcchtsausschuß gereizt, sondern von in- und auslän dischen Redesührern aufgewiegelt worden. Wir lehnen den Antrag ab. Abg. Dr. Jungk (naü.): Vom juristischen Standpunkt aus dürfte es keinen Unter schied geben zwischen einer bevorstehenden oder einer be reits begonnenen Strafhast. "Auch wir lehnen den 'An trag ab. Abg. Bruhn (d. F ): Es würde im Volke nicht verstanden werden, wollten wir für die Haftentlassung Dittmanns eintreten. Abg. Haase (unabh. Soz.): "Auf juristische Haarspaltereien lassen wir uns nicht ein. Auf die politische Seite kommen wir später zurück. Wir bittcu, unseren Antrag anzunchmen. Abg. Dr. v. Laszevski (Pole): Nach unserer "Ansicht hat der Reichstag ein Recht, hier cinzugreifcn. Wir stimmen dem Antrag zu. Hierauf wird der "Antrag auf Haftentlassung des "Abg. Dittmann gegen die Stimmen der beiden sozialdemokra tischen Fraktionen und der Polen abgelehnt. Es folgt die zweite Lesung des deutsch-ukrainischen Friedens- und Zusatzvertrages. Abg. Prinz von Schöuaich-Carolath7(natl.) berichtet über die Verhandlungen des Ausschusses und emp fiehlt Annahme der Verträge. Abg. Dr. Mayer-Kaufbeuren (Ztr): Es ist die Pflicht der Negierung, die Vorräte ohne Ver zug sich aus der Ukraine zu sichern, und zwar außer Ge treide auch Flachs, Seife, Leder und Erbsen. Der Waren austausch darf aber nicht so bureaukratisch organisiert wer den, wie es im Vertrag vorgesehen ist. Abg. Graf Carmer (kons): Zum Austauschverkehr mit der Ukraine muß Lem freien Handel möglichst weiter Spielraum gelassen werden. Die ses System bewährt sich wesentlich besser als der reglemen tierte Handel. Selbstverständlich fallen die Porräte nicht nur an Deutschland, sondern auch an unsere Bundesgenossen. Der Friedensvertrag wird hierauf ohne besondere Ab stimmung angenommen.
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