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Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 16.05.1882
- Erscheinungsdatum
- 1882-05-16
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1878454692-188205160
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1878454692-18820516
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1878454692-18820516
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFreiberger Anzeiger und Tageblatt
- Jahr1882
- Monat1882-05
- Tag1882-05-16
- Monat1882-05
- Jahr1882
- Titel
- Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 16.05.1882
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Mit- Erschcint jeden Wochmtag Abends 8 Uhr für den Inserate werden bis Vormittags 11 Uhr angenom- men und beträgt der Preis für die gespaltene Zeile D oder deren Raum 1ü Pfennige. ^112 andern Tag. Preis vierteljährlich 2 Mark 2S Pf., zweimonatlich 1 M. SO Pf. u. einmonatl. 7b Pf. d ru: ^iinum. chwester. g 4 Uhr n lieben chuldigen äurcd äie vicbss unä tuvx über- reu Lsrren >m 651211s- mä strvvg» summst ßv- ief sanft nne liebe »ud. us der Mocal. rö Löser, nächsten r Trauer- kiuder». 15. Mai, das :lben. Stell, lieber intm die äh 6 Uhr anft ver- ttet ed nach igeliebte, , Frau e. Ties hierdurch g er» Nai^ ehn- oll ein Gast- u alle resp. ein v. lbends 34. Jahrgang. Dienstag, den 1ö. Mai Der dritte Tag der Monopol-Debatte. Der Reichstag beendete am Sonnabend die General debatte über das Monopol. Die Verhandlung verlief auch diesmal im Ganzen ruhig. Die Majorität gegen das Monopol'hält sich für festbcgründet genug, um auch eine so entschieden monopolfrcundliche Rede wie diejenige des Herrn v. Wöllwarth, ohne Widerspruch aufzunehmen und die Anhänger der Vorlage sind andererseits zu spär lich an Zahl, um die Reden gegen das Monopol anders als mit Schweigen anzuhören. Der erste Redner war der nationalliberale Abg. Sander (Baden), der Inhaber einer der größten Tabak- fabriken Deutschlands. Er begann damit, daß, wenn die Rcichseinnahmen erhöht werden sollen, es doch viel näher liege, den Branntwein als einträgliches Steuerobjckt heranzuziehen. Die Kommunen zu entlasten, dazu reiche das Monopol umsoweniger aus, als gerade durch dessen Ein führung viele Gewerbetreibende in den Kommunen aufs schwerste geschädigt würden. Der Redner bemängelt die Ertragsberechnungen der Vorlage und bestreitet den Vor- thcil, den die Landwirthschaft angeblich aus dem Monopol ziehen solle. Der Vortheil würde einzig und allein auf Seiten der Monopol-Verwaltung sein. Unbegreiflich sei, warum man nicht die Ergebnisse der Bcrussstatistik ab gewartet habe, um zu erfahren, wie viele Menschen in Deutschland eigentlich vom Monopol leben. Eine Kom- missionsbcrathung hält Herr Sander für überflüssig; das Echauffement für die republikanische Regierungsform weift er unter dem Beifall aller Parteien zurück, indem er auf das hohe Pflichtgefühl unseres greisen Kaisers verweist, das sich auch am Freitage wieder bei dem Brande der Ausstellung gezeigt. Eine Nation, die solchen Kaiser hat, brauche keine Republik. Abg. Frhr. v. Wöll warth (Württemberg) hält die Ein führung des Monopols für unausbleiblich. Man würde gegnerischcrscits auch nicht so viel Tinte und Papier ver schwenden, wenn man nicht das Gefühl hätte, das Mo nopol werde kommen und müsse kommen. Nicht der Reichskanzler allein wolle das Monopol, in weiten Kreisen sei die Meinung verbreitet, daß die Einführung des Mo nopols nothwendig sei. Noch ehe von dem Monopol die Rede gewesen, hätten ihm einfache Bauern auf dem Lande gesagt, warum die Herren immer auf neue Steuern sinnen, warum sie nicht lieber den Tabak höher besteuerten, es sei doch das Erste, daß man einen solchen Luxus besteuert- Es sei allerdings eine Ungerechtigkeit, wenn man selbst die nothwendigsten'Lebensmittel besteuere, und sich scheue, den Tabak zu einer höheren Steuer heranzuziehcn; auch habe er nichts dagegen, wenn man den Branntwein zu einer höheren Steuer heranzieht. Sei man im Stande, einen anderen Weg zu bezeichnen, auf dem sich höhere Einnahmen aus dem Tabak erzielen lassen, würde er demselben gern zustimmen. Wenn das Monopol den föderalistischen Charakter des Reichs verletzen könnte, würde die württcmbergische Regierung ihm sicher nicht zu- gcstimmt haben. Was die Vorlage betrifft, so gehe sie ihm nicht weit genug, namentlich seien die Preise nicht hoch genug. Und was die Einschränkung anlange, so sei es richtiger 50 Millionen zu viel als 1 Million zu wenig zu zahlen. Bezüglich des Eingriffs in das Privateigcn- thum bemerkt Redner, daß solche Eingriffe in diesem Jahrhundert wiederholt durch die Gesetzgebung geschehen seien. Die Tabakbauer würden sich unter dem Monopol besser stehen als jetzt. Daß sein Spezialkollege Mayer es wage, den Militärstaat anzugrcifen, habe ihn nicht über rascht, aber befremden müße es doch, daß er es wage, die Miliz"-^ ffsllng dem deutschen Reiche anzuempfehlen. Das deutsche Reich wolle sich dem Schwerte unseres hochver ehrten Fcldmarschalls Moltke lieber anvertrauen, als dem Schwerte des Herrn Mayer. Daß Herr Mayer, obwohl mit den finanziellen Verhältnissen Württembergs bekannt, Mehreinnahmen des Reiches nicht für nöthig halte, verstehe er nicht. Redner schließt mit der Behauptung, daß diese Frage nicht mehr von der Bildfläche verschwinden werde, bis der Tabak in dem indirekten Steuersystem nicht die erste Stelle cinnimmt. Abg. Frhr. v. Göhler (konservativ) erklärt sich gegen das Monopol, aber für Verweisung der Vorlage an eine Kommission, indem er ausführt, daß man es hier mit einer Frage von eminenter Bedeutung zu thun habe, und daß diese nicht gründlich genug geprüft werden könne. Er glaube, daß, je weiter sich die Freunde des Monopols in diese Frage einarbeitcn werden, desto eher sie zu Gegnern des Jäger beim . erste lee. reis »ILL len 8 Uhr. nehmen leischer- taud. md von lock mit ^zugeben formulirte Erklärung des Reichstags alle Beunruhigung der Tabakindustrie mit einem Schlage aufhöre, und dazu eigne sich der fortschrittliche Antrag am besten. Daß das Monopol nicht von der Bildfläche verschwinde, dafür würden schon die Württemberger sorgen, die bereits vor 10 Jahren dies Projekt gehegt und gepflegt hätten, damit aber erst in dem Augenblick Beunruhigung verbreiteten, als Fürst Bismarck sich des Gedankens väterlich annahm. Der Redner, dessen Ausführungen zum Theil in eine höchst drastische, Beifall und Widerspruch weckende Form ge kleidet sind, bekämpft zum Schluß sehr lebhaft den Vor schlag einer kommissarischen Berathung des Entwurfs. Von einer solchen Berathung verspricht er sich nicht die geringsten Vortheile, wohl aber würde dadurch eine un- nöthige Verlängerung der Session bewirkt werden. Seine Partei werde sich von der Kommission allerdings nicht ausschließen, aber heute schon könne er erklären, daß nach Ablehnung des 8 1 diese sich an den weiteren eventuellen Beschlüssen nicht bctheiligen werde. Wir wollen dann mit dieser Materie nichts mehr zu thun haben. Bei dieser Vorlage entsteht die Frage: Giebt es neben dem Willen des Reichskanzlers noch einen selbständigen Willen, der sich Geltung zu verschaffen weiß? An dieser Monopol frage muß der Wille des Kanzlers sich brechen. Dazu ist dieses Projekt geeignet und darum entscheiden wir in dieser Vorlage über vieles mehr, als über das Monopol. Thun wir das nicht, dann weiß Niemand mehr, was uns bevor steht, dann werden die Projekte immer umfassender oder beunruhigender werden. (Beifall links; Zischen rechts.) — In namentlicher Abstimmung beschließt das Haus sodann mit 162 gegen 121 Stimmen die Verweisung der Vorlage an eine Kommission von 28 Mitgliedern. Tagesschau. Freiberg, 15. Mai. Dem Kaiser Wilhelm sind anläßlich der Geburt eines prinzlichen Urenkels aus allen Landestheilen von Privaten, wie von Korporationen die herzlichsten Glück wünsche zugegangen; u. A. eine telegraphische Gratulation des Provinziallandtags von Ostpreußen, der Kommunal landstände des Regierungsbezirks Kassel, wie der Städte Köln und Kassel. Dieselben berührten als ein erneuter Beweis der Theilnahme das landesväterliche Herz des Kaisers auf's Freudigste. — Bei dem Brande der Berliner Hygiene-Ausstellung am Freitage sind u. A. verbrannt: die Ausstellung des preußischen Kriegsministeriums, 8 Krankenwagen rc., die Kollektivausstellung des Handels ministeriums (Modelle und Pläne sanitärer Einrichtungen); größtentheils verbrannt ist die Ausstellung des Justizmini steriums (Gefängnißcinrichtungen rc.), des Kultus- und des Arbeitsministeriums. Verbrannt ist die Ausstellung des württembergischen Ministeriums, die der Stadt Wien (höchst werlhvolle Modelle und Pläne), größtentheils die von Budapest. Ferner sind verbrannt die Pläne von Schlachthäusern von Breslau, München, Hannover rc., die ganze Gruppe 10, (Wohneinrichtungen), Gruppe 9 (Schul- cinrichtungen), 19 (Toilettengcgenstände, Hautpflege). Ferner die Löschvorrichtungen mit Ausnahme der Berliner, die Ausstellung für Rettung aus Wassersgcfahr, veranstaltet von der Deutschen Scewarte und der Deutschen Gesell schaft für Handel und Schifffahrt in Hamburg. Verbrannt sind ferner sämmtlichc Konjerven, Nahrungsmittel, Weine u. s. w. und die ganze Kollektiv-Ausstellung der Berg- wcrksverwaltungen. Verschont blieben unter Anderem in den Bögen der Stadtbahn die Kollektivausstellung des österreichischen Kriegsmmisteriums, zwei Krankenwagen des preußischen Kriegsministeriums, zwei Krauken-Eisenbahn- wagcn, während die auf den Geleisen der Lehrter Bahn stehenden Kranken-Eisenbahnwagen verbranur find. Ver schont ist ferner die Ausstellung der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger. Das Komitee hat beschloßen, die Ausstellung nicht aufzugeben, sondern sie zu einem späteren, noch zu bestimmenden Zeitpunkt in's Leben treten zu lassen. Das Nähere sollte in einer Ausschußsitzung, an welcher der Kronprinz theilnehmen wollte, beschlossen werden. — Dem Vorsitzenden des Komitees für die Hygiene-Ausstellung, Wirtlichen Geheimen Rath Hobrccht, ist seitens des Herrn Heinrich Qmstorp die Mittheilung gemacht worden, daß er die großartigen Ausstellungs räume der Germania in Westeno der verbliebenen Hygiene-Ausstellung zur sofortigen Verfügung stelle. — Der „Post" zufolge sagte der Öberfeuermann Lichtenstein bei seiner Vernehmung durch den Polizeipräsidenten Madai Monopols werden würden. Er und ein Theil seiner politischen Freunde seien Gegner des Tabakmonopols, da bei der heutigen Entwickelung dieses Industriezweiges eine volkswirthschaftliche und eine schwere soziale Schädi gung die Folge der Einführung des Monopols sein würde. Sie seien ferner dagegen, weil das Monopol die Stcuerbelastung zu ungleich auf die Steuerzahler ver theilt und weil sie dafür hielten, daß das Monopol nicht der Weg sei, auf welchem dem Reiche größere Einnahmen zugeführt werden könnten. Redner findet es unbegreiflich, wie man bei der heutigen sozialen Lage an die Ein führung des Tabakmonopols denken könne. Was solle denn aus den Leuten werden, wolle man denn das Prole tariat noch vermehren. Die Württemberger seien für das Monopol, weil sich dort unter 1000 Einwohnern nur 190 mit dem Tabakbau, in Baden dagegen 900 mit dem selben beschäftigen. Vielmehr als das Tabakmonopol würde sich die Branntweinsteuer zur Erzielung größerer Ein nahmen eignen, ebenso die Börsensteuer. Die Reichs tabaksteuer dürfte seiner Ansicht nach nicht wesentlich er höht werden, denn dadurch werde die Tabakpflanze sehr belastet werden. Dagegen scheine ihm eine Kombination dieser Steuer mit der Fabrikationssteuer cmpfehlenswerth. Redner bittet dem Vorschläge auf kommissarische Berathung zuzustimmen. Als Vertreter der bremischen Interessen spricht der sezessionistische Abg. Barth. Seine Rede gehört zu den schärfsten Vcrurtheilungen der Vorlage, die in der ganzen Debatte gefällt worden sind. Er meint, daß das Projekt nicht die Sachkundigen überzeugen, sondern die Dummen kaptiren solle. Dem Unterstaatssekretär von Mayr wirft er Unkenntniß der Sache und überdies falsche Citate vor. Die Motive des Entwurfs sind ihm Verdrehungen der Wahrheit, Entstellungen der vorzüglichen Resultate, welche die Tabak-Enguete-Kommission von 1878 zu Tage ge fördert. Die Motive enthalten kein Wort von den bre mischen Interessen, der Haß gegen den Handel und gegen die Hansestädte durchzieht das ganze Gesetz. Diese scharfe Kritik will freilich der Untcrstaatsfekretär v. Mayr, der Herrn Barth antwortet, nicht gelten lassen, er weiß sich, wie er erklärt, völlig frei von jeder Animosität gegen die Hansestädte und er hält dafür, daß sich die Interessen Bremens und Hamburgs ganz gut auch in die Monopol verwaltung einfügen lassen würden. Als Anhänger des Monopols gerirt sich auch der konservative Abg. v. Hammerstein. Unter großer Heiter keit erklärt er, in der bisherigen dreitägigen Debatte noch kein e sachlichen Gründe gegen das Monopol vernommen zu haben, was ihn in seiner Ueberzeugung bestärkt, daß das Monopol die einzige Einnahmequelle sei, aus der das Reich seine Bedürfnisie decken könne. Herrn v. Vollmar's sozialistische Schwärmereien schrecken ihn nicht. Sozialistifch sei nicht sozialdemokratisch, das erstere könne gesund fein, das letztere fei unter allen Umständen verderblich und verwerflich. Trotz seiner Zustimmung zur Vorlage vertritt aber noch dieser Redner die Meinung, daß die Konservativen auf das Monopol verzichten würden, wenn es gelingen sollte, eine andere reichlich fließende Einnahmequelle ausfindig zu machen. Damit war die Generaldebatte geschlossen. Als Mit unterzeichner des Antrages der Fortschrittspartei gegen kommifsarische Berathung der Vorlage erhält das Schluß wort der Abg. Richter (Hagen). Eine sachlich eingehende Kritik der Vorlage will er in diesem Stadium der Be rathung nicht geben, er beschränkt sich darauf, das ganze Regierungssystem zu charaktcrisiren, aus welchem die, nach seiner Meinung, geradezu beleidigende Zumuthung an die Volksvertretung gelangen konnte, ein solches Gesetz zu debattiren. Der Tabak dürfe und könne keine höhere Be lastung ertragen, als ihm durch die erhöhte Steuer von 1879 aufgebürdct worden. Damals habe man,allgemein geglaubt, daß nun ein Ruhcpunkt eingctreten sei. Wenn es erst ans Verstaatlichen ginge, warum dann nicht auch der Großgrundbesitz verstaatlicht werden solle, wie dies Herr v. Vollmar verlangt. Wenn wir in den Sozialismus hineintreiben, dann ist einzig und allein der Kanzler schuld daran, und er kann höchstens die Entschuldigung für sich geltend machen, daß er keine Ahnung von dem Unheil hat, welches er anstiftet. Die Rede Windthorst's beweise, daß auch die Wähler des Zentrums nichts vom Monopol wissen wollten, und daß das Zentrum sogar eine Et Höhung der bestehenden TabakgcwichtS-Stcuer entschieden perhor- rcszirc. Es sei dringend nothwendig, daß durch eine UN- Tageblatt Amtsblatt für die königlichen nnd städtischen Behörden zn Freiberg nnd Brand Verantwortlicher "Redakteur Julius Braun m Freiberg.
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