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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 24.01.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-01-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193001240
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300124
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300124
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-01
- Tag1930-01-24
- Monat1930-01
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 24.01.1930
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Riesaer H Tageblatt und Auiriger (LibeblaN Ml- Ameiger). «««.«.«- »aaebla« Riesa. " Dnsdev ISS» m«nmf «r. «. Da« Mesa« Tageblatt «st La« -m Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachung«, der «mtShauptmannschast Gtrokasi« voftsach Na. M Grobenhain, de« Amt«gericht« und der Amlsanwaltschaft beim Amtsgericht Mesa, de« Rate« der Stad« Mesa, ««es, Nr. 5» de« Finanzamts Riesa und de« Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt so Freitag, 24. Januar 10S0, abends. 8S. Jahrg. La« Riesaer Lageblatt «rschetat je«»« La« abend« '/,» Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. BezagStzret«, gegen Vorauszahlung, für einen Atonal 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell gebühr. gär den Fall de« Eintreten« von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhnt und Materialienpreise behalten wir un« da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeige« für di« Nummer de» Ausgabetag«» sind bi« 9 Uhr vormittag« auszugeben und im voraus zu bezahlen; ein« Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für di« 8V ww breite, S mm hohe Grundschrist-Zeile (S Silben) 25 Gold-Pfennige; die öS mm breit« Reklamezetle 100 Gold-Pfennige: zeitraubender und tabellarischer Tay ">«)« , Ausichlag. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage eingezogen werden mutz oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort. Nie. a. Achttägige >In!erl>altung«beilage -Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der Bcförderungseinrichtuugeu — hat der Bezieher «inen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreise». Rotationsdruck und Verlag: Langer ü Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goetheftraße 5« Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann. Riesa: sürAnzeigentetl: Wilhelm Dittrich Riesa. Jetzt die Parteien. Ml. Der Reichstag ist zusammengetreten. Der Auf takt der politischen Arbeit in Berlin ist bereits sichtbar. Sofort traten gestern sämtliche Fraktionen zusammen. Wenn sie zunächst auch nur ihre Stellung zum Zündholz monopol und der Kreuger-Anleihe festlegten, so hatten fie doch Zeit genug, bereits die Aussprache über den Boung-Plan zu eröffnen. Dabei ist der Boung-Plan den Parteien noch gar nicht offiziell zugeleitet. Sie konnten sich nur auf die Beschlüsse der Regierung stützen, die in zwischen vorliegen und sich einhellig für die Genehmigung des Young-Planes aussprechen. Wie wir hören, will der Reichskanzler nunmehr mit den Parteiführern Fühlung nehmen. Der Außenminister wird den Bericht übernehmen, am somit auch den Parteien die Unterlagen für die nächste Beratung zu geben. Neben den Fragen, die den Reichs tag beschäftigen, sollen in interparlamentarischen Bespre chungen, in Parteifühverbesprechungen und in den Frat- tionen die Abmachungen im einzelnen geprüft werden. Man hat den Eindruck, als ob die Ansicht einer Mehrheit bereits feststeht und sich keine sonderlichen Schwierig keiten ergeben werden. Deshalb rechnet man heute bereits nrit einer sehr schnellen Ratifizierung des Young-Planes. Da freilich auch die Ratifizierung der Mandatsmächte zu der Inkraftsetzung des Haager Protokolls gehört, so kann Deutschland, wenn es den Young-Plan so bald verab schiedet, nur den Beweis erbringen, daß es mit gutem Bei spiel vorangeht.' Diese Eile soll dahin führen, das; man uit der Eröffnung der Zahlungsbant Mitte März, mit der Liquidierung der Kontrollen spätestens am l. April rechnet und deutscherseits glaubt, daß vom 1. April der Normal zustand geschaffen ist. Eines ist zu berücksichtigen: Glaubte man bisher in allen Parteien, daß sich die Re parationen irgendwie abbiegen lassen, so herrscht jetzt die Ueberzeugung vor, daß gezahlt werden müsse und daß alles zu tun sei, um die Verpflichtungen zu erfüllen. Aus diesem Grunde ist es erklärlich, wenn bei der Besprechung des Young-Planes auch die Frage im Zusammenhang steht, wie wir die Zahlungen aufbringen können. Das wäre nicht so schwierig, wenn wir nicht die hohe schwebende Schuld hätten. Sic abbauen, die Reparationen daneben einsetzen, und noch an eine Ordnung der Finanzen denken, macht so viele derart kopfscheu, daß sich selbst bei den Sozialdemokraten heute die Ansicht onrchgerungen hat, es werde ohne Krise nicht gehen. Diese Krise, von allen Seiten erwartet, ist aber gar nicht so ernst zu nehmen, wenn man hört, daß der „Vorwärts" meint, die Sozial demokraten dächten nicht daran, sich ins Sclnnollstübchen zurückzuziehen. Sie wollen vielmehr ihren Platz behaup ten. Den Platz behaupten heißt aber, sie wollen an der Regierung bleiben und bei der neuen Regierungsbildung mitwirken, wenn sie spruchreif sein sollte. Angesichts dieser Tatsache bleibt aber die Frage berechtigt, was für Zweck eine Regierungs- oder Koalitionskrise überhaupt hätte- Sollen, unter der Teilnahme der Sozialdemokraten die Mehrheitsparteien, was notwendig erscheint, doch am Ruder bleiben, so ist eine Krise völlig überflüssig. Man soll — nach unserer Erfahrung — alles übrigens nicht so ernst nehmen. Alles wird sich sicherlich durch Kom promisse und Kompensationen ausgleichen können. In der Deutschen Volkspartei soll eine durchaus versöhnliche Stimmung herrschen. Wenn sie auch bei den Sozialdemo kraten ist, ist der Boden für eine produktive Arbeit schon gegeben. Die Rivalität nach Ministerpöstchen ist ja heute nicht mehr so groß, tuie es früher war. Das Zentrum ist, wenn cs früher auch den Außenminister wollte, heute völlig durch Wirth zufriedengestellt. Augenblicklich hat er ja den wichtigsten Posten. Denn die Weiterentwickelung der deutschen Politik spielt sich im Westen ab: Rheinland räumung und Saarsragc, daneben Hilfe für das besetzte Gebiet! Die Volkspartei ist mit ihren beiden Ministern stolz, die Sozialdemokraten haben nicht den Ehrgeiz, noch einmal einen Hilferding zu stellen. Folglich ist es ver ständlich, wenn große Töne von einigen Heißspornen so fort partcioffiziös abgekämpft werden. Ae WM dkl tWM-M WslMW. X Weimar. Gestern nachmittag erfolgt« in der Sitzung des Landtage» von Thüringen, nachdem am vor mittag ein« stürmische Aussprache vorauSgegangen war, die Wahl der Thüringer Regierung. Die Regierung bat folgend« Zusammensetzung: Finanzminister Baum (Land volkpartei), Innen- und Volksbildungsminister Dr. Frick- München (Nationalsozialist), Wirtschaft»- und Justizminister Dr. Kästner (Wirtschaftspartei). StaatSräte sind Narschler (Nationalsozialist), Kien (Deutschnational), Fürth (Wirt- schaftSpartei), Bauer (Deutsche Bolkspartei) und Vorth (Landvolkpartei). Die Wahl erfolgte mit 28 g^en 22 Stimmen. Dagegen stimmten Sozialdemokraten, Kommu nisten und der demokratische Abgeordnete. Nm 8 Uhr fand die Vereidigung der neuen Regierungsmitglieder statt. WM MMIMWM U MMkiW MI« SeiUM. * Berlin. (Funkspruch.) Das Reichskabinett hat in seiner letzten Sitzung dem Antrag des Reichsernährnngs- niintsterS zugestimmt, wonach der Bermahluugssatz für Jn- landSweize« auch für de« Manat Februar ans SV Prozent IcstaeseNt wird. M WWWWIN M WWU Sei« dik MeWW ter KMMmink. «dz. Berlin, 28. Januar 1830. Präsident Lobe eröffnet die erste Sitzung im neuen Jahre mit einem von den Abgeordneten stehend angehörten Nachruf auf de« verstorbene« Abg. Schlüter-Herford (Loz.). Auf der Tagesordnung steht als einzige Vorlage der ßnllMl kim MNMn-MMMMer in Verbindung mit der bekannten Kreuger-Anleihe. Der Kleinverkaufs-Höchstpreis soll für zehn Schachteln 3V Pfg. betrage». Eine Ausnahme vom Monopol soll nur den Konsumgenossenschaften zugebilligt werden, die den ihnen angeschlosscncn Vereinen die von ihnen hergestellten Zündwaren bis zu einer bestimmten Menge liefern können. Ueber die Mengenbcstimmung bestehen Differenzen zwi schen Reichsregierung und ReichSrat, so daß in diesem Punkt eine Doppetvorlage besteht. Anträge der Kommunisten und der Dcutschnationaleu auf Absetzung der Vorlage von der Tagesordnung werden abgelehnt. Reichsfinanzminister Dr. Moldeuhauer leitet die Be ratung ein und hält damit seine erste Ministerrede vor dem Reichstag. Er erklärt, daß er die Absicht gehabt habe, bei ; dieser Beratung einen eingehenden Bericht über die Kanen- , läge des Reiches zu erstatten, weil ihre Kenntnis zur Wür digung der Kreuger-Anleihe notwendig erscheine. Infolge der Verzögerung der Verhandlungen im Haag und seiner verspäteten Rückkehr nach Berlin könne er diese Absicht nicht durchführen. Er behalte sich vor, im Ausschuß und bei -er zweiten Beratung im Plenum die Saffeulage in voller Öffentlichkeit und Klarheit -arzuftelle«. Heute wolle er sich aus wenige Worte beschränken. Für die Krcu- ger-Anlcihe sei eine Voraussetzung, dast der vorliegende Entwurf am 31. Januar verabschiedet wird. Ta sich eine Hinausschiebung dieses Termins nicht erreichen lieh, müsse die Negierung den Reichstag um möglichst beschleunigte Be ratung der Vorlage bitten. Abg. Dr. Hertz (Soz.) erklärt, die Sozialdemokratie be halte sich eine eingehende Stellungnahme zu dem Entwurf bis zur zweite» Lesung vor, wenn der Fiuanzminister bis dahin sein Programm entwickelt hat. Tie Haltung der Sozialdemokraten werde davon abhängen, ob die Regie rungsvorlage bestehen bleibt oder ob nach dem Willen des Reichsrats das Kontingent der Konsumgenossenschaften vermindert wird. Abg. Dr. Rademacher (Tn): Angesichts der Tatsache, daß die Vorlage bis zum 31. Januar verabschiedet sein muß, fragen wir uns, was der Reichstag überhaupt noch dazu zu berate» hat. Die Vorlage ist das ungeheuerlichste, was je in der Geschichte der deutschen Finanzpolitik vorgekommeu ist. In einer Zeit, wo bas deutsche Kapital durch Steuern erdrückt wird, gewährt die Regierung dem ausländischen Kapital Steuerfreiheit. Sic liefert einen wichtigen Wirt schaftszweig dem Ausland aus. Die Regierung hat sich erst dem ausländischen Gläubiger gegenüber gebunden und dann logt sie -em Parlament einen Entwurf vor, an dem nichts mehr geändert werden kann. Das ist ein des deut schen Reiches «nn»ürdiger Zustand. Die ungerechte Bevor zugung der Konsnmvereine ist eine rein politische Liebes gabe, die auch der in der Verfassung festgelegten Gleich berechtigung der Bürger widerspricht. Abg. Dr. Neubauer (Komm.) lehnt das arbeiterfeind liche Zündholzmonopol ab. Abg. Beqthie« (DVp.): Der vorliegende Entwurf ist ein Dokument höchst unerfreulicher Art. Ein deutscher Industriezweig wird damit dem Auslandskapital ausge liefert. Der Entwurf ist eine starke Zumutung an die bürgerlichen Regierungsparteien. Wir können ihm nur zustimmen, weil wir wissen, ünß er eine Voraussetzung ist für die große Finanz- und Steuerreform Wir arbeiten daran in der Erwartung, daß nun auch die Sozialdemo kratie verantwortungsvoll Mitarbeiten wird an einer Sen kung der direkten und Rcainenern, die notwendig ist, um die Kapitalbildung zn ermöglichen Nicht zu ertragen ist aber für uns die in der Norlage vorgesehene Souderbevor- -nguug der Konsumvereine. Wir können -er Vorlage nur zustimmen, wenn durch Aenöerunqen unseren Grundsätzen Rechnung getragen wirv. Abg. Borrmann (W. P-t nieini, daß man anch ohne dieses Gesetz über die gegenwärtige Finanzkalamität Hin wegkommen kann. Den sozialdemokratischen Forderungen zugunsten der Üousumvereine können wir unmöglich zu- stimmeu. In den Aninchtsrni der Monopolgesellschaft müßten anch Vertreter des Einzelhandels entsandt werden: dem vorliegenden Gesetz können mir nur zustimmen, wenn cs unseren Wünschen entsprechend geändert wird. Abg. Rauch-München lBavr. Vp.i: Die Beratung die ses Gesetzes steht leider unter dem Truck der Bedingung, daß die Vorlage am 31. Januar angenommen sein muß, wenn wir die Kreuger-Anleihe erhalten wollen. Dazu kommt als zweite Bedingung die Ratifizierung des Young- planes. Diese hängt nicht allein von uns ab. Es könnte also geschehen, daß wir das Zündholzmonopol annchmen nnd Sie Kreuger-Anleihe doch nicht erhalten. Tic Ver quickung der Anleihe mit dem Monopol würde uns auch für die Zukunft hindern, das Monopol der fortschreitenden technischen Entwicklung anzupanen. Tie Vorzngsbestim- mungeu für die Konsumvereine bedeuten eine Verletzung der Rcichsversanung, wonach der Mittelstand gefördert werden soll. Wir behalten uns unsere Stellungnahme vor. Abg. Fischbeck (Dem i erklärt, die Bedingungen der K-reuger-Anlcihc erscheinen gar nicht so günstig, wenn man die außerordentlichen Vorteile berücksichtigt, die der Schwe- dcntrust aus dem Monopolgescv ziehen kann. Wir wenden uns auch gegen die Bevorzugung der Konsumvereine. Der Kleinhandel darf jedenfalls nicht zugunsten der Konsum vereine benachteiligt werden. Bedenken haben wir auch gegen verschiedene Einzelheiten der Vorlage; ivir werden im Ausschuß Aenderungen beantragen. Wenn unseren Forderungen zugunsten des Mittelstandes nicht entsprochen wird, dann werden mir über die Vorlage nicht eine Ent scheidung in positivem Sinne fällen können. Abg. Stöhr lNat.-Soz.) führte ans, vor gar nicht langer Zeit hat der sozialdemokratische „Vorwärts" den Plan eines solchen Monopols schars bekämpft- Tas vorliegende Monopolgesetz bedeutet die Auslieferung eines weiteren deutschen Wirtschaftszweiges an das internationale Kapital. Damit schließt die ernc Beratung. Die Borlage geht an de« Haushaltsauaschuß. Gegen (i!4 Uhr vertagt sich das Hans ans Montag, 3 Uhr. Aus der Tagesordnung steht die zweite Beratung des Zündholzmonopols. * . z» SmWWMllß btt WMW! begann heute die Beratung des Zündwareumonopolgesetzcs in Verbindung mit der Kreuger-Anleihe. Reichsfinanzminister Moldenhaner gab einen Ucberblick über die Kassenlage des Reiches nnd teilte mit, daß für Ultimo Juni ein Fehlbetrag von 273 Millionen Mark vor liegen werde. Er wies darauf hin, daß trotz Annahme des Youngplanes die Kanenlage des Reiches nach wie vor äußerst angespannt bleibe. Er sehe zur Ueberwinbnng de? Ultimo Juni mit «einem Fehlbetrag von 273 Millionen keinen Weg, wenn die Krenger-Änleihc nicht zustande komme. WWMMW. vdz. Berlin. Der Reichsrat genehmigte in seiner öffentlichen Vollsitzung vom Donnerstag den Gesetzentwurf betreffend das Internationale Uebereinkommen Über de« Heuervertrag der SchtffSleute. Der Vertreter der Provinz Pommern Graf Bebr, der im Auftrag der Stettiner Reeder sprach, beantragte Ablehnung des Gesetzentwurfes, da die Durchführung der Konvention den Reedern große Schwierig- keiten machen würde und man überhaupt die Vertreter der kleinen Reedereien an der Ostsee nicht bei der Abfassung des Gesetzentwurfes zu Rate gezogen hätte. — Der Antrag Graf Behr sand keine genügende Unterstützung. Angenommen wurde ferner eine Novelle zu« Bräunt- weinmonopolgefetz. Es hat sich gezeigt, daß die im vorigen Jahre beschlossene Steuererhöbung di« erwarteten Mehrern- nahmen nicht gebracht hat Ein wesentlicher Grund dafür war, daß die Hersteller von Trinkbranntwrin statt des teuren Alkohols, der von der Monopolverwaltung vertrieben wird, den billigeren Weinalkohol Heranziehen. Deshalb soll anch auf diese Art der Herstellung von Trinkbranntwrin künftig eine Brnnntweinersatzsteuer gelegt werden und zwar in Höbe , des Monopolausgltiches. zurzeit 587 Mark. Bon der Steuer i würden insbesondere di« Hersteller von Weinkorn betroffen werden. Der Ertrag wird auf eine halbe Million Mark geschätzt. Dir Novelle soll am 1. März inkrast treten. Der ReichSrat erklärte sich damit einverstanden, daß zwei freiwerdende ReichSgerichtSratS-Stellen mit dem preußischen Landgerichtsdirektor vanmgart in Köln lin dem bayrischen Landgerichtsdirektor Hans Sachs in Cobnrg besetzt werden Außerdem erklärte sich der ReichSrat damit einvcrstan den, daß die Stammaktien der Kammaarnsvinuerei Stöbr L C». in Leipzig »um BSrsenterminbandel ,«gelassen werden. SikMiig ter UikiMei NiW. Dessau. (Funkspruch.) Di« beiden bolivianischer Flicgerosfiziere Luizaga und Bazqnez sind heute vormittag hier nm 10,5V Uhr mit ihrer JnnkerSmaschine vom „Br«men"-Typ zum beabsichtigten Etappenflng über den Ozean gestartet. Die Bolivianer fliegen zunächst nach Paris. Bis dahin werden sie vom Junkers-Piloten Knecr begleitet. Von Afrika ans wirb der Ozean überflogen werden.,
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