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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 08.07.1925
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1925-07-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19250708014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1925070801
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1925070801
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1925
- Monat1925-07
- Tag1925-07-08
- Monat1925-07
- Jahr1925
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 08.07.1925
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6». Jahrgang. AK Z1S «INwoch, ». IuN 1S2S r, 2»2ai »: 20 011. X^XÜO. 8c«oxo^oc ««rxr ommius firm» gsgi». 1838. Sche(ft»n«»> and Nanp>»e ».-^«»str.K« 3S,aO. Verla, „» 0t«»lch a «^cha»« M Sr,,»«. V»«chmk.«ma, 10«s »ras»«. Lezugsgebühr > Anzeigenpreise. Nachdruck nur mV deuMcher Vuellenangad» l.Drredner Pachr.") piliiglg. — Unverlangt» Schriftvv», werd«» »ich! ausdewadri. Kun»1»pl«Ipi«na» ««ft 1634 (JuslftLIsfslbi'Ikat I. r»., 12 srslt- MNLt 8Lt»TViRV»U»KttLVL ^0e»lf1»ok» — Saakrinel — Saerpfenrel von la Uuinml, »u» Xulbla-vn In vvr»a»l«klvn«n o-ovan D. ST. SNüttsv, -oll.. Dvagsv 8tv. 22 «ladt Gotya Schlo-gra-« 11 Vornehmes Familien - A^eftaurarrt blelel b»l milbigen Prellen best» Perpftegung in behaglichen gründen «Summ Seftllchkeilen aller Arl können dl, 80 Perionen abgehallen wert»«, Abbruch der Pariser Wirtschastsberatungen. Fortsetzung im September. — Keine zollpolitischen Kampfmatznahmen in -er Zwischenzeit. Französische Polizei bleibt weiter in Bochum. - Ungewitzheil über -ie Auslösung -es Sächsischen Landlages. - Zeigner begnadig!. Die offiziöse Mitteilung. Die Abmachnug vom 28. Fcbrnar bleibt i« Kraft. (Durch Kunk(vruch) Paris, 7. Juli. Nach der heute vormittag stattgehabten Unterredung -wischen Staatssekretär Trendelenburg und HaudelSminister Ehaumet ist folgende» gemeinschaftliche Kommunique veröffentlicht worden: Die Führer der dentsche« «nd sran-östsche» WirtschaftS- delegatio« studierten heute gemeimsam die Frage, wie während der Vertagung der Verhandlungen die Verbindung auf» rechterhalteu werde« soll. SS «urde beschlossen, daß sich die beiden DelegatiouSfithrer am 16. September zur Prüfung der Lage wieder zusammeusinde» «ud daß die am 28. Februar ge» trossenc Abmachung erneuert wird, nach der beiderseits die Verpflichtung übernommen wird, die wirtschaftlichen Veziehuugeu »wischeu Frankreich «nd Deutschland «icht durch absichtliche oder besouderS gege« das andere Laub gerichtete Maßnahme« ,» ft»re« «ud nötigensallS Beschwerde« wegen der Handhabung der Ei«, «ud Ausfuhrverbote und Anträge aus Ein» «ud AuSfuhrbewilli« gunge« wohlwollend zu prüfen. Da es für notwendig gehalten wurde, schon fetzt einige Punkt« festzulegen, die am 15. September von den beiden Dele- gationsführcrn geprüft werden sollen, wird Staatssekretär Trendelenburg noch ein bis zwei Tag« in Paris bleiben. <W. T. B.) Eine Presseerklärung -er -eulschen Wirlschasls-elegalion. Paris, 7. Juli. Die deutsche Wirtschastödclegation hat der französischen Press« folgende Erklärung übermittelt: Die deutsche Delegation bedauert, daß die seit neun Monaten ge führten Verhandlungen nicht so zeitig zum Abschluß gekommen find, daß die Ratifizierung eines Abkommens durch die Par« Um die Auslösung des Die Enlschei-ung lieg! bei -en 23. Verhandlung der AuflösungSantrLge heute Mittwoch Wie schon mitgeteilt, sin- auf di« Tagesordnung der DienStagsitzung des Sächsischen Landtages, über die wir an anderer Stell« berichten, nachträglich noch die beiden An träge auf Auflösung des Landtages gesetzt worden, di« aber erst am heutigen Mittwoch zur Beratung kommen wevdeu, da es ausgeschlossen war, die umfangreiche Tagesordnung ohne Unterbrechung auszuarbeiten. Ob eS zur AuslSsuug deS Landtages kommt, häugt einzig «ud allei« »o» der Haltung der 2» Nechtssoztalisten ab. Wir wir hören, bat fick bi» in -ie gestrigen NachmiitagSstunden hinein die Situation ko gestaltet, daß eine Auflösung nicht in Frag« kam. denn die RechtSsozial- demokrate« waren »illcnS, mit ihre« beide« Soalitions» Parteien, der Deutschen Bolkspartei «ud de« Demokraten, gegen die AuslösungSauträge zu stimmen, di« dann keine Mehr heit hätte» finden können, auch wenn zu de« Kommunisten und Leu LtnkSsozialdemokrateu noch die Deutschuationale» getreten wären. Nach de» u»S in der sechste« Abeudstuud« zuteil ge» wordene» Informationen scheint sich aber die Lage wieder ge» ändert zu habe», und eS ist et» Umsall der Dreiundzwanzig nicht «»möglich. Darauf wird offenbar auch von ten Link», saztaldemokraten mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln hingearbeitet denn e» fanden fortwährend Koukereuze» einzelner Mitglieder beider Fraktionen tm Landtag« statt. Auch war Tont Sender am DienStag lange Zeit tm Hans«,- vermutlich zu demselben Zweck. Wie wir erfahren, sind am DienStag Mitglieder des Ber» ltuer Parteivorstandes in Dresden gewese«. um zwischen den beiden Klügeln der Fraktion zu vermitteln^ Zurückstellung der Amnestievorlage bi» nach den Ferien. Berlin, 7. Juli. Wie uuinnehr feststellt, wird die viel- umstrittene A m n e st t c v v r l a g c das Parlament vor den Sommerfcrlcn nicht mehr beschäftigen. E« wird mitgcteilt, dast in ciner erneuten Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder mit der RcichSregierung. die bis End« diese» Monats zu erwarten ist. dt« Amncstt«frage erörtert werde» soll. iameute der beiden Länder vor ihre« Ferien ermSglicht wer« den konnte. Wie ein am 11. Junt durch das französtsche Handelsministerium veröffentlichtes KommuntauS festgestellt l-at, glaubt die deutsche Delegation, daß die von Frankreich für die hauptsächlichsten deutschen Exportartikel gemachten Kon zessionen iChcmikalicn, Maschinenartikcl, Kleineiseuprodukte, optische Erzeugnisse, elektrische Artikel. Lederwareu. Keramik und Spielwaren) nicht ausreichen, um das Gleichgewicht hcr- zustellen, das eine Grundlage für ein Handelsabkommen hätte ergeben können. Anderseits hat die französische Wirtschafts- delcgativn die von Deutschland gemachten Vorschläge, nament lich was Wein, Woll- und Baumwollgewebe sowie Automobile anbetrtfft, für ungenügend erklärt. ES ergibt sich also dar aus, datz die zwischen beide« Delegationen entstandene« Meinungsverschiedenheiten sich auf wirtschaftlichem Gebiete knndgctan haben, keine» Augenblick dagegen haben in der Dis kussion politische Frage« ein« Nolle gespielt und in irgend einer Weis« die von der deutsche« Regierung eingenommene Haltung beeinflußt. Die in den letzten Tagen hierüber gemachten Bemerkun gen entbehren also jeder Grundlage. Handelsnriirister Ehaumet erklärte heute abend -er französischen Presse über die Unterbrechung der deutsch-französischen WtrttchaftSver- lxrnidlumgen, wir haben das Menschenmögliche versucht, um rasch zu einem praktische« Ergebnis zu komme«. Der gute Wille -er deutscheu Unterhändler kann nicht bezweifelt werde«, aber sie wurden behindert durch Forderungen ge wisser Industrieller «nd Landwirte. Anderseits baden wir nicht die hauptsächlichsten Industrien unseres Landes opfern können. So haben es eben die verschiedenartigen Interessen uw- möglich gemacht, vor der Beendigung der Parlamcntssession. wie man eS wünschte, zu einem Abschluß zu gelangen. Unter diesen Umständen haben die deutschen Delegierten es vor- gezogen, die Verhandlungen zn rniterbrechen. Sächsischen Landtages. Weitere Kämpfe um -ie auheupolMsche Aussprache im Reichstage. Berlin, 7. Juli. Die parlamentarischen Kämpfe um den Sicherheitspakt und um eine außenpolitische Debatte tm Plenum des Reichstages, die zwei Tage lang geruht hatten, werden am Mittwoch wieder etnsetzen, und zwar zunächst in der angekünüigten Sitzung des Auswärtigen Aus schusses deS Reichstages. Diese Sitzung, die am Mitt- woch vormittag 10 Uhr beginnt, war ursprünglich an beraumt, um einige schwebende HandelSvertragSverhandlun- gen zu behandeln. Die Sozialdemokraten haben aber in einem schriftlichen Antrag den Vorsitzenden deS Ausschusses gebeten, noch die allgemeinen außenpolitischen Fragen mit auf die Tagesordnung zu setzen, weil durch die Erklärungen der Regierung in den zwei GcschäftSordnungSdebatten eine neue Situation entstanden sei. Nach der Sitzung deS Auswärtigen Ausschusses wird sich dann der Aeltestcnrat des Reichstages versammeln, vor dem ber Reichskanzler die Gründe für eine Verschiebung der außenpolitischen Anssprache mitteilen will. ES steht schon jetzt fest, daß eine Vertagung des Reichstages am 18. Juli nicht möglich ist. , Wechsel in der Leitung der Handelsvertrags- Verhandlungen mit Rußland. «Eigner Drahtbericht »er »Dresdner Nachrichte Berlin, 7. Juli. Der bisherige Letter der Handel». vertragSverhanülungeo in Moskau, Exzellenz v. Körner, ist nach Berlin zurückgekehrt und von seinem Auftrag entbunden worden. Nunmehr liegt die Leitung der Verhandlungen ausschließlich in den Händen d«S deutschen Botschafter» Grafen Brockdorff. Rantzau. Der Berliner Kiohlenarbeiterslrelk beendet. Berlin, 7. Juli. Auf Grund de» Bergleichövor» schlag», den der Schlichter am Montag gemacht bat, ist der Strcikder Kohlenarbetter und Kutscher im Berliner Kohlengrvßbandcl durch Annahme des BcrgleichörwrschlagS seiten» der Arbeitnehmer beendet worden. Dt« Arbeit ist bereit» am DienStag morgen wieder ausgenommen worden. Deulfche Unterzeichnung -es Waffenhandels- adlrommens. Berlin, 6. Juli. Der deutsche Delegiert« auf der Waffen- hailbelskvnscrciiz in Gens, Gesandter Dr. v. Eckhardt, hat am 1. d. M. das Abkommen über den internationalen Handel mit Waffen, Munition und Kriegsmaterial uuterzetchuet. 1W.T.V.) Der Kamps um »en Finanzausgleich. Mit steigender Erbitterung wird seit einigen Tagen tue Steuerausschutz des Reichstages um die Vorlage der Reich-» regterung gekämpft, die seit der Zentralisierung der Erhebm»» der ergiebigsten Steuern durch die Erzbergersche Ftnanzrefor» dte allerschwterigste Frage des deutschen GteuerwesenS be trifft. ES handelt sich dabet um die Neuregelung der Verteil««» Ser vom Reich erhobenen Einkoinmen- und Umsatzsteuer zwischen Reich, Ländern und Gemeinden, dt« deswegen et« grundsätzliche Bedeutung gewinnt, weil sie unmittelbar in da» StaatSgefüge selbst etngreift und an dte komplizierte« Krage» de» Verhältnisse» -er Länder zum Reiche, de» Eigenleben» und der Selbständigkeit der Länder rührt, für die natürlich eine Sicherstellung ihre» finanziellen Bedarf» dte erst« Von» auvsctzung für di« Erfüllung der einzelftaatltche» Aufgabe« Ist» Man wird darum die schroffe« Angriffe de» preußische» Ktnanzminister» Höpker-Aschoff gegen da» Reich ebenso ver stehen können wie die temperamentvolle Aeußerung de» fäch« fischen FinanzmintsterS Dr. Retnhold, der im StenerauSfchuß mtt bitterer Ironie die Anfügung eines Paragraphen vor schlug, nach dem sich die Länder zu entscheiden hätten, ob sie, wenn die Vorlage Gesetz würde, nach dem Verlust ihrer finanziellen Selbständigkeit nicht auch ihr« politisch« Selb ständigkeit anfgcben wollten. Ob man mtt derartige« Be merkungen den unbedingt notwendigen sachliche« Ausgleich fördcrt, mag dahingestellt bleiben, aber man steht au» der Er bitterung, mtt der der Kampf geführt wirb, wie schwer e» ist, eine befriedigende Lösung dieser heiklen Frage z« finden. Seit langem sind die großen Gegensätze, die in Bezug auf de« Finanzausgleich zwischen Reich und Ländern bestehe«, in jeder Finanzministerbesprechung schroff anfetnandergeprallt, und nichts wäre darum erwünschter, al» endlich ein« dauernde grundsätzliche Regelung des schwerwiegenden Pro blems zu treffen, die die innerpolitifchen Auseinandersetzungen von einem gefährlichen Konfliktstoff entlastet und die bet schwankenden Ucberweisungen von Reichsgeldern in der Lust schwebenden Etats der Länder und Gemeinden auf eine feste Grundlage stellt. Daß diese endgültige Regelung durch eine reinlich« Scheidung der Steuerquellen, -ie zugleich bte finanzielle Selbstverantwortung -er Länder und Gemetnde» an Höhe und Form der Steuern wiederherstellen würde, am glücklichsten erreicht würde, kann nicht zweifelhaft sein. Im Herbst vorigen Jahres hat ber Neichsstädtebunb in Harzburg ein derartiges Programm aufgestellt, und auch eine E»»- schlietzung der einzelstaatlichen Finanzminister tm Februar dieses Jahres bewegte sich in ähnlicher Richtung. Sie for derte jedoch eine vollständige Ueberweisung der Einkünfte au» der Reichseinkommensteuer an Länder und Gemeinden, wa» bet den gewaltigen außenpolitischen Verpflichtung«« de» Reiches und seiner Verantwortung für die Aufbringung der Reparationslastcn allerdings nicht in Frag« komme» kau», da das Reich nicht völlig auf die das Rückgrat ber ganzen Steuergesetzgebung bildende Einkommensteuer verzichten kan«. Der Finanzausgleich ist darum heute et« Verteilung-. Problem und wird es auch auf absehbare Zeit noch bleiben müssen. Will man aber das Steueraufkommen einigermaßen gerecht und wenigstens für einen längeren Zeitraum bindend vertetlen, so muß man zunächst wissen, was znr Verteilung da ist und wo dte Grenzen.der steuerlichen Belastung liegen, dt« die dentsche Wirtschaft tragen kann, ohne z« erliege». Beide» weiß man heute noch keineswegs. Denn einerseits hat dte Inflation mit ihrer gewaltigen Umschichtung der steuerzahlenden Bevölkerung jeden Maßstab für da» steuerlich« Aufkommen beseitigt, anderseits kann die letzte steuerliche Ver anlagung von 1923 heute ebensowenig zuverlässige Anhalts punkte für die Steuerfähigkett de» Volke» bieten, wie da heute noch in Geltung befindliche Softem ber SteuervorauS- -ahlungen mtt seinem ruinösen AuSpumpen der Betriebs mittel der deutschen Wirtschaft. Mtt Recht hat sich darum tn den verantwortlichen Kreisen die Auffassung -urchgcsetzt, datz man auf die fetzigen „ungefähren" Anhaltspunkte der Voran». zabiungSergcbiitffe kein für^längereZeit aülttae» Brr» teilungssostem zwischen Reich und Ländern ausbauen kau». Und diese Auffassung hat fick mehr int- mehr auch auf de, Vorschlag der Regterungsvorlage ausgedehnt, al» AuSgletch für die vorgesehene Verkürzung deS LSndcrantetl» an der Einkommensteuer der Gemeinden vom 1. April 1926 ab ein Znschlagsrccbt zur Einkommensteuer zu gewähren. So be- grttßenSwert dieser Plan an sich war. da er einmal wenig. stcnS in gewissem Maße die Selbstverantwortung der Ge- mrtnde» an ihre» Einnahmen, anderseits aber auch de«
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