Suche löschen...
Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 27.10.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-10-27
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192710272
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19271027
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19271027
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-10
- Tag1927-10-27
- Monat1927-10
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 27.10.1927
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
nd «. 1« rt- er> ich en u- se en m ch -t, I,a ie g- In n- Id Id rn i- n. 'N iS b- >n !N r< n- !N M in II, in r- i- er i- it !N ie se !N k; r- n se e- r» r- se n i- ie ), ii c-^ e» !- i« c- >e i- s t. e d >e n r> s e n e c, r n t, e e S b s ) > r » r » i i l DmmerSteg, S7. Oktober ISS-, «beebS 8». Jehrg istrt« eine Sfimnq« sich tn S«*r»h. aShalt bestechet Wk AEM Oll WWM MWk M kk MM« »kl WOlWI. Uuverstäudlich bleibt in lebe« Halile bi« Behauptuu« be» ReichKftnauzmiuister». mich bas Rechnungsjahr 1SL8 trotz ber zu erwarte»-« Mehrbelaftnugen ahne S teuer erhShuvg« «»Sgleich« zu köuu«. ES wird tn diesem Zusammenhang an di« sogenannte Lex Brtinning erinnert, wonach die RetchSregterung verpflichtet ist, eine Ermätziguag ber Lahu» ftener durchznsühren, sofern durch sechs Monate hindurch bereu Auskommen «inen monatlichen DurchichnittSertraa von hundert Millionen übersteigt. Wenn die gegenwärtig« ReichSregterung, die sich ans die gleich« Koalition stützt, die daA Gesetz vom September llkö verabschiedet hat. diese» Ge setz durchführt, so ist b«i der Einkommen-, Körperschaft», «nb Umsatzsteuer im laufenden Rechnungsjahr nicht «it «ine» Mehrertrag. sondern »it eine» Mi über ertrag »on bnnbert Millionen z« rechne». Wenn ber ReichSffnanzmtnister alS Auswirkung ber günstigen JnlandSkonjunktur de» Jahre» 1ÜS7 mit einer wesentliche» Steigerung der Einnahmen au» der Ltukomme». und Körperschaftssteuer rechnet, so wirb zu beachten sein, batz 78 Prozent diese» Auskommen» au die Länder abzu führe« ist. Nimmt man, hochgegriffen, eine Etunahmesteigeruug von insgesamt SM Millionen an. so würden hiervon dem ReichShaoshalt im engeren Sinn« nur 7V Millionen »ur Verfügung stehen. Unter ber Annahme einer Mehretnnahm« au» der Umsatzsteuer von hundert Millionen würde« dem RetchShauShalt. da 89 Prozent an di« Länder abzuführen sind, nur 70 Millionen »ur Ver fügung stehen. I» sämtliche» ander« Stenerart« ist ein« n» Veracht kommende Verschiebung der Erträgnisse nicht z» erwarten. Führt somit jede sachliche Kritik dazu, dem übertriebenen finanzpolitischen Optimismus de» Reichs» stuauzminister» entgegen zu treten, so ergibt stch da» gleiche bet einer Untersuchung der ZukunftSgestaltung der Länder» mch SeMetubesinauz«. Znsanttnenfasseub ist z« sag«, hast statt de» «« der Wirtschaft gefordert« «nb von ber ReichSregiernng »«ge sagt« Steuer abbaues erhebliche Stenererh-hnng« « er. »art« sind. E» folg« daun eingehend« Vorschläge zur Gesm»dm»R der -ff«Miche» Ai»a«zwirtschaft. r« AltMitw d« MMmaklMlMa. vdz. Berlin. Auf der letzten BölkerbundStagung ist bekanntlich auf Antrag Deutschland« beschlossen worden, neben der vorbereitenden AbrüftungSkommifsion noch ein« besondere Kommission für di« Stchrrheittfraaen »inzusetzen, damit gleichzeitig mit den Beratungen über di« Sicherheit»» fragen auch die vorbereitend« Abrüstung»kommission ihr« Verhandlungen fortsetzen könnte, hiermit also nicht gewartet zu werden braucht«, bi« die Gichrrheitsfragen erledigt seien. Der Wiederzulamm,ntritt der vorbereitenden Abrüstung«, loutmiliion war für den Lukang de« nächsten Jahre» in * Verltn. sTelnnion.) Auf Grund der am 11. Okto- ber veröffentlichten amtlichen Einnahme, und Ausgabe» Ausweisungen für die Monate April bt» August 1927 hat ber Hansa-Vund für Gewerbe, Ha»del und Jndns Aussicht genommen. Nunmehr ist aber, wie wir bereits mitteilten, noch »um SV. Navember «in« Awischrutaguug d«r Adrtistnng-kommtfsi»« nach Genf «ingeladen worden In dieser Zwilchentagung soll da« weiter« ArbritSprogramni sestgelegt und die erwähnt« SicherheitSkommtsfton «inarsetzl werden. Deutschland bat seine Mitwirkung in diesen Kommission-Verhandlungen zugesagt, e« wird aber strikte darauf halten, daß von den Beratungen dieser Kommis sionen die Einberufung der allgemeinen Abrüftung»konf«, ren, nicht abhängig gemacht wird. Die« entspricht auch der Stellungnahme der VölkerdundSoersammluna. gestellt werden, batz für da» Etatjahr 1928 die Ausgaben de» ordentlichen Haushalts bestimmte Grenz« nicht über schreit« dürfen und unter Umständen zur Ueberschrettung der Grenz« ein« Zweidrittelmehrheit im Reichsrat und Reichstag erforderlich ist. Der Entwurf eine» Etatsrahmen- gefetzrS für Länder und Gemeind« soll ber AuSgabewirt- schaft der Etnzelländer und der Gemeinden bestimmte Bin dungen auferleg«. Ein NotstandSauSgletchSformgesetz soll Gelder für bestimmte unvorhergesehene Notstände (Arbeits losigkeit, Hochwasserschäden) sicher«. Ein Beamtenüberfüh- rnngSgesetz soll di« Wiederbeschäftigung ber infolg« -er EtnsparungSmahnahmen nicht mehr benötigten Beamten durch Uebernahm« in die Privatwirtschaft ermöglichen. Die ReichSvegierung soll endlich ersucht werden, dem Reichstag zur sofortigen Beschlußfassung einen Entwurf vorzulege», demzufolge sofort ein Reichsfinauzkommiffar »ur Vorberei tung etuer umfassende» Finanz, und BerwaltungSreform berufe« wird, dem zwei Stellvertreter — einer für Finan zen. der andere für Verwaltung — »ur Seit« gestellt wer den. Dt« Aufgabe diese» ReichsfinanzkommiflarS wirb durch genau« Richtlinien bestimmt, die m a. besagen: Vis zum ersten April 1928 hat der Reichsfinanzkommissar dem Reichs tag Gesetzentwürfe mit dem Ziel« vorzulegeu, «ine Ein schränkung be» Gesamtaufwandes für Reich, Länder und Goneinden berbeizuführeu, der di« Gesamtheit der steuer lichen Anforderungen ohne Ausdehnung der privatwirt- schastlichen Tätigkeit der öffentliche» Hand usw. auf zehn Milliarden «tnschränkt. Dor allem ist eine Neuordnung des Finanzwesen» anzuftrebeu. die die kommunale Selbstver waltung stärkt und einen entsprechenden Abbau der Landes- «setzgebung und LanbeSvrrwaltung herbeiführt. Der ReichSftnanzkommissar hat da» Recht »ur beratenden Teil nahme an de» Sitzungen der Reichsregierung und an allen Verhandlungen ber gesetzgebenden Körperschaften. Er Hai «in Vetorecht ». Jnittativrrecht in alle» sein Aufgabengebiet berührenden Fragen. Alle Behörden de» Reiches, der Län der und Gemeinden haben ihm Auskunft zu geben. Der ReichSftnanzkommissar und sein« Stellvertreter unterstehen direkt dem Reichspräsidenten auberhalb der parlamentari schen Verantwortlichkeit de» Kabinett»; sie werden durch den Reichspräsidenten auf Vorschlag des RetchSkabinettt berufen. rik SklWte M InklMt. Seit fast acht Tage» gibt e» in der Politik und t» der Wirtschaft nur ein Thema, über da» man spricht, die Denk» fchrtft de» Reparationsagenten Parker Gilbert. Die beutsche Oeffentltchkeit erfuhr durch di« Meldung einer ausländischen Zeitung, der »Newyork Time»*, davon, -atz zwischen Ft- nanzminister und Reparation»agenteu Irgend etwas „nicht stimme". Sensationelle Kombinationen tauchten auf, die Regierung verlieb sich zunächst auf den Dementier-Apparat, «übte aber schließlich zngeben, daß in der Lat der Repara- ttonSagent dem ReichSftnanzminister ein Memorandum überreicht habe, von dessen Existenz die Presse durch irgend Ärre Indiskretion Wind bekommen hatte. Ermittlungen «gaben, dab die „Newyork Time»" ihre Wissenschaft aus vtuer Meldung ber deutschen kommunistischen Zeitung, der -Welt 'am Abend" geschöpft habe, derzufolge der Repara- itonSagent angeblich Einspruch gegen die Erhöhung der Be- amtengehälter erhoben habe (es ist übrigens nicht das erste- «aL daß diese» kommunistische Blatt sehr ortentiert über alle», wa» um den Reparationsagenten vorgeht, ist und der ausländischen Presse Agitattonsmatertal gegen Deutschland liefert). Dt« Entstehungsgeschichte des berühmten Denkmemorau- dnmS ist aber nichts wentger al» sensationell. In seinem Zwischenbericht hat der Reparationsagent Parker Gilbert, wie bekannt, ein« äußerst scharfe Kritik an ber deutschen Finanzpolitik geübt. Dabei ist zu bemerken, daß diese Kritik sich in ber Hauptsache gegen den ehemaligen Finanzmintster Reinhold wandte, denn sie bezog sich hauptsächlich auf de» RachtragSetat für ISS« und ans die Reichsanleihe, die zwar unter der jetzigen Regierung aufgelegt wurde, aber noch aus der Hinterlassenschaft Reinholds stammte. In fünf Wochen steht nnn der Jahresbericht des Reparationsagenten bevor. Um eine ähnlich scharfe Kritik wie die de» Zwischenberichte» »ach Möglichkeit zu vermeiden, und namentlich um di« Be denken -es Reparationsagenten gegen die deutsche Finanz- Politik schon vor der Veröffentlichung des Jahresberichtes kennenzulernen, wurden in den letzten Wochen mündliche Verhandlungen zwischen Dr. Köhler und dem Reparations agenten geführt, in deren Verlauf -er Finanzminister selbst den Reparationsagenten um schriftliche Formulierung seines Standpunktes bat. So kam die Denkschrift zustande, die im In- «nd Auslande so große Sensation gemacht hat. Gegen über -er tendenziösen Berichterstattung der Linkspresse ist festzustellen, dab weder die Besoldungsreform noch das Schulgesetz direkter Anlaß der Auseinandersetzungen mit Parker Gilbert gewesen sind, und daß die Denkschrift keine Konsequenzen für die wettere Bearbeitung dieser Gesetz entwürfe haben wird. Gegen den Retchsstnanzmintster sind wegen de» Gilbert» schen Memorandums in der Oeffentltchkeit schwere vor würfe erhoben worden. Auch wenn man mit Köhlers Fi nanzpolitik nicht bedingungslos einverstanden ist, muß man zugeben, daß sie unberechtigt waren, ebenso wie man auch dem Reparationsagenten keinen Vorwurf daraus machen kann, daß er seine Pflicht tut. Das Ziel, gegen -aS be rechtigte Angriffe zu richten sind, ist der DaweS-Plan, dessen Unhaltbarkett auch von der Gegenseite in steigendem Mähe anerkannt wird. Man wird sich nicht darüber wundern, daß die ausländische Presse, namentlich die französische, aber auch ein Teil der amerikanischen, den Gilbert-Zwtschen- ,ßall zum Anlaß nimmt, Deutschland Sabotage de» DaweS- PlaneS usw. nachzusagen. Um so mehr find die Stimme» hervorzuheben, di« offen zugeben, daß der DaweS-Plan eine mehr al» unvollkommene Lösung de» RcparattonSprvblemS ist, solange die Gesamtsumme unserer Reparationszahlungen nicht festgesetzt ist. Die -Times" schriebe« z. B. t« diese» Tage», daß der DaweS-Plan revidiert werbe« müsse, dab man Deutschland die Verantwortung für da» Transfer übertragen müsse, indem man eine Endsumme ber Repara- tionSzahlungen festsetzt, eine entsprechende Anleihe auslegt, für deren Verzinsung und Tilgung Deutschland aufkommen müsse, also mit einem Wort, daß man die ReparativnSkrste» kommerzialisiert. Ob der Vorschlag diskutabel ist oder nicht, soll an dieser Stelle nicht untersucht werde». Wichtig ist immerhin, daß aus dem Lager der Gegenpartei konkrete Vorschläge zur Revision des DaweS-PIaneS komme». Die ReichSregterung allerdings denkt nicht daran, eine aktive Reparations-Politik zu treiben. Sie will „die ver trauensvolle Zusammenarbeit mit dem Reparationsagenten nicht dadurch störe», daß sie fetzt die Frage einer Revtsio» anschneidet", »ft« Reichsfinanzmintster Dr. Köhler kürzlich vor Vertreter» der deutschen Presse erklärte. Es bleibt zu nächst also beim alten. Erfreulich ist nur, dab die Regie rung anscheinend nicht daran denkt, sich durch Parker Gilbert etnschüchtern zu lassen. Sie wird trotz der Linkspresse, der der Schritt Parker Gilbert» offenbar nicht unwillkommen war, au der Besoldungsreform, am Schulgesetz «nd am Lt- quidationSschädengesetz festhakten. Mit Recht, denn der von Gilbert erhobene Borwurf -er „Pdliitk der steigende» Mehr- auSgaben" ist solange völlig unberechtigt, al» da» Deutsche Reich «och an seinem Wiederaufbau arbeitet. Daß der Retchsstnanzmintster dt« Galgenfrist, die un» bt» »«« Ein treten de» normalen Dawes-Jahre» (September 19281 noch bleibt, auSnützen will, um die für Staat «nd Wirtschaft wst^ ttgste» Gesetzentwürfe — «nd -az« m«b man die vesol- dungSreform, da» Schulgesetz «nd da» LiquibationSschäden- gesetz doch wohl rechnen — noch unter Dach und Fach z« bringen, wird man kaum als Zeichen mangelnden Berant- wortungSbewußtsein» gegenüber -em -««tschen Volke deuten können. «,» demnach ass« Anstremmrkg« darauf «dznstelle» find, »e« vor ernster Erschütterung zu bewahre«. Dke BesoldnugSresor« im engere« Sinne wird in ihren AnSwtrkunge« für den RetchShauShalt jährklch 810 Millionen erfordern, die Auswirkungen der damit »usammenhLiwe». den Novelle zum ReichöversorgungSgefetz jährlich All» Mill., d. h. e» wirb ein Gesamtersorderni» von 81» Millionen pro Jahr eintreten. „Es tsi für ««» völlig «uverstäudlich", so heißt e» dann weiter, „wie der ReichSstnauzmiuister die Be hauptung aussprech«» konute. »aß der ReichshanShal» für NS7 durch steuerliche Mehrerträguisse durch«»» gesichert sei; e» tsi für «ns weiterhin völlig unerfindlich, «ns welchem Wege der Reichsfinanzmintster glaubt, eine Sicher««« dafür ,« besitze», auch de« Etat für das k»»««de Rech»««gSjahr ohne Steuererhebung«, zu balanziere»." Der Hansa-Vund vertritt auch weiterhin mit Nachdruck die Auffassung, -atz eine Neuverteilnng der Aufgabenkreis« »wischen Reich und Ländern und Gemeinden unter entspre chender Abänderung der Verfassung in der Lage sein würbe, den öffentlichen Aufwand so «tnzuschränken. -atz man «tcht anr einschließlich der Gesamtheit der Reparationsleistung«« mit dem bisherigen Steueranswand auskommen, solcher« auch eine» durchgreifenden Steuerabba»» durchführe« könnte. auögearbeiiet, der Vorschläge „zur Wiederhersieüuug einer gesunde«, öffentliche« Finanzwirtschaft" beigefügt sind. Die A Druckseiten «msaffend« Denkschrift spricht ein leitend davon, dab nach «irrer Ueberprüfuna der Eiuna-ure- unb Ausgabe-Entwicklung de» Reichs Haushalt» beMlich die mit der zweite« Hälfte de» Rechnungsjahre» ei«trete«de Abwärtsbewegung i« Richtung aus et« Defizit erkemrbar wird. Ei« ausgedehnter Vergleich der Einnahmen der ein zelnen Steuern mit dem Einnahme-Goll ergibt di« Fest stellung, daß die gesamte Etatsgebabrnng be» «eiche» n«r durch di« — völlig ««erwünschte — Uebersieigerung ber Solleinnahmen aufrecht erhalt«« wird. St« zeigt z«m an der«, -aß gerade in den Einnahmegrupp«», die der Fest- lrgung des Finanzausgleich» entscheidend »«gründe lieg«». Einkommen-, Körperschaft»- und Umsatzsteuer, die Einnahme» gestalt«»« wesentlich hinter de« vor» »er Reith»re»i«m«g ge hegte« Hoffnungen zurückbleibt. Eine Ueberprüfuna der Gestalt»»»« der A»Sgaba» des Haushalts kommt «. a. ,« der Feststellung, dab der Finanz ausgleich und die a»f ihm beruhende» BerweftnngSverpslich» tunae« des Reiches an die Länder de« Reiche erhebliche Zx- schüsse koste«. Besoldungen und Pensionen werd« insgesamt bet Miteinrechnung der auf diese» Jahr «utfaüeud« Aifteil« der Besoldungsreform 1» ihr« AuSgabeuerfvrderniss« den Voranschlag um 818,« Millionen übersteigen. Di« sächlich« Ausgaben für Heer und Marine gestalt« sich bikcher derart, baß anschein«- infolge der zahlreich« „übertragbaren" EtatSpositiou« rund SS,V Million« aus da» kommende EtatSjahr verschob« werd«, wöbet der ReichSsivan,Minister verpflichtet ist, entsprechende Einnahmeteile diese» Jahre« für die späteren Jahre zu reservier«. Die unterstützende ErwerbSloseufürsorge wird voraussichtlich 14 bi» IS Mill, mehr als im ordentlich« Haushalt vorgesehen beanspruchen. Sein« rechnerische Beobacht«»»« der einzeln« AnSgabepvss- tioue» läßt erkennen, »aß AnSgabceinsparnng« bisher vor» genommen sind. Die Gesamt!«»^ der RejchSfnuuq« »ei^ A« keineswegs günstige» Bild. Der Gesamtsumme der AuSaab« de» «rb«Mch« HauS-altS von 8«6S,0 Million« ist nach dem Gesagt« ei» Betrag von 227,6 Million« »uzuzähl«; Gesamtausgabe also 8S86H Million«. Hiervon sind bi» jetzt S4MF Millio nen verausgabt. Es sind »och Ausgaben ft» Höhe von S4SV,0 Million« zu tätigen. Für die Monate September 1927 bi» Mär, 1928 ergibt stch also folgende Boraussagemöglichkeit: Roch zu erwartend« Ausgaben SE,V, «och zu erwartend« Einnahmen 5131^, etwaiger Fehlbetrag de» ordentlichen Haushalts 861F Millionen. Rei« kassenmäßig wird die ReichSstnanzwirtschaft einem solch« Defizit an »weichen könne«, wenn sie etwa die außerhalb der diesjährigen Etats- rechimng stehenden Einnahmereserve» des Vorjahre» (84SH Million«) heranrieh« sollte. StatSmätzia aber bleibt da» 252 tgtzGIGt mfchefttt jeden L«, «dmds Ah« »st A»«ah>» d« vvd sifftla«». Vesuztwrets, VS« A»ra»«»ahluua, iü» »in«, Monat 8 Mari « Pfennig durch Post -der ) Wpst». Ust« de« Käst de« GtutwtmS »« Pr»dukft»n»»«t»vwv>»g«v, Erhöhu,^ der üöbv» und Met»ri«lt«wwis» dedelvm »st «» da» «echt der PreiSerhöhimg und Rachfordenmg oer. Auzr'«« st Nvvuner de» AuSgadetage« sind bis » llhr »««list«« aufzuaede« ww üu >««» zu bezahle»; ein« GewSbr fist da« Erschein«» an bestimmt«» Lag«, und Plätze» wird nicht übernommen. Erundpre»« für » w» bwst», S am» Hetze Erundschrist-Zeist <» SW«) iiSEald-Pfamig«,- dst SS wm »wist östklmnezetst »Sb Eold-Pfemitge zrist«bmd« und tabellarisch»» «atz so'/. Aufschlag, iiefst Larift. Ltgstr Nabm» «lischt, wenn der Betrag verfällt, tz«rch Klage «G^eg« werdm, muß edw der luftraggeber st, Kent«« gerät. >hüm-»- und Erfüllunglett: Ateia. Achttägig ÜnstrhaUungebeilag« ätzkw e» der st Le". — Im Fall» höh«« Sewast — Krieg ad« seafti,« stgevdwelch« Störung«, des v »stiebe» d« Drucke«, »« Lief« aut« od« d« vef»rd«ung»«inrichmng»n — hat der Bezieh« iHjpMch «f Lstftr», ad« Nachlstftam, d« Zttstma ad« «s «ückzahL, tu» v^ug»mets«. AatattaaS»«« und Bnckaa: Lana., st «t.terltch, Atef« «efchdttSstele: S«t»e»«tze SS. «LuftwaMtzAst SchaiftamHiinr«» Ubleman«. «sts.: Gr Aaw^nstU: Wtirelw »ittrich. «stsa. Riesaer Tageblatt La^blast Kstsa. Pestscheckkovtn Dr»«d«i> lSAst Sstokass« Estia Nr. ö» oud Anzeiger (Lldedlaü «l» Zstytiger). Da» Riesa« Aagablatt ist da» per BeröffruüWmg drr «Mich« Bekamltmachrurgrn dar Amtthauptmannschast ' Großenhain, das AmtSgettcht« und d« Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, dr« Rate» der Stadt Riesa, d«S Finanzamt« Riesa -nd be« Hanvt»osiamt« Meißen behörhsicherseit« bestinmrte Blatt
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite