Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 109. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
da kann auch zwangsweise nichts gefordert werden, und gleich wohl stehen sie hier mit aufgeführt. Präsident 0. Haase: Ich darf nun wohl annehmen, daß die Debatte über den Abschnitt 8. geschlossen sei? — Es erhebt sichNiemand weiter. — Präsident v. Haase: Weder zu dem ersten, noch zu dem zweiten Punkte unter 8. ist von der Deputation etwas er innert, worden, und ich würde nunmehr die Frage stellen: ob die Kammer diese beiden Sätze, sowie sie in der Vorlage enthalten sind, annimmt? — Einstimmig Ja. — Präsident 0. Haase: Wegen des Satzes unter 3 gehe ich zuvörderst auf das Deputationsgutachten über. Unsere De putation schlägt vor, diesen Satz in der Maße zu genehmigen, wie ihn die erste Kammer'anzunehmen beschlossen hat. Nach dem Beschluß der ersten Kammer lautet dieser Satz so: „der Ertrag der bei sämmtlichen beitragsfähigen Angehörigen des Heimathsbezirks zu veranstaltenden Einsammlung und nach Befinden Unterzeichnung fortlaufender Beiträge," daneben hat jedoch die Deputation im Berichte noch einen Zusatz beantragt des Inhalts: „oder an deren Statt in Orten, wo eine Anlage zeither schon bestanden hat, der Ertrag dieser Letzteren, wenn deren Beibehaltung von der Armenbehörde für angemessen er achtet wird" (vergl. §.,20.) Zunächst frage ich : ob die Kam mer der Deputation beistimmt, und den Satz sub 3, wie die erste Kammer denselben angenommen hat, genehmigen will? — Gegen 7 Stimmen Ja. — Präsident v.Haase: Weiter frage ich: Nimmt die Kam mer den von der Deputation anempfohlenen Zusatz an? — Gegen 4 Stimmen Ja. — Präsident v. Haase: Wir kommen jetzt auf §. 13 zurück. Daselbst ist auf den so eben angenommenen Satz Bezug ge nommen worden; allein wir hatten bei §.13 diese Beziehung deshalb vor der Hand ausgesetzt, weil erst abzuwarten war, ob auch dieser Satz in der §. 14, worauf §. 13 verweisen sollte, angenommen werde. Ich würde nunmehr die Kammer fragen: ob sie bei tz. 13 die Beziehung aus §.148. 3 eintreten lassen will? — Einstimmig Ja. — Präsident v. Haase: Wir kommen nunmehr auf den Punkt 4. Hierbei hat uns die Deputation angerathen, dem Beschlüsse der ersten Kammer beizutreten, daß nämlich die Worte: „die jährlichen Bewilligungen" vertauscht werden möchten mit: „die Beiträge," und ich frage: ob die Kammer hierin mit der Ansicht unserer Deputation einverstanden ist, und jene Worte: „in der Maße" verändert wissen will? — E in stimmig Ja.— Präsident v. Haase: Noch hat die Deputation vorge schlagen, daß in demselben Satze die Worte: „welche hierzu auf geeignete Weise aufzufordern sind," weggelassen werden möchten, so daß der Satz nunmehr so heiße: „die Beiträge fortdauernd bestehender geselliger Privatvereine." Ich frage die Kammer: ob sie den in dieser Weise veränderten Punkt unter 4 genehmigt? — Einstimmig Ja. — Präsident 0. Haase: Wir kommen nunmehr auf den Abschnitt sub 6. Bei dem ersten und zweiten Satze hat die Deputation etwas nicht erinnert. Abg. v. Thielau: Bei dem vierten Punkte wollte ich mir eine Bemerkung erlauben. Hier muß allerdings die Frage entstehen, ob nicht die Descendenten oder die Erben eines im Armen- oder Krankenhause Verstorbenen einen Anspruch an dessen Nachlaß haben sollen? Referent Todt: Darüber bestimmen die §§. 69 und 70 daß Nähere, und deshalb ist auch nach dem Vorschläge der Deputation auf diese beiden §§. hier Bezug genommen worden. Präsident!). Haase: Ich werde nun zunächst fragen: ob die Kammer die beiden Punkte 1 und 2 unter 0. unverändert annimmt? — Einstimmig Ja..— ' Präsident 0. Haase: Bei dem Punkt sub 3, welcher so lautet: „das von Almofenempfängern, die zu bessern Ver mögensumständen' gelangen, wieder zu erstattende Almosen" hat die erste Kammer beschlossen, am Schlüsse dieses Satzes noch hinzuzufügen: „nach §.67 und 68." Unsere Deputa tion hat den Beitritt zu diesem Beschlüsse anempfohlen und ich frage die Kammer: ob sie damit einverstanden ist? — Ein stimmig Ja.— Präsident v. Haase: Nimmt dieKammer in dieferMaße den Punkt 3 an? — Allgemein Ja. — Präsident v. Haase: Was nun den vierten Punkt an langt, welcher so lautet: „das, was aus den Nachlässen der in Armen - und Krankenhäusern Verstorbenen oder von der Ar menkasse sonst Versorgten wieder erlangt wird," so hat die De putation ebenfalls angerathen, uns dem jenseitigen Beschlüsse anzuschließen, dem zufolge gleichfalls am Schlüsse hinzugefügt werden soll: „nach §.69und70." Tritt dieKammer auch hierin der Deputation bei? — Einstimmig Ia. — Präsident 0. Haase: Nimmt die Kammer den Satz 4 in dieser Maße an? — Allgemein Ja. — Präsidentv. Haase: Ueber die §. 14 selbst würde noch nicht abgestimmt werden können, weil wegen eingetretener Stimmengleichheit in Bezug auf das von Thielau'sche Amen dement zum zweiten Satz des Punkts 2 unter 4. die Befchluß- nahme bis zur nächsten Session ausgesetzt worden ist. Wir gehen nun über zu §. 15. Referent Todt tragt §. 15 vor (s. Nr. 45 der Verhand lungen der ersten Kammer, Seite 886), wozu die Deputa tion bemerkt: Zu §. 15. Nach dem Beschlüsse der ersten Kammer und
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview