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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 117. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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2475 die Folge haben wird, daß die §. 7 aus dem Gesetz in Wegfall kommt. Königl. Commissar Müller: In Beziehung auf diesen Punkt ist durch die letzte Berathung der ersten Kammer eine größere Annäherung an den Beschluß der zweiten Kammer er folgt, indem die erste Kammer sich damit einverstanden erklärt Hat, daß es rücksichtlich der Wahl der Commandanten und de ren Stellvertreter bei der bisherigen Einrichtung bewenden möge. Es besteht daher nur noch rücksichtlich der Wahl der Hauptleute und Zugführer eine Differenz. Allein auch hier bei scheint durch den neusten Beschluß der ersten Kammer das hauptsächlichste Bedenken dieser Kammer sich beseitigt zu ha ben. Es beruhte dieses Bedenken, wie aus den früheren Ver handlungen hervorging, hauptsächlich in der Besorgniß, daß durch die neuen Vorschläge auch die Wahl der Hauptleute und Zugführer mittelbar in die Hände der Regierung gelegt werden möchte, weil diese nach dem Entwürfe die Comman danten ernennen wolle,, der Commandant aber einen wesent lichen Antheil bei der Wahl der Hauptleute und Zugführer Haben würde. Dieses Bedenken dürste sich nunmehr erledi gen , wenn es bei dem bisherigen Wahlmodus rücksichtlich der Commandanten verbleibe. Denn dann findet ein größerer Einfluß der Regierung auf die Wahl der Chargirten überhaupt nicht statt, und namentlich werden die Hauptleute und Zug führer, auch wenn sie nach den Vorschlägen des Entwurfs zu wählen sind, immer nur von der Communalgarde selbst ge wählt werden, da der Ausschuß, welcher hiernach die Vor schläge zu machen hat., ebenso wie die Bataillonsund Com- pagnirchefs, die dabei gehört werden sollen, aus Communal- gardisten bestehen. Referent Eisenstuck: Es thut mir leid, daß ich hier dem Hrn. königl. Commissar widersprechen muß, penn eine große Annäherung sehe ich dabei gar nicht. Ich muß doch das Protokoll für richtig halten, und das, was darin sieht, ist nicht eine Annäherung. Die erste Kammer hat beschlossen, daß die Commandanten und Stellvertreter gewählt werden sollen wie bisher, das Uebrige aber soll abgeändert werden. Die zweite Kammer hat,auch beschlossen, es soll bleiben mit der Wahl der Commandanten und deren Stellvertreter, wie es ist, und übrigens soll es auch bleiben wie es ist. Ich kann darin eine große Annäherung nicht finden. Königl. Commissar Müller: Es muß hier wohl bei dem fetzigen Geschäftsdrange irgend ein Jrrthum beim Protokoll sich eingeschlichen haben. Ich kann versichern, daß der Beschluß der ersten Kammer dahin aussiel, der Majorität ihrer Depu tation Leizutreten, deren Ansicht dahin ging, daß hinsichtlich der Wahl der Commandanten und deren Stellvertreter dem Be schlüsse der zweiten Kammer beigetreten werden und somit cs bei der bisherigen Einrichtung bewenden möge. Was die Wahl der Bataillonscommandanten anlangt, so war schon früher in beiden Kammern beschlossen worden, daß sie fernerhin so ver anstaltet werden möchte, wie es bisher in Dresden der Fall ^gewesen ist, nämlich so, daß der Ausschuß 3 Subjekte vor schlägt und die sammtlichen Hauptleute und Zugführer Einen davon wählen. In Bezug auf die Wahl der Adjutanten ent halt der Gesetzentwurf nichts Neues, da auch bisher die Com- i Mandanten ihre Adjutanten selbst zu wählen,gehabt haben. Es ! bleibt also in der Lhat nur noch rücksichtlich der Hauptleute und Zugführer eine Differenz zu erledigen. Vicepräsident Reiche-Eisenstuck: Die Kammer hat von dem Referenten gehört, worauf es hier ankommt, und welche Differenzen noch bestehen. Die Deputation räth an, daß die Kammer bei ihrem frühem Beschlüsse beharren möge. Ich frage daher: Will die Kammer dem Gutachten der Depu tation, daß bei dem frühem Beschlüsse zu beharren sei, bei stimmen ? — Das Deputationsgutachten wird gegen 5 Stim men angenommen. — Referent Eisenstuck: Es ist ferner von der Kammer die Einführung gleicher Bekleidung beantragt worden. Die erste Kammer trat dem nicht bei, und es ist nun geblieben, wie es bisher war, und es war nicht möglich, dazu zu gelangen, daß rücksichtlich der gleichförmigen Bekleidung eine Aenderung er folgte. Es kann nun auch von der.Deputation ein fernerer Antrag nicht gestellt werden, und ich wollte das blos der Kam mer mittheilen, damit sie wisse, was aus dem Anträge gewor den ist. Vicepräsident Reiche-Eisenstuck: Ich würde daher blos die Frage an die Kammer richten: ob sie sich in dieser Be ziehung beruhigen wolle? — Allgemein Ja. — Vicepräsident Reiche-Eisenstuck: Nun würde von dem Referent Todt zu dem Vortrage über die Differenzpunkte, dieArmenordnung betreffend, zu schreiten sein. Referent Lodt: Nachdem die Verhandlungen über die Armenordnung in der zweiten Kammer stattgefunden hatten, ist sofort das Vereinigungsverfahrcn eingeleitet und von der Vereinigungsdeputation ein Vergleich über die noch stattsinden- dcn Differenzpunkte beschlossen worden. Es sind dieselben bereits durch Beschluß der ersten Kammer so weit erledigt, als man dort den Ansichten der Vereinigungsdeputation beigetre ten ist, und es bleibr nun blos noch übrig, daß auch die zweite Kammer sich für die Beschlüsse der Vereinigungsdeputation er klärt. Im Ganzen genommen sind nur noch 6 Differenz punkte zu beseitigen, da in Bezug auf die übrigen die erste Kammer schon im Voraus den Beitritt erklärt hat- Von diesen 6 Differenzpunkten sind nur 2 von einigem Belang, die übri gen sind von minderer Wichtigkeit. Zuvörderst aber muß ich erwähnen, daß in dem Protokolle der diesseitigen Kammer ein Beschluß nicht erwähnt ist, der von ihr gefaßt worden ist, und welcher dahin ging, daß bei Z. 14 dem Anträge der ersten Kammer beizutreten sei, nach welchem in Zukunft die Abgabe von 4 Gr. pro Milo bei Consirmation von Käufen bei der
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