Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
Abg. Meisel: Daß die Communalgarde noch an man chen Gebrechen leidet, ist anerkannt und es liegt ein Decret vor, wodurch Abänderungen im Regulative beabsichtigt werden. Wenn nun der Zweck der eingegangenen Petition dahin geht, diesen Gebrechen, so viel immer möglich, abzuhelfen, so kann ich mich mit derselben vollkommen einverstehen, wenn ich auch in einigen Nebenpunkten die Ansichten der Petenten nicht theilen könnte. Ich werde mir erlauben, diese Petition zu der meini gen zu machen, wenn ich auch nicht beabsichtige, daß sie einer andern Deputation übergeben werde, als der, von welcher der Herr Präsident bereits gesprochen hat, da sie zu beurtheilen ver mag, in wiefern die Petition und die einzelnen Theile dersel ben bei dem ihr vorliegenden Gegenstände einschlagen. Präsident v. Haase: Der Abg. ist also mit meinem Vorschläge einverstanden, und ich frage: ob die Kammer diese Petition an die erste Deputation zu übergeben wünscht? — Die Kammer giebtihre Zustimmung. 7) Den 5. Februar. Petition Carl Heinrich Schmidts zu Dresden, die Abänderung einiger Bestimmungen des Wahl gesetzes vom 24. September 1831 betreffend. (Die Petition wird verlesen). Präsident0. Haase: Will die Kammer diese Petition an die vierte Deputation überweisen ?—Wird einstimmigbe jaht. 8) Den 5. Februar. Eingabe der Schulgemeinde zu Au digast, Johann Gottlob Seifert und Cons., in welcher die selbe in der Hauptsache erklärt, daß sie an der mit Nr. 200 der Hauptregistrande bezeichneten Petition über Revision des Pa- rochialgesetzes vom 8. Mai 1831 keinen Antheil habe. Präsident v. Haase: Ich muß bemerken, daß die Peti tion von dem Besitzer des Ritterguts Audigast unterzeichnet und in seinem Namen abgefaßt ist. Sie ist auch auf den An trag des Abg. v. Platzmann, welcher diese Petition zur seini- gen gemacht hat, in der Sitzung vorgetragen, und der dritten Deputation zur Begutachtung überwiesen worden. Die Ver anlassung, daß diese Petition als von der Schulgemeinde zu Audigast eingereicht in die Registrande eingetragen worden ist, war diese, daß dieselbe im Interesse der ganzen dasigen Schul gemeinde abgefaßt zu sein scheint. Es ist indessen nach einge gangenem Schreiben der Schulgemeinde diese Rubrik in der Re gistrande geändert worden und es wird weiter nichts nöthig sein, als daß diese Berichtigung im Protokolle niedergelegt wird. Ist die Kammer damit einverstanden? — Es erfolgt allgemeine Zustimmung. 9) Den 6. Februar. Der Abg. Todt bittet um Urlaub vom 10. bis zum 14. d. Mts. Präsident v. Haase: Will die Kammer diesen Urlaub ge statten? — Allgemein Ja. Präsident 0. Haase: Ich habe noch zu bemerken, daß der Abg. Rothe unwohl ist, und für heute sich entschuldigen läßt, auch der Abg. v. Friesen hat um Urlaub nachgesucht bis zum künftigen Dienstag, und ich frage die Kammer: ob sie dieses Urlaubsgesuch bewillige? — Wird einstimmig bewil ligt. — Präsident 0. Haase: Wir könnten nun auf die Tages ordnung übergehen, nämlich zur Berathung des Gesetzes, die Verwendung der in der Finanzperiode 1837 — 1839 in der Verwaltung erlangten Mehrbeträge zu einigen zeitweisen Ab gabenerlassen und sonst betreffend, worauf sich der nun begin nende Theil des vorliegenden Berichts, den wir zuletzt zum Theil berathen haben, bezieht. — Abg. Eisenstuck: Es sind zwei ständische Schriften aus der ersten Kammer an unsere Kammer gelangt, die die Geneh migung zu zwei Gesetzen, das eine über die Abdeckereigerechtig keit und das andere über die Besetzung der Gerichtsbank in Un tersuchungssachen bei Patrimonialgerichten betreffend, enthal ten. Ich gebe der Kammer anheim, ob diese Schriften sollen vorgelesen werden. Präsident v. Haase: Ist die Kammer damit einverstan den, daß diese beiden ständischen Schriften vorgetragen werden? — DieKammer giebt ihre Zustimmung.— Diese beiden ständischen Schriften werden'« nun vom Abg. Schäffer der Kammer vorgctragen, welche selbige genehmigt. Beide sollen nun abgelassen werden. Präsident 0. Haase: Ich bitte den Vorstand der zweiren Deputation, im Vortrage des Berichts über das vorerwähnte allerhöchste Decret fortzufahren. Referent Reiche-Eisenstuck besteigt die Rednerbühne und äußert sich folgendermaßen: Im Vortrage des Berichts über die allerhöchsten Decrete, die Verwendung der Cassenbe- stände und der Cassenüberschüsse betreffend, sind wir in der Be- rathung bis Punkt 10 und II, Seite 134, gelangt, welche die Verwendung von 595,000 Thalern zu Steuererlassen betrifft. Ich habe Ihnen zuvörderst das allerhöchste Decret nebst dem dazu gehörigen Gesetze, die zeitweisen Ermäßigungen und Er lasse bei der Schlachtsteuer, ingleichen bei der Gewerbe- und Personalsteuer betreffend, vorzutragen, welches zur Berathung durch den Regierungsantrag vorliegt. Referent tragt nun das allerhöchste Decret vor (s. dasselbe in Nr. 36 Sekte 573). Das Gesetz lautet folgendermaßen: Wir FriedrichAugust, von Gottes Gnaden König von Sachsen rc. rc. rc. finden Uns im Hinblick auf die günstigen Ergebnisse in den Staatseinkünften der abgelaufenen Finanzperiode bewogen, Unseren Unterthemen für den Fall, wenn die Erträge der ver schiedenen Abgabenzweige in Folge unvorhergesehener Ereig nisse während der dermaligen Finanzperiode hinter den Voran schlägen nicht zurückbleiben, auf die Dauer nurgedachter Fi nanzperiode einige zeitweise Ermäßigungen und beziehendlich
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview