Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
Aus diesen hier angeführten Gründen, und weil sich bei der Berakhung über das provisorische Steuerausschreibcn die Discussion auf Erleichterungen bei der Besteuerung hinlenkte, so erlaubte ich mir damals folgenden Antrag zu stellen: „Daß sammtliche Cavalerieverpflegungsgelder, da sich nunmehro die Cassenüberschüsse übersehen lassen, möchten in Wegfall gebracht werden, damit das platte Land den Städten immer mehr und mehr gleichgestellt würde." Ueber diesen Antrag wurde von einem verehrten Abgeord neten eingewcndet: „Er wäre noch zu roh und unmotivirt, daher könne, keine Rücksicht darauf genommen werden, ich nahm ihn damals zurück und behielt mir vor, ihn bei Berathung des Bud- jets wieder einzubringen; aus dieser Ursache gestatte ich mir, denselben zu wiederholen, und glaube ihn hier besser und deut licher motivirt zu haben." Obschon ein hochgeehrter Herr Staatsminister daran er innerte, diese Sache wäre am vorigen Landtage abgemacht und könne hier an diesem Landtage weiter nicht in Berührung kom men, so glaube ich dennoch, da es sich hier wieder, wie dort, um Cassenüberschüsse handelt, daß dieser Antrag bei Feststellung des Budjets ebenfalls wieder zur Sprache gebracht werden könne, denn die Feststellung wie 2 zu 5 war nur für den dort vorlie genden Fall angenommen, und kann also wohl den Berathun- gen und den gestellten Anträgen auf Erlaß bei diesem Landtage nicht vorgreifen. Schon am vorigen Landtage stellte ich denselben Antrag; damals langten aber die Cassenüberschüsse nicht so weit aus, daß sammtliche Militairlcistungen, so wie die Cavalerieverpfle- gungs- und Portions- und Rationsgelder aufdas^Staatsbud- et hatten ganz übernommen werden können; daher beantragte ich damals, daß das noch Fehlende durch die Steuer wieder mit aufgebracht werden sollte. Damals wurde mir von einem Herrn Staatsminister folgende Berechnung entgegengestellt, welche in den Mittheilungen vom vorigen Landtage S. 1162 enthal ten ist und lautet: „wennsämmtlicheMilitairlastenaufdasBud- jet übernommen werden, und das Fehlende durch die Steuer wieder sollte beigebracht werden, die Städte dann nur 10,000, das Land dagegen aber um 230,000 Lhlr. erleichtert worden wäre. Diese Berechnung aber war auf die unglückselige Schockzahl, aber nicht auf die Zahl der Pfennige gestützt, welche von einem Schocke gezahlt werden, und welche das Land ent gegen den Städten beizutragen hat; eben so wurde auch bei der Berechnung, wo man den Städten 2Theile, dem Lande 5 Lheile zurechnete, nur das unglückliche Verhältniß der Schock zahl berücksichtiget, nicht aber, wie es hätte sein sollen, die Zahl der Pfennige, die vom Schock wirklich gezahlt werden. Ware dieses aber nach der Abgabenpflicht der Pfennige pro Schock in den Städten entgegen den Dörfern berechnet worden, so hätte sich ein ganz anderes und zwar folgendes Re sultat herausgestellt. Da, wie aus allen Steuerberechnungen zu ersehen ist, die Städte auf jedes Schock, exel. der Cavalerieverpflegungsgel der, nurH von dem bezahlen, was das Land zahlen muß und wären diese 480,000 Lhlr. am vorigen Landtage, wie es hätte sein sollen, nach dieser Norm vertheilt und berechnet worden, so wären den Städten 71,428 Lhlr., deinLande408,572Lhlr. zu Gute gegangen, und wäre die Halste, wie ich damals ver langte, nach der Schockzahl und wie die Pfennige darauf zwi schen Stadt und Land bezahlt werden, wieder aufgebracht wor den. Dann kam auf die Städte 35,714 Lhlr,, während das II. 38. Land 204,286 Lhlr. aufzubringen hatte. Bei ganz genauer Berechnung kommt auf die Städte noch ein bedeutenderes we niger. Hätte mein Antrag die gewünschte Berücksichtigung gefunden , so hätte das angegebene Resultat sich zuletzt heraus gestellt. Die Unzufriedenheit über diese ungleiche Besteuerung hat mich genöthigt, diesen Antrag auf diesem Landtage zu wieder holen. 1703 wurde den Städten, um ihren Widerspruch ge gen die Accise zu beseitigen, die halbe Steuer erlassen; die Accise ist in Wegfall gekommen, bei der indirecten Besteuerung ist Stadt und Land gleich gestellt, und dennoch zahlen die Städte keine Steuer für den Erlaß der Accise mehr, ja sie zahlen ge genwärtig noch weit unter der Hälfte, ja sie zahlen nur ein Dritttheil. Bei diesem meinen Anträge werde ich vielleicht auf das neue Grundsteuerspstem hingewiesen, allein dem muß ich entge gensetzen, daß ich noch zweifle, daß es bald ins Leben treten werde. Denn -ich befürchte, daß wegen des Abzugs für Bau und Reparatur bei der Häuferstcuer noch Weiterungen und Widersprüche hervortreten können, durch diese könnte sich denn die Einführung des neuen Grundsteuersystems noch verziehen. Ein Erlaß bei der Fleisch - und Gewerbsteuer genießen mei ner Meinung nach nur die Contribuenten,' weniger die Confu- menten und Producenten. . Es wurde schon am ersten allgemeinen Landtage in dem allerhöchsten Decrete vom 28. Januar 1833 gesagt: (s. 1. Ab- lheilung 1. Band, S. 209.) „so lange nicht die Grundsteuern in Städten und auf dem Lande gesetzlich nach einerlei Höhe be stimmt werden, das bei den indirecten Abgaben zu erwartende Mehreinkommen zu Grundsteuererlaffen für das platte Land zu verwenden." Wie weit eine derartige Steuerabminderung sich künftig erstrecken wird, kann im Woraus nicht bestimmt werden. Dem Einwand, welchen ich besorge von Seiten der Städte, zu begegnen, als ob den Städten dabei nichts oder zu wenig würde, wenn ihnen vielleicht an der Gewerb- und Personen steuer ein Theil zu Gute ginge, dM muß ich entgegensetzen, daß gegenwärtig inol. der Militairverpflegungsgelder das Land pro Schock 69 Pfennige zahlen muß, wo die Städte 13^ Pfen nige pro Schock zu zahlen haben; ein ähnliches Verhältniß fin det ebenfalls auch mit den Quatembern statt, und sollten, wie das Land nach der 39. §. der Verfassungsurkunde und nach dem oberwähnten allerhöchsten Decrete solches als einen Act der Gerechtigkeit zu erwarten berechtigt ist, diese Militairvcrpfle- gungsgelder auf das Budjet genommen werden, so hat außer dem das Land immer noch pro Schock 27 s Pfennig mehr zu zahlen, wie die Städter. Durch das Vorstehende glaube ich meinen Antrag genug sam motivirt zu haben, wenn ich eine hohe zweite Kammer er suche, Folgendem ihre Zustimmung zu geben: „Eine hohe Staatsrcgierung im Verein mit der ersten Kam mer zu ersuchen, meinem bereits früher gestellten Anträge, „„sämmtliche Militairverpfleguugs-, sowie die Portions und Rationsgelder wo möglich noch in dieser Finanzperiode in Wegfall zu bringen,"" die erwünschte Berücksichtigung zu Theil werden zu lassen." Nachdem die Deputation erklärt hat, daß nach ihrer Mei nung noch 821,960 Lhlr. 8gp IHpf. disponibel bleiben sollen, fährt sie in dem gegenwärtig vorliegenden Berichtee folgender maßen fort: 2
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview