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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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der Staatswissenschaft behauptet worden, daß nur Grund steuern stattsinden sollten, und keine indirekten, jedoch stehen dieser Theorie allerdings bedeutende Einwürfe entgegen. Doch jede Theorie der Staatswissenschaft beweist das Irrige der An sicht des Abg. Zimmermann. Abg. Zimmermann: Der Abgeordnete hat aus meiner Seele gesprochen, daß die indirekten Abgaben alle Staatsange hörigen treffen und auch treffen sollen, indem Alle den Schutz des Staates genießen; allein überall, wo jetzt die indirekten Ab gaben ausreichcn, in Norwegen und Nordamerika, haben sie keine direkten Abgaben, folglich sind die direkten Abgaben nur ein Werk der Nothdurft. Ich habe eine Zeit erlebt, 1813, wo die Kräfte des Grundeigenthums gehörig in Anspruch genom men worden sind, und auf solche Zeiten sind die Kräfte des Grundeigenthums aufzubewahren, indem da indirekte Abgaben nicht viel einbriygen werden. Staatsminister v. Zeschau: Nur ein Wort. Es ist vielfach die Ansicht geäußert worden, als präjudicirten sich die jenigen Deputirten, welche für den Erlaß der Cavalerieverpfle- gungsgelder stimmen, dadurch, wenn sie ihre Zustimmung zu dem von der Regierung vorgeschlagenen Erlasse bei derSchlacht- und Personensteuer ertheilten, weil es da immer noch ungewiß sei, ob ihren Wünschen entsprochen werden werde; ich glaube aber, daß sie sich auf keine Weise prajudiciren, denn es bleibt ihnen immer anheim gestellt, ob sie sich für das amendirte oder nicht amendirte Gesetz erklären wollen; sie sind also auf keine Weise in gefangener Hand. Abg. Püsch el: Ich bin als Mitglied der Deputation lange mit mir zu Nathe gegangen, ob ich dem Scholze'schen Anträge beitreten sollte oder nicht? Ich habe es endlich gethan. Ich gehöre aber zu denjenigen Deputationsmitgliedern, die die Motiven nicht durchgängig getheilt haben, die im Bericht angeführt sind. Mei nem Dafürhalten nach ist eigentlich die angeregte Entschädi gungsfrage, wie auch der Hr. Staatsminister geäußert hat, als eine abgemachte Sache zu betrachten. Man hat sich am vori gen Landtage darüber ausgeglichen und es ist weiter kein Vorbe halt gestellt worden. Wenn ich also dennoch dem Anträge meine Zustimmung ertheilt habe, und zwar insoweit, als jetzt die Staatsmittel dazu ausreichen, so bin ich dazu durch keinen Nechtsgrund bewogen worden, sondern lediglich durch Gründe der Billigkeit. Ich ging nämlich von der Ansicht aus, man habe bei der Ausgleichung am vorigen Landtage geglaubt, daß dadurch dem Lande eine verhältnißmäßkge Entschädigung für die den Städten zu Theil gewordene Erleichterung durch den Wegfall der Servislasten werde gegeben werden. Es hat mir aber nun geschienen, daß diese Voraussetzung und Erwartung sich nicht vollkommen bestätigt habe. Es ist namentlich das in Erwägung zu ziehen, daß der Aufwand, der auf das Militair- budjet gebracht worden, höher ist, als man damals annahm, und es liegen deshalb Billigkeitsgründe zu werterer Entschädi gung des platten Landes vor. Dann haben mich auch die Rücksichten bewogen, die der Hr. Referent ausführlich mitge- II. 38. theilt hat, und ich darf annehmen, daß die Ansicht der Deputa tion die Zustimmung der geehrten Kammer finden werde. Abg. Todt: Wenn ich eine Meinung über den vorliegen den Gegenstand zu geben mir erlauben soll, so ist es die, daß ich diesmal der Deputation mich ganz anschlkeße, und ich be kenne, ihr Bericht, dm sie über diesen Gegenstand erstattet hat, gefällt mir viel besser, als der, mit dem sie ihr Werk in dieser Woche begonnen hat. Es ist allerdings richtig, was schon vor hin nicht allein vom Herrn Abg. v. Friesen angedeutet, sondern auch vom Herrn Staatsminister bemerkt worden ist; es ist richtig, daß eine vollständige Ausgleichung für jetzt einmal nicht möglich ist, wir mögen uns abmühen wie wir wollen, und es hat die Erfahrung der ersten beiden Landtage gelehrt, daß es nicht möglich sei, mit haarspaltender Genauigkeit aufzustellen, was Allen R ech t ist. Wenn das nun aber nicht möglich ist, so müssen wir Etwas aufstellen, was für Alle billig ist. Glaubt das platte Land,es sei amvorigenLandtageverletztworden, so muß ich zu bedenken geben, daß von der Deputation aufEr- lasse angetragen wird, welche nur für das platte Land berech net sind, daß also dasselbe j e tz t über Unbilligkeit sich nicht zu beklagen haben wird. Man wird nicht annehmen wollen, daß ich als Gegner des platten Landes aufzutreten gemeint sei, da man eher das Gegentheil erwarten könnte. Wenigstens ist diese Meinung hier und anderwärts, mündlich und schriftlich, geschrieben und gedruckt aufgestellt worden, und man hat sogar gemeint, daß ich mich kaum gegen meine Wähler würde recht fertigen können, weil ich bei einer andern Gelegenheit für das platte Land, und nicht gegen dasselbe aufgetreten sei. Allein es liegt wohl auch noch ein anderer Grund vor, weshalb ein sol cher Verdacht nicht auftauchen kann, nämlich der, daß die Ca- valerieverpflegungsgelder zum Theil auch von Städten zu tragen sind, und daß namentlich zu meinen Wahlstädten auch solche gehören, die bei dem theilweisen Erlaß derselben betheiligt sind. Habe ich dies einleitungsweise bemerkt, so erlaube ich mir nun einige Behauptungen zu widerlegen, die von Abgeord neten, welche gegen das Deputationsgutachten sich erklärt ha- ben, aufgestellt worden sind. Dahin gehört vorerst die Aeus- serung des Abg. Zimmermann, daß man nicht absehen könne, warum auf eine Ausgleichung nicht auch bei der vorliegenden Angelegenheit Bedacht genommen werde, da in §. 39. derWer- faffungsurkunde dieselbe ausdrücklich angekündigt, und zum großen Theile auch schon vollzogen sei. Ich meinerseits habe aber davon, daß diese Ausgleichung in das Leben getreten sek, nicht das mindeste bemerken können; im Gegentheil hat schon die gestrige Diskussion deutlich gezeigt, daß jetzt nur von einer Vorbereitung des Grundsteuersyftems die Rede sein könne, und daß, erst wenn diese Vorbereitung vollendet sei, und das neue Grundsteuersystem wirklich eintreten werde, die tz. 39 der Verfassungsurkunde zur Ausführung gebracht wer den könne. Wenn also von einer Verwendung großer Sum men in dieser Beziehung gesprochen wird, so liegt dabei Wohl ei ne irrige Behauptung zu Grunde. — Hat man ferner gemeint, die Deputation habe selbst den Grundsatz aufgestellt, daß das 3*
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