Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
daß den Städten die Servislasten abgenommen wurden, und von dem Lairde übertragen werden. Ist aber das Land nicht auch von dem Magazinschutt befreit worden? müssen die Städte diesen nicht auch übertragen helfen und hat nicht das Land, wel ches die irrige Voraussetzung hegt, daß es mit Steuern überlegt sei, seit 1834 bedeutende Erleichterungen erfahren? ist nicht den Städten hingegen bei Einführung der Gewerbesteuer eine hohe Last auferlegt worden? hat nicht das platte Land seit 3 Landtagen mancherlei Vortheile genossen, welche dem Staate Aufwand verursachen, während den Städten durch Erweiterung des Gewerbebetriebes .auf dem Lande mittelst Concessionen und durch Aufhebung des Bierzwanges mit nur geringer Ent schädigung große Nachtheile erwachsen sind? Ich habe dem geehrten Antragsteller Scholze das gute Gedächtniß zugetraut, daß er sich der Verhandlungen noch erinnern wird, welche bei dem vorigen Landtage über seinen Antrag stattgefunden haben. Es setzte ihm damals der Hr. Staatsminister v. Lindenau Fol gendes entgegen: „Nach dem mehrerwähnten Anträge sollten sämmtliche Militairleistungen in Stadt und Land erlassen und theils aus den vorhandenen Ueberschüssen der Staatskasse ent nommen, theils, soweit die Bestände nicht zureichten, durch Schocksteuern aufgebracht werden. Der Erlaß würde die Summe von 480,000 Thlr. betragen, und davon den Städten ungefähr 90,000 Thlr., dem Lande 390,000 Thlr. zu Gute gehen. Angenommen, daß diese 480,000 Thlr. halb aus den Staatskassen gedeckt, halb durch neue Schocksteuern aufgebracht werden sollten, so würde das Resultat des durch dieseMaßregel an Stadt und Land wirklich gewährten Erlasses folgendessein: Zu ei ner Summe von 240,000 Thlrn. an Schocksteuern geben: das Land 160,000 Thlr., die Städte 80,000 Thlr.; der Erlaß an Mi litairleistungen betrüge für das Land: 390,000 Thlr., für die Städte: 90,000 Thlr-, so daß auf diese Weise an wirklichem Erlaß das Land 230,000 Thlr., die Städte 10,000 Thlr. ha ben würden, und der dem Lande zukommende Erlaß das23fache des städtischen ausmachte. Bei so augenfälligem Mißverhält nisse werde wohl der Abg. Scholze von seinem Anträge ab stehen. Dieser Voraussetzung entspricht der Abg. Scholze und laßt nunmehr feinen Antrag fällen." Nun, ich hätte aller dings gewünscht, daß der Abg. Scholze diesen Antrag schon aus Consequenz zurückgenommen hätte; würde es jetzt ge schehen, so würde sich vielleicht die Deputation damit einver standen erklären. Ich glaube, durch meinen Vortrag nachge wiesen zu haben, daß jetzt, wo Einführung des neuen Grund steuersystems bevorsteht, eine Ausgleichung zwischen Stadt und Land nicht thunlich sei. Es würde daher über die zum Erlaß an Cavalerieverpflegungsgeldern vorgeschlagenen 151,200 Thlr. anderweit zu disponiren und dabei der Grundsatz anzunehmen sein, daß für die An- und Unangesessenen gleichmäßiger Ersatz stattsinde. Da sich nun die geehrte Deputation dafür ausspricht, daß dies bei der Gewerbesteuer am besten geschehen könne, so erlaube ich mir folgenden Antrag zur Beachtung zu empfehlen: nämlich, sich bei der hohen Staatsregierung zu ver wenden, daß bei der Gewerbe- und Personalsteuer in jedem der Jahre 1840,1841,1842 ein Termin erlassen werden möge. Auf diese Weise wird für die nächste Finanzperiode der Unmuth verschwinden, welcher sich über die hohe Gewerbe- und Personal steuer kund gegeben hat, und es werden sich die Gemüther bei der Hoffnung auf Erleichterung beruhigt fühlen. Sollte die hohe Staatsregierung außerdem noch Mittel finden, diesem Antrag unbeschadet Erlaß an Cavalerieverpflegungsgeldern zu ge währen, so würde ich dagegen nichts einzuwenden haben. Ich erlaube mir meinen Antrag schriftlich einzureichen. Präsident v. Haase: Dieser Antrag würde sich für die specielle Berathung eignen, und bis dahin zurückzulegen sein; indessen will ich ihn einstweilen zur Unterstützung bringen. Er kautet so: „sich bei der hohen Staatsregierung zu verwenden, daß bei der Gewerbe- und Personalsteuer in jedem her Jahre 1840, 1841, 1842 ein Termin erlassen werden möge." Un terstützt die Kammer diesen Antrag? — Wird nicht ausrei chend unterstützt. — Abg. v. Friesen: Obgleich ich dem Gutachten der De putation auf theilweisen Erlaß der Cavalerieverpflegungsgel- der beigetreten bin, kann ich mich doch nicht für die Gründe er klären, die im Deputationsgutachten entwickelt worden sind und die Meinung der Deputation nicht vertheidigen. Ich bin über haupt nicht für weitere Grundsteuererlasse, nachdem schon ein be deutender Lheil der Grundsteuer bis zur Einführung eines neuen Grundsteuersystems erlassen worden ist, weil sie nur einem Theile der Staatsbürger zu Gute gehen können. Ueberhaupt habe ich geglaubt, man müsse bis zur Einführung des neuen Grundsteuersystems bei dem swlus yno stehen bleiben. Es könnte wieder ein erhöhtes Bedürfniß eintreten, dann würde es den Steuerpflichtigen schwer und drückend sein, wenn sie wieder ein höheres Abgabenquantum entrichten müßten. Ueber haupt habe ich geglaubt, daß die Ausgleichung zwischen Stadt und Land bei dem vorigen Landtage interimistisch abgeschlossen war bis zur Einführung des neuen Grundsteuersystems und auf sich beruhe, und ob ich gleich selbst sehr viel steuerbare Grundstücke besitze, und mir Erlasse nur erwünscht sein könnten, so kann ich doch keine Freude daran haben, den alten Streit zwischen Stadt und Land wieder aufgewarmt zu sehen. Auch hat der Herr Finanzminister uns eröffnet, daß die in den Staatscassen'vor- handenen Überschüsse keineswegs blos von den Grundsteuern herrühren, nicht einmal von den direkten Steuern, sondern zum größten Theile von den Domainen. Es scheint mir also keinNechtsgrund, ja nicht einmal ein entfernter Billigkeitsgrund da zu sein, Grundsteuererlasse zu verlangen. Ich habe jedoch dem Deputationsgutachten beigestimmt, weil von einer an dern Seite Erlasse sehr dringend verlangt wurden, von Seiten der städtischen Deputaten, denen nicht widersprochen wurde, und ich will allerdings nicht leugnen, daß bei der Uebernahme der Militairleistungen auf die Staatskasse und bei der Enthe bung der Städte von den Servislasten die Städte vielleicht etwas gewonnen haben. -Indessen wiederhole ich, daß der An trag von mir nicht ausging und ich ihm mehr entgegen bin als geneigt.
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview