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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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wollte ich mir an den Herrn Referenten die Frage erlauben, ob über die hier angeführte Gewerb - und Schlachtsteucr vor der Frage über die Cavalmeverpflegungsgelder abgestimmt werden soll? Es würde wenigstens bei mir Einfluß haben, in wiefern ich diesen Fragen beistimmen würde oder nicht. Ich gehe von dem Deputationsberichte aus, daß in Wegfall kommen soll; wird der Scholzesche Antrag verworfen, und ebenfalls der De putationsbericht über diesen Gegenstand, so würde ich doch wohl meinen damals ausgesetzten und unterstützten Antrag, welcher nur eine theilweise Erleichterung der Cavalerieverpflegungsgel- der beabzweckte, beim Budjet wieder in Anregung bringen kön nen ? Ich würde mich indeß zufrieden stellen, wenn der Zweck der Deputation erreicht wird, obwohl ich mit des Abg. Scholze Ansicht auch übereinstimme. Referent Reiche-Eisenstuck: Was die Sachlage be trifft, so habe ich schon erwähnt, daß der Antrag der Deputa tion auf Erlaß eines Theils der Cavalmeverpflegungsgelder immer noch nach Erlaß an andern Abgaben zur Abstimmung kommen kann, indem die Mittel dazu ausreichend vorhanden sind. Was aber die Frage an mich als Referent b.etrifft, ob, wenn über diesen Antrag der Deputation abgestimmt sei, noch spater eine anderweite Abstimmung über denselben Gegen stand aufAntrag eines einzelnen Mitgliedes zulässig sei? so muß ich der Entscheidung der Kammer dieß überlassen; so weit geht meine Referenten-Machtvollkommenheit nicht, um im Voraus darüber eine Zusicherung ertheilen zu können. Abg. Puttrich: Ich habe nur die Frage gestellt, ob ich später beim Budjet meinen Antrag nochmals vorbringen könnte, insofern anjetzt ein Erlaß der Cavaerieverpflegungsgelder nicht bewilligt würde, da ich doch früher erwähnte, daß ich beim Budjet meinen unterstützten Antrag bringen würde und daher anjetzt ausgesetzt lassen. Es muß nicht nur bei mir, sondern auch bei meinen Herren College» Einfluß auf die Abstimmung haben wegen der Gewerb - und Personal-, wie auch Schlacht steuer, in so fern man noch ungewiß ist , wie die letzte Frage bestimmt werden wird. Das ist meine Absicht, daß das, was den Städten zu Gute geht, auch im Verhältniß den Dörfern zu Gute gehen soll. Ich darf also wohl glauben, daß von mir die Billigkeit beobachtet worden ist. Präsident v. Haase: Auf die Anfrage des Abg. muß ich bemerken, daß, wenn ein Antrag abgeworfen ist, von der Kam mer derselbe nicht wieder vorgebracht werden kann. Sollte der Abg. Puttrich einen Antrag stellen, welcher von dem des Abg. Scholze oder dem der Deputation abweicht, so würde ihn dessen Anbringen später immer noch vergönnt sein; sobald aber sein Antrag ganz mit einem dieser beiden zusammenfällt und diese beiden abgeworfen werden, so kann er an diesem Landtag denselben nicht wieder stellen. Abg. Zimmermann: Ich muß mir im Allgemeinen das Wort nehmen und erklären, daß ich mich nochmals gegen den Gesetzentwurf erklären muß, der die Verminderung der indi rekten Abgaben beabsichtigt, denn eine Verminderung der Ca- valerieverpflegungsgelder scheint dadurch ganz in den Hinter grund gestellt zu werden. So viel ich von Staatswirthschaft verstehe und gehört habe, so dürfen die directen Abgaben nur da sein, wo die indirekten nicht ausreichen. Deswegen sollte die so drückende Grundsteuer bei ziemlich gut geregelten indirekten Abgaben erlassen werden. Ich muß mich also meiner Ansicht nach durchaus gegen den Gesetzentwurf erklären. Abg. Schmidt: Ich erlaube mir über das, was derAbg. Scholze sprach, nur ein paar Bemerkungen, um zu verhüten, daß wir nicht durch falsche Principien irre geleitet werden möch ten. Der Abg. Scholze hat nämlich gesagt, daß er seinen Antrag besonders auf das Versprechen gegründet habe, welches im Dekrete vom Januar 1833 enthalten sei. Das hat der Herr Staatsminister schon widerlegt, indem er nachgewiesen hat, daß diese Erklärung zu einer Zeit gegeben war, wo man noch gar nicht die Gewerbe- und Personalsteuer in Betracht ziehen konnte. Ferner hat der Abg. besonders auf die große Ungleichheit der Grundabgaben sich bezogen. Das ist aller dings wahr; die ist bei uns ungemein groß und Ursache zu vielen Klagen gewesen, aber ein großer Einwand steht dem entgegen, nämlich daß nicht geleugnet werden kann, daß diese Grundsteuer bei den Verkäufen der Grundstücke von den Käu fern in Berechnung gezogen wird, also eine fixirte Rente ist, welche zu den althergebrachten Staatsbedürfniffen, das Grund stück aber nicht eigentlich der jetzige Besitzer entrichtet. Ich mag nicht verschweigen, daß ich selbst bei dem Kaufe meines Grund stückes, welches mit Grundsteuern gar sehr überlastet ist, den Betrag dieser Grundsteuern erst abgerechnet habe. Das sind wir schuldig zu bekennen, damit die Wahrheit nicht verkannt werde, durch welche sich die Klagen über allzu große Grund steuern sehr verringern. Allerdings nicht bei allen Grundstücken, besonders nicht bei denjenigen, welche bei einer Familie ge blieben sind, so wie nicht in Betreff außerordentlicher Landes bedürfnisse. Was die Behauptung des Abg. Zimmermann betrifft, so glaube ich, daß seine Ansicht, die sich so streng gegen die Verminderung der indirekten Steuern ausspricht, irrig sei, denn die indirekten Steuern treffen alle Personen, sowohl die Grundbesitzer als die Unangeseffenen. Tritt hier Verminderung ein, so ist sie allen zu Theil geworden. Es findet hier eine allgemeine Gleichheit statt. Er betrachtet die Grundsteuer als eine solche, die nur erst dann erhöben werden soll, wenn die indirekten Steuern die Staatsbedürfniffe nicht zu decken vermöchten. Das ist gegen alle Principien der Staats wissenschaft. Die indirekten Steuern sind ursprünglich von jeher nur Nothbehelfe gewesen, sind nur ausgeschrieben worden, weil sie viel einbringen, obwohl sie (z. B. besonders ehedem die Accise) für das Land drückend sind und bei ihnen das reine Einkommen des Staats davon wegen der Kostspieligkeit der Erhebung mit der dem Lande dadurch aufgelegten Last nicht in richtigem Verhältnisse steht. Also die Grundabgabe ist'Haupt- abgabe und die indirekten Abgaben sollen nur das Residuum des Bedarfes decken. Ja es ist von sehr berühmten Lehrern
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